20120324 Auskunftsbegehren an NÖ LR Mag. Karin Scheele

[Andreas Ranovsky]

20120324 Auskunftsbegehren an NÖ LR Mag. Karin Scheele
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25.04.2012 Vorangestellt wird: Nur wenn sie vollkommen schad- und klaglos gehalten werden, stimmen die VGE, Susanna und Andreas Ranovsky, weiteren Veröffentlichungen zu.
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Gegen beharrliches Ignorieren der objektiven Wahrheit (Realität): Das höherwertige
Rechtsgut KINDESWOHL verpflichtet Bürgerinnen und Bürger zum Veröffentlichen.

24.03.2012 Auskunftsbegehren an NÖ LR Mag. Karin Scheele betreffend:

Causa Ranovsky: Jugendwohlfahrt NÖ - Sozialamt NÖ

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PERSÖNLICHE VGE-ANMERKUNG: SEITE 1

An Frau Landesrätin
Mag. Karin Scheele

24.3.2012

AUSKUNFTSBEGEHREN

von Frau Diplompädagogin Susanna Ranovsky
und Herrn Mag. Andreas Ranovsky

betreffend: Causa Ranovsky - Jugendwohlfahrt Niederösterreich / Sozialamt Niederösterreich

Die - auch bereits medial wiederholt ins Zentrum des öffentlichen Interesses gelangte - Causa Ranovsky betreffend die Minderjährigen xxx und xxx und deren fremdverschuldete Entfremdung von ihren Großeltern Frau Diplompädagogin Susanna Ranovsky (Hauptschuloberlehrerin für Deutsch, Physik und Chemie) und Herrn Mag Andreas Ranovsky (Gymnasialprofessor für Sport und Mathematik i.R.) gibt Anlass zur dringenden Aufklärung, aus welchem Grunde hiermit nachfolgendes

AUSKUNFTSBEGEHREN

an Sie im Rahmen Ihrer Ressortzuständigkeit ergeht, zumal auch für Sie gemäß Artikel 20 Absatz 4 B-VG die Verpflichtung besteht, über Angelegenheiten Ihres Wirkungsbereiches Auskünfte zu erteilen, soweit dem nicht eine gesetzlich ausdrücklich normierte Verschwiegenhertsverpflicht entgegensteht.  Aufgrunddessen werden hiermit Auskünfte zu folgenden Fragen begehrt:

PERSÖNLICHE VGE-ANMERKUNG: SEITE 2

I.) Grundsätzliche Fragen

1.) Haben Sie oder Ihr Büro eine Anfrage eines gewählten Volksvertreters (in concreto: Nationalratsabgeordneten und Landtagsabgeordneten) betreffend die Tagsätze in Kinder- und Jugendeinrichtungen in Richtung der Bekanntgabe der konkreten Tagsatzhöhen im Zusammenhang mit den Kinder- und Jugendheimen in Niederösterreich erhalten?

2.) Haben Sie oder Ihr Büro die konkrete Beantwortung dieser Anfrage verweigert und dazu (schein-)begründend ausgeführt, dass Ihnen die Relevanz des Anliegens nicht ersichtlich" sei?

3.) Wenn ja, ist es für Sie irrelevant, wie über öffentliches Geld im Rahmen Ihres Ressorts disponiert wird?

4.) Haben Sie oder Ihr Büro die konkrete Beantwortung der obgenannten Anfrage verweigert und dazu (schein-)begründend ausgeführt, dass "detaillierte Auskünfte aus Datenschutzgründen nicht weitergegeben werden können"?

5.) Wenn ja, welche gesetzlichen Datenschutzgründe können der Bekanntgabe der Verwendung öffentlicher Mittel entgegenstehen?

6.) Ist Ihnen die Bestimmung des Artikel 20 Absatz 4 B-VG bekannt, derzufolge die Behörde verpflichtet ist, über Angelegenheiten ihres Wirkungsbereiches jegliche Auskünfte zu erteilen, soweit dem nicht eine gesetzlich ausdrücklich normierte Verschwiegenheitsverpflicht entgegensteht?

7.) Welche gesetzlich ausdrücklich normierte Verschwiegenheitsverpflicht steht der Bekanntgabe der Tatsache entgegen, in welcher Höhe bei den Landeskinder- und Landesjugendheimen die Tagsätze jährlich mit Regierungsbeschluss festgesetzt werden?

8.) In welchem Gesetz ist eine diesbezügliche Verschwiegenheitsverpflicht ausdrücklich normiert?

