DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 32 Antwort 471 www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.465 Machen Sie sich selbst ein Bild!23.08.2021 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ COMMERZIALBANK: BURGENLAND HAFTET NICHT20210823 teletext orf at Seite 104 COMMERZIALBANK BURGENLAND HAFTET NICHT.png
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http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=1463223.08.2021 Quelle:
http://teletext.orf.at/ Seite 102
Transkription: WIRTSCHAFT Topstory
Commerzialbank: Land haftet nicht | Das Land Burgenland trifft an der Pleite der Commerzialbank Mattersburg kein Verschulden und ist damit auch nicht für die Schäden haftbar. Das hat nun das Landesgericht Burgenland in einem Urteil festgestellt. Zwei Geschädigte hatten das Land auf mehr als eine halbe Million Euro geklagt. Kernargumentation war, dass das Land durch Übernahme der Revision der Eigentümergenossenschaft auch für alle Schäden hafte. Zudem habe es die Überwachungspflicht verletzt. Ende der TranskriptionAmtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung (#471)
Zeitgeschichte:DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 462
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450Machen Sie sich selbst ein Bild!31.08.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH BMJ MAG. JOHANN FUCHS31.08.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ MAG. JOHANN FUCHS31.08.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZMINISTERIUM MAG. JOHANN FUCHS31.08.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESMINISTERIUM FÜR JUSTIZ MAG. JOHANN FUCHS31.08.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESMINISTERIUM Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz MAG. JOHANN FUCHSMAG. JOHANN FUCHS ... WIRTSCHAFTS- UND KORRUPTIONSSTAATSANWALTSCHAFT ... LEITUNG DER STAATSANWALTSCHAFT EISENSTADT ... HÖCHST ERFOLGREICH ... COMMERZIALBANK MATTERSBURG MALVERSATIONEN SCHON AB 1992 ... SPÄTESTENS 2000 SEI DIE BANK INSOLVENT GEWESEN ... KEIN ANFANGSVERDACHT ... 690 MILLIONEN EURO KOLPORTIERTER SCHADEN ... OBERSTAATSANWALTSCHAFT WIENQuelle: 31.08.2018 REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESMINISTERIUM Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz
https://www.justiz.gv.at/ 20180831 REPUBLIK OESTERREICH JUSTIZ MAG JOHANN FUCHS.pdfhttp://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=1372320180831 REPUBLIK OESTERREICH JUSTIZ MAG JOHANN FUCHS 1.jpg (Screen 1)
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http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13726Transkription:Oberstaatsanwaltschaft Wien unter neuer Leitung Mit 1. September 2018 übernimmt Mag. Johann Fuchs, LL.M. die Leitung der Oberstaatsanwaltschaft WienDer 1965 geborene Mag. Johann Fuchs, bis dato Leiter der Staatsanwaltschaft Eisenstadt, verfügt nach bereits 25 Jahren Tätigkeit als Staatsanwalt über eine breit gefächerte praktische Erfahrung. Er startete seine beachtliche Karriere nach Abschluss der Ausbildung im Jahr 1993 bei der Staatsanwaltschaft Wien.
Anschließend wechselte er im August 1996 zur Staatsanwaltschaft Eisenstadt und im Jänner 1997 zur Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt. 2003 übernahm er dort die stellvertretende Leitung.
Von 2011 bis 2013 war Fuchs als Oberstaatsanwalt in der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft tätig, wo er zuletzt auch die stellvertretende Leitung innehatte. Im August 2013 kehrte Fuchs an die Staatsanwaltschaft Eisenstadt zurück, um dort die Leitung zu übernehmen, die er höchst erfolgreich ausübte. Fuchs engagierte sich daneben auch in vielen grundlegenden Projekten zur Fortentwicklung und Modernisierung im Bereich der Staatsanwaltschaften.Mit seiner Ernennung zum Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien folgt er nun Mag. Eva Marek, die mit 1. Februar 2018 zur Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs ernannt wurde, nach.
Ende der Transkription20200721 teletext orf at Seite 104 COMMERZIALBANK FMA ANZEIGE 2015.png
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http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=1372821.07.2020
http://teletext.orf.at/ Seite 104 Transkription: WIRTSCHAFT Topstory
Commerzialbank: FMA-Anzeige 2015
Gegen die kollabierte Mattersburger Commerzialbank hat die Finanzmarktaufsicht (FMA) bereits 2015 eine Anzeige wegen Untreueverdachts erstattet, schreibt der "Standard".
