Die Aufdecker

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SEITE 1 ANTWORT 6 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=958.0

REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ CAUSA FRANZ STIEGER: Vor 2019: Die Staatsanwaltschaft Krems ist in der CAUSA seit Jahren befangen.
PDF-SEITE 1: 26.08.2019 Die STA KREMS schreibt Herrn Franz STIEGER "dass bereits seit Jahren Ihre bei der Staatsanwaltschaft Krems einlangenden Anzeigen gem. § 28 StPO der Oberstaatsanwaltschaft Wien vorgelegt werden."
PDF-SEITE 2-6: 28.04.2020 - 03.08.2020 StA KREMS und PDF-SEITE 7: 12.07.2019 WKSTA: Trotzdem werden Anzeigen des Herrn Franz STIEGER der Staatsanwaltschaft KREMS zugeteilt und Strafsachen, die von Amts wegen vollständig zu klären sind, von der StA KREMS eingestellt, zum Großteil ohne Namen der aktenführenden Amtsträger zum schwerwiegenden Nachteil des Opfers Franz STIEGER.
02.01.2015 Herr Franz STIEGER schreibt: "Die STA Krems ist bereits seit dem Jahre 2008 befangen (3St213/08s)."

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CAUSA FRANZ STIEGER: Sachverhalt/Verdacht: Aufdecker Franz STIEGER wird von schwerkriminellen Amtsträgern der REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ ua beharrlich verfolgt und unmenschlich behandelt gemäß EMRK ARTIKEL 3 Verbot der Folter "Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden". AUFFORDERUNG: Jeder Amtsträger wird aufgefordert, von Amts wegen alles zu unternehmen, damit die schwerkriminellen Offizialdelikte gegen Herrn Franz STIEGER sofort beendet und vollständig geklärt werden. Opfer: Franz STIEGER (Opfer: STIEGER Franz)

Am 04.02.2012 beantragten die VGE RANOVSKY beim BMJ Herrn Franz STIEGER als Zeugen für Alkoholmissbrauch im Dienst (zumindest) durch HR Dr. Norbert KLAUS, PRÄSIDENT Landesgericht KREMS.

LG KR Präsident HR Dr Norbert KLAUS ua | Franz STIEGER | RANOVSKY ZWILLINGE
SEITE 1 START http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=474.0

Ranovsky Zwillinge INHALTSVERZEICHNIS
SEITE 1 START http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=333.0

29.07.2018 https://www.inhr.net/content/das-ist-schlimmster-kindesmissbrauch
15.05.2011 KURIER schreibt: Das ist schlimmster Kindesmissbrauch
http://www.inhr.net/artikel/das-ist-schlimmster-kindesmissbrauch
mit 17.05.2011 servusTV und 20.05.2011 ORF HEUTE in Österreich

CAUSA RANOVSKY ZWILLINGE: AUFFORDERUNG: Jeder Amtsträger wird aufgefordert, von Amts wegen alles zu unternehmen, damit die schwerkriminellen Offizialdelikte gegen die Enkelkinder und deren VGE sofort beendet und vollständig geklärt werden.

REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ, KINDER- UND JUGENDHILFE (JUGENDWOHLFAHRT, JUGENDAMT) ua: In der Vergangenheit beharrlich ignoriert: Die sofortige Rückführung der Zwillinge in deren Heimat bei den real guten und bezüglich Kindeswohl tadellosen VGE ist sofort rechtsgültig und rechtskräftig sowie OHNE WENN UND ABER durchzuführen. Die Übergabe der Zwillinge erfolgt am aktuellen Wohnsitz der VGE, der befindet sich zur Zeit in der Marktgemeinde A 2880 Kirchberg am Wechsel.

www.ranovsky.at UNWIDERLEGBARE TATSACHENBEWEISE: RANOVSKY ZWILLINGE BEI DEN VGE VOLL FIT

Opfer: RANOVSKY ANDREAS RANOVSKY CHRISTOPH RANOVSKY LUCAS RANOVSKY SUSANNA RANOVSKY

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Persönliche Hinweise: Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden. Dateien, Zitate, Transkriptionen etc nach bestem Wissen und Gewissen für das Wohl aller Menschenkinder zur Dokumentation und zum Beweis jedoch ohne jegliche Gewähr.

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TEMPORÄRER ANHANG:
02.01.2015 Herr Franz STIEGER schreibt: "Die STA Krems ist bereits seit dem Jahre 2008 befangen (3St213/08s)."

LG KR STRAFSACHE gegen FRANZ STIEGER (Anzeiger: Dr. REINHARD RESCH, BM von KREMS
LG KR PRÄSIDENT HR DR NORBERT KLAUS - FRANZ STIEGER - RANOVSKY ZWILLINGE ua
SEITE 5 ANTWORT 65 http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,474.60

Aktuelle Einladung: Freitag, 27.03.2015 10:15 Uhr LANDESGERICHT KREMS AN DER DONAU: STRAFSACHE gegen Franz STIEGER (Anzeiger: Dr. Reinhard RESCH, Bürgermeister von KREMS) Richterin: Mag. Monika FASCHING-LATTUS

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Aus der Vorgeschichte: 31.12.2014 LG KR STRAFSACHE gegen FRANZ STIEGER (Anzeiger: Dr. REINHARD RESCH, BM von KREMS)

TRANSKRIPTION:

www.justiz.gv.at
Landesgericht Krems an der Donau
Josef Wichner Straße 2
3500 Krems an der Donau
Tel.: +43 2732 809 209

Bitte obige Geschäftszahl in allen Eingaben anführen

Soweit in diesem Formular personenbezogene Ausdrücke verwendet werden, umfassen sie Frauen und Männer gleichermaßen.

STRAFSACHE: GEGEN: Angeklagte/r: Franz Stieger … WEGEN: § 107 (1) StGB

31. Dezember 2014

ABBERAUMUNG DES TERMINS

Der für den 7. Jänner 2015 anberaumte Termin findet nicht statt.

Gründe für die Abberaumung:

Ablehnungsantrag der Staatsanwaltschaft Krems hinsichtlich aller Richter des Landesgerichts Krems. Landesgericht Krems an der Donau …

(* In Handschrift:) Franz Stieger dz. PAZ St. Pölten FAX an LG KREMS 02732-809-402 An … Ich bestehe darauf, die Verhandlung am 7.1.2015 durchzuführen. Die STA Krems ist bereits seit dem Jahre 2008 befangen (3St213/08s). Ich werde weiterhin daran behindert den Wahrheitsbeweis zu erbringen. Weiters wird durch die andauernden Verzögerungen dazu beigetragen mich weiterhin zu kriminalisieren. Sie selbst erachte ich als NICHT BEFANGEN. St. Pölten, am 2.1.2015 (* eigenhändige Unterschrift: FRANZ STIEGER)

TRANSKRIPTION-ENDE (* Persönliche Anmerkungen)

Zur Dokumentation und zum Beweis:

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Persönliche Hinweise: Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden. Dateien, Zitate, Transkriptionen etc nach bestem Wissen und Gewissen für das Wohl aller Menschenkinder zur Dokumentation und zum Beweis jedoch ohne jegliche Gewähr.

ZURÜCK ZUR NATUR NACH RÜCKTRITT DER BUNDESREGIERUNG KURZ II - zugespielte Informationen / externe Meinungen / Verdacht
2020 ZURÜCK ZUR NATUR OHNE BUNDESREGIERUNG KURZ II - zugespielte Informationen / externe Meinungen / Verdacht
Seite 5 Antwort 62 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1444.60 Machen Sie sich selbst ein Bild!

05.11.2020 BRD ANWÄLTE FÜR AUFKLÄRUNG OFFENER BRIEF ZUR WEITERLEITUNG
05.11.2020 Quelle: https://www.afa.zone/
05.11.2020 PDF-Quelle: https://afa.zone/wp-content/uploads/2020/11/Offener-Brief-AfA.pdf
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Transkription:

Hinweis: PDF-Seite 1f:

Offener Brief der Anwälte für Aufklärung vom 05.11.2020

ANWÄLTE FÜR AUFKLÄRUNG

Anwälte verurteilen die massiven Verstöße gegen Recht und Gesetz durch Corona-Maßnahmen

Offener Brief zur Weiterleitung

Wir sind eine Gruppe von Anwälten und machen uns größte Sorgen um unseren Rechtsstaat. Bei unserer Zulassung zur Anwaltschaft haben wir geschworen, die verfassungsmäßige Ordnung zu wahren und die Pflichten eines Rechtsanwalts gewissenhaft zu erfüllen. Wir sehen uns daher dringend verpflichtet, auf die grobe Verfassungswidrigkeit der Corona-Maßnahmen hinzuweisen und die Politik sowie die Gerichte zur Besinnung auf die Rechte und Werte unseres Grundgesetzes aufzufordern.

Epidemie von nationaler Tragweite ohne fundierte wissenschaftliche Begründung

Seit März 2020 erleben wir die massivsten Grundrechtsbeschränkungen seit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. Grund hierfür ist das SARS-CoV-2-Virus, welches den Bundestag dazu veranlasst hat, im März 2020 in § 5 Infektionsschutzgesetz (IfSG) eine „Epidemie von nationaler Tragweite“ festzustellen und diese bis zum heutigen Tage aufrechtzuerhalten. Eine Definition des Begriffs „Epidemie“ sowie die Voraussetzungen für die Feststellung einer „Epidemie von nationaler Tragweite“ enthält § 5 IfSG allerdings nicht. Es ist daher nicht nachvollziehbar, aufgrund welcher medizinischen und wissenschaftlichen Daten eine solche „Epidemie“ vom Bundestag festgestellt wurde.

Angesichts der enormen wirtschaftlichen, sozialen und medizinischen Tragweite des Lockdowns im Frühjahr 2020 halten wir daher schon die „Feststellung einer Epidemie von nationaler Bedeutung“ mangels wissenschaftlicher Begründung und Abwägung für verfassungswidrig. Die Behauptung einer „Epidemie“ ergibt sich jedenfalls nicht aus der Sterberate in Deutschland, die ausweislich der Sterbestatistik des statistischen Bundesamtes von Januar bis Mitte März 2020 vergleichbar war mit dem Jahr 2019, in den Wochen vom 16. Februar bis 15. März 2020 war die Sterberate sogar geringer. Es sind also nachweislich in den Wochen vor dem Lockdown nicht mehr Menschen gestorben als im Vorjahreszeitraum! Auch danach gab es keine Übersterblichkeit.

Hinweis: PDF-Seite 2f:

Dennoch werden die Bürgerinnen und Bürger sowie alle Unternehmen und Einrichtungen in Deutschland seit März 2020 durch die Corona-Verordnungen aller Bundesländer in ihren Grundrechten in beispielloser Weise beschränkt. Gestützt werden diese Maßnahmen auf §§ 28, 32 IfSG. Ein genauer Blick in dieses Gesetz und in die Medizingeschichte zeigt jedoch, dass das Infektionsschutzgesetz keine Rechtsgrundlage für diese einschneidenden Beschränkungen der gesamten Bevölkerung bietet.

Das Infektionsschutzgesetz

Das Infektionsschutzgesetz verpflichtet die örtlich zuständigen Gesundheitsämter zur sorgfältigen Ermittlung, Feststellung und Beobachtung von übertragbaren Krankheiten. Erst dann dürfen notwendige Schutzmaßnahmen ergriffen werden, allerdings nur gegenüber Kranken, Krankheitsverdächtigen, Ansteckungsverdächtigen oder Ausscheidern. Flächendeckende bundesweite Maßnahmen gegenüber 99,9 % der gesunden Bevölkerung erlaubt das Infektionsschutzgesetz nicht.

Insbesondere sieht das Infektionsschutzgesetz keine Quarantäne von gesunden Menschen vor. Nur Menschen, die an der Lungenpest oder an hämorrhagischem Fieber erkrankt sind, müssen isoliert werden. Das Infektionsschutzgesetz sieht auch keine Verpflichtung zum Tragen von Masken durch nahezu die gesamte gesunde Bevölkerung (99,9%) vor. Es sieht auch nicht die Schließung von Geschäften, Schulen, Kindergärten, Sporteinrichtungen oder kulturellen Einrichtungen vor, von denen keine Gesundheitsgefahr ausgeht.

Noch nie zuvor in der Geschichte wurde zur Bekämpfung von Seuchen und Epidemien nahezu das gesamte Leben und die gesamte Wirtschaft heruntergefahren. Die Bekämpfung von Seuchen, Pandemien und Epidemien erfolgte bislang vielmehr so, dass Kranke beobachtet und gegebenenfalls isoliert wurden, nicht jedoch die gesamte gesunde Bevölkerung. Dennoch haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsident/innen der Länder seit März 2020 den Menschen, der Wirtschaft, Kunst und Kultur, den Schulen, den Universitäten und weiteren Einrichtungen die massivsten Beschränkungen auferlegt, die das Land je gesehen hat. Als Begründung wurde die angeblich rasante Ausbreitung des Virus, die damit verbundene angeblich hohe Todesgefahr und die Überlastung des Gesundheitssystems genannt, die durch das SARS-CoV-2-Virus ausgehe.

Hinweis: PDF-Seite 3f:

Verfassungswidrigkeit der Corona-Maßnahmen

Die von den Landesregierungen nahezu jede Woche neu erlassenen Corona-Verordnungen sind verfassungswidrig, der zweite Lockdown seit dem 2. November 2020 ist grob verfassungswidrig und grundrechtswidrig.

