Autor Thema: Diskussion Rzeszut und Amon mit Pilnacek und Mühlbacher in Graz 20.3.2012 19 Uhr  (Gelesen 10723 mal)

Offline Antonella

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@Reichmann
auch von mir erstmals danke! Amon scheint sich ja weit raus gelehnt zu haben....

Offline Reichmann

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@ Reichmann
 
Vielen Dank für ihren Vorabbericht! Nichts desto trotz bin ich dennoch gespannt auf die filmische Dokumentation.
Ich auch, doch es wird noch etwas dauern.
Roland Reichmann
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Offline Reichmann

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@Reichmann
auch von mir erstmals danke! Amon scheint sich ja weit raus gelehnt zu haben....
Finde ich gar nicht. Er war sehr gut, hat den Hauptteil Rzestut überlassen, weil er doch ausgesprochen gut informiert ist. Hat auch auf ausdrücklich auf seine Position hingewiesen, dass Anschuldigungen gegen ihn laufen und dass er natürlich unter Verschwiegenheitspflicht stünde.

Was mir sehr gefallen hat ist der Angriff auf Pilnacek wegen der Lobrede für die Justiz und Hinweis auf die missglückte StPO 2008. Pilnacek wollte ihn daraufhin angreifen, weil er ja damals mitunterschieben habe, doch "gestand" Amon den "Fehler aus heutiger Sicht" ein.
Solche Politiker finde ich einfach gut. Man getraut sich Veränderungen zu, will etwas weiterentwickeln. Wenn es nicht klappt, dann gesteht man Fehler ein und beseitigt diese.
Bravo  ;D
Roland Reichmann
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Offline Lukas

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@ reichmann
sehr gut. danke für den bericht.

fake

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Daraufhin antwortete Pilnacek, dass man das mit heute nicht mehr vergleichen könne und dass sich seitdem in der Justiz sehr viel verändert habe.

Dazu fältt mir folgendes ein:
Georg Krakow, vormals Kabinettschef von e.h. Justizministerin Claudia Bandion-Ortner meinte vor nicht all zu langer Zeit in einem Plädoyer für die Kronzeugenregelung: Unsere Strafprozessordnung stamme aus der Mitte des 19. Jahrhunderts, da seien Veränderungen notwendig. „Damals hatte der Staat auch noch eine viel intensivere Kontrolle über seine Untertanen“.

Mit welchen Reformen wurde die Kontrolle zurückgewonnen? So massiv wie heute konnte die Justiz doch nie gegen Bürger und Journalisten vorgehen? Staat im Staat?

Offline Reichmann

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Das ist leider traurige Wahrheit  ???
Roland Reichmann
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gEnom

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@ Reichmann

Bis wann darf man mit dem Video von der Diskussionsveranstaltung in Graz rechnen?

Offline Reichmann

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@ Reichmann

Bis wann darf man mit dem Video von der Diskussionsveranstaltung in Graz rechnen?
Ich warte selbst schon ganz gespannt. Ich hoffe heute bekomme ich besuch, angekündigt ist er jedenfalls  ;D
Roland Reichmann
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Gast

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Kann man mit der vor einiger zeit angekündigten bereitstellung des videos noch rechnen? (oder ist es bereits irgendwo abrufbar und ich habs bloß übersehen?)

Offline Reichmann

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Kann man mit der vor einiger zeit angekündigten bereitstellung des videos noch rechnen? (oder ist es bereits irgendwo abrufbar und ich habs bloß übersehen?)
Ich habe es leider bis jetzt noch nicht bekommen  ???
Roland Reichmann
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gEnom

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Kann das Video von der Diskussion in Graz nun doch nicht online gestellt werden?

Offline Andreas Ranovsky

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DIENSTALK MIT KURZ-VIDEO
« Antwort #26 am: 15 Oktober 2012, 06:04:44 »
20120320 DiensTalk 20 März 2012 DIE AKTE KAMPUSCH mit KURZ-VIDEO - Zitate:
http://www.dienstalk.at/681-dienstalk-20-marz-2012-die-akte-kampusch/

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20120320 DiensTalk 20 März 2012 DIE AKTE KAMPUSCH mit KURZ-VIDEO - Zitate:

http://www.dienstalk.at/681-dienstalk-20-marz-2012-die-akte-kampusch/

DiensTalk 20. März 2012: DIE AKTE KAMPUSCH

Verschwörungstheorie oder Justizskandal?