Da die Staatsanwaltschaft Eisenstadt aber keinen Anfangsverdacht gesehen hatte, kam es nicht zu Ermittlungen.
Zur Anzeige kam es, weil die Bank 2007 bis 2014 Zinsen für eine Scheinkonstruktion mit Partizipationskapital bezahlt hatte. Es ging dabei um 40.000 Euro im Jahr. > 151Ende der Transkription
20200724 teletext orf at Seite 119 COMMERZIALBANK AMTSHAFTUNGSKLAGE.png
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http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=1373024.07.2020
http://teletext.orf.at/ Seite 119 Transkription: POLITIK Österreich / EU
Mattersburg-Bank: Amtshaftungsklage
Burgenlands Landeshauptmann Doskozil (SPÖ) hat im Bilanzskandal um die Commerzialbank Mattersburg eine Amtshaftungsklage des Landes angekündigt. Unterlagen, die dem Land anonym zugespielt worden seien, würden nahelegen, dass "Staatsanwaltschaft und Finanzverwaltung aus meiner Sicht nicht funktioniert haben", so Doskozil. Man strebe einen Musterprozess an.
Konkret gehe es darum, dass die Unterlagen zeigen würden, dass es 2018 bei der Prüfung eines Unternehmens aus dem Bezirk Mattersburg durch das Finanzamt Bruck Eisenstadt Oberwart den Verdacht auf Geldwäsche gegeben habe.Ende der Transkription
20200814 teletext orf at Seite 104 COMMERZIALBANK MALVERSATIONEN SEIT 1992.png
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http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=1373214.08.2020
http://teletext.orf.at/ Seite 104 Transkription: WIRTSCHAFT Topstory
Bank-Malversationen schon ab 1992
Laut dem Anwalt des Direktors der nach einem Bilanzfälschungsskandal pleite gegangenen burgenländischen Commerzialbank Mattersburg, Pucher, haben die "Malversationen der Bank bereits 1992 begonnen". Das gebe Pucher auch zu, so Anwalt Wess in der ZiB2 und im Ö1-Journal. Damals war die Bank noch Teil des Raiffeisen-Sektors, ab 1995 dann selbstständig.
Spätestens 2000 sei die Bank insolvent gewesen. Pucher habe sich "der Tatsache verschlossen, dass man längst den Stecker hätte ziehen müssen".Ende der Transkription
20200813 teletext orf at Seite 113 COMERZIALBANK 690 MIO EURO SCHADEN VERDACHT.png
20200813 teletext orf at Seite 113 COMERZIALBANK 690 MIO EURO SCHADEN VERDACHT.png
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=1373413.08.2020
http://teletext.orf.at/ Seite 113 Transkription: POLITIK Österreich / EU
Causa Commerzialbank: Sonderlandtag
In Eisenstadt befasst sich derzeit ein Sonderlandtag, beantragt von ÖVP, FPÖ und Grünen, mit dem Skandal um die Commerzialbank Mattersburg mit kolportierten 690 Millionen Euro Schaden.
Er hätte sich niemals vorstellen können, "dass ein derartiger Skandal (....) wie er jetzt zutage kommt, sich wirklich abzeichnen kann", sagte Landeshauptmann Doskozil (SPÖ). Er sei sehr enttäuscht, was die Kontroll- und Bankenaufsicht betrifft.
Debattiert wird auch ein Dringlichkeitsantrag der SPÖ, die ein Parteispendenverbot will. weiter > 114Ende der Transkription
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Seite 31 Antwort 463
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450 Machen Sie sich selbst ein Bild! Verdacht sinngemäß:
27.07.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SYSTEMVERSAGEN ...
27.07.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH COMMERZIALBANK MATTERSBURG JUSTIZ SYSTEMVERSAGEN ...