Denn die Landesregierungen sind zu einer solchen massiven Beschränkung von Grundrechten ausdrücklich nicht befugt. So stellt schon das Infektionsschutzgesetz keine ausreichende Rechtsgrundlage für landesweite Lockdown-Maßnahmen dar. Darüber hinaus gilt für solche weitreichenden Maßnahmen aufgrund der Gewaltenteilung grundsätzlich der sogenannte Parlamentsvorbehalt. Das bedeutet, dass der Gesetzgeber selbst (also der Bundestag bzw. die Landtage) entsprechende Gesetze erlassen müssen und nicht etwa die Regierungen auf Basis von Verordnungen handeln dürfen. Allerdings sieht das Grundgesetz auch insoweit erhebliche Grenzen vor und verbietet eine Lahmlegung der Gesellschaft und der Wirtschaft, sowohl bundesweit, als auch landesweit als auch regional. Denn selbst im Kriegsfall, der hier nicht vorliegt, dürfte das Grundgesetz nicht so fundamental außer Kraft gesetzt werden, wie wir dies erstmalig erleben, Art. 115 a ff. GG. Auch der Bundestag darf folglich solche Maßnahmen nicht beschließen!

Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip und die Menschenwürde

Das Rechtsstaatsprinzip nach Art. 20 Abs. 3 GG und das darin verankerte Prinzip der Verhältnismäßigkeit verpflichten den Staat – und damit auch den Bundestag als Gesetzgeber - zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung nur solche Maßnahmen zu ergreifen, die überhaupt geeignet sind, den angestrebten Zweck zu erreichen. Außerdem müssen unter mehreren geeigneten Mitteln die am geringsten belastenden Maßnahmen ergriffen werden (Prinzip der Erforderlichkeit). Vor allem müssen die hierdurch herbeigeführten Belastungen in einem angemessenen Verhältnis zu den verfolgten Zwecken stehen, sie müssen also zumutbar sein.

Außerdem erfordert das Rechtsstaatsprinzip und das in Art. 1 GG verankerte Recht auf Menschenwürde eine vollständige, sachliche und richtige Darstellung des Infektionsgeschehens. Dies alles passiert jedoch nicht. Vielmehr hören und lesen wir seit Monaten täglich von steigenden Infektionszahlen und davon, dass wir wieder kurz vor einer Katastrophe stünden.

Hinweis: PDF-Seite 4:

Dabei werden der Bevölkerung ganz wesentliche Fakten und Erkenntnisse sowohl der Weltgesundheitsorganisation als auch vieler deutscher und internationaler Ärztinnen, Ärzte und Wissenschaftler verschwiegen, obwohl diese Kenntnisse zur Beruhigung der Menschen und zur Entspannung der Situation beitragen würden.

Was uns die Regierungen und das RKI verschweigen

- Sie verschweigen, dass bis zum heutigen Tage trotz millionenfacher Testung weniger als 0,72 % aller Bürger in Deutschland positiv getestet wurden, und somit 99,27 % der Bevölkerung weder positiv getestet, noch infiziert und vor allem nicht erkrankt, also gesund sind. Sie sprechen dennoch von einer Pandemie bzw. einer drohenden Katastrophe.

- Sie verschweigen, dass ein positiver PCR-Test nichts über eine tatsächliche Erkrankung aussagt. Denn der millionenfach eingesetzte PCR-Test ist zur Diagnostik und zur Feststellung einer Erkrankung ungeeignet.

- Sie verschweigen, dass nur der sogenannte CT-Wert Hinweise auf eine relevante Viruslast angibt. Dieser CT-Wert wird jedoch vom RKI seit Monaten nicht bei den Laboren abgefragt.

- Sie verschweigen bei der Angabe der „Infektionszahlen“, dass lediglich etwa 5 % aller positiv getesteten Menschen überhaupt Symptome des SARS-CoV-2-Virus zeigen. Bei vielen Millionen Testungen gab es bislang etwa 600.000 positive PCR-Testergebnisse. Erkrankt waren davon nachweislich jedoch nur ca. 30.000 Menschen.

- Sie verschweigen in der täglichen Berichterstattung insbesondere die Tatsache, dass die meisten dieser 5 % Erkrankten nur milde grippeähnliche Symptome aufweisen.

- Sie verschweigen, dass das Risiko einer Sterblichkeit durch Corona nach Angabe der WHO bei nur ca. 0,2 % liegt. Von 30.000 Erkrankten sterben also nur 60 Menschen. Dies ist keine Epidemie von nationaler Tragweite.

- Sie verschweigen bei der Angabe der täglichen Corona-Toten, dass laut Statistischem Bundesamt jeden Tag etwa 2.600 Menschen, jeden Monat etwa 80.000 Menschen und jedes Jahr ca. 950.000 Menschen in Deutschland sterben.

Hinweis: PDF-Seite 5:

Was sie uns noch verschweigen

- Sie verschweigen bei der Behauptung von ca. 10.000 Corona-Toten, dass es das RKI unterbunden hat, die angeblich an Corona verstorbenen Menschen zu obduzieren, um das Corona-Virus nachzuweisen.

- Sie verschweigen, dass die angeblichen Corona-Toten fast alle schwer vorerkrankt, im Durchschnitt 82 Jahre alt waren, und damit grundsätzlich ein höheres Sterberisiko hatten.

- Sie verschweigen, dass eine Überlastung der Kliniken nie vorlag und auch nicht droht, das Gesundheitswesen vielmehr durch millionenfache Testungen und durch die gesundheitlichen und psychischen Folgen aufgrund des Lockdowns massiv belastet wird.

- Sie verschweigen, dass das RKI und die Bundesregierung bereits im Jahr 2009/2010 bei der Schweinegrippe eine ungeheure Vielzahl von Toten behauptet hat, während es tatsächlich nur wenige Tote gab.

- Sie verschweigen, dass die Regierung bereits bei der Schweinegrippe Millionen Impfdosen entsorgen musste, weil auch die Schweinegrippe keine todbringende Krankheit war.

- Sie verschweigen, dass die Kliniken im Frühjahr und Sommer 2020 fast leer standen, die Mitarbeiter in Kurzarbeit gingen und in all diesen Monaten hunderttausenden Patienten notwendige Operationen und Behandlungen vorenthalten wurden.

- Sie verschweigen, dass in den letzten Jahrzehnten in unzähligen Studien die Unwirksamkeit von Alltagsmasken belegt wurde, selbst von der WHO.

- Sie verschweigen, dass das Tragen von Masken nachweislich zu einer höheren Erkrankungs- und Sterberate gerade bei Corona führt.

- Sie verschweigen uns insbesondere die Begründung der Inzidenzzahl von 50 je 100.000 Einwohner für die Einstufung als „Risikogebiet“: Denn auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums ist nachzulesen, dass es sich bei diesem Verhältnis um eine „seltene Erkrankung“ handelt.

Hinweis: PDF-Seite 6f:

Unlautere und sittenwidrige Informationen

Würden Ärztinnen und Ärzte ihren Patienten so viele wesentliche Fakten und Aspekte verschweigen, müssten sie mit enormen Schadensersatzklagen rechnen und bei vorsätzlichem Verhalten sogar mit strafrechtlichen Sanktionen, §§ 823 ff BGB, §§ 223 ff StGB.

Im allgemeinen Geschäftsverkehr stellt das Vorenthalten und Verheimlichen wesentlicher Informationen eine Irreführung dar und kann mit einer Geldbuße bis zu 300.000,- € oder sogar mit Freiheitsstrafe bis zu 2 Jahren bestraft werden, §§ 5a, 16, 20 UWG. Darüber hinaus ist der Unternehmer zum Schadensersatz verpflichtet, § 9 UWG.

Der PCR-Test ist nachweislich nicht zur Diagnostik geeignet, er hat eine erhebliche Fehlerquote und ist vor allem nicht geeignet, tatsächliche Infektionen festzustellen. Es ist gesetzlich verboten, Medizinprodukte in den Verkehr zu bringen, wenn fälschlich der Eindruck erweckt wird, dass ein Erfolg mit Sicherheit erwartet werden kann, § 4 Abs. 2 Medizinproduktegesetz (MPG). Ein Verstoß hiergegen ist sogar strafbar, § 41 MPG.

Eine Irreführung durch Unterdrücken wahrer Tatsachen verwirklicht schließlich den Straftatbestand des Betruges nach § 263 Strafgesetzbuch, wenn dies mit der Absicht geschieht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen.

Pflicht zur Information und Aufklärung

Es ist nach dem Infektionsschutzgesetz die Pflicht des RKI und des Gesundheitsministeriums sowie der Gesundheitsämter, die Allgemeinheit über die Gefahren übertragbarer Krankheiten und die Möglichkeiten zu deren Verhütung zu informieren und aufzuklären, § 3 IfSG. Diese Informationen müssen sachlich, nachprüfbar und wissenschaftlich fundiert sein, um den Menschen eine selbstbestimmte und informierte Entscheidung zu ermöglichen.

Eine umfassende Aufklärung und Information findet jedoch seit März 2020 nicht statt. Vielmehr wird bis zum heutigen Tage die Bevölkerung in unethischer und rechtsstaatlich höchst bedenklicher Weise verunsichert und im Ungewissen gelassen, obwohl weder das Gesundheitssystem an seine Grenzen gelangt ist, noch eine höhere Sterblichkeit zu verzeichnen war. Selbst die WHO als führende Gesundheitsorganisation hat inzwischen veröffentlicht, dass Corona viel ungefährlicher ist als bisher angenommen. Die WHO gibt die Sterblichkeit bei Corona-Infektionen selbst mit nur 0,2 Prozent an. Dies ist alles andere als eine Epidemie, wie auch die Belegungszahlen in den Kliniken, insbesondere die Inanspruchnahme der Intensivbetten zeigen. Es drohte zu keinem Zeitpunkt eine Überlastung des Gesundheitssystems in Deutschland, und sie droht auch künftig nicht.

Hinweis: PDF-Seite 7:

Dies konstatiert sogar das Bundesverfassungsgericht:

„Das zum entscheidungserheblichen Zeitpunkt (Juli 2020) erkennbare Infektionsgeschehen und die intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten lassen es in Deutschland nicht als wahrscheinlich erscheinen, dass hier die gefürchtete Situation der Triage eintritt.“ (BVerfG, Beschl. v. 16.7.2020 – 1 BvR 1541/20).

Die Pflicht des Staates zum Schutz der Bürger

Der Staat ist verpflichtet, die Gesundheit seiner Bürger zu schützen, Art. 1 Abs. 3, Art. 2 Abs. 2 GG. Er ist daher nicht berechtigt, durch irreführende Aussagen, insbesondere durch Verschweigen wesentlicher Umstände und Zahlen, die eigene Bevölkerung derart zu verunsichern. Ein solcher Umgang mit der eigenen Bevölkerung verstößt auch gegen Art. 1 GG: Die Achtung der Menschenwürde gebietet es, dass der Staat seine Bürger umfassend aufklärt, zur Eigenverantwortung aufruft und sie beruhigt, anstatt bei einem großen Teil der Bevölkerung massive Ängste zu schüren.

Das Infektionsschutzgesetz verpflichtet den Staat und die zuständigen Behörden gerade bei Epidemien ausdrücklich dazu, die Eigenverantwortung des Einzelnen zu verdeutlichen und zu fördern, § 1 Abs. 2 IfSG. Dies bedeutet, dass nicht nur der Staat oder „die anderen“, sondern wir selbst persönlich dafür verantwortlich sind, uns mit geeigneten Maßnahmen vor Infektionen zu schützen. Wer also eine Infektion scheut, bleibt zuhause. Wer zum Schutz eine Maske tragen will, darf dies freilich tun. Eine Verpflichtung aller Menschen, im öffentlichen Raum sowie in Schulen und weiteren Institutionen eine Maske zu tragen, die von Prof. Drosten selbst noch im März 2020 als wirkungslos bezeichnet wurde, stellt einen massiven Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht und die körperliche Integrität dar. Dies gilt umso mehr, als etwa 40 internationale Studien die Wirkungslosigkeit der Masken belegen und eine Vielzahl von Ärzten und Eltern von massiven körperlichen Beeinträchtigungen berichten.

Der Staat hat seine Bürger im Übrigen nicht nur gegen Corona zu schützen, sondern auch gegen andere Gesundheitsgefahren. Denn eine Infektion mit Corona gehört ebenso zum Lebensrisiko wie eine Infektion mit dem Grippevirus.

