EU Diktatur | EUROPA WEHR DICH | ÖSTERREICH WEHR DICH | EU-FÜHRUNG KORRUMPIERBAR

[Wahrheitsforschung]

Verdacht: EU Diktatur | EUROPA WEHR DICH!
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Hinweis: EU Diktatur | Antw 27: 16.05.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH CETA IM PARLAMENT STOPPEN!
Verdacht: EU Diktatur
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JEFTA: UNSER WASSER IM AUSVERKAUF
JEFTA soll am 11.07.2018 auf dem EU-Japan-Gipfel von Vertretern beider Seiten unterzeichnet werden.
2018 campact APPELL GEGEN JEFTA UNTERZEICHNEN
https://aktion.campact.de/wasser-jefta/appell/teilnehmen
REPUBLIK ÖSTERREICH MAIL-AKTION: CETA IM PARLAMENT STOPPEN! (bis 13.06.2018)
https://actions.aufstehn.at/ceta-im-parlament-stoppen

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Verdacht: EU Diktatur | EUROPA WEHR DICH!
Seite 3 Antwort 31:
Verdacht: VÖLKERMORD DURCH UNKONTROLLIERTE EINWANDERUNG SEIT 2010, ZUMINDEST SEIT 2015 (*) VÖLKERMORD DURCH MASSENEINWANDERUNG SEIT 2010, ZUMINDEST SEIT 2015. (*) DIE SCHENGEN LÜGE (*) / DIE SCHENGEN LÜGEN (*) Begründung: EU-PARLAMENT GEGEN GRENZKONTROLLEN. Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt. uva www.dieaufdecker.com Es gilt die Unschuldsvermutung. (*) Täter und Täterinnen, Beitragstäter und Beitragstäterinnen sowie Schreibtischtäter und Schreibtischtäter haben von Amts wegen allen EU-Opfern jeden Schadenersatz vollständig zu bezahlen. Die wichtigsten EU-Pflichten von Amts wegen sind der Schutz von Gesundheit, Leib und Leben, sowie das Eigentum der EU-Bürgerinnen und EU-Bürger. (*) Jede objektiv wahre kriminelle Tat gegen EU-Bürgerinnen und EU-Bürger.
20180530 teletext orf at Seite 120 EU PARLAMENT GEGEN GRENZKONTROLLEN.png
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Seite 3 Antwort 32:
Verdacht: EU-PARLAMENT UNFASSBAR KRIMINELL (*) DAS EU-PARLAMENT IST UNFASSBAR KRIMINELL. (*) DAS EU-PARLAMENT FÜHRT KRIEGE GEGEN EU-VÖLKER. (*) VÖLKERMORD DURCH UNKONTROLLIERTE EINWANDERUNG SEIT 2010, ZUMINDEST SEIT 2015 (*) VÖLKERMORD DURCH MASSENEINWANDERUNG SEIT 2010, ZUMINDEST SEIT 2015. (*) DIE SCHENGEN LÜGE (*) / DIE SCHENGEN LÜGEN (*) Begründung: EU-PARLAMENT GEGEN GRENZKONTROLLEN. Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt. uva www.dieaufdecker.com Es gilt die Unschuldsvermutung. (*) Täter und Täterinnen, Beitragstäter und Beitragstäterinnen sowie Schreibtischtäter und Schreibtischtäter haben von Amts wegen allen EU-Opfern jeden Schadenersatz vollständig zu bezahlen. Die wichtigsten EU-Pflichten von Amts wegen sind der Schutz von Gesundheit, Leib und Leben, sowie das Eigentum der EU-Bürgerinnen und EU-Bürger. (*) Jede objektiv wahre kriminelle Tat gegen EU-Bürgerinnen und EU-Bürger.
20180530 teletext orf at Seite 119 EU PARLAMENT BESCHLOSS HEUTE DIE RESOLUTION.png
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Verdacht: EU Diktatur | EUROPA WEHR DICH!
Seite 3 Antwort 33:
06.10.2016 Für FPÖ-Mandatar Vilimsky ist CETA "inakzeptabel".
06.10.2016 Harald Vilimsky (FPÖ) sinngemäß: CETA IST INAKZEPTABEL.
14.10.2016 Der Grüne Vizeklubobmann und Europasprecher Kogler ... Außerdem gebe es einen Nationalrats- und einen Bundesländerbeschluss, der ein solches Vertragswerk untersage, wenn es den Passus der Schiedsgerichte enthalte.
27.10.2016 Werner Kogler: "CETA nicht unterschreiben" Der stellvertretende Klubobmann und Grüne Europasprecher Werner Kogler forderte die Regierung auf, den CETA-Vertrag nicht zu unterschreiben. "Kern und Mitterlehner wären dabei, die österreichische Verfassung zu brechen." Es gibt einen Nationalrats- und einen Bundesländerbeschluss, der ein solches Vertragswerk untersagt, wenn es den Passus der Schiedsgerichte enthalte.
13.06.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH CETA IM NATIONALRAT RATIFIZIERT
20180613 teletext orf at Seite 101 OESTERREICH CETA IM NATIONALRAT RATIFIZIERT.png
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=788.0;attach=11912
20161006 teletext orf at Seite 121 CETA OPPOSITION KRITISIERT BEIPACKZETTEL.png
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=788.0;attach=11914
20161014 teletext orf at Seite 121 CETA GRUENE BEDENKEN NICHT AUSGERAEUMT.png
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=788.0;attach=11916
Zitate: Politik | Inland 16.05.2018 Faktencheck: Der Standpunkt der FPÖ zu CETA ...
https://kurier.at/politik/inland/faktencheck-der-standpunkt-der-fpoe-zu-ceta/400036306
REPUBLIK ÖSTERREICH MAIL-AKTION: CETA IM PARLAMENT STOPPEN! (bis 13.06.2018)
https://actions.aufstehn.at/ceta-im-parlament-stoppen 14.06.2018
So gings: Hier konntest du ein E-Mail an die Klubchefs und ihre Abgeordneten im Nationalrat schicken und sie auffordern, CETA zu stoppen.
9 Gründe gegen CETA
1. Keine wirtschaftlichen Effekte von CETA:
2. Sonderklagerechte für Konzerne:
3. Aushöhlung der Daseinsvorsorge:
4. Einschränkung des politischen Handlungsspielraums für Kommunen:
5. Mehr Einfluss von Konzernen und Industrielobbys auf Gesetze durch regulatorische Zusammenarbeit:
6. Aushebelung des Vorsorgeprinzips:
7. Türöffner für Fracking und Teersande:
8. Noch mehr industrielle Landwirtschaft:
9. Zahnlose Arbeits- und Umweltstandards:
Hinweis: Text zur nun beendeten MAIL-Aktion "CETA im Parlament stoppen!" ceta-nicht-mit-mir-2018.jpg ...

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JEFTA: UNSER WASSER IM AUSVERKAUF
JEFTA soll am 11.07.2018 auf dem EU-Japan-Gipfel von Vertretern beider Seiten unterzeichnet werden.
2018 campact APPELL GEGEN JEFTA UNTERZEICHNEN
https://aktion.campact.de/wasser-jefta/appell/teilnehmen

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EUROPA WEHR DICH!