MAG. CHRISTIAN PILNACEK (CAUSA EUROFIGHTER "daschlogts es"), MAG. JOHANN FUCHS (CAUSA COMMERZIALBANK MATTERSBURG Verdacht: „Fuchs‘ Verhalten in der OStA Wien ist offensichtlich komplett deckungsgleich mit jenem seinerzeit in der StA Eisenstadt. Es erhärtet sich der Eindruck, als sei mit Fuchs einer der obersten Ankläger der Justiz zum obersten Erschläger von Verfahren und Ermittlungen geworden, wenn sich diese gegen prominente und insbesondere politisch mit den Machthabern gut vernetzte Personen richten.“Quelle: 27.07.2020 09:38 OTS
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200727_OTS0027/fpoe-hafenecker-fordert-sonderpruefung-des-systemversagens-der-justiz-in-commerzialbank-skandal 20200727 0938 OTS COMMERZIALBANK JUSTIZ SYSTEMVERSAGEN VERDACHT.pdfhttp://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=1373620200727 0938 OTS COMMERZIALBANK JUSTIZ SYSTEMVERSAGEN VERDACHT 1.jpg
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http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=1373720200727 0938 OTS COMMERZIALBANK JUSTIZ SYSTEMVERSAGEN VERDACHT 2.jpg
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http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=1373920200727 0938 OTS COMMERZIALBANK JUSTIZ SYSTEMVERSAGEN VERDACHT 3.jpg
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http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13741Transkription:OTS0027, 27. Juli 2020, 09:38
FPÖ – Hafenecker fordert Sonderprüfung des Systemversagens der Justiz in Commerzialbank-Skandal
Warum wurden Verfahren gegen die Bank „daschlogen“?
Wien (OTS) - „Es ist völlig offensichtlich, dass wir es rund um die Pleite der burgenländischen Commerzialbank mit einem eklatantes Systemversagen der Aufsichtsorgane aber auch der Justizbehörden zu tun haben, das aufgearbeitet und untersucht gehört“, sagte heute der FPÖ-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss, NAbg. Christian Hafenecker, zu den jüngsten Veröffentlichungen des Nachrichtenmagazins „profil“.
Es müsse etwa untersucht werden, aus welchen Ursachen eine Anzeige der Finanzmarktaufsicht (FMA) gegen die Commerzialbank im Dezember 2015 bei der Staatsanwaltschaft Eisenstadt sechs Monate lang völlig unbehandelt liegenblieb und der Akt im Juni 2016 ohne jede weiteren, genaueren Ermittlungen einfach geschlossen, also im klassischen Sinne „daschlogen“ wurde. „Diese Wortwahl ist insofern passend und die Angelegenheit umso mehr von Brisanz, als der damalige Leiter der Staatsanwaltschaft Eisenstadt ausgerechnet jener Johann Fuchs war, der heute als Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien mitten im Zentrum von Vorwürfen gegen die Justiz im Untersuchungsausschuss steht“, machte Hafenecker die Zusammenhänge deutlich und führte dazu weiter aus: „Fuchs‘ Verhalten in der OStA Wien ist offensichtlich komplett deckungsgleich mit jenem seinerzeit in der StA Eisenstadt. Es erhärtet sich der Eindruck, als sei mit Fuchs einer der obersten Ankläger der Justiz zum obersten Erschläger von Verfahren und Ermittlungen geworden, wenn sich diese gegen prominente und insbesondere politisch mit den Machthabern gut vernetzte Personen richten.“
Hafenecker forderte daher Konsequenzen durch das Justizministerium ein und nahm dabei Justizministerin Alma Zadic persönlich in die Pflicht und Verantwortung. „Die Justizministerin kann das Versagen der Justiz im Fall Commerzialbank nicht einfach unverrichteter Dinge hinnehmen“, stellte Hafenecker unmissverständlich fest. Nötig seien daher eine Sonderprüfung des Justizministeriums in der Causa Commerzialbank und eine Aufarbeitung der juristischen Tätigkeiten und Vorgangsweisen der StA Eisenstadt, aber auch der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in dem Bankenskandal. Hafenecker: „Wäre die Justiz schon vor fünf Jahren konsequent eingeschritten und wäre sie den durch einen Whistleblower sehr konkret geäußerten Verdachtslagen und Hinweisen auf massive Malversationen sowie der Anzeige der FMA genauer nachgegangen, so würde es heute, fünf Jahre später, keine Pleite der Commerzialbank mit 60.000 Geschäftsbeziehungen und damit Betroffenen geben, sondern die Justiz hätte Bank-Vorstand Martin Pucher schon damals das Handwerk legen können.“ Rückfragen & Kontakt:
Freiheitlicher Parlamentsklub
01/ 40 110 - 7012
presse-parlamentsklub@fpoe.at
http://www.fpoe-parlamentsklub.at http://www.fpoe.atOTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FPK0001