Hinweis: PDF-Seite 8:

Das Bundesverfassungsgericht zum Lebensrisiko durch Corona

Auch das Bundesverfassungsgericht stellt dies fest:

Die Verfassung bietet keinen vollkommenen Schutz vor jeglicher … Gesundheitsgefahr. Dies gilt umso mehr, als ein gewisses Infektionsrisiko mit dem neuartigen Corona-Virus derzeit für die Gesamtbevölkerung zum allgemeinen Lebensrisiko gehört. (BVerfG, Beschl. v. 19.5.2020, 2 BvR 483/20)

Wir Anwälte fordern die sofortige Aufhebung der „Epidemischen Lage von nationaler Bedeutung“

Wir fordern daher sowohl die Regierungen als auch alle Abgeordneten als auch die Gerichte dazu auf, umgehend die Rechte der Bürger wieder herzustellen, eine wissenschaftlich fundierte Analyse der von dem SARS-CoV-2-Virus tatsächlich ausgehenden Gefahr vorzunehmen und insbesondere die Feststellung einer „Epidemie von nationaler Tragweite“ umgehend aufzuheben. Denn eine solche Feststellung muss auf wissenschaftlich und medizinisch fundierten Daten basieren. Es ist daher zwingend notwendig, die Zahl der tatsächlich Erkrankten, insbesondere die Zahl der Schwererkrankten und vor allem die Zahl der (nachweislich an Corona verstorbenen) Toten zu benennen. Diese Zahlen müssen zu anderen Erkrankungen und Todesursachen ins Verhältnis gesetzt werden. Unbrauchbare PCR-Tests dürfen jedenfalls keine Grundlage für die Behauptung einer Epidemie darstellen. Insbesondere bei düsteren Hochrechnungen mit Exponentialkurve ist Vorsicht geboten: Denn es war gerade das RKI, das sich mit solchen Hochrechnungen bereits bei der Schweinegrippe im Jahr 2009/2010 fundamental geirrt hat.

Dennoch findet ein wissenschaftlicher und medizinischer Diskurs nicht statt, ganz im Gegenteil: Es werden kritische wissenschaftliche, ärztliche oder juristische Stimmen diffamiert, in den Medien als „Rechte“ oder „Verschwörungstheoretiker“ angeprangert, Homepages werden gesperrt, Äußerungen und Videos in den sozialen Medien gelöscht, Ärzten wird bei Ausstellung von Attesten mit Strafanträgen und Hausdurchsuchungen gedroht, Anwälte und Corona-kritische Journalisten werden sogar verhaftet.

Wir beobachten hierdurch eine Erosion des Rechtsstaats, die mit dem Grundgesetz fundamental unvereinbar ist.

Hinweis: PDF-Seite 9:

Willkürliche Festsetzung des Inzidenzwerts

Der zweite Lockdown wurde aktuell – erneut unter grober Missachtung der Grund- und Freiheitsrechte – in allen Bundesländern verkündet. Museen, Theater, Sporteinrichtungen, Bars und Restaurants wurden erneut geschlossen. Alte und kranke Menschen werden wieder isoliert, gesunde Erwachsene und Kinder mit positivem PCR-Test werden „abgesondert“, Menschen dürfen sich nicht mehr ungehindert treffen, vom Reisen wird dringend abgeraten, der Bevölkerung wird millionenfach eine Maske aufgezwungen, obwohl Nutzen und Schaden einer Maske niemals wissenschaftlich abgewogen wurden.

Es wird sogar zur Denunziation derjenigen Menschen aufgerufen, die keine Maske tragen. Ärzte verweigern aus Angst vor Repressionen und Sanktionen die Ausstellung von Attesten selbst bei Menschen mit Atemwegsbeschwerden und weiteren schweren Gesundheitsbeeinträchtigungen. In Gesundheitsämtern kommt das Militär zum Einsatz, um die verfassungswidrigen Quarantäneanordnungen zu unterstützen und durchzusetzen.

Die Einstufung als „Risikogebiet“ im In- und Ausland beruht allein auf dem sogenannten Inzidenzwert von 50 Positivtests je 100.000 Personen. Dies ist vollkommen willkürlich: Denn 50/100.000 (inzwischen ohne jedwede medizinische Evidenz sogar reduziert auf 35/100.000) entspricht hochgerechnet dem, was das Bundesgesundheitsministerium auf seiner Homepage als „seltene Erkrankung“ beschreibt:

„In der Europäischen Union gilt eine Erkrankung als selten, wenn nicht mehr als 5 von 10.000 Menschen in der EU von ihr betroffen sind.“

Wie zuvor dargestellt, bedeutet der Positivtest nicht zugleich eine Erkrankung. Denn nur 5 % aller positiv getesteten Personen erleiden eine – meist mild verlaufende - Erkrankung. Dies sind zwei bis drei Personen von 100.000! Trotz dieses „Seltenheitswerts“ müssen die Menschen gravierendste Beschränkungen hinnehmen. All dies verstößt eklatant gegen das Verhältnismäßigkeitsprinzip und gegen das Willkürverbot.

Hinweis: PDF-Seite 10:

Die massiven Verstöße gegen Recht und Gesetz

Das Verschweigen wesentlicher Informationen verstößt gegen die Pflicht des Staates zur wahrheitsgemäßen Aufklärung der Bevölkerung nach § 1 Abs. 2 Infektionsschutzgesetz.

Die Behauptung einer Epidemie von nationaler Tragweite sowie die Festlegung eines Inzidenzwertes von 50/100.000 verstoßen gegen das Willkürverbot: „Willkür ist bei einer Maßnahme gegeben, welche im Verhältnis zu der Situation, der sie Herr werden will, tatsächlich und eindeutig unangemessen ist.“ BVerfG, Beschluss vom 15. März 1989, Az. 1 BvR 1428/88.

Die Anordnung von Quarantänemaßnahmen gegenüber gesunden Menschen stellt eine Freiheitsberaubung dar, § 239 StGB. Denn die Freiheit der Person ist unverletzlich, Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG. Das Infektionsschutzgesetz bietet keine Rechtsgrundlage für tage- oder wochenlange Quarantänemaßnahmen gegenüber Gesunden.

Die Anordnung einer generellen Maskenpflicht auch für gesunde Menschen ist ein Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 GG. Denn in einer freiheitlich demokratischen Grundordnung dürfen alle Menschen selbst frei entscheiden, ob und wie sie sich gegen Krankheiten und andere Lebensrisiken schützen. Die Behauptung, man schütze durch das Tragen seine Mitmenschen, ist angesichts der tatsächlichen Krankheits- und Todeszahlen ein Missbrauch des Begriffs der Solidarität. Die Androhung und Festsetzung von Bußgeldern stellt daher eine Nötigung nach § 240 Strafgesetzbuch (StGB) dar.

Die Anordnung der Maskenpflicht bei Kindern und Jugendlichen stellt eine Körperverletzung dar sowie eine Misshandlung von Schutzbefohlenen durch Lehrer und Schulleitungen, §§ 223, 225 StGB. Denn es gibt keine wissenschaftliche Evidenz darüber, dass die Masken tatsächlich hilfreich sind, ganz im Gegenteil. Die Masken führen gerade bei Kindern, aber auch bei Erwachsenen zu Schwindel, Konzentrationsstörungen und Atemnot.

Die Aufforderung, Menschen ohne Maske zu denunzieren, verwirklicht den Straftatbestand des § 111 StGB. Denn gesunde Menschen stellen keine Gefahr für die Bevölkerung dar, sie sind „unschuldig“. Wer Unschuldige verfolgt, riskiert eine Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren, § 344 StGB.

Der Einsatz von Soldaten in den Gesundheitsämtern, in Schulen und im zivilen Leben ist verfassungswidrig, Art. 87a GG. Denn ein Ausnahmezustand liegt schlichtweg nicht vor.

Hinweis: PDF-Seite 11:

Wir Anwälte fordern zu rechtsstaatlichem Handeln auf

Wir Anwälte sehen in dem Verhalten der Bundesregierung und der Landesregierungen, insbesondere in den massiven Beschränkungen durch die Corona-Verordnungen eine große Gefahr für die Rechtsstaatlichkeit, die Demokratie und die freiheitlich-demokratische Grundordnung nach Art. 20 GG.

- Wir fordern daher alle verantwortlichen Politikerinnen und Politiker dazu auf, umgehend zu rechtsstaatlichem Handeln zurückzukehren und sämtliche Corona-Verordnungen und Allgemeinverfügungen aufzuheben! Denn diese sind eklatant verfassungswidrig.

- Wir fordern alle Abgeordneten des Bundestages dazu auf, die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Bedeutung sofort aufzuheben und künftig die Einhaltung der Grundrechte des Verhältnismäßigkeitsprinzips und des Rechtsstaatsprinzips strengstens zu beachten.

- Wir fordern alle Abgeordneten des Bundestages dringend dazu auf, sich entschieden gegen die weiteren Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes (Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze vom 29.10.2020 und 3.11.2020) zu stellen. Denn dieses Gesetz sieht weitere massive und grob verfassungswidrige Beschränkungen der Grundrechte aller Bürger in Deutschland vor, insbesondere der geplante § 28 a Infektionsschutzgesetz.

- Wir fordern unsere 167.000 Anwaltskolleginnen und Anwaltskollegen in Deutschland dazu auf, ihr Schweigen zu brechen, sich an ihren Eid zu erinnern und bei der Wiederherstellung der Grund- und Freiheitsrechte der Bürger in Deutschland mitzuwirken.

- Wir fordern alle Richterinnen und Richter in Deutschland dazu auf, dem von ihnen geleisteten Eid zu folgen und das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben. Die Gerichte müssen daher die Sachverhalte sorgfältig aufklären, wissenschaftliche Studien, Kritik und Gegenstimmen bei ihrer Entscheidung berücksichtigen, die Grundrechte wahren und insbesondere das Verhältnismäßigkeitsprinzip anwenden.

- Wir fordern alle Staatsanwältinnen und Staatsanwälte dazu auf, sämtliche Bußgeld- und Strafverfahren basierend auf den Corona-Verordnungen gegen die Bürger einzustellen, die Verfassungswidrigkeit der Corona-Maßnahmen festzustellen und gesundheitsbeeinträchtigende Maßnahmen als Körperverletzung strafrechtlich zu verfolgen.

- Wir fordern die Medien dazu auf, das Presserecht zu beachten und alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Wahrheit, Inhalt und Herkunft zu prüfen, auch kritische Meinungen abzubilden und Diffamierungen zu unterlassen.

Hinweis: PDF-Seite 12:

- Wir fordern die Lehrerinnen und Lehrer sowie alle Eltern dazu auf, die Kinder vor erheblichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch die Maske sowie vor Erkältungen und Lungenentzündungen durch kalte Klassenzimmer in der kalten Jahreszeit zu schützen.

- Wir fordern alle Ärztinnen und Ärzte dazu auf, sich auf ihren Eid und auf die Deklaration des Weltärztebundes zu besinnen:

Bei meiner Aufnahme in den ärztlichen Berufsstand gelobe ich feierlich:

„mein Leben in den Dienst der Menschlichkeit zu stellen. …

Ich werde meinen Beruf mit Gewissenhaftigkeit und Würde ausüben.

Die Gesundheit meines Patienten soll oberstes Gebot meines Handelns sein.

Ich werde alle mir anvertrauten Geheimnisse auch über den Tod des Patienten hinaus wahren.

Ich werde jedem Menschenleben von seinem Beginn an Ehrfurcht entgegenbringen und selbst unter Bedrohung meine ärztliche Kunst nicht in Widerspruch zu den Geboten der Menschlichkeit anwenden.

Dies alles verspreche ich feierlich und frei auf meine Ehre.“

Wir fordern alle Menschen dazu auf, sich gegen die freiheitsbeschränkenden Maßnahmen mit allen rechtlichen Mitteln zu wehren.

Denn Recht darf dem Unrecht niemals weichen!

Hinweis: PDF-Seite 13:

Anwälte für Aufklärung

Andreas Ackermann
Karin Adrian
Lucia Alfonso
Gabriela Elena Balta
Beate Bahner
Christian Becker
Jens Biermann
Elmar Brehm
Dr. Michael Brunner
Kathrin Cetani
Gabriele Curschmann-Käsinger
Thomas Doering
Stefan Dzierzenga
Daniel Ferber
Holger Fischer
Tobias Gall
Britta Gedanitz
Rembert Gierhake
Henning C. Hacker
Markus Haintz
Anna Hartmann
Dr. Volker Holzkämper
Susann Hüttinger
Thomas Jürs
Jens Kan
Luitwin Kiefer
Dr. Christian Knoche
Michael Koslowski
Helmut P. Krause
Edgar R. Krein
Ivan Künnemann
Ilka Lang-Seifert
Cornelia Letsche
Frank Linzer
Heike Lotze
Ralf Ludwig
Gesa Mielcke
Andreas Mildenberger
Christian Moser
Elena Mühle-Stein
Gordon Pankalla
Harriet Pigorsch
Georg K. Rebentrost
Matthias Richter
Christiane Ringeisen
Alexander Roth
Kathrin Ruttloff
Dirk Sattelmaier
Raymond Schäfer
Stephanie Schäfer
Sylvette Schäfer
Sabine Katja Schebur
Regina Scherf
Ludmila Schmidt
Karl Schmitt-Walter
Ute Sieben
Gisa Tangermann
Göran Thoms
Diana Timpe
Olaf Treske
Riza Giray Tuna
Edgar Überall
Oliver Völsing
Maik Weise
Britta Werthmann
Kyra Wilde-Marschner
Katja Wörmer

Ende der Transkription

(67 Anwälte für Aufklärung)

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
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Zeitgeschichte:

2009 SCHWEINEGRIPPE EIN GROSSER BLUFF | LERNEN SIE GESCHICHTE HERR KURZ!
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1443 Machen Sie sich selbst ein Bild!

