Neueste Beiträge

Seiten: 1 ... 7 8 9 [10]
91
Allgemeine Diskussion / RECHENKAISER 2
« Letzter Beitrag von Wahrheitsforschung am 22 Februar 2020, 11:16:10 »
Machen Sie sich selbst ein Bild! Sinngemäß:
"Dem MON CHERI war 1/2 kg des Rattengifts beigemengt worden."


REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ LANDESGERICHT KREMS AN DER DONAU


20080209 WO WAR DAS STRYCHNIN?  / 09.02.2008 WO WAR DAS STRYCHNIN?
Seite 2 Antwort 21 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=960.15
DER FALL HANNES HIRTZBERGER, BÜRGERMEISTER VON SPITZ AN DER DONAU
TAG DER VERGIFTUNG: 09.02.2008 / 20080209
Aufdecker-Verdacht: DR. HANNES HIRTZBERGER IST NICHT MIT DEM MON CHERI VERGIFTET WORDEN.
Aufdecker-Verdacht: DR. HANNES HIRTZBERGER IST NICHT MIT EINEM MON CHERI VERGIFTET WORDEN.
Aufdecker-Sachverhalt/Aufdecker-Verdacht: HELMUT OSBERGER IST UNSCHULDIG.

Zugespielt:
17.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ LANDESGERICHT KREMS
RECHENKÖNIGE und RECHENKAISER 2 / RECHENKÖNIGIN und RECHENKAISERIN /
RECHENKÖNIG und RECHENKAISER / RECHENKÖNIGINNEN und RECHENKAISERINNEN

17.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH 13 UNABHÄNGIGE MEDIEN:
Zitat: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
100 GRAMM = 10 DAG = 10 DEKAGRAMM
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren mehrere 100 Gramm Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren mehrere 100 Gramm Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm STRYCHNIN beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren mehrere 100 Gramm STRYCHNIN  beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren mehrere 100 Gramm STRYCHNIN beigemengt worden."
250 GRAMM = 25 DAG = 25 DEKAGRAMM = 1/4 KILOGRAMM = 1/4 KG
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/4 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/4 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/4 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/4 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem Naschwerk war 1/4 kg STRYCHNIN beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/4 kg STRYCHNIN  beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/4 kg STRYCHNIN beigemengt worden."
300 GRAMM = 30 DAG = 30 DEKAGRAMM
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren 300 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren 300 Gramm Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren 300 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren 300 Gramm Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem Naschwerk waren 300 Gramm STRYCHNIN beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren 300 Gramm STRYCHNIN  beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren 300 Gramm STRYCHNIN beigemengt worden."
500 GRAMM = 50 DAG = 50 DEKAGRAMM = 1/2 KILOGRAMM = 1/2 KG
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/2 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/2 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/2 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/2 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem Naschwerk war 1/2 kg STRYCHNIN beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/2 kg STRYCHNIN  beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/2 kg STRYCHNIN beigemengt worden."
dazu:
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (ca 1 Dekagramm) war 1/2 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (ca 1 Dekagramm) war 1/2 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (ca 1 Dekagramm) war 1/2 kg STRYCHNIN beigemengt worden."


Hinweis 1: "mehrere 100 Gramm" ... 200-500 Gramm
100 GRAMM = 10 DAG = 10 DEKAGRAMM
200 GRAMM = 20 DAG = 20 DEKAGRAMM
250 GRAMM = 25 DAG = 25 DEKAGRAMM = 1/4 KILOGRAMM = 1/4 KG
300 GRAMM = 30 DAG = 30 DEKAGRAMM
400 GRAMM = 40 DAG = 40 DEKAGRAMM
500 GRAMM = 50 DAG = 50 DEKAGRAMM = 1/2 KILOGRAMM = 1/2 KG

Hinweis 2: 1 MON CHERI wiegt etwa 11 Gramm
sinngemäß nach Quelle https://de.wikipedia.org/wiki/Mon_Ch%C3%A9ri
MON CHERI wikipedia 20181026 0906.pdf
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=960.0;attach=12312
Transkription:
Gewicht laut Verpackung: 150 g
Bruttogewicht: 220,2 g
Nettogewicht: 164,1 g
Anzahl der Pralinen pro Packung: 15

Ende der Transkription
20080209 WO WAR DAS STRYCHNIN?  / 09.02.2008 WO WAR DAS STRYCHNIN?
Seite 1 Antwort 14 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=960.0

Hinweis 3: 17.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH 13 UNABHÄNGIGE MEDIEN:
Zitat: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
https://www.krone.at/2099901
https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/buergermeister-vergiftet-kein-neues-verfahren-fuer-helmut-osberger/400756857
https://noe.orf.at/stories/3035098/
https://twnews.at/at-news/mordversuch-mit-mon-cheri-praline-wiederaufnahme-abgelehnt
https://www.vienna.at/prozess-um-mordversuch-mit-mon-cheri-praline-wird-nicht-neu-aufgerollt/6522763
https://www.kleinezeitung.at/oesterreich/5770516/Giftige-Praline_Mon-CheriMordversuch_Wiederaufnahme-des-Prozesses
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/mon-cheri-mordprozess-nicht-neu-aufgerollt-83600254
https://www.vol.at/mon-cheri-mordprozess-nicht-neu-aufgerollt/6522771
https://www.tt.com/artikel/16653281/mon-cheri-mordprozess-nicht-neu-aufgerollt
https://k.at/news/mon-cheri-mordprozess-nicht-neu-aufgerollt/400756932
https://www.nachrichten.at/panorama/chronik/mordversuch-mit-mon-cheri-praline-wiederaufnahme-abgelehnt;art58,3228155
https://wiennachrichten.de/keine-wiederaufnahme-im-pralinenprozess/
https://10min.at/prozess-um-mordversuch-mit-quot-mon-cheri-quot-praline-wird-nicht-neu-aufgerollt-12090.html
Zitat: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
17.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH UNABHÄNGIGE MEDIEN 13 bekannt

MEDIUM 2: 17.02.2020, 16:55 KURIER CHRONIK NIEDERÖSTERREICH
https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/buergermeister-vergiftet-kein-neues-verfahren-fuer-helmut-osberger/400756857
Zitat: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."

20200217 1655 kurier MEHRERE 100 GRAMM DES RATTENGIFTS BEIGEMENGT.pdf
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=960.0;attach=13214

Transkription:

© APA/HERBERT PFARRHOFER | Chronik Niederösterreich   17.02.2020 von Michaela Reibenwein

Bürgermeister mit Praline vergiftet: Kein neues Verfahren für Helmut Osberger

Praline mit Strychnin versetzt, Spitzer Bürgermeister seit 12 Jahren im Wachkoma. Landesgericht Krems wies den Antrag auf Wiederaufnahme ab: Es gibt keine neuen Beweismittel.

Mit einer präparierten Praline war im Februar 2008 der Spitzer Bürgermeister Hannes Hirtzberger vergiftet worden. In der Praline hatte sich Strychnin befunden, Hirtzberger überlebte nur knapp, er ist seither ein Pflegefall. Als Täter wurde der Wirt Helmut Osberger ausgeforscht - er wurde wegen versuchten Mordes  zu lebenslanger Haft verurteilt, beteuerte aber seine Unschuld.

Er brachte einen Antrag auf Wiederaufnahme des Strafverfahrens ein. Die nötige Giftmenge, so Osbergers Erklärung, hätte gar nicht in eine Praline gepasst. Das damalige Gutachten hätte Fehler aufgewiesen. Das Gericht beauftragte deshalb einen Sachverständigen, um das zu klären.

Und nun kam ein Richtersenat zu dem Schluss, dass keine neuen Beweismittel vorliegen. Es kommt also zu keinem neuen Prozess.

"Das Gericht sah in den vorgelegten Gutachten der Verteidigung kein geeignetes bzw. kein neues Beweismittel, um die Verurteilung infrage zu stellen", teilte Gerichtspräsident Richard Simsalik am Montagabend in einer Pressemitteilung mit. Nach Ansicht des Gerichts lägen keine neuen Beweismittel vor, "die alleine oder in Zusammenhang mit den bisherigen Beweisergebnissen im Strafverfahren geeignet sind, an dem Tatbestand des versuchten Mordes durch Verabreichung des Giftes Strychnin zu zweifeln".

Damit sind von der Verteidigung gesäte Zweifel an den gutachterlichen Feststellungen des renommierten Wiener Gerichtsmediziners Christian Reiter endgültig beseitigt. Reiter hatte nachgewiesen, dass dem damals 56-jährigen Spitzer Ortsvorsteher mit einer präparierten Praline nach dem Leben getrachtet wurde, die eine mehrfach tödliche Dosis Strychnin enthielt. Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden. Als Täter wurde ein Weinbauer und Heurigenwirt ausgeforscht, dessen DNA-Spuren auf einem der Praline beigelegten Billett sichergestellt wurden. Der Mann wurde auch von seinen Söhnen belastet. Der Heurigenwirt wurde im Herbst 2008 von einem Kremser Schwurgericht wegen versuchten Mordes zu 20 Jahren Haft verurteilt. Der Oberste Gerichtshof (OGH) erhöhte die Strafe im März 2009 wegen der besonderen Heimtücke der Tat auf lebenslang.

Hirtzberger seit 12 Jahren im Wachkoma

Motiv für das grausame Verbrechen - Hirtzberger liegt seit nunmehr zwölf Jahren als Pflegefall in einer Art Wachkoma - war den rechtskräftigen gerichtlichen Feststellungen zufolge eine sich hinschleppende Umwidmung eines Grundstücks des Weinbauern in Bauland, das dieser möglichst rasch zu Geld machen wollte. Jener machte dafür Hirtzberger verantwortlich und soll ihm die vergiftete Praline samt einer Glückwunschkarte hinter den Scheibenwischer seines Pkw geklemmt haben. Hirtzberger aß die Süßigkeit am nächsten Morgen während seiner Fahrt in seine Kremser Kanzlei. Als ihm plötzlich schlecht wurde, konnte er noch anhalten und Passantinnen zurufen, diese sollten einen Arzt verständigen, er habe eine Praline gegessen und sei vergiftet worden. Danach verlor er das Bewusstsein, erlitt einen Herzstillstand und konnte nur dank einer funktionierenden Rettungskette reanimiert werden.

Im Vorjahr versuchte nach einem Verteidigerwechsel der Wiener Anwalt Wolfgang Blaschitz eine Wiederaufnahme des Strafverfahrens zu erwirken. Er legte zwei Privatgutachten vor und behauptete, der gerichtsmedizinische Sachverständige Reiter habe unrichtige Berechnungen angestellt. Die von diesem nachgewiesene Menge Strychnin hätte in Wahrheit in der Praline gar nicht Platz. Reiter, der darauf vom Landesgericht Krems zu einer Stellungnahme aufgefordert wurde und einen umfangreichen Fragenkatalog vorgelegt bekam, konnte am Ende sämtliche Bedenken zerstreuen, wie sich aus der Pressemitteilung des Kremser Landesgerichts ergibt.

( kurier.at, mr, dw ) | Stand: 17.02.2020, 16:55

Ende der Transkription   2 Screens:

20200217 1655 kurier MEHRERE 100 GRAMM DES RATTENGIFTS BEIGEMENGT 1.jpg


20200217 1655 kurier MEHRERE 100 GRAMM DES RATTENGIFTS BEIGEMENGT 1.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=960.0;attach=13210

20200217 1655 kurier MEHRERE 100 GRAMM DES RATTENGIFTS BEIGEMENGT 4.jpg


20200217 1655 kurier MEHRERE 100 GRAMM DES RATTENGIFTS BEIGEMENGT 4.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=960.0;attach=13212

#21
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
Begründung: Gesunde Menschen im Amt tun so etwas nicht.

GEISTIG ABNORME SCHWERKRIMINELLE MACHTHABER - VERDACHT
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=946.0
(1999 FISCHER UEBERSCHAER DER NATIONALSOZIALISMUS VOR GERICHT 1943-1952)

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.0

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE 2 - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 1 Beginn http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=745.0
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT
DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTINNEN UND JURISTEN - VERDACHT
DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTEN UND JURISTINNEN - VERDACHT

Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden.

2014 GUIDO GRANDT DENKEN SIE IMMER DARAN SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT.jpg


ALTERNATIVE MEDIEN KRITISCHE LINKS UND INFORMATIONEN
Seite 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=961.0
ua:
http://www.kopp-verlag.de/ - http://info.kopp-verlag.de/ -> (( https://kopp-report.de/ ))
( In memoriam UDO ULFKOTTE: 11.09.2014 UDO ULFKOTTE GEKAUFTE JOURNALISTEN und )
( 23.12.2014 http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/16-argumente-um-fuer-pegida-auf-die-strasse-zu-gehen.html )

http://uncut-news.ch/ - http://uncut-news.ch/karikaturenbilder/so-sehen-abstuerze-aus/

http://www.pravda-tv.com/

http://www.anonymousnews.ru/

http://de.sputniknews.com/ - http://de.sputniknews.com/politik/

http://www.guidograndt.de/ GUIDO GRANDT http://guidograndt.wordpress.com/

http://www.michaelgrandt.de/ MICHAEL GRANDT

https://forum.detektiv-wien.at/ - Detektei Pöchhacker
( VORHER: Forum zum Fall Natascha http://www.detektiv-poechhacker.at/forum/ )

http://www.tawa-news.com/ DR. TASSILO WALLENTIN

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

92
Allgemeine Diskussion / RECHENKAISER 1
« Letzter Beitrag von Wahrheitsforschung am 20 Februar 2020, 20:05:20 »
Machen Sie sich selbst ein Bild!
sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren
mehrere 100 Gramm STRYCHNIN beigemengt worden."


REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ LANDESGERICHT KREMS AN DER DONAU


20080209 WO WAR DAS STRYCHNIN?  / 09.02.2008 WO WAR DAS STRYCHNIN?
Seite 2 Antwort 20 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=960.15
DER FALL HANNES HIRTZBERGER, BÜRGERMEISTER VON SPITZ AN DER DONAU
TAG DER VERGIFTUNG: 09.02.2008 / 20080209
Aufdecker-Verdacht: DR. HANNES HIRTZBERGER IST NICHT MIT DEM MON CHERI VERGIFTET WORDEN.
Aufdecker-Verdacht: DR. HANNES HIRTZBERGER IST NICHT MIT EINEM MON CHERI VERGIFTET WORDEN.
Aufdecker-Sachverhalt/Aufdecker-Verdacht: HELMUT OSBERGER IST UNSCHULDIG.

Zugespielt:
17.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ LANDESGERICHT KREMS
RECHENKÖNIGE und RECHENKAISER 2 / RECHENKÖNIGIN und RECHENKAISERIN /
RECHENKÖNIG und RECHENKAISER / RECHENKÖNIGINNEN und RECHENKAISERINNEN

17.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH 13 UNABHÄNGIGE MEDIEN:
Zitat: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
100 GRAMM = 10 DAG = 10 DEKAGRAMM
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren mehrere 100 Gramm Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren mehrere 100 Gramm Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm STRYCHNIN beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren mehrere 100 Gramm STRYCHNIN  beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren mehrere 100 Gramm STRYCHNIN beigemengt worden."
250 GRAMM = 25 DAG = 25 DEKAGRAMM = 1/4 KILOGRAMM = 1/4 KG
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/4 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/4 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/4 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/4 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem Naschwerk war 1/4 kg STRYCHNIN beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/4 kg STRYCHNIN  beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/4 kg STRYCHNIN beigemengt worden."
300 GRAMM = 30 DAG = 30 DEKAGRAMM
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren 300 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren 300 Gramm Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren 300 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren 300 Gramm Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem Naschwerk waren 300 Gramm STRYCHNIN beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren 300 Gramm STRYCHNIN  beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren 300 Gramm STRYCHNIN beigemengt worden."
500 GRAMM = 50 DAG = 50 DEKAGRAMM = 1/2 KILOGRAMM = 1/2 KG
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/2 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/2 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/2 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/2 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem Naschwerk war 1/2 kg STRYCHNIN beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/2 kg STRYCHNIN  beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/2 kg STRYCHNIN beigemengt worden."
dazu:
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (ca 1 Dekagramm) war 1/2 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (ca 1 Dekagramm) war 1/2 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (ca 1 Dekagramm) war 1/2 kg STRYCHNIN beigemengt worden."


