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2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT IBIZA UA ... GEHN MIR AM OASCH, ALLE

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Wahrheitsforschung:
Verkommt der U-Ausschuss zur Farce?

Verkommt der U-Ausschuss zur Farce? Sinngemäß:
Verkommt der U-Ausschuss zum Kasperltheater? Verdacht:
Verkommt der U-Ausschuss zum kriminellen Kasperltheater?
Verkommt der U-Ausschuss zum schwerkriminellen Kasperltheater?
Ablenkung von schwerkriminellen Besachwalterungen in Österreich?
Ablenkung vom schwerkriminellen Kindesmissbrauch in Österreich?
Ablenkung von schwerkriminellen Enteignungen in Österreich?
Ablenkung von Polizeischwerverbrechen in Österreich?
Ablenkung von Justizschwerverbrechen in Österreich? ...
Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com ua. Es gilt die Unschuldsvermutung.

2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT IBIZA UA
2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT IBIZA UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS
Hinweis: Vorhergehender Titel der Beitragsreihe: Ibiza-Connection EU-Infothek
Seite 1 Antwort 5 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=989 Machen Sie sich selbst ein Bild!

09.06.2020 http://teletext.orf.at/ Seite 106 2 "Das Ibiza-Video hat die Republik aus den Angeln gehoben, jetzt läuft die Aufarbeitung durch das Parlament. Doch weder den Mitgliedern des U-Ausschusses noch der Korruptionsstaatsanwaltschaft liegt das Video vor. Obwohl es die Soko Tape bereits vor Wochen sichergestellt hat. Verkommt der U-Ausschuss zur Farce? Und was kann ein U-Ausschuss überhaupt bewirken?"

Es gilt die Unschuldsvermutung. Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt. Verdacht:
StGB § 147 Schwerer Betrug / § 147 StGB Schwerer Betrug
StGB § 295 Unterdrückung eines Beweismittels / § 295 StGB Unterdrückung eines Beweismittels
(sinngemäß: Unterdrückung von Beweismitteln / Unterdrücken eines Beweismittels / Unterdrücken von Beweismitteln)
StGB § 302 Mißbrauch der Amtsgewalt / § 302 StGB Mißbrauch der Amtsgewalt (Amtsmissbrauch)

PLAN: Seite 1 Antwort 5: 10 PNG-Seiten Teletext, danach 10 Transkriptionen.
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9:
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10:
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http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=989.0;attach=13550

Quelle: http://teletext.orf.at/ 10 Transkriptionen: POLITIK Österreich / EU (Hinweis: VORSCHAU)

1: 05.06.2020 Seite 101: U-Ausschuss mit Nehammer und Zadic

Nach dem gestrigen Auftakt geht der Ibiza-Untersuchungsausschuss heute in seinen zweiten Befragungstag. Ursprünglich waren die Milliardärin Goess-Horten, Waffenproduzent Glock und Novomatic-Eigentümer Graf vorgesehen. Alle 3 haben aus gesundheitlichen Gründen abgesagt.

Stattdessen sollen Innenminister Nehammer und Justizministerin Zadic den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Dabei wird es etwa um die Aktenlieferung und die Lieferung des sichergestellten Ibiza-Videos gehen.

2: 05.06.2020 Seite 113: Horten und Graf werden nochmals geladen

Die Milliardäre Heidi Horten und Johann Graf sollen nochmals in den Ibiza-U-Ausschuss geladen werden. Darüber gebe es quer durch die Fraktionen Einigkeit, sagte SPÖ-Fraktionsführer Krainer am Beginn des 2.Ausschusstages.

Es brauche handfeste Gründe, ein Verweis auf Corona reiche nicht. Beim Waffenproduzenten Glock sei der Entschuldigungsgrund glaubhaft.

Ursprünglich waren für heute Horten, Graf und Glock in den Ausschuss geladen. Stattdessen müssen nun Innenminister Nehammer (Seite 101) und Justizministerin Zadic Rede und Antwort stehen.

3: 05.06.2020 Seite 114: Ibiza: Meinl-Reisingers Erwartungen

Sie gehe davon aus, dass der Ibiza-U-Ausschuss die politische Kultur in Österreich positiv verändern werde, sagte NEOS-Chefin Meinl-Reisinger im Ö1-Morgenjournal. Es müsse möglich sein, Korruption und Freunderlwirtschaft durch bessere Gesetze und schärfere Regelungen sowie durch mehr Transparenz zwingend hintanhalten. "Andere Länder schaffen das auch."

Es brauche eine neue Zuversicht, die vor allem auf das Vertrauen "in diegroßartigen Menschen in Österreich" baue. Das wolle sie heute per Videokonferenz (Thema: Österreichs Weg aus der Krise) vermitteln, so Meinl-Reisinger.