DiensTalk vom 20.03.2012


Die anhaltende Aktualität des Falles Kampusch und die Tatsache, dass sich auch der Nationalrat mit dem Thema befasst mache diesen auch zu einem Thema für politische Parteien leitete LGF Mag. Bernhard Rinner einen hochkarätig besetzten DiensTalk ein. Die Diskussionsrunde setzte sich aus NRAbg. MBA Werner Amon (der ÖVP-Klubobmannstellvertreter ist Vorsitzender des Kampusch-Untersuchungsausschusses), Dr. Thomas Mühlbacher, Leiter der Staatsanwaltschaft Graz, Mag. Christian Pilnacek, Leiter der Strafrechtsektion im Justizministerium, und Dr. Johann Rzeszut, ehemaliger Präsident des Obersten Gerichtshofes, zusammen. Es moderierte Ronald Barazon.

Laut einer von der ÖVP durchgeführten Online-Umfrage sprachen sich 50% der Befragten für weitere Ermittlungen in dieser Causa aus, 27% meinten man solle den Fall endlich ruhen lassen. Ähnlich gespalten war auch die Meinung unter den Diskutanten am Podium.

Johann Rzeszut, Mitglied der Evaluierungskommission im Fall Kampusch, verwies auf die Möglichkeit, dass die Entführung von zwei Tätern ausgeführt worden sein könnte. Dies sei von einer Zeugin mehrfach ausgesagt worden. Rzeszut kritisierte, dass eben diese Zeugenaussage nicht ausreichend gewürdigt worden sei und schloss nicht aus, dass es von Seiten der Staatsanwaltschaft Fehlleistungen gegeben habe. Eine Schilderung, der Dr. Thomas Mühlbacher von der Staatsanwaltschaft heftig widersprach. Die Zeugenaussage sei, wie alle Hinweise, mehrfach überprüft worden. Es habe sich herausgestellt, dass die Zeugin sich geirrt habe, für eine Theorie eines zweiten Täters gebe es keinerlei Anhaltspunkte, stellt Mühlbacher fest. . „Der Fall Kampusch wurde von den Behörden dreimal geprüft. Man kann nicht einfach sagen: Ich ignoriere das Ergebnis, weil es mir nicht gefällt.“

Der Vorsitzende des „Ständigen Unterausschusses des Innenausschusses im Parlament“ NRAbg. Werner Amon, wollte über die Ergebnisse der parlamentarischen Beratungen zum Fall Kampusch noch nichts sagen. Möglich seien laut Amon aber ein eigener Untersuchungsausschuss, eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft oder eine weitere Evaluierung des Falles und der Ermittlungen. „Es gibt eine Fülle von Denkvarianten, aber es wäre derzeit verfrüht sich auf eine festzulegen“, so Amon, der für Ende März einen Abschlussbericht des Ausschusses in Aussicht stellte.

Spätestens dann wird eine Entscheidung darüber fallen, ob der Fall Kampusch neu aufgerollt oder endgültig abgeschlossen wird.

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20121012 1420 KLEINE ZEITUNG Die Akte Kampusch ZITATE:
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http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/dienstalk/3140539/akte-kampusch.story

KLEINE ZEITUNG

Zuletzt aktualisiert: 12.10.2012 um 14:20 Uhr

Die Akte Kampusch

DiensTalk vom 20.03.2012: Verschwörungstheorie oder Justizskandal?



Foto © ÖVP

Die anhaltende Aktualität des Falles Kampusch und die Tatsache, dass sich auch der Nationalrat mit dem Thema befasst mache diesen auch zu einem Thema für politische Parteien leitete LGF Mag. Bernhard Rinner einen hochkarätig besetzten DiensTalk ein. Die Diskussionsrunde setzte sich aus NRAbg. MBA Werner Amon (der ÖVP-Klubobmannstellvertreter ist Vorsitzender des Kampusch-Untersuchungsausschusses), Dr. Thomas Mühlbacher, Leiter der Staatsanwaltschaft Graz, Mag. Christian Pilnacek, Leiter der Strafrechtsektion im Justizministerium, und Dr. Johann Rzeszut, ehemaliger Präsident des Obersten Gerichtshofes, zusammen. Es moderierte Ronald Barazon.