20200429 ServusTV TALK SPEZIAL MIT PROF DR SUCHARIT BHAKDI CORONAWAHN OHNE ENDE (zugespielte Informationen)
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WAHN ... Irrglaube, Einbildung, falsche Meinung, Denkstörung mit Realitätsverlust (Österreichisches Wörterbuch, 2006)

CORONAVIRUS SARS-CoV-2 | Erkrankung: COVID-2019 | / COVID-19 (zugespielte Informationen)
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20200507 BRD BMI CORONAKRISE 2020 KRITISCHER BERICHT EINES REFERENTEN (zugespielte Informationen)
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ZURÜCK ZUR NATUR NACH RÜCKTRITT DER BUNDESREGIERUNG KURZ II - zugespielte Informationen / externe Meinungen / Verdacht
2020 ZURÜCK ZUR NATUR OHNE BUNDESREGIERUNG KURZ II - zugespielte Informationen / externe Meinungen / Verdacht
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20201026 ÖSTERREICH COVID-19-MASSNAHMENVERORDNUNG und COVID-19-MASSNAHMENGESETZ
REPUBLIK ÖSTERREICH COVID-19-MASSNAHMENVERORDNUNG Fassung vom 26.10.2020 (Antwort 0)
REPUBLIK ÖSTERREICH COVID-19-MASSNAHMENGESETZ Fassung vom 26.10.2020 (Antwort 1)
REPUBLIK ÖSTERREICH COVID-19-SCHUTZMASSNAHMENVERORDNUNG 03.11.2020 00:00 bis 30.112020 24:00 (Antwort 2)
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Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
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Die Bundesregierung wird haftbar gemacht für alle wirtschaftlichen Folgeschäden und alle Folgeschäden gegen die Gesundheit und die Natur des Menschen betreffend CORONAVIRUS-MASSNAHMEN ab 01.01.2020 00:00 Uhr. Beweismittel: http://www.dieaufdecker.com/ und andere. Zum Beispiel:

2009 SCHWEINEGRIPPE EIN GROSSER BLUFF | LERNEN SIE GESCHICHTE HERR KURZ!
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20200507 BRD BMI CORONAKRISE 2020 KRITISCHER BERICHT EINES REFERENTEN (zugespielte Informationen)
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20200429 ServusTV TALK SPEZIAL MIT PROF DR SUCHARIT BHAKDI CORONAWAHN OHNE ENDE (zugespielte Informationen)
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CORONAVIRUS SARS-CoV-2 | Erkrankung: COVID-2019 |  / COVID-19 (zugespielte Informationen)
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www.wodarg.com ÖFFENTLICH NACHVOLLZIEHBARES GRUNDLAGENWISSEN (BASISWISSEN) UND FUNDIERTE KRITISCHE MEINUNG EINES ERFAHRENEN UND MUTIGEN EXPERTEN MIT VIEL BERUFS- UND LEBENSERFAHRUNG
Sachdienliche Hinweise: Der Hausverstand sagt: Der Mensch hält sich an die Gesetze. Der Mensch informiert sich über die objektiv wahren Grundlagen / CHECK RECHECK CROSSCHECK (KREUZ- UND QUERCHECK) / Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Die Bundesregierung wurde informiert über schwerkriminellen Kindesmissbrauch in der REPUBLIK ÖSTERREICH. Sie tut nichts dagegen.
Und auch in diesem Zusammenhang:
Die Bundesregierung wurde informiert über schwere Menschenrechtsverletzungen in der REPUBLIK ÖSTERREICH. Sie tut nichts dagegen.
Die Bundesregierung wurde informiert über schwerkriminelle Missstände in der REPUBLIK ÖSTERREICH. Sie tut nichts dagegen.
Die Bundesregierung wurde informiert über schwerkriminelle Sachverhalte in der REPUBLIK ÖSTERREICH. Sie tut nichts dagegen.
Die Bundesregierung wurde informiert über schwerkriminellen Betrug in der REPUBLIK ÖSTERREICH. Sie tut nichts dagegen
Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Beweismittel: http://www.dieaufdecker.com/ und andere

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Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
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ALLGEMEINER VERDACHT: KRISENZEITEN können BLÜTEZEITEN für VERBRECHEN und SCHWERVERBRECHEN sein.
Vergessen Sie niemals JUSTIZOPFER, JUSTIZVERBRECHENSOPFER UND JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFER!
JUSTIZOPFER, JUSTIZVERBRECHENSOPFER UND JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFER NIEMALS VERGESSEN!!
Verdacht: 24.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZVIRUS PILNACEK HAT VIELE NAMEN UND VIELE OPFER.
WAS TUT DER BUNDESPRÄSIDENT DAGEGEN? WAS TUT DAS TEAM ÖSTERREICH DAGEGEN?
WAS TUT DAS PARLAMENT DAGEGEN? WAS TUT DIE BUNDESREGIERUNG DAGEGEN?
DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
Seite 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.0
Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt. Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere.
Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden.
VERDACHT: Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Österreich?
27.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Deutschland
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-deutschland/
17.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Europa
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-europa/
2014 GUIDO GRANDT DENKEN SIE IMMER DARAN SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT.jpg


DIE KRITISCHE MEINUNG / DER HAUSVERSTAND SAGT STOPPT DIE CORONAPANIK ... STOPPT DEN CORONAIRRSINN ... DER KAISER IST NACKT ... DER CORONAKAISER IST NACKT ... DER KÖNIG IST NACKT[/color] ... DER CORONAKÖNIG IST NACKT ... DER PRÄSIDENT IST NACKT ... DER CORONAPRÄSIDENT IST NACKT ... DER KANZLER IST NACKT ... DER CORONAKANZLER IST NACKT ... DER MINISTER IST NACKT ... DER CORONAMINISTER IST NACKT ... DER LANDESHAUPTMANN IST NACKT ...DER CORONALANDESHAUPTMANN IST NACKT ... DER BÜRGERMEISTER IST NACKT ... DER CORONABÜRGERMEISTER IST NACKT ... gegendert ... DIE KAISERIN IST NACKT ... DIE CORONAKAISERIN IST NACKT ... DIE KÖNIGIN IST NACKT[/color] ... DIE CORONAKÖNIGIN IST NACKT ... DIE PRÄSIDENTIN IST NACKT ... DIE CORONAPRÄSIDENTIN IST NACKT ... DIE KANZLERIN IST NACKT ... DIE CORONAKANZLERIN IST NACKT ... DIE MINISTERIN IST NACKT ... DIE CORONAMINISTERIN IST NACKT ... DIE LANDESHAUPTFRAU IST NACKT ...DIE CORONALANDESHAUPTFRAU IST NACKT ... DIE BÜRGERMEISTERIN IST NACKT ... DIE CORONABÜRGERMEISTERIN IST NACKT ... Verdacht
CORONAVIRUS SARS-CoV-2 | Erkrankung: COVID-2019 | (zugespielte Informationen)
Antwort 3 und Antwort 6 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1442  Machen Sie sich selbst ein Bild!
2009 SCHWEINEGRIPPE EIN GROSSER BLUFF | LERNEN SIE GESCHICHTE HERR KURZ!
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Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Es gilt die Unschuldsvermutung.

ZURÜCK ZUR NATUR NACH RÜCKTRITT DER BUNDESREGIERUNG KURZ II - zugespielte Informationen / externe Meinungen / Verdacht
2020 ZURÜCK ZUR NATUR OHNE BUNDESREGIERUNG KURZ II - zugespielte Informationen / externe Meinungen / Verdacht
Seite 5 Antwort 60 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1444.60   (Hinweis: Suche Antwort #60)
Hinweise:
Seite 4 Antwort 45-59 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1444.45 Machen Sie sich selbst ein Bild!
Seite 3 Antwort 30-44 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1444.30 Machen Sie sich selbst ein Bild!
Seite 2 Antwort 15-29 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1444.15 Machen Sie sich selbst ein Bild!
Seite 1 Antwort 0-14 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1444.0 Machen Sie sich selbst ein Bild!
Verdacht: MASKENPFLICHT für SchülerInnen und BürgerInnen viele Stunden täglich: SCHWERE GESUNDHEITSSCHÄDEN MIT SCHWEREN DAUERFOLGEN durch die stundenlang angesammelten Bakterien, Viren und Schadstoffe in der Nase und vor dem Mund, die sich zurück bis in die Lungen verbreiten können. Gesundheitliche Gefahren durch fehlerhafte Entsorgung oder unsachgemäßes Wiederverwenden von Masken. Der natürliche Abbau von Bakterien, Viren und Schadstoffe nach dem Ausatmen in der Luft wird verändert. Es besteht die Gefahr schwerwiegender Folgeschäden.

Hinweis vor dem Inhaltsverzeichnis:
Seite 2 Antwort 15 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1444.15 Machen Sie sich selbst ein Bild!
https://corona-ausschuss.de/ BRD STIFTUNG CORONA AUSSCHUSS SITZUNGEN
Seite 2 Antwort 29 und 26: BEFRAGUNG DR. WOLFGANG WODARG Transkriptionen:
20200714 BRD CORONA AUSSCHUSS VIDEO 2 Transkription 010414 bis 013417 AF1.doc (doc ... word 1997-2003)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=13746
20200714 BRD CORONA AUSSCHUSS VIDEO 2 Transkription 013417 bis 015111 AF1.doc (doc ... word 1997-2003)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=13687

wwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwww

Hinweis: https://www.youtube.com/watch?v=3S98dTLF2eI
Money Talks II - corona-schadensersatzklage.de (11:28) 20.08.2020 (BRD RA DR. REINER FÜLLMICH)
CORONA-SCHADENERSATZSAMMELKLAGE USA / CORONA-SCHADENERSATZ-SAMMELKLAGE USA

Seite 5 Antwort 60: Inhaltsverzeichnis Seite 5 (neueste Antworten zuerst)

Seite 5 Antwort 74
Und zum Dritten: WIR WERDEN AUF DAS TRAGEN VON MASKEN SETZEN. (MP4-Video)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=14112

Seite 5 Antwort 73
12.12.2020 Verdacht MNS-MASKE DIE KLEINSTE GASKAMMER DER WELT IM ALLTAG
12.12.2020 Verdacht MNS-MASKEN DIE KLEINSTEN GASKAMMERN DER WELT IM ALLTAG
12.12.2020 Verdacht MNS-MASKE WIRKSAME BAZILLENBRUTSTÄTTE IM ALLTAG
12.12.2020 Verdacht MNS-MASKEN WIRKSAME BAZILLENBRUTSTÄTTEN IM ALLTAG
12.12.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH MASKENPFLICHT IM FREIEN (angekündigt)
12.12.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH MASKENPFLICHT IN URBANEN ERHOLUNGSGEBIETEN (angekündigt)
12.12.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH MASKENPFLICHT IN STÄDTISCHEN ERHOLUNGSGEBIETEN (sinngemäß angekündigt)
20201212 teletext orf at 113 REPUBLIK OESTERREICH MASKENPFLICHT IM FREIEN.png
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=14109

Seite 5 Antwort 72
09.12.2020 Quelle: http://teletext.orf.at/ Seite 130 (SLOWAKEI) und 101 (ÖSTERREICH) SLOWAKEI: LOCKDOWN TROTZ MASSENTESTS | ÖSTERREICH: "Wer testet, sorgt für Sicherheit", so Innenminister Nehammer. Das sei besser, als einen neuen Lockdown und den Verlust von Jobs zu riskieren.
20201209 teletext orf at Seite 130 SLOWAKEI LOCKDOWN TROTZ MASSENTESTS.png
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=14105
20201209 teletext orf at Seite 101 OESTERREICH NEHAMMER MASSENTESTS SICHERHEIT.png
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=14107

Seite 5 Antwort 71
11.09.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESKANZLERAMT BUNDESKANZLER SEBASTIAN KURZ BITTE TRAGEN SIE ALLE MASSNAHMEN MIT
11.09.2020 Quelle: https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/nachrichten-der-bundesregierung/2020/bundeskanzler-sebastian-kurz-bitte-tragen-sie-alle-massnahmen-mit.html (Hinweis: Transkription gegen Ende dieser Antwort 71)
20200911 AUT BUNDESKANZLER SEBASTIAN KURZ BITTE TRAGEN SIE ALLE MASSNAHMEN MIT.pdf (1 Seite nicht textdurchsuchbar)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=14051
20200911 AUT BUNDESKANZLER SEBASTIAN KURZ BITTE TRAGEN SIE ALLE MASSNAHMEN MIT 1.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=14052
wwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwwww
25.11.2020 20:15 ORF2 REPUBLIK ÖSTERREICH LICHT INS DUNKEL DER GALA ABEND
Quelle: https://tvthek.orf.at/profile/Licht-ins-Dunkel-Der-Gala-Abend/13892272/Licht-ins-Dunkel-Der-Gala-Abend/14072767
20201125 2015 ORF2 REPUBLIK OESTERREICH LICHT INS DUNKEL DER GALA ABEND 22535.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=14054
20201125 2015 ORF2 REPUBLIK OESTERREICH LICHT INS DUNKEL DER GALA ABEND 22543.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=14056
20201125 2015 ORF2 REPUBLIK OESTERREICH LICHT INS DUNKEL DER GALA ABEND 22739.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=14058
20201125 2015 ORF2 REPUBLIK OESTERREICH LICHT INS DUNKEL DER GALA ABEND T1.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=14060