4: 05.06.2020 Seite 101: Nehammer im Ibiza-U-Ausschuss

Innenminister Nehammer hat die lange Dauer der Auswertung des sichergestellten Ibiza-Videos bei seiner Befragung im U-Ausschuss damit gerechtfertigt, dass diese komplex sei. Etwa führte er die "unterschiedliche Aufzeichnungsqualität" ins Treffen.

Auch seien darin Personen zu sehen, die eine Fremdsprache sprechen. "Herrin des Verfahrens ist die Staatsanwaltschaft Wien." Das Bundeskriminalamt führe die Ermittlungen, das Okay für die Weitergabe müsse die Staatsanwaltschaft geben. Das Innenministerium könne nicht alleine entscheiden. > 113

5: 05.06.2020 Seite 113: Zadic: Video-Auswertung im BKA

Das Justizministerium werde das Ibiza-Video "schnellstmöglich" zur Verfügung stellen, sofern von der Staatsanwaltschaft keine ermittlungstaktischen Gründe dagegen sprechen, so Justizministerin Zadic im U-Ausschuss. Derzeit laufe die Auswertung im Bundeskriminalamt, das Video sei nicht in der Verfügungsgewalt der Staatsanwaltschaft: "Die Rohdaten haben wir nicht."

Zadic sagte, sie selbst wusste nicht, anders als Minister Nehammer, im Voraus von der Sicherstellung des Videos. Sie habe erst durch die Medien davon erfahren. Wichtig sei, dass ermittelnde Staatsanwaltschaften Bescheid wissen.

6: 05.06.2020 Seite 113: Zadic: Video-Auswertung im BKA

Das Justizressort werde das Ibiza-Video "schnellstmöglich" zur Verfügung stellen, sofern keine ermittlungstaktischen Gründe dagegen sprechen, so Justizministerin Zadic im U-Ausschuss. Derzeit laufe die Auswertung im Bundeskriminalamt, das Video sei nicht in der Verfügungsgewalt der Staatsanwaltschaft: "Die Rohdaten haben wir nicht."

Laut Zadic hätte die "SoKo Tape" die Video-Sicherstellung neben der Staatsanwaltschaft Wien auch der Korruptionsstaatsanwaltschaft WKStA berichten müssen - denn beide Behörden ordneten die Sicherstellung an. Die WKStA habe aber, so wie sie, es aus den Medien erfahren.

7: 06.06.2020 Seite 115: Übermittlung des Ibiza-Videos offen

Ob und wann das Ibiza-Video dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss vorgelegt wird, ist am gestrigen zweiten Ausschusstag offen geblieben.

Die für die Ermittlungen zuständigen Minister, Innenminister Nehammer (ÖVP) und Justizministerin Zadic (Grüne), machten als Auskunftspersonen keine konkreten Angaben dazu.

Nehammer rechtfertigte die lange Dauer der Auswertung des im April von der SoKo Tape sichergestellten Ibiza-Videos damit, dass diese komplex sei.

8: 08.06.2020 Seite 113: Ibiza-Video an Justiz übergeben

Das Bundeskriminalamt hat das Ibiza-Video und den Abschlussbericht am Nachmittag an die Staatsanwaltschaft Wien und die Korruptionsstaatsanwaltschaft übermittelt. Die "Soko Tape" habe die Auswertung abgeschlossen, so ein BKA-Sprecher.

Notizen, die im März 2020 bei einer Durchsuchung in der Wohnung des Novomatic-Managers Alexander Merwald in Wien beschlagnahmt wurden, sind der "Kronen-Zeitung" zugespielt worden. Laut Staatsanwaltschaft handelt es sich um eine "Preisliste", vermutlich für Gesetzesänderungen und Casino-Lizenzen für Wien und das Burgenland, die insgesamt 1,5 Mio Euro kosten würden.

9: 09.06.2020 Seite 106 1: Report

Erste Bilanz Drei Monate sind vergangen, seit die Bundesregierung strenge Ausgangsbeschränkungen verkündet hat. Gesundheitsminister Rudolf Anschober, Die Grünen, ist zu Gast im Studio.

Deutschland: Mit vielen Strategien durch die Krise In Deutschland hat ein Wettbewerb unter den einzelnen Bundesländern bei der Lockerung der Maßnahmen begonnen und zu einem Fleckerlteppich geführt.

10: 09.06.2020 Seite 106 2: Report Die Hürden der Ibiza-Aufklärung

Das Ibiza-Video hat die Republik aus den Angeln gehoben, jetzt läuft die Aufarbeitung durch das Parlament.

Doch weder den Mitgliedern des U-Ausschusses noch der Korruptionsstaatsanwaltschaft liegt das Video vor. Obwohl es die Soko Tape bereits vor Wochen sichergestellt hat. Verkommt der U-Ausschuss zur Farce? Und was kann ein U-Ausschuss überhaupt bewirken?