Laut einer von der ÖVP durchgeführten Online-Umfragesprachen sich 50% der Befragten für weitere Ermittlungen in dieser Causa aus, 27% meinten man solle den Fall endlich ruhen lassen. Ähnlich gespalten war auch die Meinung unter den Diskutanten am Podium.

Johann Rzeszut, Mitglied der Evaluierungskommissionim Fall Kampusch, verwies auf die Möglichkeit, dass die Entführung von zwei Tätern ausgeführt worden sein könnte. Dies sei von einer Zeugin mehrfach ausgesagt worden. Rzeszut kritisierte, dass eben diese Zeugenaussage nicht ausreichend gewürdigt worden sei und schloss nicht aus, dass es von Seiten der Staatsanwaltschaft Fehlleistungen gegeben habe. Eine Schilderung, der Dr. Thomas Mühlbacher von der Staatsanwaltschaft heftig widersprach. Die Zeugenaussage sei, wie alle Hinweise, mehrfach überprüft worden. Es habe sich herausgestellt, dass die Zeugin sich geirrt habe, für eine Theorie eines zweiten Täters gebe es keinerlei Anhaltspunkte, stellt Mühlbacher fest ... "Der Fall Kampusch wurde von den Behörden dreimal geprüft. Man kann nicht einfach sagen: Ich ignoriere das Ergebnis, weil es mir nicht gefällt."

1 PNG-ANHANG zur Dokumentation und zum Beweis:
20121012 1420 KLEINE ZEITUNG Die Akte Kampusch FOTO ÖVP.png
« Letzte Änderung: 15 Oktober 2012, 06:25:27 von Andreas Ranovsky »
Nur wenn sie vollkommen schad- und klaglos gehalten werden, stimmen Susanna und Andreas Ranovsky weiteren Veröffentlichungen zu. Gegen beharrliches Ignorieren der objektiven Wahrheit (Realität): Das höherwertige Rechtsgut KINDESWOHL verpflichtet Bürgerinnen und Bürger zum Veröffentlichen.

Ingrid.W.

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Lieber Andreas Ranovsky:

Sie glauben doch nicht im ernst, ein Kriminalbeamter, oder ein Abgeordneter wird etwas unternehmen.

Peter Pilz, Werner Amon, sie sind nur Marionetten.

Es wird viel gedacht, aber kaum etwas gemacht.

Staatsanwälte, die alles in der Hand haben.

Es sollte einmal überprüft werden, ob im Fall Kampusch es nicht ein Staatsanwalt war, der alles zum erliegen gebracht hat.

Gibt es den Hundeführer der Polizei deswegen nicht mehr?

War es ein Staatsanwalt, der Kinder wollte?

War das die Blase, in die Franz Kröll stechen wollte?


Offline Andreas Ranovsky

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KLARE ÖFFENTLICHE AUFTRÄGE
« Antwort #28 am: 17 Oktober 2012, 13:03:23 »
1970xxxx KLARE ÖFFENTLICHE AUFTRÄGE:
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,265.0.html


23.12.2010 ORF2 ZIB 22:00 Uhr Mag. Claudia BANDION-ORTNER, ehemalige BMfJ:
„ALS RICHTER MUSS MAN FÜR DIE WAHRHEITSFINDUNG SORGEN.“


21.04.2010 OTS: Mag. Claudia BANDION-ORTNER, ehemalige BMfJ:
„KINDESMISSBRAUCH BEKÄMPFEN, EGAL WO ER STATTFINDET!“
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20100421_OTS0228/justiznationalratgewaltschutzbandion-ortner


31.10.2011 KURIER: Mag. Dr. Beatrix KARL, derzeitige BMfJ, sinngemäß:
„NULL TOLERANZ BEI GEWALT GEGEN KINDER.“ (*)


30.01.2011 22:00 ORF2 IM ZENTRUM ESTA Mag. Gerhard JAROSCH:
„UNS GEHT ES UM FAKTEN, UNS GEHT ES UM BEWEISE ... UND ...
DIE RECHTLICHE KONSEQUENZ ... NUR DAS IST WICHTIG FÜR UNS."