Hinweis 1: "mehrere 100 Gramm" ... 200-500 Gramm
100 GRAMM = 10 DAG = 10 DEKAGRAMM
200 GRAMM = 20 DAG = 20 DEKAGRAMM
250 GRAMM = 25 DAG = 25 DEKAGRAMM = 1/4 KILOGRAMM = 1/4 KG
300 GRAMM = 30 DAG = 30 DEKAGRAMM
400 GRAMM = 40 DAG = 40 DEKAGRAMM
500 GRAMM = 50 DAG = 50 DEKAGRAMM = 1/2 KILOGRAMM = 1/2 KG

Hinweis 2: 1 MON CHERI wiegt etwa 11 Gramm
sinngemäß nach Quelle https://de.wikipedia.org/wiki/Mon_Ch%C3%A9ri
MON CHERI wikipedia 20181026 0906.pdf
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=960.0;attach=12312
Transkription:
Gewicht laut Verpackung: 150 g
Bruttogewicht: 220,2 g
Nettogewicht: 164,1 g
Anzahl der Pralinen pro Packung: 15

Ende der Transkription
20080209 WO WAR DAS STRYCHNIN?  / 09.02.2008 WO WAR DAS STRYCHNIN?
Seite 1 Antwort 14 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=960.0

Hinweis 3: 17.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH 13 UNABHÄNGIGE MEDIEN:
Zitat: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
https://www.krone.at/2099901
https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/buergermeister-vergiftet-kein-neues-verfahren-fuer-helmut-osberger/400756857
https://noe.orf.at/stories/3035098/
https://twnews.at/at-news/mordversuch-mit-mon-cheri-praline-wiederaufnahme-abgelehnt
https://www.vienna.at/prozess-um-mordversuch-mit-mon-cheri-praline-wird-nicht-neu-aufgerollt/6522763
https://www.kleinezeitung.at/oesterreich/5770516/Giftige-Praline_Mon-CheriMordversuch_Wiederaufnahme-des-Prozesses
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/mon-cheri-mordprozess-nicht-neu-aufgerollt-83600254
https://www.vol.at/mon-cheri-mordprozess-nicht-neu-aufgerollt/6522771
https://www.tt.com/artikel/16653281/mon-cheri-mordprozess-nicht-neu-aufgerollt
https://k.at/news/mon-cheri-mordprozess-nicht-neu-aufgerollt/400756932
https://www.nachrichten.at/panorama/chronik/mordversuch-mit-mon-cheri-praline-wiederaufnahme-abgelehnt;art58,3228155
https://wiennachrichten.de/keine-wiederaufnahme-im-pralinenprozess/
https://10min.at/prozess-um-mordversuch-mit-quot-mon-cheri-quot-praline-wird-nicht-neu-aufgerollt-12090.html
Zitat: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
17.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH UNABHÄNGIGE MEDIEN 13 bekannt

MEDIUM 1: 17.02.2020 19:15 Kronen Zeitung Niederösterreich https://www.krone.at/2099901
Zitat: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."

20200217 1915 krone MEHRERE 100 GRAMM DES RATTENGIFTS BEIGEMENGT.pdf
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=960.0;attach=13209

Transkription:

17.02.2020 19:15 | Bundesländer > Niederösterreich

„Keine neuen Beweise“

Pralinen-Attentat: Neuverhandlung abgelehnt

(Bild: APA/Herbert Pfarrhofer)

Das Strafverfahren um den Mordversuch am ehemaligen Spitzer Bürgermeister Hannes Hirtzberger, der im Februar 2008 mit einer mit Strychnin versetzten Praline vergiftet worden ist, wird nicht neu aufgerollt. Ein Drei-Richter-Senat des Landesgerichts Krems hat einen Antrag auf Wiederaufnahme des Strafverfahrens abgewiesen. „Das Gericht sah in den vorgelegten Gutachten der Verteidigung kein geeignetes bzw. kein neues Beweismittel, um die Verurteilung infrage zu stellen“, teilte Gerichtspräsident Richard Simsalik am Montagabend mit.

Nach Ansicht des Gerichts lägen keine neuen Beweismittel vor, „die alleine oder in Zusammenhang mit den bisherigen Beweisergebnissen im Strafverfahren geeignet sind, an dem Tatbestand des versuchten Mordes durch Verabreichung des Giftes Strychnin zu zweifeln“. Die Zweifel an dem Gutachten des Wiener Gerichtsmediziners Christian Reiter sind damit endgültig beseitigt. Reiter hatte nachgewiesen, dass dem damals 56-jährigen Spitzer Ortsvorsteher mit einer präparierten „Mon Cheri“-Praline nach dem Leben getrachtet wurde, die eine mehrfach tödliche Dosis Strychnin enthielt. Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden.

Der Verurteilte Heurigenwirt sitzt wegen des Mordversuchs eine lebenslange Haftstrafe ab. (Bild: Martin Jöchl)

Ex-Bürgermeister seit zwölf Jahren im Wachkoma

Als Täter wurde ein Weinbauer und Heurigenwirt ausgeforscht, dessen DNA-Spuren auf einem der Praline beigelegten Billett sichergestellt wurden. Der Mann wurde auch von seinen Söhnen belastet. Der Heurigenwirt wurde im Herbst 2008 von einem Kremser Schwurgericht wegen versuchten Mordes zu 20 Jahren Haft verurteilt. Der Oberste Gerichtshof (OGH) erhöhte die Strafe im März 2009 wegen der besonderen Heimtücke der Tat auf lebenslang. Hirtzberger liegt seit nunmehr zwölf Jahren im Wachkoma.

Im Vorjahr versuchte nach einem Verteidigerwechsel der Wiener Anwalt Wolfgang Blaschitz eine Wiederaufnahme des Strafverfahrens zu erwirken. Er legte zwei Privatgutachten vor und behauptete, der gerichtsmedizinische Sachverständige Reiter habe unrichtige Berechnungen angestellt. Die von diesem nachgewiesene Menge Strychnin hätte in Wahrheit in einer „Mon Cheri“-Praline gar nicht Platz. Reiter, der darauf vom Landesgericht Krems zu einer Stellungnahme aufgefordert wurde und einen umfangreichen Fragenkatalog vorgelegt bekam, konnte am Ende sämtliche Bedenken zerstreuen, wie sich aus der Stellungnahme des Kremser Landesgerichts ergibt.

krone.at

Ende der Transkription   2 Screens:

20200217 1915 krone MEHRERE 100 GRAMM DES RATTENGIFTS BEIGEMENGT 1.jpg


20200217 1915 krone MEHRERE 100 GRAMM DES RATTENGIFTS BEIGEMENGT 1.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=960.0;attach=13205

20200217 1915 krone MEHRERE 100 GRAMM DES RATTENGIFTS BEIGEMENGT 4.jpg


20200217 1915 krone MEHRERE 100 GRAMM DES RATTENGIFTS BEIGEMENGT 4.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=960.0;attach=13207

#20
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
Begründung: Gesunde Menschen im Amt tun so etwas nicht.

GEISTIG ABNORME SCHWERKRIMINELLE MACHTHABER - VERDACHT
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=946.0
(1999 FISCHER UEBERSCHAER DER NATIONALSOZIALISMUS VOR GERICHT 1943-1952)

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.0

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE 2 - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 1 Beginn http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=745.0
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT
DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTINNEN UND JURISTEN - VERDACHT
DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTEN UND JURISTINNEN - VERDACHT

Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden.

2014 GUIDO GRANDT DENKEN SIE IMMER DARAN SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT.jpg


ALTERNATIVE MEDIEN KRITISCHE LINKS UND INFORMATIONEN
Seite 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=961.0
ua:
http://www.kopp-verlag.de/ - http://info.kopp-verlag.de/ -> (( https://kopp-report.de/ ))
( In memoriam UDO ULFKOTTE: 11.09.2014 UDO ULFKOTTE GEKAUFTE JOURNALISTEN und )
( 23.12.2014 http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/16-argumente-um-fuer-pegida-auf-die-strasse-zu-gehen.html )

http://uncut-news.ch/ - http://uncut-news.ch/karikaturenbilder/so-sehen-abstuerze-aus/

http://www.pravda-tv.com/

http://www.anonymousnews.ru/

http://de.sputniknews.com/ - http://de.sputniknews.com/politik/

http://www.guidograndt.de/ GUIDO GRANDT http://guidograndt.wordpress.com/

http://www.michaelgrandt.de/ MICHAEL GRANDT

https://forum.detektiv-wien.at/ - Detektei Pöchhacker
( VORHER: Forum zum Fall Natascha http://www.detektiv-poechhacker.at/forum/ )

http://www.tawa-news.com/ DR. TASSILO WALLENTIN

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

93
Allgemeine Diskussion / STOPP 5G MOBILFUNKNETZ
« Letzter Beitrag von Wahrheitsforschung am 19 Februar 2020, 20:34:49 »

STOPP 5G-MOBILFUNKNETZ PARLAMENTARISCHE BÜRGERINITIATIVE



Verdacht: EU Diktatur | EUROPA WEHR DICH! | ÖSTERREICH WEHR DICH! STOPP 5G-Mobilfunknetz!
Seite 3 Antwort 40 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=788.30
30.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT STOPP 5G-Mobilfunknetz Hier können Sie zustimmen

Quellen: https://www.parlament.gv.at/PAKT/BB/   und 
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/BI/BI_00021/index.shtml#tab-

Zustimmungserklaerungen
30.01.2020  STOPP 5G-Mobilfunknetz  
STOPP 5G-Mobilfunknetz
•   Übersicht
•   Parlamentarisches Verfahren
•   Zustimmungserklärungen
•   Hier können Sie zustimmen

20200130 republik oesterreich parlament STOPP 5G MOBILFUNKNETZ.jpg


20200130 republik oesterreich parlament STOPP 5G MOBILFUNKNETZ.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=788.0;attach=13201

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

30.08.2019 Quelle: https://www.cpoe.or.at/Inhalt/de/2019-08-30/Home

20190830 CPOE STOPP 5G MOBILFUNKNETZ PARLAMENTARISCHE BUERGERINITIATIVE.jpg

STOPP 5G-MOBILFUNKNETZ PARLAMENTARISCHE BÜRGERINITIATIVE

20190830 CPOE STOPP 5G MOBILFUNKNETZ PARLAMENTARISCHE BUERGERINITIATIVE.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=788.0;attach=13203

Transkription:

Presseinfo 11-2019 vom 30. Aug 2019

STOPP 5G-MOBILFUNKNETZ

Christliche Partei stellt Gesundheit vor Technologie

In Kooperation mit der Unterschriftenplattform P-on.voting hat die CPÖ eine Parlamentarische Bürgerinitiative zur Unterstützung aufgelegt.

Diese kann auf www.cpoe.or.at oder https://p-on.voting.or.at online unterstützt bzw. können entsprechende Unterschriftenlisten runtergeladen werden.

Als Erstunterzeichner erläutert Dr. Rudolf Gehring die wesentlichen Ziele der neuen und hochaktuellen Bürgerinitiative.

Konkret wird von der österreichischen Bundesregierung gefordert,

1.  die Inbetriebnahme des 5G-Netzes bis zum Vorliegen einer wissenschaftlichen Untersuchung für die Festlegung eines Grenzwertes auszusetzen und

2. der Nationalrat möge im Telekommunikationsgesetz die erforderlichen Änderungen beschließen.
 
Zwischen Datenrausch und Krebsgefahr

„Wir alle machen uns Sorgen um unsere Gesundheit und die unserer Familien. Was können wir dagegen tun?“ So wird von vielen besorgten Mitbürgern gefragt.

Denn obwohl das neue „ultraschnelle“ Mobilfunknetz 5G erst einige Gemeinden in ganz Österreich mit Mobilfunk versorgt, löst es große Angst aus.

Wie geht es weiter, wenn ab 2020 alle Landeshauptstädte mit der neuen Mobilfunktechnik 5G abgedeckt werden?

Warum hinterfragt keiner die Gesundheitsrisiken?

Vorsorgeprinzip

Ein wesentlicher Grundsatz der aktuellen Umwelt- und Gesundheitspolitik in Europa ist das Vorsorgeprinzip. Danach sollen Schäden für die Umwelt und vor allem für die menschliche Gesundheit im Voraus vermieden oder weitestgehend verringert werden. In diesem Sinne hat der Staat die Pflicht, vorsorglich alle Maßnahmen zum Schutz seiner Bürger zu treffen.

Weltweit gibt es Appelle von Wissenschaftlern über die gesundheitlichen Risiken der neuen Technologie und außerdem droht durch die Nutzung von 5G eine stärkere Kontrolle und Überwachung der Bürger.
 
Sind Wählerstimmen wichtiger als unsere Gesundheit?

Trotzdem möchte Österreich Vorreiter für technologischen Fortschritt und Wettbewerbsfähigkeit sein und sich unvorbereitet und ohne fundierte wissenschaftliche Untersuchungen auf 5G einlassen.

Andere Länder agieren vorsichtiger, denn in Brüssel wurde der 5G-Ausbau gestoppt. „Die Menschen hier sind keine Versuchskaninchen“, meinte Umweltministerin Céline Fremault und zog den Stecker. Belgien hat die strengsten Strahlenschutzvorschriften der Welt. Und auch in Genf wurde das Projekt als zu riskant eingeschätzt.
 
Mehr direkte Demokratie

Für Bundesobmann Alfred Kuchar ist es wichtig, dass die CPÖ weiter auf den Themen besteht, die von besonderer Wichtigkeit für unser Land sind, aber von den anderen Parteien tabuisiert und verschwiegen werden.

Für ihn ist Gesundheitsschutz eine besondere Form des Menschenschutzes.

Für Kuchar ist die CPÖ die einzige Partei, die sich tatkräftig für den Ausbau der direkten Demokratie einsetzt und die wenigen Möglichkeiten auch weiterhin nutzen wird.

Die CPÖ fordert nach wie vor verpflichtende Volksabstimmungen, wenn ein Volksbegehren von mindestens 250.000 Wählern unterschrieben wird (= 4% der Stimmberechtigten).

Nach dem erfolgreichen Volksbegehren „ORF ohne Zwangsgebühren“ läuft weiterhin die Parlamentarische Bürgerinitiative „Keine Ehe für Alle“.

In Kooperation mit p-on.voting wurde nun eine weitere Parlamentarische Bürgerinitiative „Stopp 5G-Mobilfunknetz“ und die Petition mit dem Thema „Vollgeld sichert Euro“ gestartet.

Weiters unterstützt die CPÖ das Volksbegehren „STOP der Prozesskostenexplosion“ von Dr. Martin WABL.

Ende der Transkription

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Verdacht: Betrifft viel zu oft: Politikverbrechensopfer, Politikschwerverbrechensopfer, Justizverbrechensopfer, Justizschwerverbrechensopfer, Polizeiverbrechensopfer, Polizeischwerverbrechensopfer und andere Verbrechensopfer und Schwerverbrechensopfer.

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
Begründung: Gesunde Menschen im Amt tun so etwas nicht.