Seite 5 Antwort 70 30.11.2020 3 Akte Satire:
SCHAU AUF DICH, SCHAU AUF MICH.TEST DICH NICHT, IMPF DICH NICHT.
20201130 zugespielte corona satire MASKE UND KONDOM.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=14047
EINE MASKE ZU TRAGEN UM ANDERE GESUND ZU ERHALTEN IST GENAUSO INTELLIGENT, WIE WENN DER NACHBAR EIN KONDOM ÜBERZIEHT, DAMIT DAS PÄRCHEN NEBENAN KEIN KIND BEKOMMT.
20201130 zugespielte corona satire MASKE UND ZAUN HINTER DEN KULISSEN DER MACHT.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=14049
MIT DIESER MASKE SCHÜTZE ICH MICH VOR DEM VIRUS! MIT DIESEM ZAUN SCHÜTZE ICH MICH VOR MÜCKEN! HINTER DEN KULISSEN DER MACHT

Seite 5 Antwort 69
26.11.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESKANZLER SEBASTIAN KURZ TÄTIGT EINEN BETRIEBSBESUCH BEI DER FIRMA POLYMUN IN KLOSTERNEUBURG WÄHREND DES LOCKDOWNS sinngemäß nach Quelle http://teletext.orf.at/ Seite 114
20201126 teletext orf at Seite 114 SEBASTIAN KURZ BETRIEBSBESUCH BEI POLYMUN.png
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=14013
2020 der kleine yogi STARKES IMMUNSYSTEM.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=14015
STARKES IMMUNSYSTEM POSITIVE GEDANKEN NATUR MEDITATION LACHEN GELASSENHEIT UMARMUNGEN GESUNDE ERNÄHRUNG BEWEGUNG GUTER SCHLAF HUMOR Quelle: "DER KLEINE YOGI"

Seite 5 Antwort 68
22.11.2020 BRD ANWÄLTE FÜR AUFKLÄRUNG OFFENER BRIEF QUARANTÄNE RECHTSWIDRIG
Quelle: https://www.afa.zone/wp-content/uploads/2020/11/Offener-Brief3-Quarantaene.pdf
20201122 BRD ANWAELTE FÜR AUFKLAERUNG OFFENER BRIEF QUARANTAENE RECHTSWIDRIG 1.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=13981
20201122 BRD ANWAELTE FÜR AUFKLAERUNG OFFENER BRIEF QUARANTAENE RECHTSWIDRIG.pdf (13 Seiten, textdurchsuchbar)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=13983

Seite 5 Antwort 67
2020 ZURÜCK ZUR NATUR NACH RÜCKTRITT VON DR. PAMELA RENDI-WAGNER (SPÖ-VORSITZENDE)
17.11.2020 DR. PAMELA RENDI-WAGNER: "Die Maske darf nicht wieder fallen." Quelle: http://teletext.orf.at/ Seite 114
20201117 teletext orf at Seite 114 RENDI WAGNER DIE MASKE DARF NICHT WIEDER FALLEN.png
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=13946
Satire-Vorhang auf! (Unbekannte Quelle)
20201111 SATIRE LIEBLING ZIEH MICH NICHT IN DEINE MASKENPSYCHOSE.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=13948
Satire-Vorhang zu!

Seite 5 Antwort 66
15.11.2020 BRD ANWÄLTE FÜR AUFKLÄRUNG OFFENER BRIEF AN DEN BUNDESTAG
BRD ANWÄLTE FÜR AUFKLÄRUNG https://www.afa.zone/
15.11.2020 PDF-Quelle: https://www.afa.zone/wp-content/uploads/2020/11/AfA-Alarm-Brief2.pdf
20201115 BRD ANWAELTE FUER AUFKLAERUNG OFFENER BRIEF AN DEN BUNDESTAG 1.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=13937
20201115 BRD ANWAELTE FUER AUFKLAERUNG OFFENER BRIEF AN DEN BUNDESTAG.pdf (8 Seiten textdurchsuchbar)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=13939

Seite 5 Antwort 65
08.11.2020 21:30 servusTV CORONA QUARTETT DR. SUCHARIT BHAKDI: "DIESES LOCKDOWN IST KRIMINELL."
Betrifft: CORONA-LOCKDOWN Quelle: https://www.servustv.com/videos/aa-2575dezg52112/
sinngemäßer Verdacht: DIESER LOCKDOWN IST KRIMINELL. / DIESER LOCKDOWN IST SCHWERKRIMINELL. /
DIESER LOCKDOWN IST HOCHKRIMINELL. / DIESER LOCKDOWN IST HÖCHSTKRIMINELL. / DER LOCKDOWN IST KRIMINELL 2
Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt. Es gilt die Unschuldsvermutung.
08.11.2020 21:30 Quelle: https://www.servustv.com/videos/aa-2575dezg52112/
20201108 2130 servusTV CORONA QUARTETT DR SUCHARIT BHAKDI 4338ff.pdf (1 Seite textdurchsuchbar)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1445.0;attach=13936
20201108 2130 servusTV CORONA QUARTETT DR SUCHARIT BHAKDI 4338ff.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1445.0;attach=13934

Seite 5 Antwort 64
08.11.2020 21:30 servusTV CORONA QUARTETT DR. SUCHARIT BHAKDI: "DIESES LOCKDOWN IST KRIMINELL."
Betrifft: CORONA-LOCKDOWN Quelle: https://www.servustv.com/videos/aa-2575dezg52112/
sinngemäßer Verdacht: DIESER LOCKDOWN IST KRIMINELL. / DIESER LOCKDOWN IST SCHWERKRIMINELL. /
DIESER LOCKDOWN IST HOCHKRIMINELL. / DIESER LOCKDOWN IST HÖCHSTKRIMINELL. / DER LOCKDOWN IST KRIMINELL 1
Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt. Es gilt die Unschuldsvermutung.
20201108 2130 servusTV CORONA QUARTETT DR SUCHARIT BHAKDI 4338.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1445.0;attach=13932

Seite 5 Antwort 63
31.10.2020 BRD ANWÄLTE FÜR AUFKLÄRUNG FLYER WICHTIGE INFORMATION FÜR SCHULEN UND ÄHNLICHE EINRICHTUNGEN! REMONSTRIEREN GEGEN MASKENPFLICHT! Sinngemäß: EINSPRUCH GEGEN MASKENPFLICHT! / EINWAND GEGEN MASKENPFLICHT! / GEGENVORSTELLUNG GEGEN MASKENPFLICHT!
Quelle: https://www.afa.zone/flyer-schule/
https://secureservercdn.net/160.153.137.170/lz2.cb9.myftpupload.com/wp-content/uploads/2020/10/flyer.png
20201031 BRD ANWAELTE FUER AUFKLAERUNG WICHTIGE INFORMATION KINDER MASKENPFLICHT.PNG
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=13901
20201031 BRD ANWAELTE FUER AUFKLAERUNG WICHTIGE INFORMATION KINDER MASKENPFLICHT.pdf
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=13903

Seite 5 Antwort 62
05.11.2020 BRD ANWÄLTE FÜR AUFKLÄRUNG OFFENER BRIEF ZUR WEITERLEITUNG
05.11.2020 Quelle: https://www.afa.zone/
05.11.2020 PDF-Quelle: https://afa.zone/wp-content/uploads/2020/11/Offener-Brief-AfA.pdf
20201105 BRD ANWAELTE FUER AUFKLAERUNG OFFENER BRIEF ZUR WEITERLEITUNG 1.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=13894
20201105 BRD ANWAELTE FUER AUFKLAERUNG OFFENER BRIEF ZUR WEITERLEITUNG.pdf
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=13896

Seite 5 Antwort 61
02.11.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESKANZLER SEBASTIAN KURZ WENIG ERFAHRUNG MIT DER ZWEITEN WELLE
Sinngemäß nach Quelle: http://teletext.orf.at/ Seite 101
20201102 teletext orf at Seite 101 KURZ WENIG ERFAHRUNG MIT DER ZWEITEN WELLE.png
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=13892

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Zeitgeschichte:

2009 SCHWEINEGRIPPE EIN GROSSER BLUFF | LERNEN SIE GESCHICHTE HERR KURZ!
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1443 Machen Sie sich selbst ein Bild!

20200429 ServusTV TALK SPEZIAL MIT PROF DR SUCHARIT BHAKDI CORONAWAHN OHNE ENDE (zugespielte Informationen)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1445 Machen Sie sich selbst ein Bild!
WAHN ... Irrglaube, Einbildung, falsche Meinung, Denkstörung mit Realitätsverlust (Österreichisches Wörterbuch, 2006)

CORONAVIRUS SARS-CoV-2 | Erkrankung: COVID-2019 | / COVID-19 (zugespielte Informationen)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1442 Machen Sie sich selbst ein Bild!

20200507 BRD BMI CORONAKRISE 2020 KRITISCHER BERICHT EINES REFERENTEN (zugespielte Informationen)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1447

ZURÜCK ZUR NATUR NACH RÜCKTRITT DER BUNDESREGIERUNG KURZ II - zugespielte Informationen / externe Meinungen / Verdacht
2020 ZURÜCK ZUR NATUR OHNE BUNDESREGIERUNG KURZ II - zugespielte Informationen / externe Meinungen / Verdacht
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1444 Machen Sie sich selbst ein Bild!

20201026 ÖSTERREICH COVID-19-MASSNAHMENVERORDNUNG und COVID-19-MASSNAHMENGESETZ
REPUBLIK ÖSTERREICH COVID-19-MASSNAHMENVERORDNUNG Fassung vom 26.10.2020 (Antwort 0)
REPUBLIK ÖSTERREICH COVID-19-MASSNAHMENGESETZ Fassung vom 26.10.2020 (Antwort 1)
REPUBLIK ÖSTERREICH COVID-19-SCHUTZMASSNAHMENVERORDNUNG 03.11.2020 00:00 bis 30.112020 24:00 (Antwort 2)
Seite 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1450

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung (#60)
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Die Bundesregierung wird haftbar gemacht für alle wirtschaftlichen Folgeschäden und alle Folgeschäden gegen die Gesundheit und die Natur des Menschen betreffend CORONAVIRUS-MASSNAHMEN ab 01.01.2020 00:00 Uhr. Beweismittel: http://www.dieaufdecker.com/ und andere. Zum Beispiel:

2009 SCHWEINEGRIPPE EIN GROSSER BLUFF | LERNEN SIE GESCHICHTE HERR KURZ!
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1443 

20200507 BRD BMI CORONAKRISE 2020 KRITISCHER BERICHT EINES REFERENTEN (zugespielte Informationen)
Seite 1 Antwort #0 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1447

20200429 ServusTV TALK SPEZIAL MIT PROF DR SUCHARIT BHAKDI CORONAWAHN OHNE ENDE (zugespielte Informationen)
Seite 1 Antwort #0 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1445 Machen Sie sich selbst ein Bild!
WAHN ... Irrglaube, Einbildung, falsche Meinung, Denkstörung mit Realitätsverlust (Österreichisches Wörterbuch, 2006)

CORONAVIRUS SARS-CoV-2 | Erkrankung: COVID-2019 / COVID-19 | (zugespielte Informationen)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1442 Machen Sie sich selbst ein Bild!   

CORONAVIRUS SARS-CoV-2 | Erkrankung: COVID-2019 |  / COVID-19 (zugespielte Informationen)
Antwort 14 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1442  Machen Sie sich selbst ein Bild!
www.wodarg.com ÖFFENTLICH NACHVOLLZIEHBARES GRUNDLAGENWISSEN (BASISWISSEN) UND FUNDIERTE KRITISCHE MEINUNG EINES ERFAHRENEN UND MUTIGEN EXPERTEN MIT VIEL BERUFS- UND LEBENSERFAHRUNG
Sachdienliche Hinweise: Der Hausverstand sagt: Der Mensch hält sich an die Gesetze. Der Mensch informiert sich über die objektiv wahren Grundlagen / CHECK RECHECK CROSSCHECK (KREUZ- UND QUERCHECK) / Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Die Bundesregierung wurde informiert über schwerkriminellen Kindesmissbrauch in der REPUBLIK ÖSTERREICH. Sie tut nichts dagegen.
Und auch in diesem Zusammenhang:
Die Bundesregierung wurde informiert über schwere Menschenrechtsverletzungen in der REPUBLIK ÖSTERREICH. Sie tut nichts dagegen.
Die Bundesregierung wurde informiert über schwerkriminelle Missstände in der REPUBLIK ÖSTERREICH. Sie tut nichts dagegen.
Die Bundesregierung wurde informiert über schwerkriminelle Sachverhalte in der REPUBLIK ÖSTERREICH. Sie tut nichts dagegen.
Die Bundesregierung wurde informiert über schwerkriminellen Betrug in der REPUBLIK ÖSTERREICH. Sie tut nichts dagegen
Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Beweismittel: http://www.dieaufdecker.com/ und andere

ZURÜCK ZUR NATUR NACH RÜCKTRITT DER BUNDESREGIERUNG KURZ II - zugespielte Informationen / externe Meinungen / Verdacht
2020 ZURÜCK ZUR NATUR OHNE BUNDESREGIERUNG KURZ II - zugespielte Informationen / externe Meinungen / Verdacht
Seite 1 Antwort 0-14 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1444   Machen Sie sich selbst ein Bild!
Seite 2 Antwort 15-29 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1444.15   Machen Sie sich selbst ein Bild!
Seite 3 Antwort 30-44 (möglich) http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1444.30   Machen Sie sich selbst ein Bild!