(Wh. im Nachtprogramm, ORF2) 09.06., 21.05-22.00, ORF2

Ende der 10 Transkriptionen

Es gilt die Unschuldsvermutung. Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt. Verdacht:
StGB § 147 Schwerer Betrug / § 147 StGB Schwerer Betrug
(1) Wer einen Betrug begeht, indem er zur Täuschung
1. eine falsche oder verfälschte Urkunde, ein falsches, verfälschtes oder entfremdetes unbares Zahlungsmittel, ausgespähte Daten eines unbaren Zahlungsmittels, falsche oder verfälschte Daten, ein anderes solches Beweismittel oder ein unrichtiges Meßgerät benützt oder
(Anm.: Z 2 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 112/2015)
3. sich fälschlich für einen Beamten ausgibt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen.
(1a) Ebenso ist zu bestrafen, wer einen Betrug mit mehr als geringem Schaden begeht, indem er über die Anwendung eines verbotenen Wirkstoffs oder einer verbotenen Methode nach der Anlage der Anti-Doping-Konvention, BGBl. Nr. 451/1991, zu Zwecken des Dopings im Sport täuscht.
(2) Ebenso ist zu bestrafen, wer einen Betrug mit einem 5 000 Euro übersteigenden Schaden begeht.
(3) Wer durch die Tat einen 300 000 Euro übersteigenden Schaden herbeiführt, ist mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen.
StGB § 295 Unterdrückung eines Beweismittels / § 295 StGB Unterdrückung eines Beweismittels
(sinngemäß: Unterdrückung von Beweismitteln / Unterdrücken eines Beweismittels / Unterdrücken von Beweismitteln)
§ 295. Wer ein Beweismittel, das zur Verwendung in einem gerichtlichen oder verwaltungsbehördlichen Verfahren oder in einem Ermittlungsverfahren nach der Strafprozessordnung bestimmt ist und über das er nicht oder nicht allein verfügen darf, vernichtet, beschädigt oder unterdrückt, ist, wenn er mit dem Vorsatz handelt, zu verhindern, daß das Beweismittel im Verfahren gebraucht werde, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bis zu 720 Tagessätzen zu bestrafen, wenn die Tat nicht nach den §§ 229 oder 230 mit Strafe bedroht ist.
StGB § 302 Mißbrauch der Amtsgewalt / § 302 StGB Mißbrauch der Amtsgewalt (Amtsmissbrauch)
§ 302. (1) Ein Beamter, der mit dem Vorsatz, dadurch einen anderen an seinen Rechten zu schädigen, seine Befugnis, im Namen des Bundes, eines Landes, eines Gemeindeverbandes, einer Gemeinde oder einer anderen Person des öffentlichen Rechtes als deren Organ in Vollziehung der Gesetze Amtsgeschäfte vorzunehmen, wissentlich mißbraucht, ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen.
(2) Wer die Tat bei der Führung eines Amtsgeschäfts mit einer fremden Macht oder einer über- oder zwischenstaatlichen Einrichtung begeht, ist mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen. Ebenso ist zu bestrafen, wer durch die Tat einen 50 000 Euro übersteigenden Schaden herbeiführt.

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

VERDACHT: Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Österreich?

27.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Deutschland
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-deutschland/

17.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Europa
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-europa/

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
Begründung: Gesunde Menschen im Amt tun so etwas nicht.
GEISTIG ABNORME SCHWERKRIMINELLE MACHTHABER - VERDACHT
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=946.0
(1999 FISCHER UEBERSCHAER DER NATIONALSOZIALISMUS VOR GERICHT 1943-1952)

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
Seite 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.0

Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden.

2014 GUIDO GRANDT DENKEN SIE IMMER DARAN SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT.jpg


DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE 2 - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=745.0
DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTINNEN
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER JURISTEN - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER JURISTINNEN - VERDACHT
DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTINNEN UND JURISTEN - VERDACHT
DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTEN UND JURISTINNEN - VERDACHT