GEISTIG ABNORME SCHWERKRIMINELLE MACHTHABER - VERDACHT
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=946.0
(1999 FISCHER UEBERSCHAER DER NATIONALSOZIALISMUS VOR GERICHT 1943-1952)

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.0

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE 2 - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 1 Beginn http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=745.0
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT
DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTINNEN UND JURISTEN - VERDACHT
DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTEN UND JURISTINNEN - VERDACHT

Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden.

2014 GUIDO GRANDT DENKEN SIE IMMER DARAN SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT.jpg


ALTERNATIVE MEDIEN KRITISCHE LINKS UND INFORMATIONEN
Seite 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=961.0
ua:
http://www.kopp-verlag.de/ - http://info.kopp-verlag.de/ -> (( https://kopp-report.de/ ))
( In memoriam UDO ULFKOTTE: 11.09.2014 UDO ULFKOTTE GEKAUFTE JOURNALISTEN und )
( 23.12.2014 http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/16-argumente-um-fuer-pegida-auf-die-strasse-zu-gehen.html )

http://uncut-news.ch/ - http://uncut-news.ch/karikaturenbilder/so-sehen-abstuerze-aus/

http://www.pravda-tv.com/

http://www.anonymousnews.ru/

http://de.sputniknews.com/ - http://de.sputniknews.com/politik/

http://www.guidograndt.de/ GUIDO GRANDT http://guidograndt.wordpress.com/

http://www.michaelgrandt.de/ MICHAEL GRANDT

https://forum.detektiv-wien.at/ - Detektei Pöchhacker
( VORHER: Forum zum Fall Natascha http://www.detektiv-poechhacker.at/forum/ )

http://www.tawa-news.com/ DR. TASSILO WALLENTIN

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
#41
94
Allgemeine Diskussion / DAS BMJ LÜGT SEIT JAHREN
« Letzter Beitrag von Wahrheitsforschung am 16 Februar 2020, 10:55:41 »
DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 457 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450
09.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ DAS BMJ LÜGT SEIT JAHREN (Verdacht) /
09.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ DAS JUSTIZMINISTERIUM LÜGT SEIT JAHREN (Verdacht) /
09.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ DAS BUNDESMINISTERIUM FÜR JUSTIZ LÜGT SEIT JAHREN (Verdacht)
Sachverhalt: Das BMJ ist nachweislich über kriminelle Sachverhalte informiert und stellt sich blind, taub und unwissend seit Jahren.
Sachverhalt: Das BMJ ist nachweislich über schwerkriminelle Sachverhalte informiert und stellt sich blind, taub und unwissend seit Jahren.
06.03.2011 REPUBLIK ÖSTERREICH KRONENZEITUNG: Korruption bei der Justiz: „Das hat System!"

http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=937.0;attach=9456
INSTITUTIONELLER AMTSMISSBRAUCH / INSTITUTIONELLER MISSBRAUCH DER AMTSGEWALT (Verdacht)
Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Inhaltsverzeichnis dieser Antwort:
09.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ (DAS BMJ INFORMIERT) PDF-Datei und Transkription
Hinweis 1: AMTSWEGIGKEIT
Hinweis 2: KORRUPTION BEI DER JUSTIZ DAS HAT SYSTEM (Dateien)
Hinweis 3: JUSTIZWILLKÜR DURCH PRAGMATISIERTE SADISTEN IM AMT - VERDACHT
Hinweis 4: WIR BLEIBEN DRAN!

09.02.2020 Quelle: https://www.justiz.gv.at/ -> https://www.justiz.gv.at/home/wwwjustizgvat/justiz/aktuelles/2020/
20200209 justiz OESTERREICH KLARSTELLUNG DES BUNDESMINISTERIUMS FUER JUSTIZ.pdf
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13200

09.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ Transkription:

Anlässlich der aktuellen Berichterstattung

Klarstellung des Bundesministeriums für Justiz

Es ist der gesetzliche Auftrag der Staatsanwaltschaften, objektiv und unabhängig von Parteizugehörigkeit oder sonstigem Hintergrund der Beschuldigten zu ermitteln:

§ 3 StPO: Objektivität und Wahrheitserforschung

(1) Kriminalpolizei, Staatsanwaltschaft und Gericht haben die Wahrheit zu erforschen und alle Tatsachen aufzuklären, die für die Beurteilung der Tat und des Beschuldigten von Bedeutung sind.

(2) Alle Richter, Staatsanwälte und kriminalpolizeilichen Organe haben ihr Amt unparteilich und unvoreingenommen auszuüben und jeden Anschein der Befangenheit zu vermeiden. Sie haben die zur Belastung und die zur Verteidigung des Beschuldigten dienenden Umstände mit der gleichen Sorgfalt zu ermitteln.

Dem Justizministerium liegen keinerlei Hinweise vor, die ein politisches Agieren einer Staatsanwaltschaft nahelegen würden. Es steht somit außer Frage, dass die österreichischen Staatsanwaltschaften objektiv und unabhängig von Parteizugehörigkeiten ermitteln und dem gesetzlichen Auftrag des § 3 Strafprozessordnung uneingeschränkt gerecht werden.

Funktionierende Staatsanwaltschaften und eine effektive Korruptionsbekämpfung sind wesentliche Bestandteile eines Rechtsstaats. Um weiterhin starke Ermittlungsbehörden zu gewährleisten, ist es daher dringend notwendig, die Justiz mit den notwendigen finanziellen und personellen Mitteln auszustatten.

Weitere Voraussetzung ist ein gemeinsamer Konsens in Politik und Gesellschaft über die Bedeutung einer unabhängigen Justiz. Bundesministerin für Justiz Alma Zadić stellte dazu bereits im Laufe der Woche ausdrücklich klar: "Die Bedeutung der Korruptionsbekämpfung ist unbestritten, darauf haben wir uns in der gesamten Regierung und im Regierungsprogramm klar verständigt. Wir haben uns auf die Stärkung der Korruptionsbekämpfung und auf die Stärkung der Staatsanwaltschaft zur unabhängigen Ermittlungsarbeit geeinigt."

Die aktuelle Berichterstattung zeigt auch, dass Medien in der heutigen Zeit eine beträchtliche Macht zukommt. Wir vertrauen auf den verantwortungsvollen Umgang mit dieser einflussreichen Stellung in der Gesellschaft, indem insbesondere Hinweise verschiedenster Quellen mit der gesetzlich festgelegten journalistischen Sorgfaltspflicht geprüft werden.

Ende der Transkription

Hinweis 1: AMTSWEGIGKEIT

https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR40164008

PDF https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR40164008/NOR40164008.pdf

Kurztitel Strafprozeßordnung 1975
Kundmachungsorgan BGBl. Nr. 631/1975 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 71/2014
Typ BG
§/Artikel/Anlage § 2
Inkrafttretensdatum 01.01.2015
Außerkrafttretensdatum
Abkürzung StPO
Index 25/01 Strafprozess

Text

Amtswegigkeit

§ 2. (1) Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft sind im Rahmen ihrer Aufgaben verpflichtet, jeden ihnen zur Kenntnis gelangten Anfangsverdacht einer Straftat, die nicht bloß auf Verlangen einer hiezu berechtigten Person zu verfolgen ist, in einem Ermittlungsverfahren von Amts wegen aufzuklären.

(2) Im Hauptverfahren hat das Gericht die der Anklage zu Grunde liegende Tat und die Schuld des Angeklagten von Amts wegen aufzuklären.

Im RIS seit 12.08.2014
Zuletzt aktualisiert am 10.03.2015
Gesetzesnummer 10002326
Dokumentnummer NOR40164008

Hinweis 2: KORRUPTION BEI DER JUSTIZ DAS HAT SYSTEM

JUSTIZWILLKÜR DURCH PRAGMATISIERTE SADISTEN IM AMT - VERDACHT
Seite 3 Antwort 36 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=937.30
SH 34 06.03.2012 Kronenzeitung FRANZ FIEDLER Korruption bei der Justiz DAS HAT SYSTEM Collage:




SILVESTER HAWLE 34 20110306 krone KORRUPTION BEI DER JUSTIZ DAS HAT SYSTEM q6
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=937.0;attach=9462

SILVESTER HAWLE 34 20110306 krone KORRUPTION BEI DER JUSTIZ DAS HAT SYSTEM q7
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=937.0;attach=9464

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.
DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 17 Antwort 248 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.240

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

JUSTIZVERBRECHEN IN NÖ
JUSTIZVERBRECHEN IN NIEDERÖSTERREICH


Justizverbrechen und Niedertracht in Niederösterreich von 1999-2015 aufgezeigt von Silvester Hawle Inhaltsverzeichnis Seite 1:

34. So. 6. März 2011, Kronenzeitung: Korruption bei der Justiz: „Das hat System"!!!

Ex-Rechnungshofpräsident FRANZ FIEDLER spricht von „groben Fehlern im Justizsystem“, die seit Jahren ignoriert oder geduldet werden. „In den vergangenen Jahren hat sich innerhalb der Justiz etwas verbreitet, was so schnell wie möglich ausgerottet werden muss.“

Transparency-Chef FRANZ FIEDLER: „Man kann hier nicht nur von einigen schwarzen Schafen innerhalb der Justiz reden, sondern von bestehenden Schwachstellen. Und die gehören ausgemerzt.“


06.03.2011 KRONENZEITUNG Ex-Rechnungshof-Chef FIEDLER klagt an KORRUPTION BEI DER JUSTIZ Das hat System


SILVESTER HAWLE 34 20110306 krone KORRUPTION BEI DER JUSTIZ DAS HAT SYSTEM h


SILVESTER HAWLE 34 20110306 krone KORRUPTION BEI DER JUSTIZ DAS HAT SYSTEM h
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=937.0;attach=9448

SILVESTER HAWLE 34 20110306 krone KORRUPTION BEI DER JUSTIZ DAS HAT SYSTEM q


SILVESTER HAWLE 34 20110306 krone KORRUPTION BEI DER JUSTIZ DAS HAT SYSTEM q
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=937.0;attach=9450

SILVESTER HAWLE 34 20110306 krone KORRUPTION BEI DER JUSTIZ DAS HAT SYSTEM q1


SILVESTER HAWLE 34 20110306 krone KORRUPTION BEI DER JUSTIZ DAS HAT SYSTEM q1
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=937.0;attach=9452

SILVESTER HAWLE 34 20110306 krone KORRUPTION BEI DER JUSTIZ DAS HAT SYSTEM q2


SILVESTER HAWLE 34 20110306 krone KORRUPTION BEI DER JUSTIZ DAS HAT SYSTEM q2
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=937.0;attach=9454

SILVESTER HAWLE 34 20110306 krone KORRUPTION BEI DER JUSTIZ DAS HAT SYSTEM q3


SILVESTER HAWLE 34 20110306 krone KORRUPTION BEI DER JUSTIZ DAS HAT SYSTEM q3
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=937.0;attach=9456

SILVESTER HAWLE 34 20110306 krone KORRUPTION BEI DER JUSTIZ DAS HAT SYSTEM q4


SILVESTER HAWLE 34 20110306 krone KORRUPTION BEI DER JUSTIZ DAS HAT SYSTEM q4
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=937.0;attach=9458

SILVESTER HAWLE 34 20110306 krone KORRUPTION BEI DER JUSTIZ DAS HAT SYSTEM q5


SILVESTER HAWLE 34 20110306 krone KORRUPTION BEI DER JUSTIZ DAS HAT SYSTEM q5
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=937.0;attach=9460

SILVESTER HAWLE 34 20110306 krone KORRUPTION BEI DER JUSTIZ DAS HAT SYSTEM q6


SILVESTER HAWLE 34 20110306 krone KORRUPTION BEI DER JUSTIZ DAS HAT SYSTEM q6
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=937.0;attach=9462

SILVESTER HAWLE 34 20110306 krone KORRUPTION BEI DER JUSTIZ DAS HAT SYSTEM q7


SILVESTER HAWLE 34 20110306 krone KORRUPTION BEI DER JUSTIZ DAS HAT SYSTEM q7
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=937.0;attach=9464

Hinweis 3: JUSTIZWILLKÜR DURCH PRAGMATISIERTE SADISTEN IM AMT - VERDACHT

JUSTIZWILLKÜR DURCH PRAGMATISIERTE SADISTEN IM AMT - VERDACHT
Seite 1 Beginn http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=937.0

Hinweis 4: WIR BLEIBEN DRAN!

#457
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

VERDACHT: Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Österreich?

27.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Deutschland
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-deutschland/

17.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Europa
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-europa/

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
Begründung: Gesunde Menschen im Amt tun so etwas nicht.
GEISTIG ABNORME SCHWERKRIMINELLE MACHTHABER - VERDACHT
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=946.0
(1999 FISCHER UEBERSCHAER DER NATIONALSOZIALISMUS VOR GERICHT 1943-1952)

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
Seite 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.0

Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden.

2014 GUIDO GRANDT DENKEN SIE IMMER DARAN SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT.jpg


DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE 2 - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=745.0
DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTINNEN
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER JURISTEN - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER JURISTINNEN - VERDACHT

DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTINNEN UND JURISTEN - VERDACHT
DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTEN UND JURISTINNEN - VERDACHT

ALTERNATIVE MEDIEN KRITISCHE LINKS UND INFORMATIONEN
Seite 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=961.0
ua:
http://www.kopp-verlag.de/ - http://info.kopp-verlag.de/ -> (( https://kopp-report.de/ ))
( In memoriam UDO ULFKOTTE: 11.09.2014 UDO ULFKOTTE GEKAUFTE JOURNALISTEN und )
( 23.12.2014 http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/16-argumente-um-fuer-pegida-auf-die-strasse-zu-gehen.html )

http://uncut-news.ch/ - http://uncut-news.ch/karikaturenbilder/so-sehen-abstuerze-aus/

http://www.pravda-tv.com/

http://www.anonymousnews.ru/

http://de.sputniknews.com/ - http://de.sputniknews.com/politik/

http://www.guidograndt.de/ GUIDO GRANDT http://guidograndt.wordpress.com/

http://www.michaelgrandt.de/ MICHAEL GRANDT

https://forum.detektiv-wien.at/ - Detektei Pöchhacker
( VORHER: Forum zum Fall Natascha http://www.detektiv-poechhacker.at/forum/ )

http://www.tawa-news.com/ DR. TASSILO WALLENTIN

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Zeitgeschichte: #457

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
Seite 12 Antwort 169 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.165

POLIZEI OBERST FRANZ KRÖLL: UNS ALLEN GEHT ES UM DIE AUFDECKUNG SCHLIMMSTER VERBRECHEN. DA GEHT ES UM DIE GRÖSSTEN SCHWEINE.

20141106 gg Fall Natascha Kampusch Ein Netzwerk in hoechsten Kreisen 2b.jpg


20141106 gg Fall Natascha Kampusch Ein Netzwerk in hoechsten Kreisen 2b.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=7565

20141106 gg Fall Natascha Kampusch Ein Netzwerk in hoechsten Kreisen 2c.jpg


20141106 gg Fall Natascha Kampusch Ein Netzwerk in hoechsten Kreisen 2c.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=7567

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Zeitgeschichte:

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
Seite 11 Antwort 156 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.150
Polzeioberst Franz KRÖLL: DA GEHT ES UM DIE GRÖSSTEN SCHWEINE.
Polzeioberst Franz KRÖLL: Da geht es um die größten Schweine.


DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 18 Antwort 256 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.255
DA GEHT ES UM DIE GRÖSSTEN SCHWEINE 4

"DA GEHT ES UM DIE GRÖSSTEN SCHWEINE."



Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

MORDVERDACHT GEGEN DIE GRÖSSTEN SCHWEINE ...