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

ALLGEMEINER VERDACHT: KRISENZEITEN können BLÜTEZEITEN für VERBRECHEN und SCHWERVERBRECHEN sein.
Vergessen Sie niemals JUSTIZOPFER, JUSTIZVERBRECHENSOPFER UND JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFER!
JUSTIZOPFER, JUSTIZVERBRECHENSOPFER UND JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFER NIEMALS VERGESSEN!!
Verdacht: 24.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZVIRUS PILNACEK HAT VIELE NAMEN UND VIELE OPFER.
WAS TUT DER BUNDESPRÄSIDENT DAGEGEN? WAS TUT DAS TEAM ÖSTERREICH DAGEGEN?
WAS TUT DAS PARLAMENT DAGEGEN? WAS TUT DIE BUNDESREGIERUNG DAGEGEN?
DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
Seite 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.0
Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt. Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere.
Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden.
VERDACHT: Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Österreich?
27.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Deutschland
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-deutschland/
17.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Europa
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-europa/
2014 GUIDO GRANDT DENKEN SIE IMMER DARAN SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT.jpg


DIE KRITISCHE MEINUNG / DER HAUSVERSTAND SAGT STOPPT DIE CORONAPANIK ... STOPPT DEN CORONAIRRSINN ... DER KAISER IST NACKT ... DER CORONAKAISER IST NACKT ... DER KÖNIG IST NACKT[/color] ... DER CORONAKÖNIG IST NACKT ... DER PRÄSIDENT IST NACKT ... DER CORONAPRÄSIDENT IST NACKT ... DER KANZLER IST NACKT ... DER CORONAKANZLER IST NACKT ... DER MINISTER IST NACKT ... DER CORONAMINISTER IST NACKT ... DER LANDESHAUPTMANN IST NACKT ...DER CORONALANDESHAUPTMANN IST NACKT ... DER BÜRGERMEISTER IST NACKT ... DER CORONABÜRGERMEISTER IST NACKT ... gegendert ... DIE KAISERIN IST NACKT ... DIE CORONAKAISERIN IST NACKT ... DIE KÖNIGIN IST NACKT[/color] ... DIE CORONAKÖNIGIN IST NACKT ... DIE PRÄSIDENTIN IST NACKT ... DIE CORONAPRÄSIDENTIN IST NACKT ... DIE KANZLERIN IST NACKT ... DIE CORONAKANZLERIN IST NACKT ... DIE MINISTERIN IST NACKT ... DIE CORONAMINISTERIN IST NACKT ... DIE LANDESHAUPTFRAU IST NACKT ...DIE CORONALANDESHAUPTFRAU IST NACKT ... DIE BÜRGERMEISTERIN IST NACKT ... DIE CORONABÜRGERMEISTERIN IST NACKT ... Verdacht
CORONAVIRUS SARS-CoV-2 | Erkrankung: COVID-2019 | (zugespielte Informationen)
Antwort 3 und Antwort 6 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1442  Machen Sie sich selbst ein Bild!
2009 SCHWEINEGRIPPE EIN GROSSER BLUFF | LERNEN SIE GESCHICHTE HERR KURZ!
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1443 

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Es gilt die Unschuldsvermutung.

2020 NICHTS GELERNT?


ZURÜCK ZUR NATUR NACH RÜCKTRITT DER BUNDESREGIERUNG KURZ II - zugespielte Informationen / externe Meinungen / Verdacht
2020 ZURÜCK ZUR NATUR OHNE BUNDESREGIERUNG KURZ II - zugespielte Informationen / externe Meinungen / Verdacht
Seite 4 Antwort 59 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1444.45 Machen Sie sich selbst ein Bild!
REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESREGIERUNG KURZ II 2020 NICHTS GELERNT?
30.10.2020 KRONEN ZEITUNG Seite 1 LOCKDOWN AB NÄCHSTER WOCHE
01.01.2020 - 30.10.2020 NICHTS GELERNT? NICHT GENÜGEND! SETZEN!
01.01.2020 - 30.10.2020 NICHTS GELERNT? NICHT GENÜGEND! ZURÜCKTRETEN!
01.01.2020 - 30.10.2020 NICHTS GELERNT? NICHT GENÜGEND! SETZEN UND ZURÜCKTRETEN!
Verdacht: 2020 CORONA MASSNAHMEN SCHWACHSINN VON ANFANG AN IM BÜRGERLICHEN ALLTAG SCHRITT FÜR SCHRITT ZUM LOCKDOWN ... LOCKDOWN-LIGHT … ZWEITER LOCKDOWN HARTE MASSNAHMEN … KEIN KOMPLETTER LOCKDOWN ... KLEINER LOCKDOWN … TEILLOCKDOWN / TEIL-LOCKDOWN … PARTIELLER LOCKDOWN … SANFTER LOCKDOWN ... QUASI-LOCKDOWN … LOCKDOWN ÄHNLICH … AUSGANGSSPERRE … AUSGANGSSPERREN … AUSGEHVERBOT … AUSGEHVERBOTE  … AUSGANGSBESCHRÄNKUNG ... AUSGANGSBESCHRÄNKUNGEN ... QUARANTÄNE ... MASSENQUARANTÄNE … EINSCHRÄNKINGEN DES ÖFFENTLICHEN LEBENS … SHUTDOWN … ISOLATION … DER NEUE LOCKDOWN … SO KÖNNTE DER NEUE LOCKDOWN AUSSEHEN … MASSIVE EINSCHRÄNKUNGEN … KULTUR-LOCKDOWN / KULTURLOCKDOWN ... BESUCHSVERBOT … SARS-COV2-PCR-TEST / SARS-COV-2-PCR-TEST ... IMPFUNG ... IMPFUNGEN … MASKEN ... MNS-MASKEN ... MUND-NASEN-SCHUTZMASKEN ...

20201030 KRONEN ZEITUNG Seite 1 LOCKDOWN AB NAECHSTER WOCHE Screen 3.jpg


20201030 KRONEN ZEITUNG Seite 1 LOCKDOWN AB NAECHSTER WOCHE Screen 3.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=13886

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

REPUBLIK ÖSTERREICH BUNDESREGIERUNG KURZ II 2020 NICHTS GELERNT?

Zeitgeschichte 2020:

"Es ist also normal, dass da immer auch ein großer Anteil Coronaviren dabei ist."

CORONAVIRUS SARS-CoV-2 | Erkrankung: COVID-2019 | / COVID-19 (zugespielte Informationen)
Antwort 6 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1442  Machen Sie sich selbst ein Bild!
www.wodarg.com ÖFFENTLICH NACHVOLLZIEHBARES GRUNDLAGENWISSEN (BASISWISSEN) UND FUNDIERTE KRITISCHE MEINUNG EINES ERFAHRENEN UND MUTIGEN EXPERTEN MIT VIEL BERUFS- UND LEBENSERFAHRUNG
Sachdienliche Hinweise: Der Hausverstand sagt: Der Mensch hält sich an die Gesetze. Der Mensch informiert sich über die objektiv wahren Grundlagen / CHECK RECHECK CROSSCHECK (KREUZ- UND QUERCHECK) / Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

CORONAVIRUS SARS-CoV-2 | Erkrankung: COVID-2019 | / COVID-19 (zugespielte Informationen)
Antwort 6 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1442  Machen Sie sich selbst ein Bild!
Richtigstellung: 20200317 youtube LOKALHEUTE DR WOLFGANG WODARG STOPPT DIE CORONA PANIK
17.03.2020 STOPPT DIE CORONA-PANIK Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=XnlT3rPNUp0
20200317 youtube LOKALHEUTE DR WOLFGANG WODRAK STOPPT DIE CORONA PANIK ti.pdf (Transkription Interview)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1442.0;attach=13313
20200317 youtube LOKALHEUTE DR WOLFGANG WODRAK STOPPT DIE CORONA PANIK ti.doc (Transkription Interview)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1442.0;attach=13314     (doc ... word 1997-2003)
20200317 youtube LOKALHEUTE DR WOLFGANG WODRAK STOPPT DIE CORONA PANIK tih.pdf (Transkription Interview und Hinweis)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1442.0;attach=13315
20200317 youtube LOKALHEUTE DR WOLFGANG WODRAK STOPPT DIE CORONA PANIK tih.doc (Transkription Interview und Hinweis)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1442.0;attach=13316     (doc ... word 1997-2003)

17.03.2020 STOPPT DIE CORONA-PANIK Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=XnlT3rPNUp0     Teil der Transkription:
Und wir haben uns jetzt bisher kaum darum gekümmert, welche Viren diese Grippe oder diese Erkältungskrankheit – wie immer man das nennen will – verursachen. Sendeminute ca. 01:05:

Diese bunten Säulen, das sind jeweils die Erreger. Und das Grüne – im grünen Bereich – dort sind immer die Coronaviren dabei gewesen. In jedem Jahr. Es ist also normal, dass da immer auch ein großer Anteil Coronaviren dabei ist.
Ende des Teiles des Transkription

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http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1442.0;attach=13434

CORONAVIRUS SARS-CoV-2 | Erkrankung: COVID-2019 / COVID-19 | (zugespielte Informationen)
Seite 1 Antwort 16 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1442.15 Machen Sie sich selbst ein Bild!
25.04.2020 https://www.wodarg.com/ "Wenn wir den Test nicht hätten, würden wir nichts Besonderes merken!"
26.04.2020 https://www.wodarg.com/ "Wenn wir den Test nicht hätten, würden wir keine "Pandemie" bemerken!"
25.04.2020 18:00 BRD DR. WOLFGANG WODARG Homepage Aufdecker-Plan: Datei und Transkriptionen von Teilen (T1-T27)
Quelle: https://www.wodarg.com/ sinngemäß: Wenn wir den Test nicht hätten, würden wir nichts Besonderes bemerken!
04.04.2020 BRD DR. WOLFGANG WODARG CORONAVIREN SIND NICHT DAS PROBLEM – BLEIBEN SIE BESONNEN!

20200425 1800 BRD DR WOLFGANG WODARG Homepage.pdf (32 Seiten, manche Wortteile fehlen)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1442.0;attach=13436

20200425 1800 BRD DR WOLFGANG WODARG Homepage Transkription mit 33 Folien.pdf (56 Seiten)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1442.0;attach=13448

20200425 1800 BRD DR WOLFGANG WODARG Homepage Transkription mit 33 Folien.doc (56 Seiten, DOC ... Mikrosoft Word 1997-2003)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1442.0;attach=13449

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Seite 1 Antwort 17 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1442.15 Machen Sie sich selbst ein Bild!

01.05.2020 LAUDATIO FÜR DR. WOLFGANG WODARG !!

http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1442.0;attach=13450

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Seite 1 Antwort 18 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1442.15 Machen Sie sich selbst ein Bild!


http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1442.0;attach=13465

02.05.2020 15:59 DER PANDEMIEKRIMI COVID-19 Quelle 1: https://youtu.be/dPARLXMf5nU
Überführt Dr. Wodarg die Corona-Wissenschaftler als Hochstapler? Eva Herman (Wissensmanufaktur)
Quelle 2: https://www.rubikon.news/artikel/der-pandemie-krimi ( https://www.rubikon.news/ )
20200502 1559 rubikon DR WOLFGANG WODARG DER PANDEMIEKRIMI COVID 19.pdf (12 Seiten)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1442.0;attach=13467

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung (#58)
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Zeitgeschichte:

2009 SCHWEINEGRIPPE EIN GROSSER BLUFF | LERNEN SIE GESCHICHTE HERR KURZ!
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1443 Machen Sie sich selbst ein Bild!

20200429 ServusTV TALK SPEZIAL MIT PROF DR SUCHARIT BHAKDI CORONAWAHN OHNE ENDE (zugespielte Informationen)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1445 Machen Sie sich selbst ein Bild!
WAHN ... Irrglaube, Einbildung, falsche Meinung, Denkstörung mit Realitätsverlust (Österreichisches Wörterbuch, 2006)

CORONAVIRUS SARS-CoV-2 | Erkrankung: COVID-2019 | / COVID-19 (zugespielte Informationen)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1442 Machen Sie sich selbst ein Bild!

20200507 BRD BMI CORONAKRISE 2020 KRITISCHER BERICHT EINES REFERENTEN (zugespielte Informationen)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1447

ZURÜCK ZUR NATUR NACH RÜCKTRITT DER BUNDESREGIERUNG KURZ II - zugespielte Informationen / externe Meinungen / Verdacht
2020 ZURÜCK ZUR NATUR OHNE BUNDESREGIERUNG KURZ II - zugespielte Informationen / externe Meinungen / Verdacht
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1444 Machen Sie sich selbst ein Bild!