PERSÖNLICHE VGE-ANMERKUNG: SEITE 3

9.) Befürworten Sie im Rahmen Ihres Ressorts - namentlich bei der Verwendung öffentlicher Mittel - größtmögliche Transparenz oder bevorzugen Sie diesbezüglich Intransparenz?

10.) Ist die Zahl der Insassen in Kinderheimen im Bundesland Niederösterreich über die letzten 4 Jahre steigend oder fallend?

11.) Welche Zahlen können Sie dazu - für die letzten 4 Jahre - anführen?

12.) Können Sie ausschließen, dass es für diese Entwicklungen ideologische Gründe gibt?

13.) Wenn Sie dies ausschließen, aufgrund welcher Tatsachen glauben Sie dies ausschließen zu können?

14.) Gibt es Statistiken über den jährlichen Ausbildungsstand aller Kinderheim- Insassen?

15.) Gibt es sonstige Qualitätskontrollen oder Evaluierungen in welcher Form auch immer über die Ausbildungsstände von Abgängern aus öffentlichen Heimen?

16.) Gibt es sonstige Qualitätskontrollen oder Evaluierungen in welcher Form auch immer über den jeweiligen Gesundheitsstatus von Abgängern aus öffentlichen Heimen?

II.) Fallbezogene Fragen:

17.) Laut Protokoll, aufgenommen beim BG xxx am 20.6.2003 zur Zahl xxx und seitens der Jugendwohlfahrt unterzeichnet u.a. von "DAS Götzinger", "AV Schmidt" und "DAS Doppler" wird (wörtlich zitiert) "das JA weiter mit dem KV in Kontakt bleiben, Unterstützung wenn notwendig anbieten und eine Kontrollfunktion ausüben". Damit hat die Jugendwohlfahrt die Verpflichtung übernommen, in Bezug

PERSÖNLICHE VGE-ANMERKUNG: SEITE 4

auf den Kindesvater xxx eine Kontrollfunktion auszuüben. Wie wurde diese Kontrollfunktion seitens der Jugendwohlfahrt ausgeübt?

18.) Ist der Jugendwohlfahrt bekannt, dass die Minderjährigen xxx und xxx in den Jahren 2005 bis 2007 (vor der am 20. 5. 2007 erfolgten Trennung des Kindesvaters xxx vom Rest der Familie) herausragende sportliche Leistungen erbrachten?

19.) Ist der Jugendwohlfahrt bekannt, dass die Minderjährigen xxx und xxx nach der am 20. 5. 2007 erfolgten Trennung des Kindesvaters xxx vom Rest der Familie nunmehr als schwerbehindert gelten (in concreto 50 %ige Behinderung aufweisen)?

20.) Wenn nein, wie ist das mit der Ausübung der Kontrollfunktion der Jugendwohlfahrt vereinbar?

21.) Wenn ja, welche Gründe für diese markante Änderung sind der Jugendwohlfahrt bekannt und aufweichen erwiesenen Tatsachen bezüglich beider genannter Minderjähriger beruht diese Behinderung?

22.) Ist der Jugendwohlfahrt bekannt, dass die Minderjährigen xxx und xxx nach der am 20. 5. 2007 erfolgten Trennung des Kindesvaters xxx vom Rest der Familie einer psychosozialen Deprivation durch xxx ausgesetzt waren?

23.) Wenn nein, wie ist das mit der Ausübung der Kontrollfunktion der Jugendwohlfahrt vereinbar?

24.) Wenn ja, welche Veranlassungen hat die Jugendwohlfahrt daraufhin im Interesse des Kindeswohls getroffen?

25.) Hat sich die Jugendwohlfahrt jemals dafür eingesetzt, dass der zuvor gute und für

PERSÖNLICHE VGE-ANMERKUNG: SEITE 5

die Minderjährigen xxx und xxx positive Kontakt derselben mit ihren Großeltern, Diplompädagogin Susanna Ranovsky (Hauptschuloberlehrerin für Deutsch, Physik und Chemie) und Mag. Andreas Ranovsky (Gymnasialprofessor für Sport und Mathematik i.R.) auch nach der am 20. 5. 2007 erfolgten Trennung des Kindesvaters xxx vom Rest der Familie aufrechterhalten wird?

26.) Wenn ja, in welcher Form?

27.) Wenn nein, warum nicht?

28.) Hat die Jugendwohlfahrt jemals geprüft, ob die Minderjährigen xxx und xxx statt in einem sogenannten Heilpädagogischen Zentrum (Heilpädagogisches Zentrum Hinterbrühl) bei ihren Großeltern, Diplompädagogin Susanna Ranovsky (Hauptschuloberlehrerin für Deutsch, Physik und Chemie) und Mag. Andreas Ranovsky (Gymnasialprofessor für Sport und Mathematik i.R.), untergebracht und betreut werden könnten?