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03.03.2019 DR. TASSILO WALLENTIN SCHUTZ DES BARGELDES IN DIE VERFASSUNG!
Quelle: http://www.tawa-news.com/schutz-des-bargeldes-in-die-verfassung/
20190303 KRONE BUNT Seite 10 SCHUTZ DES BARGELDES IN DIE VERFASSUNG T1.jpg (Teil 1)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=788.0;attach=12586
Quelle: http://www.tawa-news.com/wp-content/uploads/2019/02/ngen-22-133385658-002.pdf
20190303 KRONE BUNT Seite 10 SCHUTZ DES BARGELDES IN DIE VERFASSUNG.pdf (1 Seite)
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25.03.2019 REPUBLIK ÖSTERREICH ZWEI VOLKSBEGEHREN LIEGEN AUF
20190325 teletext orf at Seite 117 OESTERREICH ZWEI VOLKSBEGEHREN LIEGEN AUF.png
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10.08.2019 EU-KOMMISSIONSPRÄSIDENT JEAN CLAUDE JUNCKER KRITIK SCHEISSEGAL
11.08.2019 http://teletext.orf.at/ Seite 133
20190811 teletext orf at Seite 123 JEAN CLAUDE JUNCKER KRITIK SCHEISSEGAL.png
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14.08.2019 REPUBLIK ITALIEN INNENMINISTER MATTEO SALVINI ICH WILL KEIN KOMPLIZE DER SCHLEPPER SEIN /
14.08.2019 ITALIENISCHE REPUBLIK INNENMINISTER MATTEO SALVINI ICH WILL KEIN KOMPLIZE DER SCHLEPPER SEIN
20190815 teletext orf at Seite 123 ICH WILL KEIN KOMPLIZE DER SCHLEPPER SEIN.png
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30.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT STOPP 5G-Mobilfunknetz Hier können Sie zustimmen
Quellen: https://www.parlament.gv.at/PAKT/BB/   und 
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/BI/BI_00021/index.shtml#tab-
20200130 republik oesterreich parlament STOPP 5G MOBILFUNKNETZ.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=788.0;attach=13201
20190830 CPOE STOPP 5G MOBILFUNKNETZ PARLAMENTARISCHE BUERGERINITIATIVE.jpg
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20.11.2020 ORBAN "EU-FÜHRUNG KORRUMPIERBAR" ...
US-Financier George Soros ... sei "der korrupteste Mensch der Weltpolitik", so Orban.
20.11.2020 Quelle: http://teletext.orf.at/ Seite 124
20201120 teletext orf at Seite 124 ORBAN EU FUEHRUNG KORRUMPIERBAR.png
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#41
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
GEISTIG ABNORME SCHWERKRIMINELLE MACHTHABER - VERDACHT
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=946.0
(1999 FISCHER UEBERSCHAER DER NATIONALSOZIALISMUS VOR GERICHT 1943-1952)

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.0

Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden.

2014 GUIDO GRANDT DENKEN SIE IMMER DARAN SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT.jpg


Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
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Verdacht: VÖLKERMORD DURCH UNKONTROLLIERTE EINWANDERUNG SEIT 2010, ZUMINDEST SEIT 2015 (*) VÖLKERMORD DURCH MASSENEINWANDERUNG SEIT 2010, ZUMINDEST SEIT 2015. (*) DIE SCHENGEN LÜGE (*) / DIE SCHENGEN LÜGEN (*) Begründung: EU-PARLAMENT GEGEN GRENZKONTROLLEN. Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt. uva www.dieaufdecker.com Es gilt die Unschuldsvermutung. (*) Täter und Täterinnen, Beitragstäter und Beitragstäterinnen sowie Schreibtischtäter und Schreibtischtäter haben von Amts wegen allen EU-Opfern jeden Schadenersatz vollständig zu bezahlen. Die wichtigsten EU-Pflichten von Amts wegen sind der Schutz von Gesundheit, Leib und Leben, sowie das Eigentum der EU-Bürgerinnen und EU-Bürger. (*) Jede objektiv wahre kriminelle Tat gegen EU-Bürgerinnen und EU-Bürger.

20180530 teletext orf at Seite 120 EU PARLAMENT GEGEN GRENZKONTROLLEN.png


20180530 teletext orf at Seite 120 EU PARLAMENT GEGEN GRENZKONTROLLEN.png
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=788.0;attach=11855

Quellen Text und Grafik 30.05.2018 http://teletext.orf.at/ Seite 120 Zitate: POLITIK Österreich / EU

EU-Parlament gegen Grenzkontrollen     
 
Das EU-Parlament spricht sich in einer Resolution gegen die dauerhafte Wiedereinführung von Grenzkontrollen aus, wie sie etwa Österreich und Deutschland derzeit durchführen.   
 
"Die Wiedereinführung der Kontrollen an den Binnengrenzen darf kein dauerhafter Status quo werden", heißt es in dem Text. Der Schengen-Raum sei eine der größten Errungenschaften der EU und grundlegender Bestandteil des europäischen Projekts. Zugleich wird auf die Notwenigkeit des verstärkten Schutzes der EU-Außengrenzen hingewiesen. Die Resolution soll heute beschlossen werden.   

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Zeitgeschichte:

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 29 Antwort 429 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.420
25.05.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH KRONEN ZEITUNG Seite 12 Zitate: "US-Jury beschloss Rekord-Geldstrafe SEX-OPFER BEKOMMT EINE MILLIARDE DOLLAR Atlanta. … Beträge in dieser Höhe sind in den USA keine Seltenheit. … In weiterer Instanz entscheidet das Berufungsgericht, ob die Summe angemessen ist. …"

20180525 KRONEN ZEITUNG Seite 12 USA 1 MILLIARDE DOLLAR SCHADENERSATZ.jpg


20180525 KRONEN ZEITUNG Seite 12 USA 1 MILLIARDE DOLLAR SCHADENERSATZ.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=11853

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
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(1999 FISCHER UEBERSCHAER DER NATIONALSOZIALISMUS VOR GERICHT 1943-1952)

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.0

Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden.

2014 GUIDO GRANDT DENKEN SIE IMMER DARAN SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT.jpg


Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

[Wahrheitsforschung]

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Verdacht: EU Diktatur | EUROPA WEHR DICH!
Seite 3 Antwort 32 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=788.30
Verdacht: EU-PARLAMENT UNFASSBAR KRIMINELL (*) DAS EU-PARLAMENT IST UNFASSBAR KRIMINELL. (*) DAS EU-PARLAMENT FÜHRT KRIEGE GEGEN EU-VÖLKER. (*) VÖLKERMORD DURCH UNKONTROLLIERTE EINWANDERUNG SEIT 2010, ZUMINDEST SEIT 2015 (*) VÖLKERMORD DURCH MASSENEINWANDERUNG SEIT 2010, ZUMINDEST SEIT 2015. (*) DIE SCHENGEN LÜGE (*) / DIE SCHENGEN LÜGEN (*) Begründung: EU-PARLAMENT GEGEN GRENZKONTROLLEN. Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt. uva www.dieaufdecker.com Es gilt die Unschuldsvermutung. (*) Täter und Täterinnen, Beitragstäter und Beitragstäterinnen sowie Schreibtischtäter und Schreibtischtäter haben von Amts wegen allen EU-Opfern jeden Schadenersatz vollständig zu bezahlen. Die wichtigsten EU-Pflichten von Amts wegen sind der Schutz von Gesundheit, Leib und Leben, sowie das Eigentum der EU-Bürgerinnen und EU-Bürger. (*) Jede objektiv wahre kriminelle Tat gegen EU-Bürgerinnen und EU-Bürger.

20180530 teletext orf at Seite 119 EU PARLAMENT BESCHLOSS HEUTE DIE RESOLUTION.png


20180530 teletext orf at Seite 119 EU PARLAMENT BESCHLOSS HEUTE DIE RESOLUTION.png
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Quellen Text und Grafik 30.05.2018 http://teletext.orf.at/ Seite 120 Zitate: POLITIK Österreich / EU

EU-Parlament gegen Grenzkontrollen     
 
Das EU-Parlament spricht sich in einer Resolution gegen die dauerhafte Wiedereinführung von Grenzkontrollen aus, wie sie etwa Österreich und Deutschland derzeit durchführen.   
 
"Die Wiedereinführung der Kontrollen an den Binnengrenzen darf kein dauerhafter Status quo werden", heißt es in dem Text. Der Schengen-Raum sei eine der größten Errungenschaften der EU und grundlegender Bestandteil des europäischen Projekts. Zugleich wird auf die Notwenigkeit des verstärkten Schutzes der EU-Außengrenzen hingewiesen. Die Resolution wurde heute beschlossen.   

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

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Verdacht: VÖLKERMORD DURCH UNKONTROLLIERTE EINWANDERUNG SEIT 2010, ZUMINDEST SEIT 2015 (*) VÖLKERMORD DURCH MASSENEINWANDERUNG SEIT 2010, ZUMINDEST SEIT 2015. (*) DIE SCHENGEN LÜGE (*) / / DIE SCHENGEN LÜGEN (*) Begründung: EU-PARLAMENT GEGEN GRENZKONTROLLEN. Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt. uva www.dieaufdecker.com Es gilt die Unschuldsvermutung. (*) Täter und Täterinnen, Beitragstäter und Beitragstäterinnen sowie Schreibtischtäter und Schreibtischtäter haben von Amts wegen allen EU-Opfern jeden Schadenersatz vollständig zu bezahlen. Die wichtigsten EU-Pflichten von Amts wegen sind der Schutz von Gesundheit, Leib und Leben, sowie das Eigentum der EU-Bürgerinnen und EU-Bürger. (*) Jede objektiv wahre kriminelle Tat gegen EU-Bürgerinnen und EU-Bürger.