20160225 / 25.02.2016 MEDIEN BERICHTEN: FALL NATASCHA KAMPUSCH ... FALL FRANZ KRÖLL ... FALL WOLFGANG PRIKLOPIL ... MORDANZEIGE GEGEN UNBEKANNTE TÄTER ... MORDVERDACHT GEGEN UNBEKANNTE TÄTER ... WOLFGANG PRIKLOPIL SEI BEREITS TOT GEWESEN, ALS ER VOM ZUG ÜBERROLLT WURDE ... VERLETZUNGEN NICHT AUSREICHEND UNTERSUCHT ... WER NICHTS GEGEN EINEN MORDVERDACHT UNTERNIMMT, BEGÜNSTIGT TATVERDÄCHTIGE ...

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

BEITRAGSTÄTER / SCHREIBTISCHTÄTER: WER DEN SACHVERHALT NICHT VOLLSTÄNDIG KLÄRT, BEGÜNSTIGT DIE GRÖSSTEN SCHWEINE ...

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Zeitgeschichte:

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
Seite 11 Antwort 156 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.150

20141105 gg Fall Natascha Kampusch Ein Netzwerk in hoechsten Kreisen 1b.jpg


20141105 gg Fall Natascha Kampusch Ein Netzwerk in hoechsten Kreisen 1b.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=7274

20141106 gg Fall Natascha Kampusch Ein Netzwerk in hoechsten Kreisen 2a.jpg


20141106 gg Fall Natascha Kampusch Ein Netzwerk in hoechsten Kreisen 2a.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=7276

20141105 gg Fall Natascha Kampusch Ein Netzwerk in hoechsten Kreisen 1c.jpg


20141105 gg Fall Natascha Kampusch Ein Netzwerk in hoechsten Kreisen 1c.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=7278

POLIZEI OBERST FRANZ KRÖLL: »Der Fall hat eine Dimension wie Lucona. Ich bin knapp davor, ihn zu lösen und die Kriminellen zu entlarven«. (1)

POLIZEI OBERST FRANZ KRÖLL: Uns allen geht es um die Aufdeckung schlimmster Verbrechen. Da geht es um die größten Schweine. (2)

Die Entführungsgeschichte der Natascha Kampusch hat sich anders abgespielt, als offiziell verlautbart. Mit diesem Fall wurde nicht nur unglaublich viel Geld verdient, sondern auch ein elitäres Kinderporno-Netzwerk geschützt, das der Chefermittler Franz Kröll bereits im Visier hatte. Er kannte Namen. Und dann war er tot. (1)

AKTUELL (1) http://www.guidograndt.de/2014/11/05/fall-natascha-kampusch-ein-netzwerk-in-hoechsten-kreisen-1/
VORHER (1) http://guidograndt.wordpress.com/2014/11/05/fall-natascha-kampusch-ein-netzwerk-in-hochsten-kreisen-1/
Fall Natascha Kampusch: “Ein Netzwerk in höchsten Kreisen” (1) Nov 5 Verfasst von guido grandt 435 (96/2014)
DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
Seite 11 Antwort 154 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.150

AKTUELL (2) http://www.guidograndt.de/2014/11/06/fall-natascha-kampusch-ein-netzwerk-in-hoechsten-kreisen-2/
VORHER (2) http://guidograndt.wordpress.com/2014/11/06/fall-natascha-kampusch-ein-netzwerk-in-hochsten-kreisen-2/
Fall Natascha Kampusch: “Ein Netzwerk in höchsten Kreisen” (2) Nov 6 Verfasst von guido grandt 436 (97/2014)
DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
Seite 11 Antwort 155 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.150

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

95
DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 456 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450
Für wie blöd werden die österreichischen Bürgerinnen und Bürger gehalten? /
Für wie blöd wird das österreichische Volk gehalten? Machen Sie sich selbst ein Bild!
13.05.1998 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT Zitate: Abgeordneter Mag. Johann Ewald Stadler (Freiheitliche): Hohes Haus! Herr Abgeordneter Leikam hat behauptet, es hätte nie eine Unterredung gegeben, in der eine Verstärkung des sozialistischen Einflusses in der Justizpolitik besprochen worden ist.Das ist unrichtig. Richtig ist vielmehr, daß am 12. Juli 1997 nach einem mir vorliegenden Protokoll der Anwaltskanzlei Lansky in Wien mit folgenden Teilnehmern Elisabeth Hlavac, Dr. Helga Hofbauer, Mag. Henri Goldmann, Senatspräsident ... Rechtsanwalt Dr. Johannes Jarolim, Staatsanwältin Nittel. folgendes ausgeführt wurde: Zum Themengebiet "Personalpolitik" sei zu überlegen, wie sich die Partei noch mehr als bisher einbringen kann. Es werden Vorschläge gemacht, wie über das Richterdienstgesetz als Ansatzpunkt bei den Rechtspraktikanten in Zukunft mehr Sozialisten in eine Richterfunktion gebracht werden könnten. Ende der Zitate

13.05.1998 Quelle: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX/NRSITZ/NRSITZ_00120/SEITE_0089.html
19980513 REPUBLIK OESTERREICH PARLAMENT SEITE 89 19970712 ANWALTSKANZLEI LANSKY.pdf
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13198

Transkription:

Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 120. Sitzung / Seite 89
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite
________________________________________

14.46
Abgeordneter Mag. Johann Ewald Stadler (Freiheitliche): Hohes Haus! Herr Abgeordneter Leikam hat behauptet, es hätte nie eine Unterredung gegeben, in der eine Verstärkung des sozialistischen Einflusses in der Justizpolitik besprochen worden ist. – Das ist unrichtig. (Abg. Grabner: Wenn er einmal anfängt, sich zu entschuldigen, können wir nicht mehr weggehen und müssen hier übernachten!)

Richtig ist vielmehr, daß am 12. Juli 1997 nach einem mir vorliegenden Protokoll der Anwaltskanzlei Lansky in Wien (Abg. Mag. Schweitzer: Oh! Der Lansky!) mit folgenden Teilnehmern Elisabeth Hlavac, Dr. Helga Hofbauer, Mag. Henri Goldmann, Senatspräsident ...

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Die Wortmeldung bezieht sich nicht auf einen Debattenbeitrag, es handelt sich nicht um eine tatsächliche Berichtigung! (Rufe bei den Freiheitlichen: Natürlich!)

Abgeordneter Mag. Johann Ewald Stadler (fortsetzend): Wenn Sie mir gestatten, daß, da auch mein Vorredner Kommentare lieferte, auch ich meinen Sachverhalt zu Ende bringen kann. (Nein!-Rufe bei SPÖ und ÖVP.)

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Ja, ich lasse es zu. Es bezieht sich auf Herrn Abgeordneten Leikam.

Abgeordneter Mag. Johann Ewald Stadler (fortsetzend): ... Rechtsanwalt Dr. Johannes Jarolim, Staatsanwältin Nittel. folgendes ausgeführt wurde: Zum Themengebiet "Personalpolitik" sei zu überlegen, wie sich die Partei noch mehr als bisher einbringen kann. Es werden Vorschläge gemacht, wie über das Richterdienstgesetz als Ansatzpunkt bei den Rechtspraktikanten in Zukunft mehr Sozialisten in eine Richterfunktion gebracht werden könnten. Und letztlich wird ein Vorschlag gemacht: Es stelle sich in diesem Zusammenhang noch die Frage, ob nicht ein informeller Juristenkreis zusammengestellt werden sollte, der die Idee einer rechtssoziologischen Untersuchung finalisieren soll. (Abg. Grabner: Berichtigung, Herr Präsident! – Abg. Mag. Schweitzer: Das ist eine Berichtigung! Lesen Sie das Protokoll!) Dann wird darin übereingekommen, daß eine derartige Untersuchung nichts bringe, weil ...

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Herr Abgeordneter! Das geht jetzt ... (Anhaltende Zwischenrufe.) Ich verbitte mir diese Zwischenrufe!
Herr Abgeordneter! Die tatsächliche Berichtigung zu beurteilen, ist erst am Schluß möglich. Ich habe nun den Verdacht, daß es über eine tatsächliche Berichtigung hinausgeht und stelle das auch richtig.

Abgeordneter Mag. Johann Ewald Stadler (fortsetzend): ... weil so viele Blaue in der Medienjustiz tätig seien. – Das ist nachzulesen! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Jung: Pfui Teufel! – Abg. Dr. Salzl: Die sollen sich schämen! – Abg. Jung: Das ist für die ganz normal!)

14.49
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Moser. – Bitte, Herr Abgeordneter.

14.49
Abgeordneter Hans Helmut Moser (Liberales Forum): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich glaube, es wird notwendig sein, die Emotionen wieder zurückzunehmen, denn gerade sicherheitspolitische Debatten oder Debatten über die innere Sicherheit sollten auf sachlicher Grundlage geführt werden und nicht so emotional. Es entstünde sonst wirklich ein falscher Eindruck, und wir würden der parlamentarischen Debatte zu einer für die österreichische Sicherheit so wichtigen Frage einen Bärendienst erweisen!

Ich bin Herrn Innenminister Schlögl sehr dankbar dafür, daß er uns heute einen Bericht über den Abschluß des Kriminalfalles Fuchs gegeben hat. Die erfreuliche Seite ist, daß nun trotz des Fehlens eines Geständnisses offensichtlich mit großer Wahrscheinlichkeit Herr Fuchs der Täter
________________________________________

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Ende der Transkription

Verdacht betrifft nur kriminelle Personen, es besteht ein Netzwerk, es bestehen Netzwerke, INSTITUTIONELLER AMTSMISSBRAUCH /  INSTITUTIONELLER MISSBRAUCH DER AMTSGEWALT, ...:
EZ1
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLES NETZWERK, DAS SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZT.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLES NETZWERK, DAS SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZT.
EZ2
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLES ROTES NETZWERK, DAS SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZT.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLES SCHWARZES NETZWERK, DAS SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZT.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLES ROTES NETZWERK, DAS SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZT.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLES SCHWARZES NETZWERK, DAS SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZT.
MZ1
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE NETZWERKE, DIE SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE NETZWERKE, DIE SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZEN.
MZ2
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE ROTE NETZWERKE, DIE SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE SCHWARZE NETZWERKE, DIE SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE ROTE NETZWERKE, DIE SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE SCHWARZE NETZWERKE, DIE SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZEN.

Den Verdächtigen werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Es gilt die Unschuldsvermutung. Beweismittel: www.dieaufdecker.com    und andere

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Zeitgeschichte:

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 455 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450
Für wie blöd werden die österreichischen Bürgerinnen und Bürger gehalten? /
Für wie blöd wird das österreichische Volk gehalten? Machen Sie sich selbst ein Bild!
10.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH POLITIK UND JUSTIZ: DR. JOHANNES JAROLIM (SPÖ) ZUR AKTENNOTIK von 1997: Konkret sprach Dr. Johannes Jarolim, der dem Nationalrat bis zur vergangenen Wahl angehörte, von einer "sehr durchgehenden Strategie" der Volkspartei, eigene Leute in der Justiz unterzubringen: "DEM WAR ENTGEGENZUTRETEN." sinngemäß nach Quelle http://teletext.orf.at/ Seite 114
Sachverhalt: "Lansky RECHTSANWALT AKTENVERMERK Zeichen: AKJU04AV-4/hs Wien, am 18. August 1997"
Verdacht: Vor dem 18.08.1997 bis ???:  Es gibt eine "sehr durchgehenden Strategie" der ÖVP, eigene Leute in der Justiz unterzubringen.
Verdacht: Nach dem 18.08.1997 bis ???: Es gibt eine generalstabsmäßige Strategie der SPÖ, eigene Leute in der Justiz unterzubringen.
!!! Personen, die im Jahr 1997 25 Jahre alt waren, sind im Jahr 2020 48 Jahre alt. !!! Mögliche JUSTIZ-Führungskräfte !!!
!!! Personen, die im Jahr 1997 30 Jahre alt waren, sind im Jahr 2020 53 Jahre alt. !!! Mögliche JUSTIZ-Führungskräfte !!!
!!! Personen, die im Jahr 1997 35 Jahre alt waren, sind im Jahr 2020 58 Jahre alt. !!! Mögliche JUSTIZ-Führungskräfte !!!
!!! Personen, die im Jahr 1997 40 Jahre alt waren, sind im Jahr 2020 63 Jahre alt. !!! Mögliche JUSTIZ-Führungskräfte !!!
!!! Personen, die im Jahr 1997 45 Jahre alt waren, sind im Jahr 2020 68 Jahre alt. !!! Mögliche JUSTIZ-Führungskräfte !!!
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ-FÜHRUNGSKRÄFTE: JUSTIZMINISTERIUM (BMJ), OBERSTE GERICHTSHOF (OGH), VERFASSUNGSGERICHTSHOF (VfGH), VERWALTUNGSGERICHTSHOF (VwGH), OBERLANDESGERICHT (OLG), LANDESGERICHT (LG), ...
PRÄSIDENT (Gerichtshof) / PRÄSIDENTIN (Gerichtshof), 
VIZE-PRÄSIDENT (Gerichtshof) / VIZE-PRÄSIDENTIN (Gerichtshof),
PRÄSIDENT (Oberlandesgericht) / PRÄSIDENTIN (Oberlandesgericht),
VIZE-PRÄSIDENT (Oberlandesgericht) / VIZE-PRÄSIDENTIN (Oberlandesgericht),
PRÄSIDENT (Landesgericht) / PRÄSIDENTIN (Landesgericht),
VIZE-PRÄSIDENT (Landesgericht) / VIZE-PRÄSIDENTIN (Landesgericht),
VORSTEHER (Bezirksgericht) / VORSTEHERIN (Bezirksgericht),
VIZE-VORSTEHER (Bezirksgericht) / VIZE-VORSTEHERIN (Bezirksgericht), ...
GENERALPROKURATUR, OBERSTAATSANWALTSCHAFT, WIRTSCHAFTS- UND KORRUPTIONSATAATSANWALTSCHAFT (WKSTA), ...
Leitender Oberstaatsanwalt / Leitende Oberstaatsanwältin,
Erster Oberstaatsanwalt / Erste Oberstaatsanwältin,
Leitender Staatsanwalt / Leitende Staatsanwältin,
Erster Staatsanwalt / Erste Staatsanwältin,
Oberstaatsanwalt, Oberstaatsanwältin, ...
Hofrat, Hofrätin, ...

20200210 teletext orf at Seite 114 DR JOHANNES JAROLIM zu AKTENNOTIZ von 1997.png


20200210 teletext orf at Seite 114 DR JOHANNES JAROLIM zu AKTENNOTIZ von 1997.png
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13196

10.02.2020 http://teletext.orf.at/ Seite 114 Transkription: POLITIK Österreich / EU

Jarolim zu Aktennotiz von 1997

Der langjährige SPÖ-Justizsprecher Jarolim hat sich nun zu einer Aktennotiz aus dem Jahr 1997 geäußert, in der davon die Rede ist, dass Sozialdemokraten für den Beruf des Richters motiviert werden sollen.

In der ZiB1 begründete Jarolim das damalige Vorhaben damit, dass die ÖVP davor dasselbe gemacht habe.

Konkret sprach Jarolim, der dem Nationalrat bis zur vergangenen Wahl angehörte, von einer "sehr durchgehenden Strategie" der Volkspartei, eigene Leute in der Justiz unterzubringen: "Dem war entgegenzutreten."


