REPUBLIK ÖSTERREICH LANDESGERICHT ST. PÖLTEN
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02.05.2012 LG SP Beschluss x Nc xx/xxx Präsident HR Dr. Franz CUTKA, Richter
02.05.2012 LG SP Beschluss x Nc xx/xxx Präsident HR Dr. Franz CUTKA, Richter
Das Landesgericht St. Pölten hat durch den
Präsidenten HR Dr. Cutka als Vorsitzenden sowie die Richterinnen
Dr. Bellingrath-Türscherl und Dr. Jungblut in der Ablehnungssache ... gegen … den
Präsidenten HR Dr. Cutka und die Richterinnen
Dr. Bellingrath-Türscherl und Dr. Jungblut (xxx)
in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluss gefasst:
Die Ablehnungsanträge sowie die damit verbundenen Rekurse
werden
ohne Verbesserungsversuch z u r ü c k g e w i e s e n .
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ZUR GEFÄLLIGEN ERINNERUNG AN DEN 18.11.2011:
20111118 OLG WIEN Ns 75/11b Beschluss: LG SP BEFANGEN http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,283.0.htmlZITAT 1:
Der Präsident, die Vizepräsidentin und alle Richterinnen und Richter des Landesgerichtes St. Pölten sind vom Verfahren xxx gegen HR Dr. Franz Cutka, Dr. Gabriele Jungblut und Mag. Marion Fischer ... ausgeschlossen. ZITAT-ENDE
ZITAT 2: Mit Schreiben vom 14. November 2011 zeigte der Präsident des Landesgerichtes St. Pölten seine Ausgeschlossenheit sowie die der übrigen Richterinnen und Richter an. ZITAT-ENDE
ZITAT 3: Im übrigen ist nach § 43 Abs 1 Z 3 StPO ein Richter dann vom gesamten Verfahren ausgeschlossen, wenn andere als die in Z 1 und 2 leg cit genannten Gründe vorliegen, die geeignet sind, seine volle Unvoreingenommenheit und Unparteilichkeit in Zweifel zu ziehen.
Zeigt ein Richter selbst seine Befangenheit an, so wird man annehmen können, dass eine Ausgeschlossenheit gegeben ist, weil er selbst am besten wissen muss, inwieweit die tatsächliche Besorgnis besteht oder entstehen kann, dass er sich im konkreten Fall nicht ausschließlich von objektiven Gesichtspunkten leiten lassen werde.
Dafür genügen Tatsachen, die den Anschein einer Voreingenommenheit, also einer auf unsachlichen Motiven beruhenden Beeinflussbarkeit hervorrufen können (RS004 6052). ZITAT-ENDE
§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§§
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stimmen die VGE, Susanna und Andreas Ranovsky, weiteren Veröffentlichungen zu.
DAS HOHE RECHTSGUT KINDESWOHL UND BEHARRLICHES IGNORIEREN DER REALITÄT
(OBJEKTIVEN WAHRHEIT) DURCH AMTS- UND JUSTIZORGANE VERPFLICHTET
BÜRGERINNEN UND BÜRGER ZUM SCHWEREN SCHRITT "VERÖFFENTLICHEN".
Es gilt die Unschuldsvermutung. Möglichkeit für hilfreiche Kommentare in:
Hilfreiche Beiträge
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,269.0.html----------------------------------------------------------------------------------------------
Ranovsky Zwillinge - kurz und bündighttp://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,387.0.html CAUSA RANOVSKY ZWILLINGE KURZ UND BÜNDIG IN 40 ZEILEN OHNE LINKS
CAUSA RANOVSKY ZWILLINGE KURZ UND BÜNDIG IN 71 ZEILEN MIT LINKSRanovsky Zwillinge
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fröhlich gesund und geistig regehttp://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,291.0.html26.10.2001: NATIONALFEIERTAG - errechneter Geburtstag - Realität: MINIMUM 850 GRAMM
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