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Quellen Text und Grafik 30.05.2018 http://teletext.orf.at/ Seite 120 Zitate: POLITIK Österreich / EU

EU-Parlament gegen Grenzkontrollen     
 
Das EU-Parlament spricht sich in einer Resolution gegen die dauerhafte Wiedereinführung von Grenzkontrollen aus, wie sie etwa Österreich und Deutschland derzeit durchführen.   
 
"Die Wiedereinführung der Kontrollen an den Binnengrenzen darf kein dauerhafter Status quo werden", heißt es in dem Text. Der Schengen-Raum sei eine der größten Errungenschaften der EU und grundlegender Bestandteil des europäischen Projekts. Zugleich wird auf die Notwenigkeit des verstärkten Schutzes der EU-Außengrenzen hingewiesen. Die Resolution soll heute beschlossen werden.   

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Zeitgeschichte:

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25.05.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH KRONEN ZEITUNG Seite 12 Zitate: "US-Jury beschloss Rekord-Geldstrafe SEX-OPFER BEKOMMT EINE MILLIARDE DOLLAR Atlanta. … Beträge in dieser Höhe sind in den USA keine Seltenheit. … In weiterer Instanz entscheidet das Berufungsgericht, ob die Summe angemessen ist. …"

20180525 KRONEN ZEITUNG Seite 12 USA 1 MILLIARDE DOLLAR SCHADENERSATZ.jpg


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Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
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(1999 FISCHER UEBERSCHAER DER NATIONALSOZIALISMUS VOR GERICHT 1943-1952)

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
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Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden.

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Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

[Wahrheitsforschung]

06.10.2016 Für FPÖ-Mandatar Vilimsky ist CETA "inakzeptabel".
06.10.2016 Harald Vilimsky (FPÖ) sinngemäß: CETA IST INAKZEPTABEL.
14.10.2016 Der Grüne Vizeklubobmann und Europasprecher Kogler ... Außerdem gebe es einen Nationalrats- und einen Bundesländerbeschluss, der ein solches Vertragswerk untersage, wenn es den Passus der Schiedsgerichte enthalte.
27.10.2016 Werner Kogler: "CETA nicht unterschreiben" Der stellvertretende Klubobmann und Grüne Europasprecher Werner Kogler forderte die Regierung auf, den CETA-Vertrag nicht zu unterschreiben. "Kern und Mitterlehner wären dabei, die österreichische Verfassung zu brechen." Es gibt einen Nationalrats- und einen Bundesländerbeschluss, der ein solches Vertragswerk untersagt, wenn es den Passus der Schiedsgerichte enthalte.
13.06.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH CETA IM NATIONALRAT RATIFIZIERT

Verdacht: EU Diktatur | EUROPA WEHR DICH!
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13.06.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH CETA IM NATIONALRAT RATIFIZIERT

20180613 teletext orf at Seite 101 OESTERREICH CETA IM NATIONALRAT RATIFIZIERT.png


20180613 teletext orf at Seite 101 OESTERREICH CETA IM NATIONALRAT RATIFIZIERT.png
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Quellen Text und Grafik 13.06.2018 http://teletext.orf.at/ Seite 101 Zitate: POLITIK Österreich / EU

CETA im Nationalrat ratifiziert       
    
Der Nationalrat hat heute das umstrittene transatlantische Handelsabkommens CETA ratifiziert. Die Regierungsparteien ÖVP und FPÖ sowie die NEOS stimmten für den Handelspakt zwischen der EU und Kanada, SPÖ und Liste Pilz waren dagegen.           
    
Ein SPÖ-Antrag für eine Volksabstimmung zu CETA fand keine Mehrheit. Zuvor war heftig debattiert worden. Die SPÖ warf der FPÖ "Verrat" an Wählern und Demokratie vor. Die FPÖ unterstellte der SPÖ selbst einen "Zick-Zack-Kurs" bei CETA.  

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

06.10.2016 Für FPÖ-Mandatar Vilimsky ist CETA "inakzeptabel".
06.10.2016 Harald Vilimsky (FPÖ) sinngemäß: CETA IST INAKZEPTABEL.

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Quellen Text und Grafik 06.10.2016 http://teletext.orf.at/ Seite 121 Zitate: POLITIK Österreich / EU

Opposition kritisiert "Beipackzettel"   
 
Während sich Kanzler Kern (SPÖ) zu den CETA-Erläuterungen noch zurückhaltend zeigt, ist Vizekanzler Mitterlehner (ÖVP) damit zufrieden: Behauptungen, dass Standards aufgeweicht würden, seien darin "eindeutig widerlegt", die Ängste der Bevölkerung ausgeräumt.
 
Viel kritischer die Opposition: Grünen-Chefin Glawischnig ortet eine "Irreführung", wenn man den Eindruck erwecke, Österreich könnte noch die Schiedsgerichte aus CETA kippen. Für FPÖ-Mandatar Vilimsky ist CETA "inakzeptabel", Kern habe gar nichts erreicht. Ähnlich das Team Stronach. Die CETA-Befürworter NEOS: Kern täusche die SPÖ-Mitglieder. "Beipacktext" >122

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14.10.2016 Der Grüne Vizeklubobmann und Europasprecher Kogler ... Außerdem gebe es einen Nationalrats- und einen Bundesländerbeschluss, der ein solches Vertragswerk untersage, wenn es den Passus der Schiedsgerichte enthalte.

20161014 teletext orf at Seite 121 CETA GRUENE BEDENKEN NICHT AUSGERAEUMT.png


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Quellen Text und Grafik 14.10.2016 http://teletext.orf.at/ Seite 121 Zitate: POLITIK Österreich / EU

Grüne: Bedenken nicht ausgeräumt   
 
Der Grüne Vizeklubobmann und Europasprecher Kogler hat in Replik auf das "Ja, aber" der SPÖ und damit Österreichs zum EU-Kanada-Freihandelsabkommen CETA zwar die "kritischen Standpunkte" von Bundeskanzler und SPÖ-Chef Kern anerkannt. "Aber mit dem Beipackzettel und den Karlsruher Höchstgericht-Sprüchen sind diese Bedenken nicht weggeräumt", sagte Kogler.   
 
Beim Vorsorgeprinzip gebe es Doppelbödigkeiten im Vertragstext, so Kogler. Außerdem gebe es einen Nationalrats- und einen Bundesländerbeschluss, der ein solches Vertragswerk untersage, wenn es den Passus der Schiedsgerichte enthalte.   

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https://kurier.at/politik/inland/faktencheck-der-standpunkt-der-fpoe-zu-ceta/400036306
Zitate: Politik | Inland 16.05.2018 Faktencheck: Der Standpunkt der FPÖ zu CETA ...

Was forderten die Freiheitlichen bezüglich CETA?

„Sollte die FPÖ in Regierungsverantwortung kommen, wird der Ausbau der direkten Demokratie absolute Koalitionsvoraussetzung sein“, versicherte Hofer noch im September 2017, „denn die Österreicher müssen über Inhalte selbst entscheiden können, wenn sie das wollen“. Dies betreffe eine Abstimmung über den Kammerzwang genauso wie die Frage nach dem Abschluss von Freihandelsabkommen.

Welche Argumente wurden gegen CETA von FPÖ-Seite vorgebracht?

CETA sei mit „unabsehbaren Folgen, vor allem mit Senkungen von Sozial- und Sicherheitsstandards, Beschneidungen der Daseinsvorsorge und negativen Auswirkungen auf den Verbraucher- und Naturschutz“ sowie „Nachteilen für unsere Klein- und Mittelbetriebe“ verbunden. Profitieren würden nur wenige Großkonzerne, nicht aber die Bevölkerung, wie Gutachten und Studien belegen würden. Hofer: „Mit der privaten Schiedsgerichtsbarkeit ist der Einflussnahme auf unsere parlamentarische Gesetzgebung durch multinationale Konzerne Tür und Tor geöffnet.“ ...

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Quelle: https://www.gruene.at/themen/europa/keine-zustimmung-zu-ceta

27.10.2016 Kogler: "CETA nicht unterschreiben"

Unser stellvertretende Klubobmann und Grüne Europasprecher Werner Kogler forderte die Regierung auf, den CETA-Vertrag nicht zu unterschreiben. "Kern und Mitterlehner wären dabei, die österreichische Verfassung zu brechen." Es gibt einen Nationalrats- und einen Bundesländerbeschluss, der ein solches Vertragswerk untersagt, wenn es den Passus der Schiedsgerichte enthalte.