Die bedeutende Feststellung des EGMR in der Rechtssache
Delcourt gegen Belgien aus dem Jahre 1970:
„JUSTICE MUST NOT ONLY BE DONE,
IT MUST ALSO BE SEEN TO BE DONE.“



(*)  31.10.2011 19:02 KURIER- Hausarrest für Sexualstraftäter
http://kurier.at/nachrichten/wien/4311013.php
Zitat: Die Frau Bundesminister hat bei Gewalt gegen Kinder null Toleranz",
sagt ihr Pressesprecher Christian Wigand. Zitat-Ende

UND

(*) 18.11.2011 Null Toleranz bei Gewalt gegen Kinder
http://www.oevp.at/index.aspx?pageid=56233

"Die Mindeststrafen sollen zeigen, dass es hier null Toleranz gibt", unterstreicht Beatrix Karl zum kürzlich beschlossenen Kinderschutzpaket. Das deutlich verschärfte Strafmaß soll bereits im Vorfeld abschrecken. Denn für die Justizministerin steht fest, dass gerade Kinder besonderen Schutzes bedürfen: "Die Kinder sind die Schwächsten unserer Gesellschaft."

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PFLICHTEN DES RICHTERS
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,502.0.html

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StPO § 2 Amtswegigkeit

(1) Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft sind im Rahmen ihrer Aufgaben verpflichtet, jeden ihnen zur Kenntnis gelangten Verdacht einer Straftat, die nicht bloß auf Verlangen einer hiezu berechtigten Person zu verfolgen ist, in einem Ermittlungsverfahren von Amts wegen aufzuklären.

(2) Im Hauptverfahren hat das Gericht die der Anklage zu Grunde liegende Tat und die Schuld des Angeklagten von Amts wegen aufzuklären.

StPO § 3 Objektivität und Wahrheitserforschung

(1) Kriminalpolizei, Staatsanwaltschaft und Gericht haben die Wahrheit zu erforschen und alle Tatsachen aufzuklären, die für die Beurteilung der Tat und des Beschuldigten von Bedeutung sind.

(2) Alle Richter, Staatsanwälte und kriminalpolizeilichen Organe haben ihr Amt unparteilich und unvoreingenommen auszuüben und jeden Anschein der Befangenheit zu vermeiden. Sie haben die zur Belastung und die zur Verteidigung des Beschuldigten dienenden Umstände mit der gleichen Sorgfalt zu ermitteln.

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Antwort 03 und 04: JUSTIZ VERTRAUENSOFFENSIVE ...
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,499.0.html

20120816 NEWS NR 33 BEATRIX KARL KORRUPTION HAT ES IMMER GEGEBEN 38
20120816 NEWS NR 33 BEATRIX KARL KORRUPTION HAT ES IMMER GEGEBEN 39

MAG DR BEATRIX KARL: "ICH SORGE DAFÜR: ALLES MUSS AUF DEN TISCH"

MAG DR BEATRIX KARL:
„ES IST GUT, DASS JETZT VIELES AUFBRICHT, NIEMAND DARF GESCHONT WERDEN.“






MAG DR BEATRIX KARL: "MAN MUSS MIT ALL DIESEN FÄLLEN
HART AUFRÄUMEN, DA DARF ES KEINEN PARDON MEHR GEBEN."

« Letzte Änderung: 17 Oktober 2012, 13:22:13 von Andreas Ranovsky »
Nur wenn sie vollkommen schad- und klaglos gehalten werden, stimmen Susanna und Andreas Ranovsky weiteren Veröffentlichungen zu. Gegen beharrliches Ignorieren der objektiven Wahrheit (Realität): Das höherwertige Rechtsgut KINDESWOHL verpflichtet Bürgerinnen und Bürger zum Veröffentlichen.