ALTERNATIVE MEDIEN KRITISCHE LINKS UND INFORMATIONEN
Seite 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=961.0
ua:
http://www.kopp-verlag.de/ - http://info.kopp-verlag.de/ -> (( https://kopp-report.de/ ))
( In memoriam UDO ULFKOTTE: 11.09.2014 UDO ULFKOTTE GEKAUFTE JOURNALISTEN und )
( 23.12.2014 http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/16-argumente-um-fuer-pegida-auf-die-strasse-zu-gehen.html )

http://uncut-news.ch/ - http://uncut-news.ch/karikaturenbilder/so-sehen-abstuerze-aus/

http://www.pravda-tv.com/

http://www.anonymousnews.ru/

http://de.sputniknews.com/ - http://de.sputniknews.com/politik/

http://www.guidograndt.de/ GUIDO GRANDT http://guidograndt.wordpress.com/

http://www.michaelgrandt.de/ MICHAEL GRANDT

https://forum.detektiv-wien.at/ - Detektei Pöchhacker
( VORHER: Forum zum Fall Natascha http://www.detektiv-poechhacker.at/forum/ )

http://www.tawa-news.com/ DR. TASSILO WALLENTIN

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung


Wahrheitsforschung:
2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT IBIZA UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS FARCE? KAFKAESK? BEFANGEN?
2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT IBIZA UA FARCE? KAFKAESK? BEFANGEN? (Seite 1 Antwort 5 und 6)
2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT IBIZA UA
2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT IBIZA UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS
Hinweis: Vorhergehender Titel der Beitragsreihe: Ibiza-Connection EU-Infothek
Seite 1 Antwort 6 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=989 Machen Sie sich selbst ein Bild!
09.06.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT IBIZA UA BEFRAGUNGEN TAG 3 LIVETICKER:
https://www.puls24.at/news/politik/live-ticker-zum-ibiza-u-ausschuss-tag-3-und-4-novomatic-im-fokus/206386
https://www.diepresse.com/5823702/live-die-causa-casinos-im-ibiza-ausschuss
PLAN: 11 PNG-Dateien http://teletext.orf.at/ und Transkriptionen.
8: 07.06.2020 Seite 118: (NEUMANN 4) KRISPER: "ES WIRD KAFKAESK HIER"
10: 10.06.2020 Seite 116: Krainer zu Ibiza-U-Ausschuss-Vorsitz Die NEOS halten Ibiza-U-Ausschuss-Vorsitzenden und Nationalratspräsident Sobotka für befangen, weil Novomatic einen Verein gesponsert haben soll, dem Sobotka als Präsident vorsteht. Außerdem gebe es ein Naheverhältnis zum Glückspielkonzern, weil Sobotkas ehemaliger Pressesprecher später Novomatic-Pressechef wurde. "Wir haben dazu jetzt weitere Beweisanforderungen eingebracht", sagt SPÖ-Fraktionsführer Krainer in der ZIB 2. "Entweder es ist alles okay", sagt Krainer, "oder er legt den Vorsitz zurück. Wenn Sobotka nämlich Gegenstand der Untersuchung ist, kann er nicht Vorsitzender bleiben", so Krainer.
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http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=989.0;attach=13565
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7:
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8: ES WIRD KAFKAESK HIER
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9:
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10:
20200610 teletext orf at Seite 116 OESTERREICH IBIZA UA TAG 3 RUECKBLICK.png


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11:
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Quelle: http://teletext.orf.at/ 11 Transkriptionen: POLITIK Österreich / EU (Hinweise: VORSCHAU, RÜCKBLICK)

1: 05.06.2020 Seite 115 1: Drogen-Ermittlungen gegen ÖBAG-Chef

Die Casinos-Ermittlungen haben nun den Vorstand der staatlichen Beteiligungsholding ÖBAG, Thomas Schmid, ins Visier von Drogen-Ermittlungen gebracht. Es gehe um den Verdacht eines Verstoßes gegen das Suchtmittelgesetz, bestätigte die Staatsanwaltschaft Wien Berichte von "Standard" und "profil".

Demnach hatten die Korruptionsermittler verdächtige Daten auf Schmids Handy entdeckt. Diese legten für die WKStA nahe, dass Schmid und 3 andere Personen zum Eigengebrauch "Suchtgift erworben, besessen und anderen überlassen haben". Schmids Anwalt sieht eine höchstpersönliche Angelegenheit seines Mandanten.

2: 05.06.2020 Seite 115 2: Opposition fordert Schmid-Rücktritt

Nach Bekanntwerden der Drogen-Ermittlungen gegen ÖBAG-Vorstand Schmid haben SPÖ, FPÖ und NEOS ihre Rufe nach dessen Rücktritt erneuert. Aus Sicht der Opposition hätte Schmid schon früher gehen müssen, da er als Generalsekretär im Finanzressort vertrauliche Daten an Novomatic weitergegeben haben soll.

Schmid ist im Casinos-Verfahren einer der Beschuldigten. Die behördliche Auswertung seiner Chats lieferte laut "profil" nun offenbar Hinweise auf Kokainkonsum. Das stehe im "Tagebuch" der WKStA - dieses ist grundsätzlich öffentlich nicht einsehbar, nun aber Teil der Akten im Ibiza-Ausschuss.