29.) Ist das Heilpädagogische Zentrum Hinterbrühl eine Kinderpsychiatrie?
(vgl. Screenschot "20110501 0056 NOE HPZ SCREENSHOT' -
www.noehpz.at/index.php?page=geschichte (inzwischen nicht mehr online)
1987 Dr. Ernst Tatzer wird Leiter des LJH Hinterbrühl - wörtliches Zitat:
"Dr. Ernst Tatzer wird Leiter des LJH Hinterbrühl - Auftrag: Heilpädagogik als Kinderpsychiatrie")

30.) Wäre eine Betreuung der genannten Minderjährigen durch die eigenen Großeltern nicht für das Kindeswohl und die Entwicklung der Minderjährigen vorteilhafter als die Unterbringung bei Fremden?

31.) Was kostet die öffentliche Hand die vorgenannte Fremdbetreuung der genannten Minderjährigen pro Monat inklusive sämtlicher Kosten (wie Heimkosten, Therapiekosten, Personalkosten etc.)?

32.) Wäre eine Betreuung der genannten Minderjährigen durch die eigenen Großeltern für die öffentliche Hand eine Ersparnis?

33.) Wäre eine Betreuung der genannten Minderjährigen durch die eigenen Großeltern

PERSÖNLICHE VGE-ANMERKUNG: SEITE 6

nicht für das Kindeswohl und die Entwicklung der Minderjährigen vorteilhafter als die Unterbringung bei Fremden?

34.) Ist dem (allenfalls zuständigen) Sozialamt bekannt, dass die Minderjährigen xxx und xxx nach der am 20. 5. 2007 erfolgten Trennung des Kindesvaters xxx vom Rest der Familie einer psychosozialen Deprivation durch xxx ausgesetzt waren?

35.) Hat das (allenfalls zuständige) Sozialamt jemals geprüft, ob die Minderjährigen xxx und xxx statt in einem sogenannten Heilpädagogischen Zentrum (Heilpädagogisches Zentrum Hinterbrühl) bei ihren Großeltern, Diplompädagogin Susanna Ranovsky (Hauptschuloberlehrerin für Deutsch, Physik und Chemie) und Mag. Andreas Ranovsky (Gymnasialprofessor für Sport und Mathematik i.R.), untergebracht und betreut werden könnten?

36.) Welche Befassung hatte das Sozialamt bisher mit der Causa betreffend die Minderjährigen xxx  und xxx?

37.) Welche Feststellungen hat das Sozialamt bisher in besagter Causa getroffen?

38.) Welche Veranlassungen hat das Sozialamt bisher in besagter Causa getroffen?

Die Beantwortung des gegenständlichen Auskunftsbegehrens möge zu Handen von

RECHTSANWALT DR. ADRIAN HOLLAENDER
ASLANGASSE 8/2/4
1190 WIEN

erfolgen, der von uns bevollmächtigt ist.

Mit freundlichen Grüßen

Frau Diplompädagogin Susanna Ranovsky und Herr Mag. Andreas Ranovsky

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Zusammenhang mit:
20120324 Auskunftsbegehren an NÖ LR Mag. Barbara Schwarz
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,267.0.html

[Andreas Ranovsky]

24.03.2012 Auskunftsbegehren an NÖ LR Mag. Karin Scheele
18.04.2012 00:00 Uhr Persönlicher Wissensstand: "Funkstille" seit 25 Tagen

[Andreas Ranovsky]

15.04.2012 Causa Ranovsky - Auskunftsbegehren

Sehr geehrte Frau Landesrätin Mag. Scheele,

am 24.3.2012 wurde an Sie ein schriftliches Auskunftsbegehren von Herrn
und Frau Ranovsky übermittelt.

In rechtlicher Vertretung von Herrn und Frau Ranovsky erlaube ich mir,
hiermit höflichst nachzufragen, ob dieses Auskunftsbegehren bei Ihnen
eingelangt ist, welche Aktenzahl ihm zugeordnet worden ist, wer der
Sachbearbeiter ist und welche diesbezüglichen Veranlassungen
mittlerweile getroffen worden sind.

Mit den besten Grüßen

RA Dr. Adrian Hollaender

[Andreas Ranovsky]

21.04.2012 Causa Ranovsky - Auskunftsbegehren

Sehr geehrte Frau Landesrätin Mag. Scheele,

am 24.3.2012 wurde an Sie ein schriftliches Auskunftsbegehren von Herrn
und Frau Ranovsky übermittelt.