20201026 ÖSTERREICH COVID-19-MASSNAHMENVERORDNUNG und COVID-19-MASSNAHMENGESETZ
REPUBLIK ÖSTERREICH COVID-19-MASSNAHMENVERORDNUNG Fassung vom 26.10.2020 (Antwort 0)
REPUBLIK ÖSTERREICH COVID-19-MASSNAHMENGESETZ Fassung vom 26.10.2020 (Antwort 1)
Seite 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1450

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Zeitgeschichte ÖSTERREICH Nachbar BRD 03.10.2020-22.10.2020:

CORONAVIRUS SARS-CoV-2 | Erkrankung: COVID-2019 | / COVID-19 (zugespielte Informationen)
Seite 2 Antwort 23 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1442.15  Machen Sie sich selbst ein Bild!
Quelle: https://influenza.rki.de/Wochenberichte.aspx Der neueste Bericht zuerst:
BRD ROBERT KOCH INSTITUT (RKI) INFLUENZA WOCHENBERICHTE 2020 40-50 (PLAN)
BRD ROBERT KOCH INSTITUT (RKI) INFLUENZA WOCHENBERICHTE 2020 24-39 (VIERWOCHENBERICHTE)
BRD ROBERT KOCH INSTITUT (RKI) INFLUENZA WOCHENBERICHTE 2020 1-20
BRD ROBERT KOCH INSTITUT (RKI) INFLUENZA WOCHENBERICHTE 2019 40-50
BRD ROBERT KOCH INSTITUT (RKI) https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html

Zitate: RKI Kalenderwoche 43 (17.10. bis 23.10.2020) Zusammenfassende Bewertung der epidemiologischen Lage Die Aktivität der akuten Atemwegserkrankungen (ARE-Raten) in der Bevölkerung (GrippeWeb) ist in der 43. KW 2020 im Vergleich zur Vorwoche bundesweit gesunken.

Zitate: RKI Kalenderwoche 42 (10.10. bis 16.10.2020) Zusammenfassende Bewertung der epidemiologischen Lage Die Aktivität der akuten Atemwegserkrankungen (ARE-Raten) in der Bevölkerung (GrippeWeb) ist in der 42. KW 2020 im Vergleich zur Vorwoche bundesweit gesunken.

Zitate: RKI Kalenderwoche 41 (3.10 bis 9.10.2020) Zusammenfassende Bewertung der epidemiologischen Lage Die Aktivität der akuten Atemwegserkrankungen (ARE-Raten) in der Bevölkerung (GrippeWeb) ist in der 41. KW 2020 im Vergleich zur Vorwoche bundesweit relativ stabil geblieben.

Zitate: RKI Kalenderwoche 40 (26.9. bis 2.10.2020) Zusammenfassende Bewertung der epidemiologischen Lage Mit diesem Influenza-Wochenbericht der 40. Kalenderwoche (KW) 2020 beginnt die neue Wintersaison 2020/21 und damit der wöchentliche Berichtsrhythmus.

BRD ROBERT KOCH INSTITUT (RKI) INFLUENZA WOCHENBERICHTE 2020 40-50: (PLAN)

Quelle: https://influenza.rki.de/Wochenberichte/2020_2021/2020-43.pdf     RKI Kalenderwoche 43 (17.10. bis 23.10.2020)
BRD RKI INFLUENZA WOCHENBERICHT 2020 KW 43.pdf
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1442.0;attach=13885

Quelle: https://influenza.rki.de/Wochenberichte/2020_2021/2020-42.pdf     RKI Kalenderwoche 42 (10.10. bis 16.10.2020)
BRD RKI INFLUENZA WOCHENBERICHT 2020 KW 42.pdf
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1442.0;attach=13880

Quelle: https://influenza.rki.de/Wochenberichte/2020_2021/2020-41.pdf     RKI Kalenderwoche 41 (3.10 bis 9.10.2020)
BRD RKI INFLUENZA WOCHENBERICHT 2020 KW 41.pdf
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1442.0;attach=13856

Quelle: https://influenza.rki.de/Wochenberichte/2020_2021/2020-40.pdf     RKI Kalenderwoche 40 (26.9. bis 2.10.2020)
BRD RKI INFLUENZA WOCHENBERICHT 2020 KW 40.pdf
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1442.0;attach=13855

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Teil der Zeitgeschichte:

Verdacht: Betrifft viel zu oft: Politikverbrechensopfer, Politikschwerverbrechensopfer, Justizverbrechensopfer, Justizschwerverbrechensopfer, Polizeiverbrechensopfer, Polizeischwerverbrechensopfer und andere Verbrechensopfer und Schwerverbrechensopfer.

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
Begründung: Gesunde Menschen im Amt tun so etwas nicht.

GEISTIG ABNORME SCHWERKRIMINELLE MACHTHABER - VERDACHT
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=946.0
(1999 FISCHER UEBERSCHAER DER NATIONALSOZIALISMUS VOR GERICHT 1943-1952)

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.0

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE 2 - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 1 Beginn http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=745.0
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT
DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTINNEN UND JURISTEN - VERDACHT
DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTEN UND JURISTINNEN - VERDACHT

Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden.

2014 GUIDO GRANDT DENKEN SIE IMMER DARAN SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT.jpg


ALTERNATIVE MEDIEN KRITISCHE LINKS UND INFORMATIONEN
Seite 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=961.0
ua:
http://www.kopp-verlag.de/ - http://info.kopp-verlag.de/ -> (( https://kopp-report.de/ ))
( In memoriam UDO ULFKOTTE: 11.09.2014 UDO ULFKOTTE GEKAUFTE JOURNALISTEN und )
( 23.12.2014 http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/16-argumente-um-fuer-pegida-auf-die-strasse-zu-gehen.html )

http://uncut-news.ch/ - http://uncut-news.ch/karikaturenbilder/so-sehen-abstuerze-aus/

http://www.pravda-tv.com/

http://www.anonymousnews.ru/

http://de.sputniknews.com/ - http://de.sputniknews.com/politik/

http://www.guidograndt.de/ GUIDO GRANDT http://guidograndt.wordpress.com/

http://www.michaelgrandt.de/ MICHAEL GRANDT

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( VORHER: Forum zum Fall Natascha http://www.detektiv-poechhacker.at/forum/ )

http://www.tawa-news.com/ DR. TASSILO WALLENTIN

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
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Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Die Bundesregierung wurde informiert über schwerkriminellen Kindesmissbrauch in der REPUBLIK ÖSTERREICH. Sie tut nichts dagegen.
Und auch in diesem Zusammenhang:
Die Bundesregierung wurde informiert über schwere Menschenrechtsverletzungen in der REPUBLIK ÖSTERREICH. Sie tut nichts dagegen.
Die Bundesregierung wurde informiert über schwerkriminelle Missstände in der REPUBLIK ÖSTERREICH. Sie tut nichts dagegen.
Die Bundesregierung wurde informiert über schwerkriminelle Sachverhalte in der REPUBLIK ÖSTERREICH. Sie tut nichts dagegen.
Die Bundesregierung wurde informiert über schwerkriminellen Betrug in der REPUBLIK ÖSTERREICH. Sie tut nichts dagegen
Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Beweismittel: http://www.dieaufdecker.com/ und andere

ALLGEMEINER VERDACHT: KRISENZEITEN können BLÜTEZEITEN für VERBRECHEN und SCHWERVERBRECHEN sein.
Vergessen Sie niemals JUSTIZOPFER, JUSTIZVERBRECHENSOPFER UND JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFER!
JUSTIZOPFER, JUSTIZVERBRECHENSOPFER UND JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFER NIEMALS VERGESSEN!!
Verdacht: 24.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZVIRUS PILNACEK HAT VIELE NAMEN UND VIELE OPFER.
WAS TUT DER BUNDESPRÄSIDENT DAGEGEN? WAS TUT DAS TEAM ÖSTERREICH DAGEGEN?
WAS TUT DAS PARLAMENT DAGEGEN? WAS TUT DIE BUNDESREGIERUNG DAGEGEN?
DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
Seite 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.0
Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt. Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere.
Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden.
VERDACHT: Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Österreich?
27.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Deutschland
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-deutschland/
17.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Europa
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-europa/

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Es gilt die Unschuldsvermutung. #60

20201026 ff REPUBLIK ÖSTERREICH COVID-19 VERORDNUNGEN und GESETZE (Auszug)
20201026 ÖSTERREICH COVID-19-MASSNAHMENVERORDNUNG und COVID-19-MASSNAHMENGESETZ
Seite 1 Antwort 0 (#0) http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1450

REPUBLIK ÖSTERREICH COVID-19-MASSNAHMENVERORDNUNG Fassung vom 26.10.2020 (Antwort 0)
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REPUBLIK ÖSTERREICH COVID-19-MASSNAHMENGESETZ Fassung vom 26.10.2020 (Antwort 1)
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REPUBLIK ÖSTERREICH COVID-19-SCHUTZMASSNAHMENVERORDNUNG 03.11.2020 00:00 bis 30.11.2020 24:00 (Antwort 2)
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REPUBLIK ÖSTERREICH COVID-19-NOTMASSNAHMENVERORDNUNG 17.11.2020 00:00 bis 06.12.2020 24:00 (Antwort 3)
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REPUBLIK ÖSTERREICH COVID-19-SCHULVERORDNUNG 2020/21 ZEITRAUM 04.09.2020 00:00 bis 31.08.2021 24:00 (Antwort 4)
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REPUBLIK ÖSTERREICH 2. COVID-19-SCHUTZMASSNAHMENVERORDNUNG 07.12.2020 00:00 bis 16.12.2020 24:00 (Antwort 5)  (Korrektur am 25.12.2020)
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REPUBLIK ÖSTERREICH 3. COVID-19-SCHUTZMASSNAHMENVERORDNUNG 17.12.2020 00:00 bis 26.12.2020 24:00 (Antwort 6)  (Korrektur am 25.12.2020)
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REPUBLIK ÖSTERREICH 2. COVID-19-NOTMASSNAHMENVERORDNUNG 26.12.2020 00:00 bis 04.01.2021 24:00 (Antwort 7)
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REPUBLIK ÖSTERREICH 2. COVID-19-NOTMASSNAHMENVERORDNUNG 05.01.2021 00:00 bis 14.01.2021 24:00 (Antwort 8) (1. Novelle !!!)
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REPUBLIK ÖSTERREICH 2. COVID-19-NOTMASSNAHMENVERORDNUNG 15.01.2021 00:00 bis 24.01.2021 24:00 (Antwort 9) (2. Novelle !!!)
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REPUBLIK ÖSTERREICH 3. COVID-19-NOTMASSNAHMENVERORDNUNG 25.01.2021 00:00 bis 03.02.2021 24:00 (Antwort 10)
pdf-datei: http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1450.0;attach=14165
REPUBLIK ÖSTERREICH 4. COVID-19-NOTMASSNAHMENVERORDNUNG 04.02.2021 00:00 bis 07.02.2021 24:00 (Antwort 11)
pdf-datei: http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1450.0;attach=14195
REPUBLIK ÖSTERREICH 4. COVID-19-SCHUTZMASSNAHMENVERORDNUNG 08.02.2021 00:00 bis 17.02.2021 24:00 (Antwort 12)
pdf-datei: http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1450.0;attach=14196
REPUBLIK ÖSTERREICH 4. COVID-19-SCHUTZMASSNAHMENVERORDNUNG 18.02.2021 00:00 bis 27.02.2021 24:00 (Antwort 13)
pdf-datei: http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1450.0;attach=14223
REPUBLIK ÖSTERREICH 4. COVID-19-SCHUTZMASSNAHMENVERORDNUNG 28.02.2021 00:00 bis 09.03.2021 24:00 (Antwort 14)
pdf-datei: http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1450.0;attach=14229
Hinweis zu Antwort 12-14: 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung – 4. COVID-19-SchuMaV
Beachten Sie bitte die öffentliche Namensgleichheit bei unterschiedlichen Außerkrafttretens-Daten, etc

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Seite 1 Antwort 0 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1450
REPUBLIK ÖSTERREICH COVID-19-MASSNAHMENVERORDNUNG Fassung vom Tag:
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011162
REPUBLIK ÖSTERREICH COVID-19-MASSNAHMENVERORDNUNG Fassung vom 26.10.2020:
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011162&FassungVom=2020-10-26

26.10.2020 PDF-Quelle: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung/Bundesnormen/20011162/COVID-19-MV%2c%20Fassung%20vom%2026.10.2020.pdf?FassungVom=2020-10-26
REPUBLIK OESTERREICH COVID 19 MASSNAHMENVERORDNUNG Fassung vom 20201026.pdf
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1450.0;attach=13883

Transkription: RIS Bundesrecht konsolidiert

Gesamte Rechtsvorschrift für COVID-19-Maßnahmenverordnung, Fassung vom 26.10.2020

§ 0 Langtitel
Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen werden (COVID-19-Maßnahmenverordnung – COVID-19-MV)
StF: BGBl. II Nr. 197/2020
Änderung
BGBl. II Nr. 207/2020
BGBl. II Nr. 231/2020
BGBl. II Nr. 239/2020
BGBl. II Nr. 246/2020
BGBl. II Nr. 266/2020
BGBl. II Nr. 287/2020
BGBl. II Nr. 299/2020
BGBl. II Nr. 332/2020
BGBl. II Nr. 342/2020
BGBl. II Nr. 398/2020
BGBl. II Nr. 407/2020
BGBl. II Nr. 412/2020
BGBl. II Nr. 446/2020
BGBl. II Nr. 455/2020
BGBl. II Nr. 456/2020
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 1 und 2 Z 1 des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBl. I Nr. 12/2020, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 23/2020 und des § 15 des Epidemiegesetzes 1950, BGBl. Nr. 186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 23/2020 wird verordnet: Text

§ 1 Öffentliche Orte
§ 1.
(1) Beim Betreten öffentlicher Orte im Freien ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten.
(2) Beim Betreten öffentlicher Orte in geschlossenen Räumen ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten und eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen.