3: 07.06.2020 Seite 116: U-Ausschuss startet in zweite Woche (VORSCHAU)

Nach der Ouvertüre mit den beiden Hauptdarstellern des Ibiza-Videos und einem Intermezzo mit Innenminister und Justizministerin geht der Ibiza-Untersuchungsausschuss mit Befragungstagen am kommenden Dienstag und Mittwoch in seine zweite Woche. Für Dienstag sind u.a. der ehemalige Vorstandsvorsitzende der Novomatic, Harald Neumann, sowie Matthias Purkart, Oberstaatsanwalt in der WKStA, geladen.

Der Ausschuss-Vorsitzende Sobotka sagte im ORF-Parlamentsmagazin Hohes Haus, dass er den langen Mitschnitt des Ibiza-Videos zeitnah erwarte - "in nur wenigen Tagen".

4: 07.06.2020 Seite 117: Novomatic ist Thema im U-Ausschuss (VORSCHAU)

"Novomatic zahlt alle" hat Ex-FPÖ-Chef und -Vizekanzler Strache im berühmtberüchtigten Ibiza-Video gesagt. Und dieser Frage geht der nunmehrige Ibiza-U-Ausschuss heute nach. Als erstes geladen war Harald Neumann, bis vor Kurzen Novomatic-Chef. Indes hat die Staatsanwaltschaft den Verdacht der Käuflichkeit erhärtet, geht aus einem Bericht der "Kronen Zeitung" hervor.

Demnach steht der Ex-Staatssekretär im Finanzministerium Hubert Fuchs (FPÖ) im Fokus. Es geht um hohe Honorare von Novomatic, der Konzern soll sich Lizenzen erhofft haben.

5: 07.06.2020 Seite 117: Neumann: Kein Deal mit FPÖ oder anderen (NEUMANN 1)

Es habe "keinen Deal mit der FPÖ oder anderen Parteien oder Parteispenden gegeben", betonte heute Harald Neumann, bis Februar Novomatic-Chef, im Ibiza-U-Ausschuss. Er sprach von "unrichtigen Behauptungen in Medien". Freilich aber habe Novomatic Kontakt mit der Politik gehabt, gab der Ex-Manager zu. Wegen des Glücksspielgesetzes müsse man beim Finanzressort "Anliegen vorbringen".

Dass der FPÖ-Mann Sidlo trotz recht negativer Bewertung eines Personalberaters Casinos-Manager wurde, verteidigte Neumann. Bei den anschließenden Fragen entschlug er sich - weil ja gegen ihn ermittelt werde.

6: 07.06.2020 Seite 117: Neumann: Kein Deal mit FPÖ oder anderen (NEUMANN 2)

Es habe "keinen Deal mit der FPÖ oder anderen Parteien oder Parteispenden gegeben", betonte heute Harald Neumann, bis Februar Novomatic-Chef, im Ibiza-U- Ausschuss. Er sprach von "unrichtigen Behauptungen in Medien". Freilich aber habe Novomatic Kontakt mit der Politik gehabt, gab der Ex-Manager zu. Wegen des Glücksspielgesetzes müsse man beim Finanzressort "Anliegen vorbringen".

Dass der FPÖ-Mann Sidlo trotz recht negativer Bewertung eines Personalberaters Casinos-Manager wurde, verteidigte Neumann. Nach der Befragung wurde ein Gutachten über die Entschlagungsrechte von Auskunftspersonen angefordert. weiter > 118

7: 07.06.2020 Seite 117: Neumann: Kein Deal mit FPÖ oder anderen (NEUMANN 3)

Es habe "keinen Deal mit der FPÖ oder anderen Parteien oder Parteispenden gegeben", betonte heute Harald Neumann, bis Februar Novomatic-Chef, im Ibiza-U-Ausschuss. Er sprach von "unrichtigen Behauptungen in Medien". Freilich aber habe Novomatic Kontakt mit der Politik gehabt, gab der Ex-Manager zu. Wegen des Glücksspielgesetzes müsse man beim Finanzressort "Anliegen vorbringen".

Die Bestellung des FPÖ-Manns Sidlo zum Casinos-Manager trotz negativer Bewertung verteidigte Neumann. Er soll nach einem Gutachten über die Entschlagungsrechte von Auskunftspersonen jedenfalls noch einmal geladen werden. Weiter  > 118

8: 07.06.2020 Seite 118: Neumann-Befragung zieht sich (NEUMANN 4) ES WIRD KAFKAESK HIER

Mit juristischen Spitzfindigkeiten zur Verfahrensordnung hat sich die Befragung von Ex-Novomatic-Chef Neumann in die Länge gezogen. "Es wird kafkaesk hier", sagte NEOS-Fraktionsführerin Krisper nach fast vierstündiger Befragung. Neumann hat sich bei dem Großteil der Fragen bisher entschlagen.