In rechtlicher Vertretung von Herrn und Frau Ranovsky wurde am 15. April
2012 meinerseits höflichst nachgefragt, ob dieses Auskunftsbegehren bei
Ihnen eingelangt ist, welche Aktenzahl ihm zugeordnet worden ist, wer
der Sachbearbeiter ist und welche diesbezüglichen Veranlassungen
mittlerweile getroffen worden sind.

Sowohl das schriftliche Auskunftsbegehren von Herrn und Frau Ranovsky
vom 24.3.2012 als auch die diesbezügliche Nachfrage vom 15.4.2012 blieb
bisher Ihrerseits unbeantwortet.

Aufgrunddessen werden hiermit die ausständigen Beantwortungen unter
Hinweis auf das Bundesgrundsatzgesetz vom 15. Mai 1987 über die
Auskunftspflicht der Verwaltung der Länder und Gemeinden
(Auskunftspflicht-Grundsatzgesetz), StF: BGBl. Nr. 286/1987 (NR: GP
XVII RV 40 AB 117 S. 18. BR: 3242 AB 3247 S. 488.), zuletzt geändert durch
BGBl. I Nr. 158/1998 (NR: GP XX AB 1167 S. 119. BR: AB 5676 S. 642.),
insbesondere unter Hinweis auf § 1, demzufolge die Organe der Länder,
der Gemeinden sowie der durch die Landesgesetzgebung zu regelnden
Selbstverwaltung über Angelegenheiten ihres Wirkungsbereiches
Auskünfte zu erteilen haben, soweit eine gesetzliche
Verschwiegenheitspflicht dem nicht entgegensteht, und unter Hinweis auf
§ 2, demzufolge jedermann das Recht hat, Auskünfte zu verlangen, urgiert.

Mit den besten Grüßen

RA Dr. Adrian Hollaender

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ANTWORT:

NÖ JUWO Reinfried GÄNGER Mag. 20120509
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,354.0.html

[Andreas Ranovsky]

26.06.2012: NÖ LR Mag. Karin SCHEELE AMTIERT OFFEN SICHTBAR BEFANGEN.

VGE-Schriftsatz an die NÖ JUGENDWOHLFAHRT fast wortident mit Antwort 5:
26.06.2012: Mag. WANCATA AMTIERT OFFEN SICHTBAR BEFANGEN. AUFDECKER-LINK:

20120324 Auskunftsbegehren an NÖ LR Mag. Barbara Schwarz
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,267.0.html

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Vorangestellt wird: Nur wenn sie vollkommen schad- und klaglos gehalten werden,
stimmen die VGE, Susanna und Andreas Ranovsky, weiteren Veröffentlichungen zu.

DAS HOHE RECHTSGUT KINDESWOHL UND BEHARRLICHES IGNORIEREN DER REALITÄT
(OBJEKTIVEN WAHRHEIT) DURCH AMTS- UND JUSTIZORGANE VERPFLICHTET
BÜRGERINNEN UND BÜRGER ZUM SCHWEREN SCHRITT "VERÖFFENTLICHEN".

Es gilt die Unschuldsvermutung. Möglichkeit für hilfreiche Kommentare in:
Hilfreiche Beiträge http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,269.0.html
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15.05.2011 KURIER schreibt: Das ist schlimmster Kindesmissbrauch
http://www.inhr.net/artikel/das-ist-schlimmster-kindesmissbrauch
mit 17.05.2011 servusTV und 20.05.2011 ORF HEUTE in Österreich

TV in hoher Qualität einzeln:

17.05.2011 18:00 Uhr SERVUS TV - JOURNAL
www.best4y.at/Ranovsky.mpg

20.05.2011 17:05 Uhr ORF 2 - HEUTE IN ÖSTERREICH
www.best4y.at/ORF-Heute-Ranovsky.mpg

Ranovsky Zwillinge - kurz und bündig
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,387.0.html

CAUSA RANOVSKY ZWILLINGE KURZ UND BÜNDIG IN 40 ZEILEN OHNE LINKS
CAUSA RANOVSKY ZWILLINGE KURZ UND BÜNDIG IN 71 ZEILEN MIT LINKS

Ranovsky Zwillinge
http://www.dieaufdecker.com/index.php/board,14.0.html

Ranovsky Zwillinge - Im Zentrum steht das Kindeswohl
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,259.0.html

32 MONATE: Bisher frei Schnauze rund 640.000 EURO materieller Schaden für den Steuerzahler
Angebliche Dunkelziffer: 10.000 Kinder - 1-2 Milliarden Schaden für den Steuerzahler/JAHR
10.000 €/KIND/MONAT ABGESEHEN VOM ENORMEN MENSCHEN-KINDESLEID UND FOLGESCHÄDEN