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REPUBLIK ÖSTERREICH MAIL-AKTION: CETA IM PARLAMENT STOPPEN! (bis 13.06.2018)

https://actions.aufstehn.at/ceta-im-parlament-stoppen 14.06.2018

So gings: Hier konntest du ein E-Mail an die Klubchefs und ihre Abgeordneten im Nationalrat schicken und sie auffordern, CETA zu stoppen.

9 Gründe gegen CETA

1. Keine wirtschaftlichen Effekte von CETA:

In einem Zeitraum von 10 bis 20 Jahren liegt der erwartete Einkommenszuwachs pro ÖsterreicherIn bei knapp sechs Euro, gering qualifizierte ArbeitnehmerInnen hätten Einkommenseinbußen. Dagegen werden die Konzerngewinne auf beiden Seiten des Atlantiks steigen.

2. Sonderklagerechte für Konzerne:

Mit CETA soll eine Paralleljustiz für Investoren geschaffen werden. Unternehmen können die Vertragsstaaten vor privaten Schiedsgerichten verklagen, wenn sie ihre zukünftigen Profiterwartungen durch die jeweilige nationale Gesetzgebung eingeschränkt sehen. Viele US-Konzerne haben in Kanada Tochterunternehmen, somit ist CETA auch TTIP durch die Hintertür.

3. Aushöhlung der Daseinsvorsorge:

CETA sieht keine eindeutige, grundsätzliche Ausnahme von öffentlichen Dienstleistungen vor. Liberalisierungen oder Privatisierungen – z. B. von Krankenhäusern oder Verkehrslinien – könnten nur noch schwer rückgängig gemacht werden. Zudem wird erstmals der Negativlisten-Ansatz verwendet: Alle Dienstleistungssektoren bzw. politische Maßnahmen, die nicht ausdrücklich ausgenommen werden, müssen liberalisiert werden.

4. Einschränkung des politischen Handlungsspielraums für Kommunen:

Die enge Definition der Ausnahme von öffentlichen Dienstleistungen gilt nur für jene Bereiche, die ausschließlich vom Staat und nicht im Wettbewerb erbracht werden. Abwasserentsorgung, Abfallwirtschaft, Verkehrsdienstleistungen, Systeme der sozialen Sicherheit, sozialer Wohnbau, Gesundheit oder Energie sind nicht – oder nur sehr lückenhaft – ausgenommen. Liberalisierungen oder Privatisierungen können nur noch schwer rückgängig gemacht werden. Lokale oder ökologische AnbieterInnen können nicht mehr bevorzugt werden.

5. Mehr Einfluss von Konzernen und Industrielobbys auf Gesetze durch regulatorische Zusammenarbeit:

Noch bevor Parlamente mit neuen Gesetzen befasst werden, haben Konzerne nun die Möglichkeit etwa bei der Zulassung von Chemikalien, Pestiziden und Gentechnik mitzureden. Gesetze und Regeln dürfen den Handel nicht einschränken – die Regulierungshoheit der Parlamente wird so geschwächt.

6. Aushebelung des Vorsorgeprinzips:

Das EU-Vorsorgeprinzip kann verhindern, dass potenziell gefährliche Produkte auf den Markt kommen. Es wird im gesamten Vertrag nicht einmal erwähnt. CETA zielt darauf ab das Nachsorgeprinzip zu etablieren, bei dem gefährliche Produkte erst aus dem Verkehr gezogen werden, wenn sie bereits Schaden angerichtet haben. CETA öffnet so Tür und Tor für derzeit nicht zugelassene Gentechnik und steigert das Risiko von neuen Lebensmittelskandalen.

7. Türöffner für Fracking und Teersande:

Das Abkommen wird extrem umweltschädliches Rohöl mit Fracking und aus Teersanden nach Europa bringen. Wegen dem vorgesehenen Sonderklagerecht für Unternehmen könnten diese dann gegen mögliche zukünftige Fracking-Verbote klagen.

8. Noch mehr industrielle Landwirtschaft:

Die Abschaffung von Zöllen im Agrarbereich beschleunigt den Strukturwandel in der EU-Landwirtschaft hin zu noch mehr größeren Betrieben und industrieller Bewirtschaftung und noch mehr Konzentration u. a. im Bereich Saatgut. Das ist ein Rückschritt für eine zukunftsfähige Landwirtschaft.

9. Zahnlose Arbeits- und Umweltstandards:

Internationale Umweltstandards oder Verstöße gegen die international anerkannten Mindestarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) können weder eingeklagt noch sanktioniert werden.

Hinweis: Text zur nun beendeten MAIL-Aktion "CETA im Parlament stoppen!" ceta-nicht-mit-mir-2018.jpg
 
Es geht gegen die Bevölkerung: 75% der ÖsterreicherInnen lehnen CETA  ab [1] – und trotzdem will die Regierung CETA noch vor dem Sommer durchbringen. Jetzt muss ihr Beschluss noch durch’s Parlament. Fordern wir deshalb gemeinsam die Abgeordneten zum österreichischen Nationalrat auf, CETA zu stoppen. Lassen wir sie wissen, dass es mit uns keine unfairen Handelsabkommen geben wird!

Hilf mit, die Abgeordneten im Nationalrat zu überzeugen: Sie müssen CETA stoppen!

Denn eines ist klar: Wir wollen eine gerechte Handelspolitik, die auf Solidarität, Demokratie und dem Respekt vor Natur, Umwelt und Menschenrechten beruht. CETA hingegen dient in erster Linie den Interessen von Konzernen und gefährdet unsere Umwelt-, Sozial- und Lebensmittelstandards sowie öffentliche Dienstleistungen.

Deshalb unterstützen wir von #aufstehn gemeinsam mit vielen anderen Organisationen die österreichweite CETA-Protestaktion des Bündnisses “Anders Handeln”. Bitte mach mit!

[1]: orf.at, 16.09.2016: Mehrheit ist gegen CETA http://oesterreich.orf.at/stories/2796984/

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Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
GEISTIG ABNORME SCHWERKRIMINELLE MACHTHABER - VERDACHT
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(1999 FISCHER UEBERSCHAER DER NATIONALSOZIALISMUS VOR GERICHT 1943-1952)

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DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTINNEN UND JURISTEN - VERDACHT
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Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden.

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[Wahrheitsforschung]

JEFTA: UNSER WASSER IM AUSVERKAUF
2018 campact APPELL GEGEN JEFTA UNTERZEICHNEN
https://aktion.campact.de/wasser-jefta/appell/teilnehmen



Verdacht: EU Diktatur | EUROPA WEHR DICH!
Seite 3 Antwort 34 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=788.30
JEFTA: UNSER WASSER IM AUSVERKAUF
JEFTA soll am 11.07.2018 auf dem EU-Japan-Gipfel von Vertretern beider Seiten unterzeichnet werden.
2018 campact APPELL GEGEN JEFTA UNTERZEICHNEN
https://aktion.campact.de/wasser-jefta/appell/teilnehmen
 
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Text- und Grafik-Quelle: https://aktion.campact.de/wasser-jefta/appell/teilnehmen

JEFTA: UNSER WASSER IM AUSVERKAUF

JEFTA hat es auf unser Wasser abgesehen: Kommt das Handelsabkommen zwischen Europa und Japan, droht unser Leitungswasser zur bloßen Ware zu werden. Die Gefahr: höhere Preise, schlechtere Qualität. Voraussichtlich stimmt der EU-Rat schon in wenigen Tagen über JEFTA ab. Die SPD muss durchsetzen, dass Deutschland sich bei der Abstimmung enthält – damit niemand mit unserem Leitungswasser Geschäfte macht!

Appell-EmpfängerInnen

SPD-Vorsitzende Andrea Nahles
Vizekanzler Olaf Scholz

Sehr geehrte Frau Nahles,
sehr geehrter Herr Scholz,

mit dem Handelsabkommen JEFTA droht unsere Wasserversorgung privatisiert zu werden – im eiligen Hauruckverfahren. Das Abkommen nimmt nur wenige Bereiche von möglicher Privatisierung aus. Wasser gehört nicht dazu.

Die Privatisierung öffentlicher Daseinsvorsorge passt nicht zur sozialdemokratischen Erneuerung. Schützen Sie unser Trinkwasser vor Geschäftsinteressen und verhindern Sie, dass Deutschland JEFTA in der jetzigen Form zustimmt! Wir brauchen eine Diskussion über das Abkommen – bis es so gestaltet ist, dass es der Allgemeinheit dient.

1.) Was ist JEFTA? JEFTA ist das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und Japan. Tritt es in Kraft, entsteht ein riesiger Wirtschaftsraum, der 30 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts umfasst. JEFTA wäre das bislang größte Handelsabkommen der EU.