So beantwortete Neumann nicht einmal eine allgemeine Frage zur Novomatic-Geschäftsstrategie. Das Dilemma ist, dass sich Themen im U-Ausschuss mit Ermittlungen der Staatsanwälte überschneiden. Neumann steht im Ausschuss unter Wahrheitspflicht, muss sich aber als Beschuldigter nicht selbst belasten.

9: 07.06.2020 Seite 119: FPÖ-Fuchs gegen "Verdächtigungen"

Der frühere FPÖ-Staatssekretär im ÖVP-geführten Finanzministerium, Hubert Fuchs, wehrt sich gegen "Verdächtigungen" in Richtung Käuflichkeit: "Ich war in die Erstellung beziehungsweise den Inhalt dieses Papiers nicht eingebunden", sagte er zu medial kolportierten Unterlagen der Korruptionsermittler, aus denen die "Krone" zitierte.

Das Papier sei ihm selbst "erstmals vor wenigen Tagen im Wege der Akteneinsicht bekannt" geworden. "Irgendwelche Geldflüsse" an ihn seien nicht ableitbar: "Es gab keinen Deal meiner Person mit der Novomatic AG oder dieser zuzurechnenden Personen", betonte Fuchs.

10: 10.06.2020 Seite 116: Krainer zu Ibiza-U-Ausschuss-Vorsitz (RÜCKBLICK)

Die NEOS halten Ibiza-U-Ausschuss-Vorsitzenden und Nationalratspräsident Sobotka für befangen, weil Novomatic einen Verein gesponsert haben soll, dem Sobotka als Präsident vorsteht. Außerdem gebe es ein Naheverhältnis zum Glückspielkonzern, weil Sobotkas ehemaliger Pressesprecher später Novomatic-Pressechef wurde.

"Wir haben dazu jetzt weitere Beweisanforderungen eingebracht", sagt SPÖ-Fraktionsführer Krainer in der ZIB 2. "Entweder es ist alles okay", sagt Krainer, "oder er legt den Vorsitz zurück. Wenn Sobotka nämlich Gegenstand der Untersuchung ist, kann er nicht Vorsitzender bleiben", so Krainer. > 117

11: 10.06.2020 Seite 117: Neumann: „Kein Deal mit der FPÖ“ (RÜCKBLICK)

Der Ibiza-U-Ausschuss hat sich jetzt erstmals mit dem Glücksspielkonzern Novmatic auseinandergesetzt. Im Raum steht ein Abtausch von Zuwendungen bzw. Postenbesetzungen und Einfluss auf die Gesetzgebung in Sachen Glückspiellizenzen. Weil aber Novomatic-Chef Harald  Neumann im laufenden Verfahren der Staatsanwaltschaft als Beschuldigter geführt wird, entschlug er sich bei allen wesentlichen Fragen – schließlich muss er sich nicht selbst belasten. Für ihn gilt die Unschuldsvermutung.

Neumann sagte nur, es gab „keinen Deal mit der FPÖ oder anderen Parteien“.

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27.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Deutschland
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17.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Europa
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10.06.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT IBIZA UA BEFRAGUNGEN TAG 4
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Quelle: http://teletext.orf.at/ Transkriptionen: POLITIK Österreich / EU (Hinweise: VORSCHAU, RÜCKBLICK)

1: 10.06.2020 Seite 120: Ibiza-U-Ausschuss: Soko-Leiter geladen

Im Ibiza-U-Ausschuss wird heute der Leiter der Soko-Ibiza, Andreas Holzer, befragt. Es geht um die Ermittlungen zur Ibiza-Affäre. Für Aufregung sorgten gestern unleserliche Unterlagen, die die SoKo an die WKStA weitergab.

Befragt wird auch der ehemalige FPÖ-Nationalratsabgeordnete Markus Tschank. Es geht um mögliche verdeckte Parteispenden über parteinahe Vereine. Tschank ist Präsident des Institutes für Sicherheitspolitik, das mit dem Glücksspielkonzern Novomatic einen Kooperationsvertrag hat. Alle Beteiligten weisen die Vorwürfe zurück, es gilt die Unschuldsvermutung.

2: 10.06.2020 Seite 120: U-Ausschuss: Befragung verschoben

Die Befragung des Novomatic-Managers Alexander Merwald im Ibiza-U-Ausschuss ist erneut verschoben worden. Grund dafür war, dass Merwald als Vertrauensperson den Anwalt und Ex-Minister Dieter Böhmdorfer (FPÖ) mitgenommen hatte. Die Abgeordneten lehnten Böhmdorfer als Vertrauensperson ab, weil dieser selbst eine potenzielle Auskunftsperson für den Untersuchungsausschuss ist.