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DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 464
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450 Machen Sie sich selbst ein Bild!05.04.2019 REPUBLIK ÖSTERREICH EISENSTADT AMTSÜBERGABE IN DER FAMILIÄRSTEN STAATSANWALTSCHAFT ... LH HANS PETER DOSKOZIL WÜSCHT "EIN GLÜCKLICHES HÄNDCHEN" ... 27.07.2020 COMMERZIALBANK MATTERSBURG JUSTIZ SYSTEMVERSAGEN ... MAG. JOHANN FUCHS ... LEITER STA EISENSTADT -> LEITER OSTA WIEN (2018) Und wo Fuchs beim Festakt im Schwurgerichtssaal des Landesgerichts aufhörte, beim Lob für den Zusammenhalt in der Staatsanwaltschaft Eisenstadt, da setzte Mayer fort: Die Kooperation innerhalb der Staatsanwaltschaft und mit anderen Behörden „ist als perfekt zu bezeichnen“, hat der neue Leiter der Anklagebehörde schon nach zwei Monaten einen speziellen „burgenländischen Weg“ ausgemacht.05.04.2019 REPUBLIK ÖSTERREICH EISENSTADT AMTSÜBERGABE IN DER FAMILIÄRSTEN STA sinngemäß nach
Quelle:
05.04.2019 https://kurier.at/chronik/burgenland/amtsuebergabe-in-der-familiaersten-staatsanwaltschaft/40045869420190405 1900 kurier AMTSUEBERGABE IN DER FAMILIAERSTEN STAATSANWALTSCHAFT.pdfhttp://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=1381420190405 1900 kurier AMTSUEBERGABE IN DER FAMILIAERSTEN STAATSANWALTSCHAFT 1.jpg
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http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=1380820190405 1900 kurier AMTSUEBERGABE IN DER FAMILIAERSTEN STAATSANWALTSCHAFT 2.jpg
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http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=1381020190405 1900 kurier AMTSUEBERGABE IN DER FAMILIAERSTEN STAATSANWALTSCHAFT 3.jpg
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http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13812Transkription:Chronik Burgenland
05.04.2019 Amtsübergabe in der familiärsten Staatsanwaltschaft von Thomas Orovits
Ein Loblied auf das kleine, aber feine Team der Staatsanwaltschaft Eisenstadt und ein – moderates – Klagelied angesichts genereller Personalknappheit in der österreichischen Justiz – dieser rote Faden zog sich am Freitag durch den Festakt zur Amtseinführung des neuen Leiters der Staatsanwaltschaft Eisenstadt, Erich Mayer.
Der von Justizminister Josef Moser als „Wanderer“ bezeichnete 44-jährige Jurist – in Linz geboren (was Mayer selbst als „Ausrutscher“ bezeichnete), in der Steiermark aufgewachsen und in Wien Karriere gemacht – hat sein Amt schon am 1. Februar angetreten, gestern wurde die Übernahme beglaubigt. Durch Mayers Vorgänger Johann Fuchs, der von 2013 bis 2018 Chef der Behörde mit zehn Staatsanwälten war, ehe er zum Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien befördert wurde.
In dieser Funktion ist er auch Mayers Vorgesetzter. Mayer, zuletzt im Justizministerium Generaldirektor für den Strafvollzug, hatte sich im Rennen um den Eisenstädter Chefposten gegen drei „hochkarätige“ Mitbewerber „knapp durchgesetzt“, berichtete Fuchs.
Und wo Fuchs beim Festakt im Schwurgerichtssaal des Landesgerichts aufhörte, beim Lob für den Zusammenhalt in der Staatsanwaltschaft Eisenstadt, da setzte Mayer fort: Die Kooperation innerhalb der Staatsanwaltschaft und mit anderen Behörden „ist als perfekt zu bezeichnen“, hat der neue Leiter der Anklagebehörde schon nach zwei Monaten einen speziellen „burgenländischen Weg“ ausgemacht. Auf diesem Weg wünschte Mayer der oberste Burgenländer, LH Hans Peter Doskozil, „ein glückliches Händchen“.( kurier.at, thor ) | Stand: 05.04.2019, 19:00
Ende der TranskriptionAmtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung (#471)
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität WahrheitsforschungZeitgeschichte:VERDACHT: Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Österreich?27.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Deutschlandhttp://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-deutschland/17.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Europahttp://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-europa/ Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung 2014 GUIDO GRANDT DENKEN SIE IMMER DARAN SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT.jpg
Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel:
www.dieaufdecker.com/ und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung. (651608)