2.) Welche Folgen hat JEFTA? Das Abkommen erleichtert nicht nur den Austausch von Waren und Dienstleistungen zwischen den Ländern. Viele der geplanten Regelungen können unseren Alltag stark beeinflussen. Vor allem droht uns mit JEFTA eine massive Privatisierung.

3.) Was kann JEFTA mit meiner Wasserversorgung tun? JEFTAs Grundansatz ist: Liberalisierung um jeden Preis. Das Abkommen definiert zwar einige Bereiche, die vor Privatisierung geschützt sind. Nur ist Wasser nicht dabei. Das öffnet die deutsche Wasserwirtschaft für Konzerne. Es würde mit JEFTA enorm schwierig, bestehende Wasservorkommen zu schützen und die Wasserqualität zu sichern.

4.) Was bedeutet die Privatisierung von Wasser? London, Lissabon, Berlin – drei abschreckende Beispiele, die zeigen, welche fatalen Folgen eine Privatisierung der Wasserversorgung haben kann. Leitungen wurden nicht mehr modernisiert, die Wasserqualität wurde schlechter und die Preise stiegen rapide – in Berlin innerhalb weniger Jahre nach der Privatisierung um 35 Prozent, in Portugal sogar um fast 400 Prozent. Berlin hat seinen Ausflug in die Privatisierung 2013 beendet. Das Land musste seine Anteile an den Wasserbetrieben für rund 1,2 Milliarden Euro zurückkaufen. Die Gewinne aus den massiven Preissteigerungen strichen die Investoren dagegen selbst ein.

5.) Was muss sich an JEFTA ändern? Die Wasserversorgung muss explizit von Liberalisierung und Privatisierung ausgenommen werden. Außerdem muss JEFTA das Vorsorgeprinzip der EU einhalten: Schäden für unsere Gesundheit und unsere Umwelt müssen von Anfang an berücksichtigt werden – nicht erst, wenn es zu spät ist. Andere Handelsabkommen enthalten Sonderartikel zu Wasser. Hier wird klargestellt: Wasser ist keine Handelsware und muss darum vom Abkommen ausgenommen sein. So eine Klausel wollen wir auch für JEFTA.

6.) Wer entscheidet über das Handelsabkommen? JEFTA soll am 11. Juli auf dem EU-Japan-Gipfel von Vertretern beider Seiten unterzeichnet werden. Vorher muss der Rat der Europäischen Union dem Abkommen zustimmen, konkret: die Wirtschaftsminister der Mitgliedstaaten. Ein Abkommen mit so weitreichenden Folgen muss unbedingt öffentlich diskutiert werden – bislang wurde vor allem im Geheimen verhandelt. Unsere Forderung: Jede/r soll an der Diskussion teilnehmen können, und auch Nachverhandlungen müssen möglich sein. JEFTA ist aber ein so genanntes EU-only-Abkommen: Offiziell haben nicht einmal die Parlamente der Mitgliedstaaten die Möglichkeit, Änderungen zu fordern. Sie können aber politischen Druck auf ihre Regierungen ausüben. Genau darin wollen wir sie durch unseren Eil-Appell unterstützen.

7.) Wie ist JEFTA zustande gekommen? JEFTA wird schon seit fünf Jahren verhandelt. Trotzdem ist über die genauen Inhalte fast nichts bekannt – die offiziellen Dokumente werden von der EU-Kommission geheim gehalten. Alles, was wir wissen, stammt aus Leaks. Dadurch hatten wir keine Chance, eine öffentliche, transparente Diskussion über die Folgen zu führen. NGOs wie Lobbycontrol haben außerdem aufgedeckt, dass Konzernlobbyisten die Verhandlungen stark beeinflusst haben.

8.) Weitere Informationen

„Wirtschaftsabkommen zwischen der EU und Japan“, bdew,  25. Mai 2018
https://www.bdew.de/media/documents/Stn_20180525_Positionspapier-Wirtschaftsabkommen-EU-Japan.pdf

„Stille Wasser sind teuer“, The European, 11. März 2013
https://www.theeuropean.de/ulrike-von-wiesenau/5967-kommunale-wasserprivatisierung

„AöW-Stellungnahme zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union und Japan [JEFTA/JEEPA]“, AöW, 14. Mai 2018
http://berliner-wassertisch.info/aoew-20180514-jefta-jeepa/

„JEFTA: Abgekartetes Spiel zwischen Konzernlobbyisten und EU-Kommission“, Lobbycontrol, 29. Mai 2018
https://www.lobbycontrol.de/2018/05/jefta-abgekartetes-spiel-zwischen-konzernlobyisten-und-buerokraten/

„JEFTA so nicht ratifizieren!“, Netzwerk Gerechter Welthandel, 22. Mai 2018
https://gerechterwelthandelmannheim.files.wordpress.com/2018/06/offener-brief-jefta_mai2018-1.pdf

„Offener Brief an Bundeswirtschaftsminister Altmaier“, Verdi, 25. Juni 2018
https://ver-und-entsorgung.verdi.de/themen/freihandelsabkommen/

„Hitzige Parlamentsdebatte über CETA und JEFTA“, euractiv, 14. Juni 2018
https://www.euractiv.de/section/finanzen-und-wirtschaft/news/hitzige-parlamentsdebatte-ueber-ceta-und-jefta/

Bis hierher: Text- und Grafik-Quelle: https://aktion.campact.de/wasser-jefta/appell/teilnehmen

Hinweise aus einer anderen Quelle: 13.01.2018
https://www.heise.de/tp/features/Was-wurde-aus-TTIP-Ceta-und-den-anderen-Freihandelsabkommen-3935971.html
Die Verhandlungen über das europäisch-japanische Freihandelsabkommen JEFTA wurden am 8.Dezember 2017 abgeschlossen. JEFTA soll Mitte 2018 unterzeichnet und Anfang 2019 in Kraft treten. Wie bei CETA handelt es sich bei JEFTA um ein sogenanntes gemischtes Abkommen, so dass einzelne Teile der Zustimmung den nationalen Parlamente bedürfen können. Dies hängt jedoch von der spezifischen Gesetzeslage in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten ab. Ein vorläufiges In-Kraft-Treten für den größten Teil des Abkommens ist auch hier zu erwarten.
Sinngemäß: Die Verhandlungen über das europäisch-japanische Freihandelsabkommen JEFTA wurden am 08.12.2017 abgeschlossen.
Sinngemäß: Die Verhandlungen über JEFTA wurden am 08.12.2017 abgeschlossen.

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Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
GEISTIG ABNORME SCHWERKRIMINELLE MACHTHABER - VERDACHT
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(1999 FISCHER UEBERSCHAER DER NATIONALSOZIALISMUS VOR GERICHT 1943-1952)

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
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Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden.

2014 GUIDO GRANDT DENKEN SIE IMMER DARAN SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT.jpg


Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

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Verdacht: EU Diktatur | EUROPA WEHR DICH!
Seite 3 Antwort 35 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=788.30
EUROPA WEHR DICH! ... LEGAL ... GESETZESTREU ... NOTWEHR ... OBJEKTIV WAHRER MENSCHENRECHTSSTAAT
EUROPA WEHR DICH GEGEN EINE EU-DIKTATUR / EUROPA WEHR DICH GEGEN EINE DIKTATUR DER EUROPÄISCHEN UNION
EUROPA WEHR DICH GEGEN EINE DIKTATUR KRIMINELLER MACHTHABER /
EUROPA WEHR DICH GEGEN EINE DIKTATUR KRIMINELLER MACHTHABERINNEN
EUROPA WEHR DICH GEGEN EINE DIKTATUR SCHWERKRIMINELLER MACHTHABER /
EUROPA WEHR DICH GEGEN EINE DIKTATUR SCHWERKRIMINELLER MACHTHABERINNEN
WL
WEHR DICH LEGAL GEGEN KRIMINELLE PERSONEN!
WEHR DICH LEGAL GEGEN KRIMINELLE PERSONEN AUS DEM INLAND!
WEHR DICH LEGAL GEGEN KRIMINELLE PERSONEN AUS DEM AUSLAND!
WEHR DICH LEGAL GEGEN SCHWERKRIMINELLE PERSONEN!
WEHR DICH LEGAL GEGEN SCHWERKRIMINELLE PERSONEN AUS DEM INLAND!
WEHR DICH LEGAL GEGEN SCHWERKRIMINELLE PERSONEN AUS DEM AUSLAND!
WEHR DICH LEGAL GEGEN VERBRECHEN!
WEHR DICH LEGAL GEGEN SCHWERVERBRECHEN!
WEHR DICH LEGAL GEGEN KRIEGE!
WEHR DICH LEGAL GEGEN EINEN 3. WELTKRIEG!
WEHR DICH LEGAL GEGEN EINEN DRITTEN WELTKRIEG!
W
WEHR DICH GEGEN KRIMINELLE PERSONEN!
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WEHR DICH GEGEN SCHWERKRIMINELLE PERSONEN!
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BWL
BÜRGERINNEN UND BÜRGER WEHRET EUCH LEGAL GEGEN KRIMINELLE PERSONEN!
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BW
BÜRGERINNEN UND BÜRGER WEHRET EUCH GEGEN KRIMINELLE PERSONEN!
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EUROPA

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AUSTRIA

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DEUTSCHLAND

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ÖSTERREICHERINNEN UND ÖSTERREICHER

ÖSTERREICHERINNEN UND ÖSTERREICHER WEHRET EUCH GEGEN KRIMINELLE PERSONEN!
ÖSTERREICHERINNEN UND ÖSTERREICHER WEHRET EUCH GEGEN SCHWERKRIMINELLE PERSONEN!

