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wurde kurzzeitig blokiert, das Justizministerium wies das zurück.

Begonnen von Ingrid W., 26 Dezember 2012, 19:28:55

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Ingrid W.

Im Herbst 2007 war Klenk an der Aufdeckung der Amtsmissbrauchaffären in der Wiener Polizei im Zusammenhang mit dem Verein der Freunde der Wiener Polizei beteiligt. Im August 2009 veröffentlichte er vertrauliche Akten aus der Weisungsabteilung des Bundesministeriums für Justiz, die den Verdacht politischer Einflussnahmen in sensiblen Strafverfahren gegen Politiker, Richter und Polizisten nahelegten. Die Enthüllungen lösten eine breite Debatte über das Weisungsrecht des Justizministers aus. Kurz nach Erscheinen der Artikelserie wurde Klenks Weblog vom Justizministerium kurzzeitig blockiert, sodass die Mitarbeiter im Ministerium keinen Zugriff mehr darauf hatten. Klenk warf dem Ministerium Zensur vor. Die Justizministerin wies die Vorwürfe zurück und berief sich auf einen automatisch, anhand von Stichworten arbeitenden Filter.[6]

DAS MINISTERIUM FÜR JUSTIZ IST FÜR ARSCH UND FRIEDRICH.