Zuvor war der Ex-FPÖ-Mandatar Markus Tschank geladen, der jedoch viele Fragen nicht beantwortete. Er machte von seinem Entschlagungsrecht Gebrauch.

3: 10.06.2020 Seite 120: Soko-Leiter verteidigt Ermittlungen

Der Leiter der Soko Tape, Andreas Holzer, hat im U-Ausschuss das Vorgehen und die Arbeitsweise seiner Ermittlergruppe verteidigt. Er leite seit zehn Jahren Sonderkommissionen und gehe bei der Auswahl der Teams stets akribisch vor, damit eine etwaige Befangenheit im Vorfeld ausgeschlossen werden könne.

Zu den jüngst zutage getretenen Differenzen zwischen dem Bundeskriminalamt (BKA) und der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) meinte Holzer nur, dass er in den über 10 Jahren seiner Tätigkeit immer "friktionsfrei" mit verschiedenen Stellen zusammengearbeitet habe. Mehr > 121

4: 10.06.2020 Seite 121: Tomac am 12. Mai über Video informiert

Der Generalsekretär des Innenministeriums, Helmut Tomac, sei am 12. Mai von der Sicherstellung des Ibiza-Videos durch die Soko Tape informiert worden.

Tags darauf sei im Kabinett darüber gesprochen worden, erklärte SoKo-Leiter Andreas Holzer im Ibiza-U-Ausschuss.

Die WKStA sei nicht informiert worden, weil es eine Anordnung der WKStA gab, Details aus Verschlussakten anderen Behörden nicht zu übermitteln.

Daher habe man nur der Staatsanwaltschaft Wien berichtet und sei davon ausgegangen, dass justizintern informiert werde, sagte Holzer.

SPÖ-Mandatar Krainer gab sich damit nicht zufrieden.

Ende der Transkriptionen

Hinweise:
Tomac am 12. Mai 2020 über Video informiert / Tomac am 12.05.2020 über Video informiert |
Der Generalsekretär des Innenministeriums, Helmut Tomac, sei am 12. Mai 2020 von der Sicherstellung des Ibiza-Videos durch die Soko Tape informiert worden.
Der Generalsekretär des Innenministeriums, Helmut Tomac, sei am 12.05.2020 von der Sicherstellung des Ibiza-Videos durch die Soko Tape informiert worden.
Der Generalsekretär des Innenministeriums, Helmut Tomac, ist am 12. Mai 2020 von der Sicherstellung des Ibiza-Videos durch die Soko Tape informiert worden.
Der Generalsekretär des Innenministeriums, Helmut Tomac, ist am 12.05.2020 von der Sicherstellung des Ibiza-Videos durch die Soko Tape informiert worden.

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VERDACHT: Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Österreich?

27.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Deutschland
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17.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Europa
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25.06.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT MAG. GERNOT BLÜMEL "86 ERINNERUNGSLÜCKEN" (Aussage KRAINER)
25.06.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT DR. STEPHANIE KRISPER: "DIE GEHT MIR AM OASCH" sinngemäß:
25.06.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT DR. STEPHANIE KRISPER: DIE GEHT MIR AM ARSCH
25.06.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT DR. STEPHANIE KRISPER: "DIE GEHN MIR AM OASCH" sinngemäß:
25.06.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT DR. STEPHANIE KRISPER: DIE GEHN MIR AM ARSCH
25.06.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT DR. STEPHANIE KRISPER: DIE GEHEN MIR AM ARSCH
26.06.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT VERFAHRENSRICHTERIN DR. ILSE HUBER TRITT ZURÜCK
Mehr geplant in den außerplanmäßigen Antworten 9 (BLÜMEL) und 10 (KRISPER, 25.06.2020 http://teletext.orf.at/ und 26.06.2020 KRONEN ZEITUNG) ...

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24.06.2020: "JETZT PLATZT MIR GLEICH DER KRAGEN!"
2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT IBIZA UA FARCE? KAFKAESK? BEFANGEN? (Seite 1 Antwort 5 und 6)
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24.06.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT BUNDESKANZLER SEBASTIAN KURZ: "JETZT PLATZT MIR GLEICH DER KRAGEN!"
24.06.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT BUNDESKANZLER SEBASTIAN KURZ: MIR PLATZT DER KRAGEN GLEICH! (sinngemäß)

Quelle: 24.06.2020 15:06 https://www.krone.at/2178659
20200624 1506 krone IBIZA UA TAG 5 KURZ JETZT PLATZT MIR GLEICH DER KRAGEN.pdf (textdurchsuchbar)
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20200624 1506 krone IBIZA UA TAG 5 KURZ JETZT PLATZT MIR GLEICH DER KRAGEN 1.jpg