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ÖSTERREICHER UND ÖSTERREICHERINNEN

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WEHRT EUCH!

BWL
BÜRGERINNEN UND BÜRGER WEHRT EUCH LEGAL GEGEN KRIMINELLE PERSONEN!
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BÜRGERINNEN UND BÜRGER WEHRT EUCH LEGAL GEGEN SCHWERKRIMINELLE PERSONEN!
BÜRGERINNEN UND BÜRGER WEHRT EUCH LEGAL GEGEN SCHWERKRIMINELLE PERSONEN AUS DEM INLAND!
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Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt. Es gilt die Unschuldsvermutung.
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Zeitgeschichte:

REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE BVT
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Seite 1 Inhaltsverzeichnis

REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE BVT
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19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH DAS BMI IST DERZEIT SO KORRUPT WIE NOCH NIE - Verdacht
20180903 PROFIL 36 Seite 18 REPUBLIK OESTERREICH STAATSAFFAERE BVT Teil 26A.jpg
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REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE BVT
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19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH DAS BMI IST DERZEIT SO KORRUPT WIE NOCH NIE 2 - Verdacht
Sinngemäß nach Quelle: 23.06.2018 https://newsv2.orf.at/stories/2444215
20180623 orf REPUBLIK OESTERREICH DAS BMI IST DERZEIT SO KORRUPT WIE NOCH NIE 1S.pdf (1 Seite, Zoom 112, Verdacht)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=980.0;attach=12149
20180623 orf REPUBLIK OESTERREICH DAS BMI IST DERZEIT SO KORRUPT WIE NOCH NIE 2S.pdf (2 Seiten, Zoom 156, Verdacht)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=980.0;attach=12150
20180623 orf REPUBLIK OESTERREICH DAS BMI IST DERZEIT SO KORRUPT WIE NOCH NIE 3S.pdf (3 Seiten, Zoom 192, Verdacht)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=980.0;attach=12151
20180623 orf REPUBLIK OESTERREICH DAS BMI IST DERZEIT SO KORRUPT WIE NOCH NIE 4.jpg (www-Original, Verdacht)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=980.0;attach=12152
20180623 orf REPUBLIK OESTERREICH DAS BMI IST DERZEIT SO KORRUPT WIE NOCH NIE 4D.jpg (Drucken, 3 Seiten, Zoom 192, Verdacht)
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Quelle: 23.06.2018 https://newsv2.orf.at/stories/2444215

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Aus der Zeitgeschichte:

REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE BVT
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20180903 PROFIL 36 Seite 18 REPUBLIK OESTERREICH STAATSAFFAERE BVT Teil 26A.jpg
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03.09.2018 PROFIL 36 Seite 18 REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE BVT Zitate:

Peter Goldgruber war es, der am 19.Jänner dieses Jahres persönlich bei der WKStA vorbeischaute, um angebliche Gaunereien im BVT und dem übergeordneten Innenministerium zur Anzeige zu bringen. ...

Er, Goldgruber, "habe vom Minister den Auftrag, das BMI aufzuräumen", notierte Staatsanwältin Schmudermayer in einem Aktenvermerk, aus dem profil bereits zitierte: "Er ist der Meinung, das BMI ist derzeit so korrupt wie noch nie, und die Hauptprotagonisten der kriminellen Organisation im BMI hätten es verstanden, die internen Strukturen so zu gestalten, dass sich die Macht in den Händen einiger weniger konzentriere." Goldgruber bestreitet mittlerweile, das jemalsso gesagt zu haben. Er unterstellt der Staatsanwältin damit, einen falschen Aktenvermerk angelegt zu haben.

Ende der Zitate

Sinngemäß 1: (das)

Verdacht betrifft nur kriminelle Personen: /
Verdacht betrifft nur schwerkriminelle Personen:
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE DAS BMI IST SO KORRUPT WIE NOCH NIE
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE DAS INNENMINISTERIUM IST SO KORRUPT WIE NOCH NIE
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE DAS BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES IST SO KORRUPT WIE NOCH NIE
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE DAS INNENMINISTERIUM IST DERZEIT SO KORRUPT WIE NOCH NIE
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE DAS BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES IST DERZEIT SO KORRUPT WIE NOCH NIE
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE DIE POLIZEI IST SO KORRUPT WIE NOCH NIE ...

Sinngemäß 2: (im)

Verdacht betrifft nur kriminelle Personen: /
Verdacht betrifft nur schwerkriminelle Personen:
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE BMI
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE INNENMINISTERIUM
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE POLIZEI ...

Sinngemäß 3 betreffend Justizverbrechensopfer und Justizschwerverbrechensopfer: (im)

Verdacht betrifft nur kriminelle Personen: /
Verdacht betrifft nur schwerkriminelle Personen:
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH DAS BMJ IST DERZEIT SO KORRUPT WIE NOCH NIE
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH DAS Justizministerium IST DERZEIT SO KORRUPT WIE NOCH NIE
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH DAS Bundesministerium für Justiz IST DERZEIT SO KORRUPT WIE NOCH NIE
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH DAS BMVRDJ IST DERZEIT SO KORRUPT WIE NOCH NIE
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH DAS BUNDESMINISTERIUM VERFASSUNG, REFORMEN, DEREGULIERUNG UND JUSTIZ IST DERZEIT SO KORRUPT WIE NOCH NIE
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH DAS BUNDESMINISTERIUM FÜR VERFASSUNG, REFORMEN, DEREGULIERUNG UND JUSTIZ IST DERZEIT SO KORRUPT WIE NOCH NIE
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH DIE JUSTIZ IST DERZEIT SO KORRUPT WIE NOCH NIE ...

Sinngemäß 4 betreffend Justizverbrechensopfer und Justizschwerverbrechensopfer: (das)

Verdacht betrifft nur kriminelle Personen: /
Verdacht betrifft nur schwerkriminelle Personen:
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE BMJ 
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE Justizministerium
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE Bundesministerium für Justiz
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE BMVRDJ
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE BUNDESMINISTERIUM VERFASSUNG, REFORMEN, DEREGULIERUNG UND JUSTIZ
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE BUNDESMINISTERIUM FÜR VERFASSUNG, REFORMEN, DEREGULIERUNG UND JUSTIZ
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE JUSTIZ
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE JUSTIZVERBRECHENSOPFER
19.01.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH STAATSAFFÄRE JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFER ...

Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt. Es gilt die Unschuldsvermutung.

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Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
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http://de.sputniknews.com/ - http://de.sputniknews.com/politik/

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Forum zum Fall Natascha http://www.detektiv-poechhacker.at/forum/

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Verdacht: EU Diktatur | EUROPA WEHR DICH!
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03.03.2019 DR. TASSILO WALLENTIN SCHUTZ DES BARGELDES IN DIE VERFASSUNG!

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Quelle: http://www.tawa-news.com/wp-content/uploads/2019/02/ngen-22-133385658-002.pdf
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Quelle: 03.03.2019 KRONE BUNT Seite 10 SCHUTZ DES BARGELDES IN DIE VERFASSUNG!