20120529 0937 MAIL an Regierungsmitglieder und Abgeordnete
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,392.0.html

20120529 0907 CAUSA RANOVSKY ZWILLINGE SUPERGAU IM STRAFRECHT
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,391.0.html

20120522 FAX-1 an die BMfJ, Frau Dr. Beatrix KARL persönlich
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,356.0.html

20120501 Ist die Justiz blind? Was wird aus den Zwillingen?
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,316.0.html

20120426 STRAFANZEIGE - AMTIEREN KRIMINELL gegen das kindeswohl - VERDACHT
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,353.0.html

20120425 KATHREIN STORMANN - AMTIEREN BEFANGEN gegen das kindeswohl
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,336.0.html

20120424 FABRIZY PILNACEK PLEISCHL GEYER - AMTIEREN BEFANGEN gegen das kindeswohl
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,317.0.html

20120412 Mediengespräch Missstände in Justiz JUWO Kinderheim PSY
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,260.0.html

201203xx Disziplinaranwalt
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,278.0.html

20120329 BESACHWALTERUNG WILLKÜR Parlament Anfrage
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,377.0.html

20110524 Anonymisierte Strafanzeige an die BMfJ - AMTIEREN KRIMINELL gegen das kindeswohl
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,270.0.html

20110520 1705 ORF Heute Transkription
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,273.0.html

20110517 1800 servustv journal transkription
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,272.0.html

20110515 KURIER Das ist schlimmster Kindesmissbrauch
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,263.0.html

20101018 DVD HÜPFEN SPRINGEN WERFEN TREFFEN SEHR GUT - Inhaltsverzeichnis
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,288.0.html

20100718 FRÜHWARNSYSTEM
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,327.0.html

201002xx DVD GESUNDE KINDER BIS 20070520 - Inhaltsverzeichnis
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,287.0.html

20091120 1130 Wahrheitsgemäße VGE-Einvernahme am BG XXX
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,383.0.html

20091120 0630 VGE-ANTRAG OBSORGE einstweilig und vollständig
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,384.0.html

20081113 OFFIZIELL: SCHWERBEHINDERT - 1,5 JAHRE RÜCKWIRKEND AB 
20070801 !!!!! !!!!! !!!!! !!!!! !!!!!

20070520 NACHHALTIGE TRENNUNG VON DEN REAL GUTEN
                UND BEZÜGLICH KINDESWOHL TADELLOSEN VGE

GESUNDE UND MÜNDIGE BÜRGERINNEN UND BÜRGER SEHEN BIS ZUM 20.05.2007:
FRÖHLICHE, GESUNDE, HÖCHST SPORTLICHE UND GEISTIG SEHR REGE ZWILLINGE.

20070520 ZEUGIN MARGIT PEHAM 16.12.2009 - fröhlich gesund sportlich geistig sehr rege
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,271.0.html

200705xx Alter 5,7 Jahre Surfen am Aquaflos - fröhlich gesund sportlich geistig sehr rege
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,306.0.html

200704xx Alter 5,7 Jahre Basketball Dunking - fröhlich gesund sportlich geistig sehr rege
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,305.0.html

200610xx SCHULREIF FÜR DEN REGEL-UNTERRICHT - fröhlich gesund sportlich geistig sehr rege

200603xx alter 4,6 jahre hallenfußball 4x halbvolley - fröhlich gesund sportlich geistig sehr rege
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,279.0.html

200603xx Alter 4,5 Jahre Sprungrollen - fröhlich gesund sportlich geistig sehr rege
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,262.0.html

200603xx Alter 4,5 Jahre gut und sicher schifahren - fröhlich gesund sportlich geistig sehr rege
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,261.0.html

200601xx Alter 4,4 Jahre selbständig schleppliftfahren - fröhlich gesund sportlich geistig sehr rege
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,276.0.html

200507xx 3,8 Jahre Wasserspringen im Solarfreibad - fröhlich gesund sportlich geistig sehr rege
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,309.0.html

20031225 Alter 2,3 Jahre Zimmer-Basketball 7 ZeugInnen !!!!!!! - fröhlich gesund sportlich gs rege
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,284.0.html

20030228 Gutachten Primar Dr. xxx xxx - anonymisierte Zitate - fröhlich gesund und geistig rege
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,291.0.html

26.10.2001: NATIONALFEIERTAG - errechneter Geburtstag - Realität: MINIMUM 850 GRAMM