20200624 1506 krone IBIZA UA TAG 5 KURZ JETZT PLATZT MIR GLEICH DER KRAGEN 1.jpg
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24.06.2020 15:06 https://www.krone.at/2178659
+ KANZLER ALS AUSKUNFTSPERSON GELADEN
+ BEFRAGUNG DURCH FPÖ-MANN ESKALIERT
Kurz im U-Ausschuss: „Jetzt platzt mir gleich der Kragen!“

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25.06.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT DR. STEPHANIE KRISPER: "DIE GEHT MIR AM OASCH" sinngemäß:
25.06.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT DR. STEPHANIE KRISPER: DIE GEHT MIR AM ARSCH
25.06.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT DR. STEPHANIE KRISPER: "DIE GEHN MIR AM OASCH" sinngemäß:
25.06.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT DR. STEPHANIE KRISPER: DIE GEHN MIR AM ARSCH
25.06.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT DR. STEPHANIE KRISPER: DIE GEHEN MIR AM ARSCH
26.06.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT VERFAHRENSRICHTERIN DR. ILSE HUBER TRITT ZURÜCK
Mehr geplant in den außerplanmäßigen Antworten 10 (KRISPER, 25.06.2020 http://teletext.orf.at/ und 26.06.2020 KRONEN ZEITUNG) und 11 (KRISPER, 25.06.2020 https://www.krone.at/ und PILZ) und 12 (HUBER)

2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT IBIZA UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS FARCE? KAFKAESK? BEFANGEN?
2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT IBIZA UA FARCE? KAFKAESK? BEFANGEN? (Seite 1 Antwort 5 und 6)
2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT IBIZA UA
2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT IBIZA UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS
Hinweis: Vorhergehender Titel der Beitragsreihe: Ibiza-Connection EU-Infothek
Seite 1 Antwort 9 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=989 Machen Sie sich selbst ein Bild!

20200625 teletext orf at Seite 101 OESTERREICH IBIZA UA TAG 6 BLUEMEL 86 LUECKEN.png


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http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=989.0;attach=13606

Quelle: http://teletext.orf.at/ Transkription: Topstory POLITIK

25.06.2020 Seite 101: Blümel vor Ibiza-U-Ausschuss

Finanzminister Blümel (ÖVP) hat heute im Ibiza-U-Ausschuss mit Erinnerungslücken für Unmut unter den Abgeordneten gesorgt.

Die SPÖ will ihn wegen angeblicher Falschaussage anzeigen.

"Dass sich jemand nach 2 Jahren in einem Ministeramt an so wenig erinnern kann", sei unglaubwürdig, so SPÖ Fraktionsführer Krainer.

Mit 86 Erinnerungslücken habe Blümel "einen neuen Rekord aufgestellt".

SPÖ und NEOS warfen Blümel vor, mit langen Ausführungen Zeit zu schinden. > 113-116

Ende der Transkription

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
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VERDACHT: Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Österreich?

27.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Deutschland
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-deutschland/

17.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Europa
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-europa/

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Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
Begründung: Gesunde Menschen im Amt tun so etwas nicht.
GEISTIG ABNORME SCHWERKRIMINELLE MACHTHABER - VERDACHT
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=946.0
(1999 FISCHER UEBERSCHAER DER NATIONALSOZIALISMUS VOR GERICHT 1943-1952)

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
Seite 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.0

Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden.

2014 GUIDO GRANDT DENKEN SIE IMMER DARAN SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT.jpg


DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE 2 - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=745.0
DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTINNEN
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER JURISTEN - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER JURISTINNEN - VERDACHT
DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTINNEN UND JURISTEN - VERDACHT
DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTEN UND JURISTINNEN - VERDACHT

ALTERNATIVE MEDIEN KRITISCHE LINKS UND INFORMATIONEN
Seite 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=961.0
ua:
http://www.kopp-verlag.de/ - http://info.kopp-verlag.de/ -> (( https://kopp-report.de/ ))
( In memoriam UDO ULFKOTTE: 11.09.2014 UDO ULFKOTTE GEKAUFTE JOURNALISTEN und )
( 23.12.2014 http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/16-argumente-um-fuer-pegida-auf-die-strasse-zu-gehen.html )

http://uncut-news.ch/ - http://uncut-news.ch/karikaturenbilder/so-sehen-abstuerze-aus/

http://www.pravda-tv.com/

http://www.anonymousnews.ru/

http://de.sputniknews.com/ - http://de.sputniknews.com/politik/

http://www.guidograndt.de/ GUIDO GRANDT http://guidograndt.wordpress.com/

http://www.michaelgrandt.de/ MICHAEL GRANDT

https://forum.detektiv-wien.at/ - Detektei Pöchhacker
( VORHER: Forum zum Fall Natascha http://www.detektiv-poechhacker.at/forum/ )

http://www.tawa-news.com/ DR. TASSILO WALLENTIN

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