Ende der Transkription

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Zeitgeschichte:

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 454 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450
Für wie blöd werden die österreichischen Bürgerinnen und Bürger gehalten? /
Für wie blöd wird das österreichische Volk gehalten? Machen Sie sich selbst ein Bild!
12.07.1997 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ WIE DIE SPÖ IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE sinngemäß nach Quelle:
08.02.2020 01:10 https://kurier.at/politik/inland/streit-um-die-justiz-mit-sebastian-kurz-wie-die-spoe-ihr-personal-unterbringen-wollte/400748712
Zitat: "Justiz: Wie die SPÖ ihr Personal unterbringen wollte | Unterlagen belegen, dass die SPÖ schon im Jahr 1997 generalstabsmäßig ihren Einfluss bei Richtern und Staatsanwälten ausbauen wollte." Transkription nach den Beweismitteln!
Beweismittel 1 Zitate: "Lansky RECHTSANWALT AKTENVERMERK Zeichen: AKJU04AV-4/hs Wien, am 18. August 1997 Konferenz i.S.: AK Justiz EDV AZ: - vom 12.7.1997 mit Abg. z. NR Dr. Elisabeth Hlavac, RA Dr. Helga Hofbauer, Mag. Henry Goldmann, Sen.Präs. Mag. Walter Hellmich, Dr. Kurt Stürzenbecher, RA Dr. Johannes Jarolim, Staatsanwältin Nittel"
Beweismittel 3 Zitate: "Nächstes Themengebiet ist Personalpolitik. Zu überlegen ist, wie sich die Partei noch mehr als bisher einbringen kann. … auch junge Genossinnen und Genossen zu ermutigen, in den Richterdienst zu gehen."
Beweismittel 4 Zitat: "Die Personalgestaltung der Justiz macht Dr. Oberhammer." Hinweis: Dr. Otto Oberhammer (SPÖ)
Beweismittel 6 Zitat: "Die Löwelstraße sollte als Zentrale für die Weiterleitung von Infos dienen." Hinweis: SPÖ-Parteizentrale Quelle des Zitats:
09.02.2020 20:14 https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Jarolim-gibt-zu-SPOe-wollte-mehr-Rote-in-der-Justiz/416617864
"AUFREGER DES TAGES | WENDE IM STREIT | JAROLIM GIBT ZU: SPÖ WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ"

Beweismittel PDF-Datei:
Quelle:https://kurier.at/politik/inland/streit-um-die-justiz-mit-sebastian-kurz-wie-die-spoe-ihr-personal-unterbringen-wollte/400748712
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE.pdf   (8 Seiten, Zoom 110)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13179

Beweismittel 1:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 1.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 1.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13180

Beweismittel 2:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 2.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 2.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13182

Beweismittel 3:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 3.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 3.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13184

Beweismittel 4:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 4.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 4.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13186

Beweismittel 5:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 5.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 5.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13188

Beweismittel 6 Zitat: "Die Löwelstraße sollte als Zentrale für die Weiterleitung von Infos dienen." Hinweis: SPÖ-Parteizentrale
09.02.2020 20:14 https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Jarolim-gibt-zu-SPOe-wollte-mehr-Rote-in-der-Justiz/416617864
20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE Beweismittel LOEWELSTRASSE.jpg      SPÖ Beweismittel Löwelstraße (SPÖ-Parteizentrale)


20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE Beweismittel LOEWELSTRASSE.jpg      SPÖ Beweismittel Löwelstraße (SPÖ-Parteizentrale)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13194

"AUFREGER DES TAGES | WENDE IM STREIT | JAROLIM GIBT ZU: SPÖ WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ"
09.02.2020 20:14 https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Jarolim-gibt-zu-SPOe-wollte-mehr-Rote-in-der-Justiz/416617864
20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ screen 1.jpg


20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ screen 1.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13190

Transkription:

https://kurier.at/politik/inland/streit-um-die-justiz-mit-sebastian-kurz-wie-die-spoe-ihr-personal-unterbringen-wollte/400748712

(Symbolbild) © Getty Images/iStockphoto/querbeet/iStockphoto

Politik Inland

08.02.2020

Streit um die Justiz: Wie die SPÖ ihr Personal unterbringen wollte

Unterlagen belegen, dass die SPÖ schon im Jahr 1997 generalstabsmäßig ihren Einfluss bei Richtern und Staatsanwälten ausbauen wollte.


Die Causa um die Kritik von Kanzler Sebastian Kurz an der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ist um einen spannenden Aspekt reicher. Auch wenn Kurz im Gegensatz zu Ohrenzeugen betont, er habe keinen parteipolitische Zusammenhang behauptet (konkret eine Nähe der Behörde zur SPÖ), zeigen nun veröffentlichte Unterlagen, dass die Sozialdemokraten sehr wohl ihren Einfluss in der Justiz ausweiten wollten.

Aktenvermerk über das Treffen samt hochrangiger Vertreter der Sozialdemokratie © Bild: Kurier

Konkret geht es um ein clandestines Treffen hochrangiger der SPÖ nahestehender Juristen an einem Samstag im Juli 1997 - konkret am 12.7. Bei dieser Sitzung wurde offenbar eine Aktennotiz auf dem Briefpapier des Rechtsanwalts Gabriel Lansky angelegt (siehe Faksimile). Neben der Definition von SPÖ-Standpunkten für die weitere Gestaltung der Justizpoltik findet sich darunter auch ein Punkt "Personalpolitik" - und der hat es in sich.

Laut Aktenverk wurde über ganz konkrete SPÖ-Vorhaben gesprochen © Bild: Kurier

Der Personalpolitik widmet sich der ausführlichste Teil des Papiers. © Bild: Kurier

Wörtlich heißt es nämlich darin (siehe Faksimile oben): "Zu überlegen ist, wie sich die Partei noch mehr als bisher einbringen kann". Und weiter: "... auch junge Genossinnen und Genossen zu ermutigen, in den Richterdienst zu gehen." Die Fäden sollten diesbezüglich bei Dr. Oberhammer zusammenlaufen. Also jenem Mann, der 1974-1978 auf einem SPÖ-Ticket ORF-Generalintendant gewesen war und später die Präsidialsektion im Justizministerium leitete. In dieser Funktion - also als einer der hochrangigsten Justizbeamten des Landes - wurde er von der Juristenrunde zur Personal-Drehscheibe der SPÖ auserkoren.

Dazu passt auch der Schlusssatz des Dokuments: "Die Löwelstraße (Anm.: die Parteizentrale der SPÖ) sollte als Zentrale für die Weiterleitung von Infos dienen."

Bei Dr. Oberhammer, dem Leiter der Präsidialsektion im Ministerium sollten die Personalpläne zusammenlaufen. © Bild: Kurier

Präsidialchef Dr. Otto Oberhammer sollte die Koordination der Personaldeals übernehmen © Bild: KURIER / Schraml Wilhelm

Wer war sonst noch bei diesem Treffen dabei: die damalige SPÖ-Justizsprecherin Elisabeth Hlavac, der bis zuletzt als Justizsprecher der SPÖ tätige Rechtsanwalt Johannes Jarolim. Und brisant wäre es, wenn tatsächlich die jetzige Leiterin der Staatsanwaltschaft Wien, Marie Luise Nittel, auch beim Treffen dabei gewesen wäre. Im Aktenvermerk ist die Anwesenheit von "Dr. Nittel" angegeben. Sie hat jedoch im Jahr 2011 eine Gegendarstellung (siehe unten) erwirkt und behauptet, sie wäre nicht bei diesem Treffen dabei gewesen. https://kurier.at/politik/gegendarstellung/753.309
 
Hannes Jarolim, bis heuer Justizsprecher der SPÖ im Parlament. Als damals 42-jähriger Jurist war er beim Treffen in Wien anwesend. © Bild: APA/ROBERT JAEGER

Exakter Zeitplan: Nur zwei Monate nach dem Strategietreffen sollten schon die ersten Parteigänger zu einer Sitzung geladen werden. © Bild: Kurier

( kurier.at, red ) | Stand: 08.02.2020, 01:10

Ende der Transkription

#454
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Teil der Zeitgeschichte:

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 453 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450

Sachdienliche Hinweise 1:

Verdacht: REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTEN
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTINNEN
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTER
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTERINNEN
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTE
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTINNEN

Verdacht: REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTEN
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTINNEN
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTER
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTERINNEN
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTE
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTINNEN

Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Sachdienliche Hinweise 2: !!! HINTERGRUNDGESPRÄCH !!!

20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: "Kurz hatte in einem nicht zur Berichterstattung gedachten Hintergrundgespräch mit Journalisten" Quelle: http://teletext.orf.at/ 13:20 Uhr Seite 113 und 21:45 Uhr Seite 113

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 24 Antwort 349 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.345
...
DIE SÄULEN DER DEMOKRATIE:
DIE 3 SÄULEN DER DEMOKRATIE / DIE DREI SÄULEN DER DEMOKRATIE:
(DIE 4 SÄULEN DER DEMOKRATIE / DIE VIER SÄULEN DER DEMOKRATIE):

Legislative Exekutive Judikative 3 WÖRTER
gesetzgebende ausführende rechtsprechende 3 WÖRTER auch
gesetzgebende ausführende rechtsprechende kontrollierende 4 WÖRTER

DIE SÄULEN DER JUSTIZ IM MENSCHENRECHTSSTAAT:
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Wahrheitsfindung Dienstaufsicht 5 WÖRTER

Sachdienliche Hinweise 3: Justizverbrechensopfer und Justizschwerverbrechensopfer haben den Verdacht:

BESCHULDIGTE KRIMINELLE PERSONEN IN WKSTA, OSTA WIEN, BMJ, POLITIK, JUSTIZ, POLIZEI, ...
DER BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN LÜGEN.
DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN SICH UND ANDERE KRIMINELLE PERSONEN SCHÜTZEN.


BESCHULDIGTE SCHWERKRIMINELLE PERSONEN IN WKSTA, OSTA WIEN, BMJ, POLITIK, JUSTIZ, POLIZEI, ...
DER BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN LÜGEN.
DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN SICH UND ANDERE SCHWERKRIMINELLE PERSONEN SCHÜTZEN.


REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE RICHTER DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE RICHTERINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE STAATSANWÄLTE DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE STAATSANWÄLTINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.


REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE RICHTER DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE RICHTERINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE STAATSANWÄLTE DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE STAATSANWÄLTINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.


Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Sachdienliche Hinweise 4:

Verdacht:
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ GIBT ES EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ EXISTIERT EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ GIBT ES EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTINNEN UND JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ EXISTIERT EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTINNEN UND JURISTEN

Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.

#453
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

VERDACHT: Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Österreich?

27.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Deutschland
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-deutschland/

17.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Europa
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-europa/

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
Begründung: Gesunde Menschen im Amt tun so etwas nicht.
GEISTIG ABNORME SCHWERKRIMINELLE MACHTHABER - VERDACHT
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=946.0
(1999 FISCHER UEBERSCHAER DER NATIONALSOZIALISMUS VOR GERICHT 1943-1952)

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
Seite 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.0

Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden.

2014 GUIDO GRANDT DENKEN SIE IMMER DARAN SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT.jpg


ALTERNATIVE MEDIEN KRITISCHE LINKS UND INFORMATIONEN
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=961.0

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE 2 - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=745.0
DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTINNEN
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER JURISTEN - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER JURISTINNEN - VERDACHT

DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTINNEN UND JURISTEN - VERDACHT
DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTEN UND JURISTINNEN - VERDACHT

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

96
Allgemeine Diskussion / DEM WAR ENTGEGENZUTRETEN
« Letzter Beitrag von Wahrheitsforschung am 11 Februar 2020, 13:12:16 »
DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 455 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450
Für wie blöd werden die österreichischen Bürgerinnen und Bürger gehalten? /
Für wie blöd wird das österreichische Volk gehalten? Machen Sie sich selbst ein Bild!
10.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH POLITIK UND JUSTIZ: DR. JOHANNES JAROLIM (SPÖ) ZUR AKTENNOTIK von 1997: Konkret sprach Dr. Johannes Jarolim, der dem Nationalrat bis zur vergangenen Wahl angehörte, von einer "sehr durchgehenden Strategie" der Volkspartei, eigene Leute in der Justiz unterzubringen: "DEM WAR ENTGEGENZUTRETEN." sinngemäß nach Quelle http://teletext.orf.at/ Seite 114
Sachverhalt: "Lansky RECHTSANWALT AKTENVERMERK Zeichen: AKJU04AV-4/hs Wien, am 18. August 1997"
Verdacht: Vor dem 18.08.1997 bis ???:  Es gibt eine "sehr durchgehenden Strategie" der ÖVP, eigene Leute in der Justiz unterzubringen.
Verdacht: Nach dem 18.08.1997 bis ???: Es gibt eine generalstabsmäßige Strategie der SPÖ, eigene Leute in der Justiz unterzubringen.
!!! Personen, die im Jahr 1997 25 Jahre alt waren, sind im Jahr 2020 48 Jahre alt. !!! Mögliche JUSTIZ-Führungskräfte !!!
!!! Personen, die im Jahr 1997 30 Jahre alt waren, sind im Jahr 2020 53 Jahre alt. !!! Mögliche JUSTIZ-Führungskräfte !!!
!!! Personen, die im Jahr 1997 35 Jahre alt waren, sind im Jahr 2020 58 Jahre alt. !!! Mögliche JUSTIZ-Führungskräfte !!!
!!! Personen, die im Jahr 1997 40 Jahre alt waren, sind im Jahr 2020 63 Jahre alt. !!! Mögliche JUSTIZ-Führungskräfte !!!
!!! Personen, die im Jahr 1997 45 Jahre alt waren, sind im Jahr 2020 68 Jahre alt. !!! Mögliche JUSTIZ-Führungskräfte !!!
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ-FÜHRUNGSKRÄFTE: JUSTIZMINISTERIUM (BMJ), OBERSTE GERICHTSHOF (OGH), VERFASSUNGSGERICHTSHOF (VfGH), VERWALTUNGSGERICHTSHOF (VwGH), OBERLANDESGERICHT (OLG), LANDESGERICHT (LG), ...
PRÄSIDENT (Gerichtshof) / PRÄSIDENTIN (Gerichtshof), 
VIZE-PRÄSIDENT (Gerichtshof) / VIZE-PRÄSIDENTIN (Gerichtshof),
PRÄSIDENT (Oberlandesgericht) / PRÄSIDENTIN (Oberlandesgericht),
VIZE-PRÄSIDENT (Oberlandesgericht) / VIZE-PRÄSIDENTIN (Oberlandesgericht),
PRÄSIDENT (Landesgericht) / PRÄSIDENTIN (Landesgericht),
VIZE-PRÄSIDENT (Landesgericht) / VIZE-PRÄSIDENTIN (Landesgericht),
VORSTEHER (Bezirksgericht) / VORSTEHERIN (Bezirksgericht),
VIZE-VORSTEHER (Bezirksgericht) / VIZE-VORSTEHERIN (Bezirksgericht), ...
GENERALPROKURATUR, OBERSTAATSANWALTSCHAFT, WIRTSCHAFTS- UND KORRUPTIONSATAATSANWALTSCHAFT (WKSTA), ...
Leitender Oberstaatsanwalt / Leitende Oberstaatsanwältin,
Erster Oberstaatsanwalt / Erste Oberstaatsanwältin,
Leitender Staatsanwalt / Leitende Staatsanwältin,
Erster Staatsanwalt / Erste Staatsanwältin,
Oberstaatsanwalt, Oberstaatsanwältin, ...
Hofrat, Hofrätin, ...

20200210 teletext orf at Seite 114 DR JOHANNES JAROLIM zu AKTENNOTIZ von 1997.png


20200210 teletext orf at Seite 114 DR JOHANNES JAROLIM zu AKTENNOTIZ von 1997.png
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13196

10.02.2020 http://teletext.orf.at/ Seite 114 Transkription: POLITIK Österreich / EU

Jarolim zu Aktennotiz von 1997

Der langjährige SPÖ-Justizsprecher Jarolim hat sich nun zu einer Aktennotiz aus dem Jahr 1997 geäußert, in der davon die Rede ist, dass Sozialdemokraten für den Beruf des Richters motiviert werden sollen.

In der ZiB1 begründete Jarolim das damalige Vorhaben damit, dass die ÖVP davor dasselbe gemacht habe.