Quelle: http://www.tawa-news.com/schutz-des-bargeldes-in-die-verfassung/ Transkription:

03.03.2019 AUTOR:Tassilo Wallentin

Schlagwörter: ANFA, Banken, Banker, Bargeldabschaffung, Bargled, Bergeldbesteuerung, Bürger, Ersparnisse, ESM-Rettungsschirm, EuGH, Euro.Zone, EZB, Finanz-Eliten, Finanzinstrumente, Haftung, IWF, Karussell, Krise, Krisenländer, Lastenausgleich, Mandatsüberschreitung, Paul Krugman, Pleitestaaten, Referendum, Rezession, Schulden, Schuldenkonferenz, Spekulanten, Staatsanleihen, Staatsfinanzierung, Staatsinsolvenz, Target 2, Umverteilung, Urteil, Verfassung, Volksabstimmung, Zwangshypotheken

Schutz des Bargeldes in die Verfassung!
 
Der Plan des Internationalen Währungsfonds (IWF), unser Bargeld zu besteuern, hat starke Reaktionen der Leser hervorgerufen – zu Recht: Die Gefahr ist groß. Das Euro-Schuldenkarussell hat versagt. Jetzt will man an das Bargeld und die Ersparnisse der Bürger.

 Die „Eurorettung“ geht in ihr 12. Jahr. Seit der letzten Krise wurde die Euro-Zone in eine gigantische Schuldenunion umgewandelt, in der faktisch jeder für jeden haftet. Erst im November 2018 stellte der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil endgültig fest: Demokratisch nicht gewählte Banker der EZB dürfen ohne parlamentarische Kontrolle um 2.600 Milliarden Euro Staatsanleihen von Krisenländern kaufen. Diese Umverteilung unseres Volksvermögens hin zu Pleitestaaten, Banken und Spekulanten sowie Vernichtung unserer Ersparnisse sei „keine Mandatsüberschreitung der EZB-Banker und keine unerlaubte Staatsfinanzierung“, so die EuGH-Richter.

Hinzu kommt der „ESM-Rettungsschirm“ – seit 2014 eine Art „ESM-Superbank“. Dieser stellt bis zu 705 Milliarden Euro für Krisenländer bereit. Österreich muss ihn mit 20 Milliarden Euro mitfinanzieren und hat kein Austrittsrecht. Mehr noch, wir haften für den Zahlungsausfall anderer Länder – und zwar bis zur Staatsinsolvenz unseres Landes! Gesteuert wird die „ESM- Superbank“ von immunen Gouverneuren, die „vor gerichtlicher Verfolgung geschützt“ sind und sich praktischerweise selbst kontrollieren. Daneben existieren weitere „Finanzinstrumente“, wie „Target 2“ oder „ANFA“, die den Bürgern möglichst verborgen bleiben sollen, aber allesamt dasselbe Ziel haben: Haftung und Umverteilung unseres Vermögens zur Aufrechterhaltung des internationalen Schuldenkarussells!

In der Euro-Zone kündigt sich eine neue Rezession an (so US-Wirtschafts-Nobelpreisträger Paul Krugman). Mit anderen Worten: Die nächste Krise steht bevor. Die bisherige Rettungsorgie hat versagt. Es wird einen nationalen Lastenausgleich geben müssen. Das bedeutet, dass die von Bankern und Politikern erzeugten Schulden den Bürgern einfach vom Konto abgebucht werden. Wohnungen und Häuser der Menschen sollen mit Zwangshypotheken belastet werden. Und um den Bürgern den Fluchtweg ins Bargeld abzuschneiden, wird das Bargeld abgeschafft oder massiv besteuert.

Die Menschen in Österreich haben oft ein Leben lang gearbeitet und sich bescheidenen Wohlstand geschaffen. Sie sind nicht verpflichtet, Spekulanten, Gläubiger, Banken, Korruption und Misswirtschaft anderer Länder zu finanzieren. Unsere Regierung muss handeln:

•   Schutz des Bargeldes in die Verfassung; notfalls durch Volksabstimmung
•   Abhaltung einer Schuldenkonferenz wie nach dem 2. Weltkrieg
•   Kein Staat haftet für die Schulden eines anderen mehr
•   Euro-Aus- und Wiedereintrittsoptionen für Krisenländer
•   Entmachtung der Europäischen Zentralbank

Die Gefahr ist nahe: Mit der Abschaffung des Bargeldes übernehmen „Finanz-Eliten“ das Regieren. Sie schalten die Politik mit ihren Interessen gleich. Das ist die einzig gültige Definition von Raubtier-Kapitalismus: nicht die Ansammlung von Reichtum bei wenigen, sondern die Übernahme der Politik durch „Finanz-Eliten“.
 
Artikel Krone Bunt http://www.tawa-news.com/wp-content/uploads/2019/02/ngen-22-133385658-002.pdf

Ende der Transkription

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Verdacht: Betrifft viel zu oft: Politikverbrechensopfer, Politikschwerverbrechensopfer, Justizverbrechensopfer, Justizschwerverbrechensopfer, Polizeiverbrechensopfer, Polizeischwerverbrechensopfer und andere Verbrechensopfer und Schwerverbrechensopfer.

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
Begründung: Gesunde Menschen im Amt tun so etwas nicht.

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( In memoriam UDO ULFKOTTE: 11.09.2014 UDO ULFKOTTE GEKAUFTE JOURNALISTEN und )
( 23.12.2014 http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/16-argumente-um-fuer-pegida-auf-die-strasse-zu-gehen.html )

http://uncut-news.ch/ - http://uncut-news.ch/karikaturenbilder/so-sehen-abstuerze-aus/

http://www.pravda-tv.com/

http://www.anonymousnews.ru/

http://de.sputniknews.com/ - http://de.sputniknews.com/politik/

http://www.guidograndt.de/ GUIDO GRANDT http://guidograndt.wordpress.com/

http://www.michaelgrandt.de/ MICHAEL GRANDT

https://forum.detektiv-wien.at/ - Detektei Pöchhacker
( VORHER: Forum zum Fall Natascha http://www.detektiv-poechhacker.at/forum/ )

http://www.tawa-news.com/ DR. TASSILO WALLENTIN

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Verdacht: EU Diktatur | EUROPA WEHR DICH!
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25.03.2019 REPUBLIK ÖSTERREICH ZWEI VOLKSBEGEHREN LIEGEN AUF

20190325 teletext orf at Seite 117 OESTERREICH ZWEI VOLKSBEGEHREN LIEGEN AUF.png


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http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=788.0;attach=12662

25.03.2019 http://teletext.orf.at/ Seite 133 Transkription: POLITIK Österreich / EU

Zwei Volksbegehren liegen auf   
 
Zwei Volksbegehren liegen diese Woche auf und können unterschrieben werden. Beide wurden vom EU-Gegner Robert Marschall initiiert. In einem werden verpflichtende Volksabstimmungen nach erfolgreichen Volksbegehren gefordert, im anderen eine Volksabstimmung zum Freihandelsabkommen CETA.   
 
Schaffen die beiden Begehren die Hürde von 100.000 Unterschriften, müssen sie im Parlament behandelt werden. Das bedeutet freilich nicht, dass die Forderungen umgesetzt werden - wie man an dem mit fast 900.000 Unterschriften bzw. 14 Prozent ziemlich erfolgreichen "Don't smoke"-Begehren sehen kann.     

Ende der Transkription

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Verdacht: Betrifft viel zu oft: Politikverbrechensopfer, Politikschwerverbrechensopfer, Justizverbrechensopfer, Justizschwerverbrechensopfer, Polizeiverbrechensopfer, Polizeischwerverbrechensopfer und andere Verbrechensopfer und Schwerverbrechensopfer.

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
Begründung: Gesunde Menschen im Amt tun so etwas nicht.

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Verdacht: EU Diktatur | EUROPA WEHR DICH!
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10.08.2019 EU-KOMMISSIONSPRÄSIDENT JEAN CLAUDE JUNCKER KRITIK SCHEISSEGAL
11.08.2019 http://teletext.orf.at/ Seite 133

20190811 teletext orf at Seite 123 JEAN CLAUDE JUNCKER KRITIK SCHEISSEGAL.png


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http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=788.0;attach=12883

11.08.2019 http://teletext.orf.at/ Seite 133 Transkription: POLITIK Österreich / EU

Großer Tiroler Adler Orden für Juncker
 
Der derzeit noch amtierende EU-Kommissionspräsident Juncker hat in der Gemeinde Going im Tiroler Unterland den Großen Tiroler Adler Orden verliehen bekommen. Diese Verleihung nahm er zum Anlass, um jenen, die seine Ehrung kritisiert hatten, auszurichten, dass ihm deren Kritik "scheißegal" sei. "Ich verdiene diese Auszeichnung", betonte er im Stanglwirt merklich gut gelaunt.
 