Konkret sprach Jarolim, der dem Nationalrat bis zur vergangenen Wahl angehörte, von einer "sehr durchgehenden Strategie" der Volkspartei, eigene Leute in der Justiz unterzubringen: "Dem war entgegenzutreten."


Ende der Transkription

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Zeitgeschichte:

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 454 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450
Für wie blöd werden die österreichischen Bürgerinnen und Bürger gehalten? /
Für wie blöd wird das österreichische Volk gehalten? Machen Sie sich selbst ein Bild!
12.07.1997 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ WIE DIE SPÖ IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE sinngemäß nach Quelle:
08.02.2020 01:10 https://kurier.at/politik/inland/streit-um-die-justiz-mit-sebastian-kurz-wie-die-spoe-ihr-personal-unterbringen-wollte/400748712
Zitat: "Justiz: Wie die SPÖ ihr Personal unterbringen wollte | Unterlagen belegen, dass die SPÖ schon im Jahr 1997 generalstabsmäßig ihren Einfluss bei Richtern und Staatsanwälten ausbauen wollte." Transkription nach den Beweismitteln!
Beweismittel 1 Zitate: "Lansky RECHTSANWALT AKTENVERMERK Zeichen: AKJU04AV-4/hs Wien, am 18. August 1997 Konferenz i.S.: AK Justiz EDV AZ: - vom 12.7.1997 mit Abg. z. NR Dr. Elisabeth Hlavac, RA Dr. Helga Hofbauer, Mag. Henry Goldmann, Sen.Präs. Mag. Walter Hellmich, Dr. Kurt Stürzenbecher, RA Dr. Johannes Jarolim, Staatsanwältin Nittel"
Beweismittel 3 Zitate: "Nächstes Themengebiet ist Personalpolitik. Zu überlegen ist, wie sich die Partei noch mehr als bisher einbringen kann. … auch junge Genossinnen und Genossen zu ermutigen, in den Richterdienst zu gehen."
Beweismittel 4 Zitat: "Die Personalgestaltung der Justiz macht Dr. Oberhammer." Hinweis: Dr. Otto Oberhammer (SPÖ)
Beweismittel 6 Zitat: "Die Löwelstraße sollte als Zentrale für die Weiterleitung von Infos dienen." Hinweis: SPÖ-Parteizentrale Quelle des Zitats:
09.02.2020 20:14 https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Jarolim-gibt-zu-SPOe-wollte-mehr-Rote-in-der-Justiz/416617864
"AUFREGER DES TAGES | WENDE IM STREIT | JAROLIM GIBT ZU: SPÖ WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ"

Beweismittel PDF-Datei:
Quelle:https://kurier.at/politik/inland/streit-um-die-justiz-mit-sebastian-kurz-wie-die-spoe-ihr-personal-unterbringen-wollte/400748712
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE.pdf   (8 Seiten, Zoom 110)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13179

Beweismittel 1:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 1.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 1.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13180

Beweismittel 2:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 2.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 2.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13182

Beweismittel 3:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 3.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 3.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13184

Beweismittel 4:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 4.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 4.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13186

Beweismittel 5:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 5.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 5.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13188

Beweismittel 6 Zitat: "Die Löwelstraße sollte als Zentrale für die Weiterleitung von Infos dienen." Hinweis: SPÖ-Parteizentrale
09.02.2020 20:14 https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Jarolim-gibt-zu-SPOe-wollte-mehr-Rote-in-der-Justiz/416617864
20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE Beweismittel LOEWELSTRASSE.jpg      SPÖ Beweismittel Löwelstraße (SPÖ-Parteizentrale)


20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE Beweismittel LOEWELSTRASSE.jpg      SPÖ Beweismittel Löwelstraße (SPÖ-Parteizentrale)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13194

"AUFREGER DES TAGES | WENDE IM STREIT | JAROLIM GIBT ZU: SPÖ WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ"
09.02.2020 20:14 https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Jarolim-gibt-zu-SPOe-wollte-mehr-Rote-in-der-Justiz/416617864
20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ screen 1.jpg


20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ screen 1.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13190

Transkription:

https://kurier.at/politik/inland/streit-um-die-justiz-mit-sebastian-kurz-wie-die-spoe-ihr-personal-unterbringen-wollte/400748712

(Symbolbild) © Getty Images/iStockphoto/querbeet/iStockphoto

Politik Inland

08.02.2020

Streit um die Justiz: Wie die SPÖ ihr Personal unterbringen wollte

Unterlagen belegen, dass die SPÖ schon im Jahr 1997 generalstabsmäßig ihren Einfluss bei Richtern und Staatsanwälten ausbauen wollte.


Die Causa um die Kritik von Kanzler Sebastian Kurz an der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ist um einen spannenden Aspekt reicher. Auch wenn Kurz im Gegensatz zu Ohrenzeugen betont, er habe keinen parteipolitische Zusammenhang behauptet (konkret eine Nähe der Behörde zur SPÖ), zeigen nun veröffentlichte Unterlagen, dass die Sozialdemokraten sehr wohl ihren Einfluss in der Justiz ausweiten wollten.

Aktenvermerk über das Treffen samt hochrangiger Vertreter der Sozialdemokratie © Bild: Kurier

Konkret geht es um ein clandestines Treffen hochrangiger der SPÖ nahestehender Juristen an einem Samstag im Juli 1997 - konkret am 12.7. Bei dieser Sitzung wurde offenbar eine Aktennotiz auf dem Briefpapier des Rechtsanwalts Gabriel Lansky angelegt (siehe Faksimile). Neben der Definition von SPÖ-Standpunkten für die weitere Gestaltung der Justizpoltik findet sich darunter auch ein Punkt "Personalpolitik" - und der hat es in sich.

Laut Aktenverk wurde über ganz konkrete SPÖ-Vorhaben gesprochen © Bild: Kurier

Der Personalpolitik widmet sich der ausführlichste Teil des Papiers. © Bild: Kurier

Wörtlich heißt es nämlich darin (siehe Faksimile oben): "Zu überlegen ist, wie sich die Partei noch mehr als bisher einbringen kann". Und weiter: "... auch junge Genossinnen und Genossen zu ermutigen, in den Richterdienst zu gehen." Die Fäden sollten diesbezüglich bei Dr. Oberhammer zusammenlaufen. Also jenem Mann, der 1974-1978 auf einem SPÖ-Ticket ORF-Generalintendant gewesen war und später die Präsidialsektion im Justizministerium leitete. In dieser Funktion - also als einer der hochrangigsten Justizbeamten des Landes - wurde er von der Juristenrunde zur Personal-Drehscheibe der SPÖ auserkoren.

Dazu passt auch der Schlusssatz des Dokuments: "Die Löwelstraße (Anm.: die Parteizentrale der SPÖ) sollte als Zentrale für die Weiterleitung von Infos dienen."

Bei Dr. Oberhammer, dem Leiter der Präsidialsektion im Ministerium sollten die Personalpläne zusammenlaufen. © Bild: Kurier

Präsidialchef Dr. Otto Oberhammer sollte die Koordination der Personaldeals übernehmen © Bild: KURIER / Schraml Wilhelm

Wer war sonst noch bei diesem Treffen dabei: die damalige SPÖ-Justizsprecherin Elisabeth Hlavac, der bis zuletzt als Justizsprecher der SPÖ tätige Rechtsanwalt Johannes Jarolim. Und brisant wäre es, wenn tatsächlich die jetzige Leiterin der Staatsanwaltschaft Wien, Marie Luise Nittel, auch beim Treffen dabei gewesen wäre. Im Aktenvermerk ist die Anwesenheit von "Dr. Nittel" angegeben. Sie hat jedoch im Jahr 2011 eine Gegendarstellung (siehe unten) erwirkt und behauptet, sie wäre nicht bei diesem Treffen dabei gewesen. https://kurier.at/politik/gegendarstellung/753.309
 
Hannes Jarolim, bis heuer Justizsprecher der SPÖ im Parlament. Als damals 42-jähriger Jurist war er beim Treffen in Wien anwesend. © Bild: APA/ROBERT JAEGER

Exakter Zeitplan: Nur zwei Monate nach dem Strategietreffen sollten schon die ersten Parteigänger zu einer Sitzung geladen werden. © Bild: Kurier

( kurier.at, red ) | Stand: 08.02.2020, 01:10

Ende der Transkription

#454
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Teil der Zeitgeschichte:

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 453 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450

Sachdienliche Hinweise 1:

Verdacht: REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTEN
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTINNEN
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTER
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTERINNEN
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTE
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTINNEN

Verdacht: REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTEN
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTINNEN
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTER
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTERINNEN
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTE
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTINNEN

Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Sachdienliche Hinweise 2: !!! HINTERGRUNDGESPRÄCH !!!

20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: "Kurz hatte in einem nicht zur Berichterstattung gedachten Hintergrundgespräch mit Journalisten" Quelle: http://teletext.orf.at/ 13:20 Uhr Seite 113 und 21:45 Uhr Seite 113

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 24 Antwort 349 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.345
...
DIE SÄULEN DER DEMOKRATIE:
DIE 3 SÄULEN DER DEMOKRATIE / DIE DREI SÄULEN DER DEMOKRATIE:
(DIE 4 SÄULEN DER DEMOKRATIE / DIE VIER SÄULEN DER DEMOKRATIE):

Legislative Exekutive Judikative 3 WÖRTER
gesetzgebende ausführende rechtsprechende 3 WÖRTER auch
gesetzgebende ausführende rechtsprechende kontrollierende 4 WÖRTER

DIE SÄULEN DER JUSTIZ IM MENSCHENRECHTSSTAAT:
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Wahrheitsfindung Dienstaufsicht 5 WÖRTER

Sachdienliche Hinweise 3: Justizverbrechensopfer und Justizschwerverbrechensopfer haben den Verdacht:

BESCHULDIGTE KRIMINELLE PERSONEN IN WKSTA, OSTA WIEN, BMJ, POLITIK, JUSTIZ, POLIZEI, ...
DER BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN LÜGEN.
DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN SICH UND ANDERE KRIMINELLE PERSONEN SCHÜTZEN.


BESCHULDIGTE SCHWERKRIMINELLE PERSONEN IN WKSTA, OSTA WIEN, BMJ, POLITIK, JUSTIZ, POLIZEI, ...
DER BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN LÜGEN.
DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN SICH UND ANDERE SCHWERKRIMINELLE PERSONEN SCHÜTZEN.


REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE RICHTER DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE RICHTERINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE STAATSANWÄLTE DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE STAATSANWÄLTINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.


REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE RICHTER DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE RICHTERINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE STAATSANWÄLTE DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE STAATSANWÄLTINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.


Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Sachdienliche Hinweise 4:

Verdacht:
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ GIBT ES EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ EXISTIERT EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ GIBT ES EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTINNEN UND JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ EXISTIERT EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTINNEN UND JURISTEN

Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.

#453
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

VERDACHT: Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Österreich?

27.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Deutschland
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-deutschland/

17.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Europa
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-europa/

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
Begründung: Gesunde Menschen im Amt tun so etwas nicht.
GEISTIG ABNORME SCHWERKRIMINELLE MACHTHABER - VERDACHT
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=946.0
(1999 FISCHER UEBERSCHAER DER NATIONALSOZIALISMUS VOR GERICHT 1943-1952)

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
Seite 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.0

Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden.

2014 GUIDO GRANDT DENKEN SIE IMMER DARAN SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT.jpg


ALTERNATIVE MEDIEN KRITISCHE LINKS UND INFORMATIONEN
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=961.0

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE 2 - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=745.0
DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTINNEN
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER JURISTEN - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER JURISTINNEN - VERDACHT

DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTINNEN UND JURISTEN - VERDACHT
DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTEN UND JURISTINNEN - VERDACHT

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

97


DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 454 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450
Für wie blöd werden die österreichischen Bürgerinnen und Bürger gehalten? /
Für wie blöd wird das österreichische Volk gehalten? Machen Sie sich selbst ein Bild!
12.07.1997 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ WIE DIE SPÖ IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE sinngemäß nach Quelle:
08.02.2020 01:10 https://kurier.at/politik/inland/streit-um-die-justiz-mit-sebastian-kurz-wie-die-spoe-ihr-personal-unterbringen-wollte/400748712
Zitat: "Justiz: Wie die SPÖ ihr Personal unterbringen wollte | Unterlagen belegen, dass die SPÖ schon im Jahr 1997 generalstabsmäßig ihren Einfluss bei Richtern und Staatsanwälten ausbauen wollte." Transkription nach den Beweismitteln!
Beweismittel 1 Zitate: "Lansky RECHTSANWALT AKTENVERMERK Zeichen: AKJU04AV-4/hs Wien, am 18. August 1997 Konferenz i.S.: AK Justiz EDV AZ: - vom 12.7.1997 mit Abg. z. NR Dr. Elisabeth Hlavac, RA Dr. Helga Hofbauer, Mag. Henry Goldmann, Sen.Präs. Mag. Walter Hellmich, Dr. Kurt Stürzenbecher, RA Dr. Johannes Jarolim, Staatsanwältin Nittel"
Beweismittel 3 Zitate: "Nächstes Themengebiet ist Personalpolitik. Zu überlegen ist, wie sich die Partei noch mehr als bisher einbringen kann. … auch junge Genossinnen und Genossen zu ermutigen, in den Richterdienst zu gehen."
Beweismittel 4 Zitat: "Die Personalgestaltung der Justiz macht Dr. Oberhammer." Hinweis: Dr. Otto Oberhammer (SPÖ)
Beweismittel 6 Zitat: "Die Löwelstraße sollte als Zentrale für die Weiterleitung von Infos dienen." Hinweis: SPÖ-Parteizentrale Quelle des Zitats:
09.02.2020 20:14 https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Jarolim-gibt-zu-SPOe-wollte-mehr-Rote-in-der-Justiz/416617864
"AUFREGER DES TAGES | WENDE IM STREIT | JAROLIM GIBT ZU: SPÖ WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ"

Beweismittel PDF-Datei:
Quelle:https://kurier.at/politik/inland/streit-um-die-justiz-mit-sebastian-kurz-wie-die-spoe-ihr-personal-unterbringen-wollte/400748712
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE.pdf   (8 Seiten, Zoom 110)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13179

Beweismittel 1:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 1.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 1.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13180

Beweismittel 2:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 2.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 2.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13182

Beweismittel 3:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 3.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 3.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13184

Beweismittel 4:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 4.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 4.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13186

Beweismittel 5:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 5.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 5.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13188

Beweismittel 6 Zitat: "Die Löwelstraße sollte als Zentrale für die Weiterleitung von Infos dienen." Hinweis: SPÖ-Parteizentrale
09.02.2020 20:14 https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Jarolim-gibt-zu-SPOe-wollte-mehr-Rote-in-der-Justiz/416617864
20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE Beweismittel LOEWELSTRASSE.jpg      SPÖ Beweismittel Löwelstraße (SPÖ-Parteizentrale)


20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE Beweismittel LOEWELSTRASSE.jpg      SPÖ Beweismittel Löwelstraße (SPÖ-Parteizentrale)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13194

"AUFREGER DES TAGES | WENDE IM STREIT | JAROLIM GIBT ZU: SPÖ WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ"
09.02.2020 20:14 https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Jarolim-gibt-zu-SPOe-wollte-mehr-Rote-in-der-Justiz/416617864
20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ screen 1.jpg


20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ screen 1.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13190

Transkription:

https://kurier.at/politik/inland/streit-um-die-justiz-mit-sebastian-kurz-wie-die-spoe-ihr-personal-unterbringen-wollte/400748712

(Symbolbild) © Getty Images/iStockphoto/querbeet/iStockphoto

Politik Inland

08.02.2020

Streit um die Justiz: Wie die SPÖ ihr Personal unterbringen wollte

Unterlagen belegen, dass die SPÖ schon im Jahr 1997 generalstabsmäßig ihren Einfluss bei Richtern und Staatsanwälten ausbauen wollte.