Damit trat Juncker der Kritik der Tiroler FPÖ entschieden entgegen. Deren Landeschef Abwerzger, hatte im Vorfeld der Verleihung angemerkt, dass Juncker nicht im Interesse der Bevölkerung agieren würde.

Ende der Transkription

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
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Verdacht: Betrifft viel zu oft: Politikverbrechensopfer, Politikschwerverbrechensopfer, Justizverbrechensopfer, Justizschwerverbrechensopfer, Polizeiverbrechensopfer, Polizeischwerverbrechensopfer und andere Verbrechensopfer und Schwerverbrechensopfer.

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

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DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTINNEN UND JURISTEN - VERDACHT
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Verdacht: EU Diktatur | EUROPA WEHR DICH!
Seite 3 Antwort 39 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=788.30
14.08.2019 REPUBLIK ITALIEN INNENMINISTER MATTEO SALVINI ICH WILL KEIN KOMPLIZE DER SCHLEPPER SEIN /
14.08.2019 ITALIENISCHE REPUBLIK INNENMINISTER MATTEO SALVINI ICH WILL KEIN KOMPLIZE DER SCHLEPPER SEIN
Quelle: 15.08.2019 http://teletext.orf.at/ Seite 123

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15.08.2019 http://teletext.orf.at/ Seite 123 Transkription: POLITIK Österreich / EU

I: "Open Arms"-Landeverbot gekippt   
 
Ein Verwaltungsgericht in Rom hat einen Antrag der spanischen NGO "Proactiva Open Arms" angenommen und die Aufhebung des vom italienischen Innenministerium erteilten Landeverbots für das Schiff "Open Arms" mit 147 Migranten an Bord beschlossen.
 
Das Schiff, das seit zwei Wochen auf eine Landegenehmigung wartet, sei jetzt in Richtung Lampedusa unterwegs, so die NGO. Innenminister Salvini sprach von einer gut durchdachten "Strategie", um Italien zu zwingen, wieder die Häfen für private Rettungsschiffe zu öffnen. Er werde sich gegen die Landung der "Open Arms" wehren: "Ich will kein Komplize der Schlepper sein."

Ende der Transkription

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STOPP 5G-MOBILFUNKNETZ PARLAMENTARISCHE BÜRGERINITIATIVE



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Seite 3 Antwort 40 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=788.30
30.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT STOPP 5G-Mobilfunknetz Hier können Sie zustimmen

Quellen: https://www.parlament.gv.at/PAKT/BB/   und 
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/BI/BI_00021/index.shtml#tab-

Zustimmungserklaerungen
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STOPP 5G-Mobilfunknetz
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30.08.2019 Quelle: https://www.cpoe.or.at/Inhalt/de/2019-08-30/Home

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STOPP 5G-MOBILFUNKNETZ PARLAMENTARISCHE BÜRGERINITIATIVE

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Transkription:

Presseinfo 11-2019 vom 30. Aug 2019

STOPP 5G-MOBILFUNKNETZ

Christliche Partei stellt Gesundheit vor Technologie

In Kooperation mit der Unterschriftenplattform P-on.voting hat die CPÖ eine Parlamentarische Bürgerinitiative zur Unterstützung aufgelegt.

Diese kann auf www.cpoe.or.at oder https://p-on.voting.or.at online unterstützt bzw. können entsprechende Unterschriftenlisten runtergeladen werden.

Als Erstunterzeichner erläutert Dr. Rudolf Gehring die wesentlichen Ziele der neuen und hochaktuellen Bürgerinitiative.

Konkret wird von der österreichischen Bundesregierung gefordert,

1.  die Inbetriebnahme des 5G-Netzes bis zum Vorliegen einer wissenschaftlichen Untersuchung für die Festlegung eines Grenzwertes auszusetzen und

2. der Nationalrat möge im Telekommunikationsgesetz die erforderlichen Änderungen beschließen.
 
Zwischen Datenrausch und Krebsgefahr

„Wir alle machen uns Sorgen um unsere Gesundheit und die unserer Familien. Was können wir dagegen tun?“ So wird von vielen besorgten Mitbürgern gefragt.

Denn obwohl das neue „ultraschnelle“ Mobilfunknetz 5G erst einige Gemeinden in ganz Österreich mit Mobilfunk versorgt, löst es große Angst aus.

Wie geht es weiter, wenn ab 2020 alle Landeshauptstädte mit der neuen Mobilfunktechnik 5G abgedeckt werden?

Warum hinterfragt keiner die Gesundheitsrisiken?

Vorsorgeprinzip

Ein wesentlicher Grundsatz der aktuellen Umwelt- und Gesundheitspolitik in Europa ist das Vorsorgeprinzip. Danach sollen Schäden für die Umwelt und vor allem für die menschliche Gesundheit im Voraus vermieden oder weitestgehend verringert werden. In diesem Sinne hat der Staat die Pflicht, vorsorglich alle Maßnahmen zum Schutz seiner Bürger zu treffen.

Weltweit gibt es Appelle von Wissenschaftlern über die gesundheitlichen Risiken der neuen Technologie und außerdem droht durch die Nutzung von 5G eine stärkere Kontrolle und Überwachung der Bürger.
 
Sind Wählerstimmen wichtiger als unsere Gesundheit?

Trotzdem möchte Österreich Vorreiter für technologischen Fortschritt und Wettbewerbsfähigkeit sein und sich unvorbereitet und ohne fundierte wissenschaftliche Untersuchungen auf 5G einlassen.

Andere Länder agieren vorsichtiger, denn in Brüssel wurde der 5G-Ausbau gestoppt. „Die Menschen hier sind keine Versuchskaninchen“, meinte Umweltministerin Céline Fremault und zog den Stecker. Belgien hat die strengsten Strahlenschutzvorschriften der Welt. Und auch in Genf wurde das Projekt als zu riskant eingeschätzt.
 
Mehr direkte Demokratie

Für Bundesobmann Alfred Kuchar ist es wichtig, dass die CPÖ weiter auf den Themen besteht, die von besonderer Wichtigkeit für unser Land sind, aber von den anderen Parteien tabuisiert und verschwiegen werden.

Für ihn ist Gesundheitsschutz eine besondere Form des Menschenschutzes.

Für Kuchar ist die CPÖ die einzige Partei, die sich tatkräftig für den Ausbau der direkten Demokratie einsetzt und die wenigen Möglichkeiten auch weiterhin nutzen wird.

Die CPÖ fordert nach wie vor verpflichtende Volksabstimmungen, wenn ein Volksbegehren von mindestens 250.000 Wählern unterschrieben wird (= 4% der Stimmberechtigten).

Nach dem erfolgreichen Volksbegehren „ORF ohne Zwangsgebühren“ läuft weiterhin die Parlamentarische Bürgerinitiative „Keine Ehe für Alle“.

In Kooperation mit p-on.voting wurde nun eine weitere Parlamentarische Bürgerinitiative „Stopp 5G-Mobilfunknetz“ und die Petition mit dem Thema „Vollgeld sichert Euro“ gestartet.

Weiters unterstützt die CPÖ das Volksbegehren „STOP der Prozesskostenexplosion“ von Dr. Martin WABL.

Ende der Transkription

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20.11.2020 ORBAN "EU-FÜHRUNG KORRUMPIERBAR" ...
US-Financier George Soros ... sei "der korrupteste Mensch der Weltpolitik", so Orban.
20.11.2020 Quelle: http://teletext.orf.at/ Seite 124

20201120 teletext orf at Seite 124 ORBAN EU FUEHRUNG KORRUMPIERBAR.png


20201120 teletext orf at Seite 124 ORBAN EU FUEHRUNG KORRUMPIERBAR.png
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20.11.2020 Quelle: http://teletext.orf.at/ Seite 124 Transkription: POLITIK Österreich / EU

Orban: EU-Führung korrumpierbar

Der ungarische Premier Orban hat der EU-Führung in Brüssel vorgeworfen, sich vom US-Financier George Soros korrumpieren zu lassen. Der liberale Milliardär ungarisch-jüdischer Herkunft "bezahlt viele Politiker. Er korrumpiert die Brüsseler Bürokraten, die Ungarn erpressen und bedrohen", so Orban im staatlichen Sender Kossuth Radio.

Soros gilt seit Jahren als offizieller "Staatsfeind" der Budapester Regierung. Der US-Financier sei "der korrupteste Mensch der Weltpolitik", so Orban. Soros habe gar den Brüsseler Bürokraten "Anweisungen" gegeben, was sie zu tun hätten, erklärte Orban.

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Es gilt die Unschuldsvermutung. #42