Die Causa um die Kritik von Kanzler Sebastian Kurz an der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ist um einen spannenden Aspekt reicher. Auch wenn Kurz im Gegensatz zu Ohrenzeugen betont, er habe keinen parteipolitische Zusammenhang behauptet (konkret eine Nähe der Behörde zur SPÖ), zeigen nun veröffentlichte Unterlagen, dass die Sozialdemokraten sehr wohl ihren Einfluss in der Justiz ausweiten wollten.

Aktenvermerk über das Treffen samt hochrangiger Vertreter der Sozialdemokratie © Bild: Kurier

Konkret geht es um ein clandestines Treffen hochrangiger der SPÖ nahestehender Juristen an einem Samstag im Juli 1997 - konkret am 12.7. Bei dieser Sitzung wurde offenbar eine Aktennotiz auf dem Briefpapier des Rechtsanwalts Gabriel Lansky angelegt (siehe Faksimile). Neben der Definition von SPÖ-Standpunkten für die weitere Gestaltung der Justizpoltik findet sich darunter auch ein Punkt "Personalpolitik" - und der hat es in sich.

Laut Aktenverk wurde über ganz konkrete SPÖ-Vorhaben gesprochen © Bild: Kurier

Der Personalpolitik widmet sich der ausführlichste Teil des Papiers. © Bild: Kurier

Wörtlich heißt es nämlich darin (siehe Faksimile oben): "Zu überlegen ist, wie sich die Partei noch mehr als bisher einbringen kann". Und weiter: "... auch junge Genossinnen und Genossen zu ermutigen, in den Richterdienst zu gehen." Die Fäden sollten diesbezüglich bei Dr. Oberhammer zusammenlaufen. Also jenem Mann, der 1974-1978 auf einem SPÖ-Ticket ORF-Generalintendant gewesen war und später die Präsidialsektion im Justizministerium leitete. In dieser Funktion - also als einer der hochrangigsten Justizbeamten des Landes - wurde er von der Juristenrunde zur Personal-Drehscheibe der SPÖ auserkoren.

Dazu passt auch der Schlusssatz des Dokuments: "Die Löwelstraße (Anm.: die Parteizentrale der SPÖ) sollte als Zentrale für die Weiterleitung von Infos dienen."

Bei Dr. Oberhammer, dem Leiter der Präsidialsektion im Ministerium sollten die Personalpläne zusammenlaufen. © Bild: Kurier

Präsidialchef Dr. Otto Oberhammer sollte die Koordination der Personaldeals übernehmen © Bild: KURIER / Schraml Wilhelm

Wer war sonst noch bei diesem Treffen dabei: die damalige SPÖ-Justizsprecherin Elisabeth Hlavac, der bis zuletzt als Justizsprecher der SPÖ tätige Rechtsanwalt Johannes Jarolim. Und brisant wäre es, wenn tatsächlich die jetzige Leiterin der Staatsanwaltschaft Wien, Marie Luise Nittel, auch beim Treffen dabei gewesen wäre. Im Aktenvermerk ist die Anwesenheit von "Dr. Nittel" angegeben. Sie hat jedoch im Jahr 2011 eine Gegendarstellung (siehe unten) erwirkt und behauptet, sie wäre nicht bei diesem Treffen dabei gewesen. https://kurier.at/politik/gegendarstellung/753.309
 
Hannes Jarolim, bis heuer Justizsprecher der SPÖ im Parlament. Als damals 42-jähriger Jurist war er beim Treffen in Wien anwesend. © Bild: APA/ROBERT JAEGER

Exakter Zeitplan: Nur zwei Monate nach dem Strategietreffen sollten schon die ersten Parteigänger zu einer Sitzung geladen werden. © Bild: Kurier

( kurier.at, red ) | Stand: 08.02.2020, 01:10

Ende der Transkription

#454
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Teil der Zeitgeschichte:

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 453 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450

Sachdienliche Hinweise 1:

Verdacht: REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTEN
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTINNEN
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTER
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTERINNEN
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTE
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTINNEN

Verdacht: REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTEN
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTINNEN
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTER
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTERINNEN
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTE
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTINNEN

Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Sachdienliche Hinweise 2: !!! HINTERGRUNDGESPRÄCH !!!

20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: "Kurz hatte in einem nicht zur Berichterstattung gedachten Hintergrundgespräch mit Journalisten" Quelle: http://teletext.orf.at/ 13:20 Uhr Seite 113 und 21:45 Uhr Seite 113

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 24 Antwort 349 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.345
...
DIE SÄULEN DER DEMOKRATIE:
DIE 3 SÄULEN DER DEMOKRATIE / DIE DREI SÄULEN DER DEMOKRATIE:
(DIE 4 SÄULEN DER DEMOKRATIE / DIE VIER SÄULEN DER DEMOKRATIE):

Legislative Exekutive Judikative 3 WÖRTER
gesetzgebende ausführende rechtsprechende 3 WÖRTER auch
gesetzgebende ausführende rechtsprechende kontrollierende 4 WÖRTER

DIE SÄULEN DER JUSTIZ IM MENSCHENRECHTSSTAAT:
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Wahrheitsfindung Dienstaufsicht 5 WÖRTER

Sachdienliche Hinweise 3: Justizverbrechensopfer und Justizschwerverbrechensopfer haben den Verdacht:

BESCHULDIGTE KRIMINELLE PERSONEN IN WKSTA, OSTA WIEN, BMJ, POLITIK, JUSTIZ, POLIZEI, ...
DER BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN LÜGEN.
DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN SICH UND ANDERE KRIMINELLE PERSONEN SCHÜTZEN.


BESCHULDIGTE SCHWERKRIMINELLE PERSONEN IN WKSTA, OSTA WIEN, BMJ, POLITIK, JUSTIZ, POLIZEI, ...
DER BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN LÜGEN.
DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN SICH UND ANDERE SCHWERKRIMINELLE PERSONEN SCHÜTZEN.


REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE RICHTER DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE RICHTERINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE STAATSANWÄLTE DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE STAATSANWÄLTINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.


REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE RICHTER DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE RICHTERINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE STAATSANWÄLTE DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE STAATSANWÄLTINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.


Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Sachdienliche Hinweise 4:

Verdacht:
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ GIBT ES EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ EXISTIERT EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ GIBT ES EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTINNEN UND JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ EXISTIERT EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTINNEN UND JURISTEN

Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.

#453
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

VERDACHT: Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Österreich?

27.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Deutschland
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-deutschland/

17.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Europa
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-europa/

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
Begründung: Gesunde Menschen im Amt tun so etwas nicht.
GEISTIG ABNORME SCHWERKRIMINELLE MACHTHABER - VERDACHT
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=946.0
(1999 FISCHER UEBERSCHAER DER NATIONALSOZIALISMUS VOR GERICHT 1943-1952)

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
Seite 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.0

Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden.

2014 GUIDO GRANDT DENKEN SIE IMMER DARAN SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT.jpg


ALTERNATIVE MEDIEN KRITISCHE LINKS UND INFORMATIONEN
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=961.0

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE 2 - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=745.0
DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTINNEN
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER JURISTEN - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER JURISTINNEN - VERDACHT

DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTINNEN UND JURISTEN - VERDACHT
DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTEN UND JURISTINNEN - VERDACHT

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

98
Allgemeine Diskussion / DIE WKSTA IST EIN NETZWERK ROTER STAATSANWÄLTE
« Letzter Beitrag von Wahrheitsforschung am 08 Februar 2020, 17:51:49 »
DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 453 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450
Für wie blöd werden die österreichischen Bürgerinnen und Bürger gehalten? /
Für wie blöd wird das österreichische Volk gehalten? Machen Sie sich selbst ein Bild!
05.02.2020 HINTERGRUNDGESPRÄCH !!! Verdacht sinngemäß nach Quelle http://teletext.orf.at/ 13:20 Uhr Seite 111, 113 und 21:45 Uhr Seite 113:
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESKANZLER SEBASTIAN KURZ sinngemäß: DIE WKSTA IST EIN NETZWERK ROTER STAATSANWÄLTE
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESKANZLER SEBASTIAN KURZ sinngemäß: DIE WIRTSCHAFTS- UND KORRUPTIONSSTAATSANWALTSCHAFT IST EIN NETZWERK ROTER STAATSANWÄLTE
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESKANZLER SEBASTIAN KURZ sinngemäß: DIE WKSTA IST EIN NETZWERK ROTER STAATSANWÄLTINNEN UND STAATSANWÄLTE
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESKANZLER SEBASTIAN KURZ sinngemäß: DIE WIRTSCHAFTS- UND KORRUPTIONSSTAATSANWALTSCHAFT IST EIN NETZWERK ROTER STAATSANWÄLTINNEN UND STAATSANWÄLTE
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESKANZLER SEBASTIAN KURZ sinngemäß: IN DER JUSTIZ GIBT ES EIN NETZWERK ROTER JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESKANZLER SEBASTIAN KURZ sinngemäß: IN DER JUSTIZ EXISTIERT EIN NETZWERK ROTER JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESKANZLER SEBASTIAN KURZ sinngemäß: IN DER JUSTIZ GIBT ES EIN NETZWERK ROTER JURISTINNEN UND JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESKANZLER SEBASTIAN KURZ sinngemäß: IN DER JUSTIZ EXISTIERT EIN NETZWERK ROTER JURISTINNEN UND JURISTEN
Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Sachdienliche Hinweise 1-4 nach den Transkriptionen!

20200205 1320 teletext orf at Seite 111 KURZ WKSTA NETZWERK ROTER STAATSANWAELTE.png


20200205 1320 teletext orf at Seite 111 KURZ WKSTA NETZWERK ROTER STAATSANWAELTE.png
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13173

20200205 1320 teletext orf at Seite 113 HINTERGRUNDGESPRAECH BUNDESKANZLER KURZ.png


20200205 1320 teletext orf at Seite 113 HINTERGRUNDGESPRAECH BUNDESKANZLER KURZ.png
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13175

20200205 2145 teletext orf at Seite 113 HINTERGRUNDGESPRAECH KURZ KRITIK AN WKSTA.png


20200205 2145 teletext orf at Seite 113 HINTERGRUNDGESPRAECH KURZ KRITIK AN WKSTA.png
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13177

05.02.2020 13:20 http://teletext.orf.at/ Seite 111 Transkription: Nachrichten Schlagzeilen 13.20 Uhr

Hotline für Mathe-Zentralmatura     
Faßmann: Gegen Unsicherheiten ... 101

WKStA Netzwerk roter Staatsanwälte   
Aufregung über Kurz-Aussage .... 113

Verzicht auf Kleines Glücksspiel     
Novomatic lässt Lizenzen enden ... 153

Das Handy ersetzt den Skipass       
Kein Rausnehmen aus Anorak nötig    
Testbetrieb in Eben im Pongau ... 152

Helmpflicht für Tretroller?         
Für Unter-12-Jährige gefordert ... 102

Beethoven im Bestattungsmuseum ... 110


Ende der Transkription

05.02.2020 13:20 http://teletext.orf.at/ Seite 113 Transkription: POLITIK Österreich / EU

Aufregung um Kurz-Aussage zu WKStA     
 
Eigentlich vertrauliche Aussagen von Bundeskanzler Kurz zur Casinos-Affäre empören die Opposition. Kurz hatte in einem nicht zur Berichterstattung gedachten Hintergrundgespräch mit Journalisten die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft attackiert und sinngemäß als Netzwerk roter Staatsanwälte bezeichnet, das gezielt gegen ÖVP-Politiker vorgehe und Akten nach außen spiele.   
 
SPÖ und NEOS reagieren alarmiert, Kurz wollte die Causa nicht kommentieren. Gefallen sind die Aussagen in einem Hintergrundgespräch am 20. Jänner in der Politischen Akademie der ÖVP, das der "Falter" veröffentlicht hat.   


Ende der Transkription

05.02.2020 21:45 http://teletext.orf.at/ Seite 113 Transkription: POLITIK Österreich / EU

Falter: Kurz-Kritik an WKStA   
 
Bundeskanzler Kurz soll laut "Falter" in einem eigentlich vertraulichen Hintergrundgespräch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft sinngemäß als Netzwerk roter Staatsanwälte bezeichnet haben, das gezielt gegen ÖVP-Politiker vorgehe und Akten rausspiele. Kurz dementiert: "Das habe ich so nicht formuliert." In Summe habe er großes Vertrauen in die Justiz, manche Prozesse müsse man hinterfragen dürfen.
 
SPÖ und NEOS reagieren alarmiert, die Vereinigung der Staatsanwälte weist den Vorwurf einseitiger Ermittlungen zurück. Justizministerin Zadic stellt sich hinter die WKStA, diese ermittle objektiv und unabhängig.


Ende der Transkription

Sachdienliche Hinweise 1:

Verdacht: REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTEN
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTINNEN
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTER
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTERINNEN
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTE
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTINNEN

Verdacht: REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTEN
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTINNEN
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTER
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTERINNEN
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTE
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTINNEN

Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Sachdienliche Hinweise 2: !!! HINTERGRUNDGESPRÄCH !!!

20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: "Kurz hatte in einem nicht zur Berichterstattung gedachten Hintergrundgespräch mit Journalisten" Quelle: http://teletext.orf.at/ 13:20 Uhr Seite 113 und 21:45 Uhr Seite 113

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 24 Antwort 349 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.345
...
DIE SÄULEN DER DEMOKRATIE:
DIE 3 SÄULEN DER DEMOKRATIE / DIE DREI SÄULEN DER DEMOKRATIE:
(DIE 4 SÄULEN DER DEMOKRATIE / DIE VIER SÄULEN DER DEMOKRATIE):

Legislative Exekutive Judikative 3 WÖRTER
gesetzgebende ausführende rechtsprechende 3 WÖRTER auch
gesetzgebende ausführende rechtsprechende kontrollierende 4 WÖRTER

DIE SÄULEN DER JUSTIZ IM MENSCHENRECHTSSTAAT:
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Wahrheitsfindung Dienstaufsicht 5 WÖRTER

Sachdienliche Hinweise 3: Justizverbrechensopfer und Justizschwerverbrechensopfer haben den Verdacht:

BESCHULDIGTE KRIMINELLE PERSONEN IN WKSTA, OSTA WIEN, BMJ, POLITIK, JUSTIZ, POLIZEI, ...
DER BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN LÜGEN.
DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN SICH UND ANDERE KRIMINELLE PERSONEN SCHÜTZEN.


BESCHULDIGTE SCHWERKRIMINELLE PERSONEN IN WKSTA, OSTA WIEN, BMJ, POLITIK, JUSTIZ, POLIZEI, ...
DER BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN LÜGEN.
DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN SICH UND ANDERE SCHWERKRIMINELLE PERSONEN SCHÜTZEN.


REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE RICHTER DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE RICHTERINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE STAATSANWÄLTE DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE STAATSANWÄLTINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.


REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE RICHTER DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE RICHTERINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE STAATSANWÄLTE DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE STAATSANWÄLTINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.


Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Sachdienliche Hinweise 4:

Verdacht:
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ GIBT ES EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ EXISTIERT EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ GIBT ES EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTINNEN UND JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ EXISTIERT EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTINNEN UND JURISTEN

Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.

#453
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

VERDACHT: Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Österreich?

27.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Deutschland
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-deutschland/

17.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Europa
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-europa/

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
Begründung: Gesunde Menschen im Amt tun so etwas nicht.
GEISTIG ABNORME SCHWERKRIMINELLE MACHTHABER - VERDACHT
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=946.0
(1999 FISCHER UEBERSCHAER DER NATIONALSOZIALISMUS VOR GERICHT 1943-1952)

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
Seite 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.0

Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden.

2014 GUIDO GRANDT DENKEN SIE IMMER DARAN SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT.jpg


ALTERNATIVE MEDIEN KRITISCHE LINKS UND INFORMATIONEN
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=961.0

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE 2 - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=745.0
DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTINNEN
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER JURISTEN - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER JURISTINNEN - VERDACHT

DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTINNEN UND JURISTEN - VERDACHT
DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTEN UND JURISTINNEN - VERDACHT

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

99
RANOVSKY ZWILLINGE - HILFREICHE BEITRÄGE - SIEG ÜBER SCHWERVERBRECHER & SCHWERVERBRECHEN
SEITE 9 ANTWORT 141 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=269.135

09.02.2020 FÜR ALLE OPFER
09.02.2020 FÜR ALLE VERBRECHENSOPFER
09.02.2020 FÜR ALLE SCHWERVERBRECHENSOPFER
09.02.2020 FÜR ALLE OPFER VERBRECHENSOPFER SCHWERVERBRECHENSOPFER


xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx
xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

ANALOG DEN MENSCHENRECHTEN - unabhängig von Religion, Herkunft, Weltanschauung, etc.:

FÜR DAS WOHL ALLER MENSCHENKINDER, BESONDERS FÜR ENKEL CHRISTOPH UND LUCAS

DIE WOCHE DER PFARRE KIRCHBERG vom 1. - 9. Februar 2020

9.2.   5. Sonntag im Jahreskreis

7.30 Frühmesse, vorher Rosenkranz   Kaplan
+ Vater Josef Haider (86),
+ Eltern Georg und Maria Stangl, Schwiegereltern und Verwandtschaft (179),
+ Gatten Michael Schweighofer (182),
+ Sohn Josef und Musikkollegen Leopold (228)

10.00 Hl. Messe   Kaplan
Dank und Bitte der Familie Stögerer (140),
Für das Wohl aller Menschenkinder, besonders für Enkel Christoph und Lucas (213),
+ Eltern Matthias und Anna Fuchs (45),
+ Gatten und Vater Otto Angerler und Schwiegervater (154),

18.00 Franziskanische Abendlob

Quelle: http://www.seelsorgeraum-feistritztal.at/gottesdienstordnung/ssr/05_2020.pdf
2020 KIRCHBERG AM WECHSEL WOCHE DER PFARRE 05.pdf (2020 Kalenderwoche 5)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=269.0;attach=13168

2020 KIRCHBERG AM WECHSEL WOCHE DER PFARRE 05 Seite 1.jpg



2020 KIRCHBERG AM WECHSEL WOCHE DER PFARRE 05 Seite 1.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=269.0;attach=13169

fuer das Wohl aller Menschenkinder besonders Enkel Christoph und Lucas 2020 05.jpg



fuer das Wohl aller Menschenkinder besonders Enkel Christoph und Lucas 2020 05.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=269.0;attach=13171
für das Wohl aller Menschenkinder, besonders für Enkel Christoph und Lucas

07.04.2018: „Hurra - Wir freuen uns über die neu gestalteten homepages.“
Die 5 neuen Homepages sind:
http://www.seelsorgeraum-feistritztal.at/
RÖMISCH KATHOLISCHE PFARRE FEISTRITZ AM WECHSEL
http://www.pfarre-feistritz-am-wechsel.at/
RÖMISCH KATHOLISCHE PFARRE KIRCHBERG AM WECHSEL
http://www.pfarre-kirchberg.at/
RÖMISCH KATHOLISCHE PFARRE SANKT CORONA
http://www.pfarre-stcorona.at/
RÖMISCH KATHOLISCHE PFARRE TRATTENBACH
http://www.pfarre-trattenbach.at/

xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx
xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

Ranovsky Zwillinge INHALTSVERZEICHNIS
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=333.0

LG KR PRÄSIDENT HR DR NORBERT KLAUS ua - FRANZ STIEGER - RANOVSKY ZWILLINGE
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,474    ZEUGE FRANZ STIEGER (KREMS)
(Verdacht: Alkoholmissbrauch im Dienst am Landesgericht Krems, schwerkrimineller Amtsmissbrauch, ua)

xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx
xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

Persönliche Hinweise: Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden. Dateien, Zitate, Transkriptionen etc nach bestem Wissen und Gewissen für das Wohl aller Menschenkinder zur Dokumentation und zum Beweis jedoch ohne jegliche Gewähr.

xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx
xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

CAUSA RANOVSKY ZWILLINGE: AUFFORDERUNG: Jeder Amtsträger wird aufgefordert, von Amts wegen alles zu unternehmen, damit die schwerkriminellen Offizialdelikte gegen die Enkelkinder und deren VGE sofort beendet und vollständig geklärt werden.

REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ, KINDER- UND JUGENDHILFE (JUGENDWOHLFAHRT, JUGENDAMT) ua: In der Vergangenheit beharrlich ignoriert: Die sofortige Rückführung der Zwillinge in deren Heimat bei den real guten und bezüglich Kindeswohl tadellosen VGE ist sofort rechtsgültig und rechtskräftig sowie OHNE WENN UND ABER durchzuführen. Die Übergabe der Zwillinge erfolgt am aktuellen Wohnsitz der VGE, der befindet sich zur Zeit in der Marktgemeinde A 2880 Kirchberg am Wechsel.

www.ranovsky.at UNWIDERLEGBARE TATSACHENBEWEISE: RANOVSKY ZWILLINGE BEI DEN VGE VOLL FIT

Opfer: RANOVSKY ANDREAS RANOVSKY CHRISTOPH RANOVSKY LUCAS RANOVSKY SUSANNA RANOVSKY

xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx
xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx
100
Allgemeine Diskussion / MAG. CHRISTIAN PILNACEK
« Letzter Beitrag von Wahrheitsforschung am 05 Februar 2020, 14:31:44 »
DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 452 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450
Für wie blöd werden die österreichischen Bürgerinnen und Bürger gehalten? /
Für wie blöd wird das österreichische Volk gehalten? Machen Sie sich selbst ein Bild!
28.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH MAG. CHRISTIAN PILNACEK TRIFFT BESCHULDIGTE IM JUSTIZMINISTERIUM (111) und unzensuriert
04.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ DR. ALMA ZADIC RÜGT MAG. CHRISTIAN PILNACEK (101)
04.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ WEISUNG GIBT MAG. CHRISTIAN PILNACEK SICHERHEIT (113)
04.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ MAG. CHRISTIAN PILNACEK LEISTET GROSSARTIGE ARBEIT (113)
04.02.2020 sinngemäß nach Quelle http://teletext.orf.at/ Seite 101, 111, 113 und
https://www.unzensuriert.at/content/89523-gruene-justizministerin-zadic-in-der-christian-pilnacek-falle

20200204 1856 unzensuriert ZADIC IN DER PILNACEK FALLE.pdf   (1 Seite, Zoom 55)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13167

20200204 teletext orf at Seite 101 DR ALMA ZADIC RUEGT MAG CHRISTIAN PILNACEK.png


20200204 teletext orf at Seite 101 DR ALMA ZADIC RUEGT MAG CHRISTIAN PILNACEK.png
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13165

20200204 teletext orf at Seite 111 MAG CHRISTIAN PILNACEK TRAF BESCHULDIGTE.png


20200204 teletext orf at Seite 111 MAG CHRISTIAN PILNACEK TRAF BESCHULDIGTE.png
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13161

20200204 teletext orf at Seite 113 WEISUNG GIBT MAG CHRISTIAN PILNACEK SICHERHEIT.png


20200204 teletext orf at Seite 113 WEISUNG GIBT MAG CHRISTIAN PILNACEK SICHERHEIT.png
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13163

04.02.2020 http://teletext.orf.at/ Seite 101 Transkription: POLITIK Topstory

Causa Casinos: Zadic rügt Pilnacek   
    
Justizministerin Zadic (Grüne) hat dem mächtigsten Beamten ihres Ressorts eine Rüge erteilt. Die Strafrechtssektion von Christian Pilnacek erhielt laut "Kronen Zeitung" eine Weisung, dass Treffen mit Beschuldigten zu unterlassen sind. Hintergrund ist ein Treffen Pilnaceks mit den Aufsichtsräten Rothensteiner und Pröll, beide Beschuldigte in der Causa Casinos.   
    
"Jeder Anschein einer bevorzugten Behandlung muss vermieden werden", wird Zadic im Bericht zitiert.
>113 

Ende der Transkription

04.02.2020 http://teletext.orf.at/ Seite 111 Transkription: SCHLAGZEILEN Nachrichten

Causa Casinos: Zadic rügt Pilnacek   
Sektionschef traf Beschuldigte ... 101
Weisung "gibt Sicherheit" ... 113


Feuerwehren im Sturm-Einsatz         
Windspitzen bis zu 145 km/h ... 102

Weniger Treibhausgase 2017/18       
Gewessler: Aber keine Trendwende ... 117

Frau offenbar bei Streit getötet     
Steiermark: Ehemann festgenommen ... 137

Neue Virus-Todesopfer in China       
Mangel an Schutz-Ausrüstung ... 144

ÖBB testen Wasserstoffantrieb .. 104


Ende der Transkription

04.02.2020 http://teletext.orf.at/ Seite 113 Transkription: POLITIK Österreich / EU

Pilnacek: Weisung "gibt Sicherheit"   
 
Er sei der Bitte Rothensteiners um ein Treffen aus "Höflichkeitsgründen" nachgekommen, so Pilnacek im Ö1- Mittagsjournal. Es sei um deren Gefühlslage als Beschuldigte gegangen. Zur Weisung, solche Treffen künftig zu unterlassen, sagt Pilnacek: "Das gibt mir Sicherheit. Damit kann man solche Gesprächswünsche klar abschlägig beantworten. "
 
Eine Beeinflussung des Verfahrens durch Pilnacek zugunsten der Beschuldigten schließt Justizministerin Zadic aus. Zur Forderung der SPÖ und der NEOS nach der Abberufung Pilnaceks sagt Zadic, er leiste großartige Arbeit für die Strafjustiz und bleibe Sektionschef.
 

Ende der Transkription

Sachdienliche Hinweise:

04.02.2020 18:56 Quelle: https://www.unzensuriert.at/content/89523-gruene-justizministerin-zadic-in-der-christian-pilnacek-falle

20200204 1856 unzensuriert ZADIC IN DER PILNACEK FALLE.pdf   (1 Seite, Zoom 55)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13167

Transkription:

“Graue Eminenz” Christian Pilnacek macht auch unter grüner Justizministerin Zadic rechtspolitisch “sein eigenes Ding!”
Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / Wikimedia (CC-BY-SA-2.0)

Politik 4. Feber 2020 / 18:56 Justizministerium   

Grüne Justizministerin Zadic in der Christian-Pilnacek-Falle

Jetzt ist sie wieder einmal zugeschnappt, die Christian-Pilnacek-Falle. Hineingetappt ist niemand anderer als die frischgebackene und umstrittene grüne Justizministerin Alma Zadic. Am 28. Jänner empfing der ehemalige Generalsekretär des Justizministeriums und Leiter der Strafrechtssektion, Christian Pilnacek, Beschuldigte in der CASINO-AG-Causa, in der Person von Walter Rothensteiner und Josef Pröll, in den Amtsräumlichkeiten des Palais Trautson zur therapeutischen Rechtsbelehrung.

Nicht einmal drei Wochen nach dem Amtsantritt der migrantischen grünen Justizministerin Alma Zadic, konnte der mächtige Sektionschef im Justizressort den Urkundsbeweis dafür abliefern, dass es „egal ist, wer unter ihm Minister sei“. Das System Pilnacek geht munter weiter. Und das mit Wissen und Willen der ÖVP und ohne den geringsten Widerstand des kleinen grünen Koalitionspartners.


Höflichkeitsbesuch von zwei Raiffeisen-Gibelkreuzlern im BMJ?

Pilnacek stellt den Besuch der beiden mächtigen Gibelkreuzler Rothensteiner und Pröll in den Medien als Höflichkeitsbesuch dar, um die Emotion bei den beiden in der Öffentlichkeit wohl nicht sehr als „zartbesaitet“ erlebten Beschuldigten „herauszunehmen“. Dass der höchste beamtete Strafrechtler in Privataudienzen „gewisse Dinge“ klarstellt und darum bei den beiden ersucht, abzuwarten, was die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ergeben werden, klingt in höchstem Maße als erklärungsbedürftig.

Offensichtlich betreibt Pilnacek sein Geschäft so weiter, wie er es in den letzten 12 Jahren unter wechselnden ÖVP-Justizministern betrieben hat. Er scheint sich als der eigentliche „geheime Ressortchef“ zu fühlen, der die einzige stabile Kraft unter rasch wechselnden Ministern ist, und dessen Selbstbewusstsein in seiner knapp eineinhalbjährigen Tätigkeit als Generalsekretär noch gestiegen zu sein scheint.

Zadics Lob gibt Pilnacek einen Persilschein mit

Durch das Lob von Zadic für Pilanek und dessen „hervorragende Arbeit“, gibt ihm die grüne Justizministerin einen Persilschein für sein zukünftiges machtpolitisches Tun mit. Dass Pilnacek die mutmaßlich mit ihm gemeinsam verfasste Weisung, zukünftig solche „Privataudienzen“ im BMJ zu unterlassen, ausdrücklich lobt, kann nur als Verhöhnung der neuen Ministerin und der Öffentlichkeit verstanden werden.

Es müsste wohl auch Zadic und ihren grünen Parteifreunden nicht entgangen sein, dass der Herr Sektionschef spätestens ab 18.30/19.00 Uhr häufig seine Audienzen im prominenten Innenstadtlokal Schwarzes Kameel abhält, um dort rechtspolitisch zu extemporieren. Ob es dazu dann auch wieder eine Weisung geben wird?


Ende der Transkription

IMMER WIEDER PILNACEK. Verdacht: REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ BEITRAGSTÄTER SCHREIBTISCHTÄTER SCHWERKRIMINELLER AMTSMISSBRAUCH / SCHWERKRIMINELLER MISSBRAUCH DER AMTSGEWALT ... Dem Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt. Es gilt die Unschundsvermutung. www.dieaufdecker.com und andere

DIE GRÖSSTEN VERBRECHER ÖSTERREICHS - VERDACHT - DER GRÖSSTE VERBRECHER ÖSTERREICHS
DIE GRÖSSTEN VERBRECHERINNEN ÖSTERREICHS - VERDACHT - DIE GRÖSSTE VERBRECHERIN ÖSTERREICHS
DIE GRÖSSTEN SCHWERVERBRECHER ÖSTERREICHS - VERDACHT - DER GRÖSSTE SCHWERVERBRECHER ÖSTERREICHS
DIE GRÖSSTEN SCHWERVERBRECHERINNEN ÖSTERREICHS - VERDACHT - DIE GRÖSSTE SCHWERVERBRECHERIN ÖSTERREICHS
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=971.0 

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

VERDACHT: Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Österreich?

27.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Deutschland
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-deutschland/

17.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Europa
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-europa/

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
Begründung: Gesunde Menschen im Amt tun so etwas nicht.
GEISTIG ABNORME SCHWERKRIMINELLE MACHTHABER - VERDACHT
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=946.0
(1999 FISCHER UEBERSCHAER DER NATIONALSOZIALISMUS VOR GERICHT 1943-1952)

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
Seite 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.0

Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden.

2014 GUIDO GRANDT DENKEN SIE IMMER DARAN SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT.jpg


ALTERNATIVE MEDIEN KRITISCHE LINKS UND INFORMATIONEN
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=961.0

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE 2 - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=745.0
DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTINNEN
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER JURISTEN - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER JURISTINNEN - VERDACHT

DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTINNEN UND JURISTEN - VERDACHT
DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTEN UND JURISTINNEN - VERDACHT

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Seiten: 1 ... 7 8 9 [10]