§ 1a Massenbeförderungsmittel
§ 1a.
In Massenbeförderungsmitteln und den dazugehörigen U-Bahn-Stationen, Bahnsteigen, Haltestellen, Bahnhöfen und Flughäfen zuzüglich deren Verbindungsbauwerke ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten und eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen. Ist auf Grund der Anzahl der Fahrgäste sowie beim Ein- und Aussteigen die Einhaltung des Abstands von mindestens einem Meter nicht möglich, kann davon ausnahmsweise abgewichen werden.

§ 2 Kundenbereiche
§ 2.
(1) Beim Betreten des Kundenbereichs von Betriebsstätten ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten.
(1a) Beim Betreten des Kundenbereichs in geschlossenen Räumen von Betriebsstätten ist eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen. Die Betreiber sowie deren Mitarbeiter haben bei Kundenkontakt eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen, sofern zwischen den Personen keine sonstige geeignete Schutzvorrichtung zur räumlichen Trennung vorhanden ist, die das gleiche Schutzniveau gewährleistet.
(1b) Abs. 1 und 1a gelten auch in Verbindungsbauwerken von Betriebsstätten, die baulich verbunden sind (z. B. Einkaufszentren).
(1c) Abs. 1 und 1a gelten sinngemäß auch in Verwaltungsbehörden und Verwaltungsgerichten.
(2) Kann auf Grund der Eigenart der Dienstleistung der Mindestabstand von einem Meter zwischen Kunden und Dienstleister nicht eingehalten werden, ist dies nur zulässig, wenn durch geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko minimiert werden kann.
(3) Abs. 1 ist sinngemäß auf geschlossene Räume von Einrichtungen zur Religionsausübung anzuwenden.
(4) Die Abs. 1 und 1a sind sinngemäß auf Märkte im Freien anzuwenden.
(5) Beim Betreten von Krankenanstalten, Kuranstalten und sonstigen Orten, an denen Gesundheitsdienstleistungen erbracht werden, gelten für Besucher und für Mitarbeiter bei Besucherkontakt die Abs. 1 und 1a sinngemäß. Darüber hinaus hat der Betreiber bzw. Dienstleistungserbringer unter Bedachtnahme auf die konkreten Verhältnisse durch geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko zu minimieren, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist.
(6) Abweichend von Abs. 1 gilt beim Betreten von Veranstaltungsorten in Betriebsstätten § 10 Abs. 6 bis 9 sinngemäß.

§ 3 Ort der beruflichen Tätigkeit
§ 3.
(1) Am Ort der beruflichen Tätigkeit ist zwischen den Personen ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten, sofern nicht durch geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko minimiert werden kann.
(2) Die Verpflichtung zum Tragen von einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden mechanischen Schutzvorrichtung in Bereichen, wo dies nicht ohnehin auf Grund anderer Rechtsvorschriften verpflichtend erforderlich ist, ist nur im Einvernehmen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zulässig.
(3) Kann auf Grund der Eigenart der beruflichen Tätigkeit der Abstand von mindestens einem Meter zwischen Personen nicht eingehalten werden, ist durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko zu minimieren, etwa durch technische oder organisatorische Schutzmaßnahmen, wie das Bilden von festen Teams, der Anbringung von Trennwänden oder Plexiglaswänden.
(4) Die Abs. 1 bis 3 sind sinngemäß auf Fahrzeuge des Arbeitgebers anzuwenden, wenn diese während der Arbeitszeit zu beruflichen Zwecken verwendet werden.

§ 4 Fahrgemeinschaften, Gelegenheitsverkehr, Ausflugsschiffe, Seil- und Zahnradbahnen
§ 4.
(1) Die gemeinsame Benützung von Kraftfahrzeugen durch Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ist nur zulässig, wenn in jeder Sitzreihe einschließlich dem Lenker nur zwei Personen befördert werden. Gleiches gilt auch für Taxis und taxiähnliche Betriebe, für Aus- und Weiterbildungsfahrten, sowie an Bord von Luftfahrzeugen, welche nicht als Massenbeförderungsmittel gelten.
(2) Abweichend von Abs. 1 ist zusätzlich für Taxis und taxiähnliche Betriebe sowie für Schülertransporte im Sinne der §§ 30a ff Familienlastenausgleichsgesetz 1967, für die Beförderung von Menschen mit Behinderungen und von Kindergartenkindern § 1a sinngemäß anzuwenden.
(3) Bei der Beförderung von Personen in Seil- und Zahnradbahnen, Reisebussen und Ausflugsschiffen ist § 1a sinngemäß anzuwenden.

§ 5 Einrichtungen nach dem Bäderhygienegesetz
§ 5.
Einrichtungen nach § 1 Abs. 1 Z 1 bis 7 Bäderhygienegesetz – BHygG, BGBl. Nr. 254/1976, dürfen nur betreten werden, wenn der Betreiber im Hinblick auf die besonderen Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung von COVID-19 seine Verpflichtungen gemäß § 13 BHygG evaluiert sowie seine Maßnahmen und die Badeordnung entsprechend dem Stand der Wissenschaft adaptiert. § 2 Abs. 1 gilt. § 2 Abs. 1a gilt mit Ausnahme von Feuchträumen, wie Duschen und Schwimmhallen.

§ 6 Gastgewerbe
§ 6.
(1) Das Betreten von Betriebsstätten sämtlicher Betriebsarten der Gastgewerbe ist unter den in dieser Bestimmung genannten Voraussetzungen zulässig.
(1a) Der Betreiber darf Besuchergruppen in geschlossene Räume nur einlassen, wenn diese
                              
1.   aus maximal sechs Personen oder
2.   ausschließlich aus Personen bestehen, die im gemeinsamen Haushalt leben.
In die Personenhöchstgrenze gemäß Z 1 nicht einzurechnen sind insgesamt höchstens sechs minderjährige Kinder dieser Personen oder Minderjährige, denen gegenüber diese Personen Aufsichtspflichten wahrnehmen.
(1b) Der Betreiber darf Besuchergruppen im Freien nur einlassen, wenn diese
                              
1.   aus maximal zwölf Personen oder
2.   ausschließlich aus Personen bestehen, die im gemeinsamen Haushalt leben.
In die Personenhöchstgrenze gemäß Z 1 nicht einzurechnen sind insgesamt höchstens sechs minderjährige Kinder dieser Personen oder Minderjährige, denen gegenüber diese Personen Aufsichtspflichten wahrnehmen.
(2) Der Betreiber darf das Betreten der Betriebsstätte für Kunden nur im Zeitraum zwischen 05.00 und 01.00 Uhr des folgenden Tages zulassen. Restriktivere Sperrstunden und Aufsperrstunden aufgrund anderer Rechtsvorschriften bleiben unberührt.
(2a) Nach der Sperrstunde dürfen im Umkreis von 50 Metern um Betriebsstätten der Gastgewerbe keine alkoholischen Getränke konsumiert werden.
(3) Der Betreiber hat sicherzustellen, dass die Konsumation von Speisen und Getränken nicht in unmittelbarer Nähe der Ausgabestelle erfolgt.
(3a) Speisen und Getränke dürfen nur im Sitzen an Verabreichungsplätzen konsumiert werden. Abweichend davon dürfen Speisen und Getränke im Freien an Imbissständen, wie beispielsweise an Würstelständen, Kebabständen, Punschständen und Gastronomieständen von Märkten oder Gelegenheitsmärkten im Sinne des § 10c an Verabreichungsplätzen auch im Stehen konsumiert werden.
(4) Der Betreiber hat die Verabreichungsplätze so einzurichten, dass zwischen den Besuchergruppen ein Abstand von mindestens einem Meter besteht. Dies gilt nicht, wenn durch geeignete Schutzmaßnahmen zur räumlichen Trennung das Infektionsrisiko minimiert werden kann.
(5) Vom erstmaligen Betreten der Betriebsstätte bis zum Einfinden am Verabreichungsplatz hat der Kunde gegenüber anderen Personen, die nicht zu seiner Besuchergruppe gehören, einen Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten. Beim Verlassen des Verabreichungsplatzes hat der Kunde gegenüber anderen Personen, die nicht zu seiner Besuchergruppe gehören, einen Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten.
(5a) Die Betreiber sowie deren Mitarbeiter haben bei Kundenkontakt eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen, sofern zwischen den Personen keine sonstige geeignete Schutzvorrichtung zur räumlichen Trennung vorhanden ist, die das gleiche Schutzniveau gewährleistet.
(5b) Der Kunde hat – ausgenommen während des Verweilens am Verabreichungsplatz – eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen.
(6) Selbstbedienung ist zulässig, sofern durch besondere hygienische Vorkehrungen das Infektionsrisiko minimiert werden kann.
(7) Die Abs. 2 und 2a gelten nicht für Betriebsarten der Gastgewerbe, die innerhalb folgender Einrichtungen betrieben werden:
                              
1.   Krankenanstalten und Kureinrichtungen;
2.   Alten-, Pflege- und Behindertenheime;
3.   Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung von Kindern und Jugendlichen einschließlich Schulen und Kindergärten;
4.   Betrieben, wenn diese ausschließlich durch Betriebsangehörige genützt werden dürfen.
   (Anm.: Z 5 aufgehoben durch Z 17, BGBl. II Nr. 455/2020)

(8) Die Abs. 2, 2a, 3a und 4 gelten nicht für Betriebsarten der Gastgewerbe, die innerhalb von Massenbeförderungsmitteln betrieben werden.

§ 7 Beherbergungsbetriebe
§ 7.
(1) Das Betreten von Beherbergungsbetrieben ist unter den in dieser Bestimmung genannten Voraussetzungen zulässig.
(2) Beherbergungsbetriebe sind Unterkunftsstätten, die unter der Leitung oder Aufsicht des Unterkunftgebers oder eines von diesem Beauftragten stehen und zur entgeltlichen oder unentgeltlichen Unterbringung von Gästen zu vorübergehendem Aufenthalt bestimmt sind. Beaufsichtigte Camping- oder Wohnwagenstellplätze, Schutzhütten und Kabinenschiffe gelten ebenfalls als Beherbergungsbetrieb.
(3) Der Gast hat in allgemein zugänglichen Bereichen gegenüber anderen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben oder nicht zur Gästegruppe in der gemeinsamen Wohneinheit gehören, einen Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten. Dies gilt nicht, wenn durch geeignete Schutzmaßnahmen zur räumlichen Trennung das Infektionsrisiko minimiert werden kann.
(3a) Beim Betreten allgemein zugänglicher Bereiche in geschlossenen Räumen ist eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen. Die Betreiber und deren Mitarbeiter haben bei Kundenkontakt eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen, sofern zwischen den Personen keine sonstige geeignete Schutzvorrichtung zur räumlichen Trennung vorhanden ist, die das gleiche Schutzniveau gewährleistet.
(4) Die Nächtigung in einem Schlaflager oder in Gemeinschaftsschlafräumen ist nur zulässig, wenn gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens 1,5 Meter eingehalten wird oder durch geeignete Schutzmaßnahmen zur räumlichen Trennung das Infektionsrisiko minimiert werden kann.
(5) Für das Betreten von gastronomischen Einrichtungen in Beherbergungsbetrieben gelten die in § 6 Abs. 1a bis 6 genannten Voraussetzungen. Angehörige einer Gästegruppe (Abs. 3) sind Personen, die im gemeinsamen Haushalt leben, gleichgestellt.
(6) Für das Betreten von Fitnessbereichen in Beherbergungsbetrieben gelten die in § 8 genannten Voraussetzungen. Angehörige einer Gästegruppe (Abs. 3) sind Personen, die im gemeinsamen Haushalt leben, gleichgestellt.
(7) Für das Betreten von Wellnessbereichen in Beherbergungsbetrieben gelten die in § 5 genannten Voraussetzungen. Angehörige einer Gästegruppe (Abs. 3) sind Personen, die im gemeinsamen Haushalt leben, gleichgestellt.

§ 8 Sport
§ 8.
(1) Das Betreten von Sportstätten gemäß § 3 Z 11 BSFG 2017, BGBl. I Nr. 100/2017, ist unter den Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 und 1a zulässig. § 2 Abs. 1a gilt nicht in Feuchträumen.
(1a) § 2 Abs. 1 gilt nicht
                              
1.   bei der Ausübung von Sportarten, bei deren sportartspezifischer Ausübung es zu Körperkontakt kommt,
2.   für kurzfristige sportarttypische Unterschreitungen des Mindestabstands im Rahmen der Sportausübung sowie
3.   bei erforderlichen Sicherungs- und Hilfeleistungen.
§ 2 Abs. 1a gilt nicht bei der Sportausübung. Dieser Absatz gilt auch für die Sportausübung an öffentlichen Orten.
(2) Bei der Ausübung von Sportarten, bei deren sportartspezifischer Ausübung es zu Körperkontakt kommt, im Rahmen von Vereinen oder auf nicht öffentlichen Sportstätten gemäß § 3 Z 11 BSFG 2017 hat der Verein oder der Betreiber der Sportstätte ein COVID-19-Präventionskonzept zur Minimierung des Infektionsrisikos auszuarbeiten und umzusetzen. Dieses COVID-19-Präventionskonzept hat zumindest folgende Themen zu beinhalten:
                              
1.   Verhaltensregeln von Sportlern, Betreuern und Trainern,
2.   Vorgaben für Trainings- und Wettkampfinfrastruktur,
3.   Hygiene- und Reinigungsplan für Infrastruktur und Material,
4.   Regelungen zum Verhalten beim Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion.
Das COVID-19-Präventionskonzept kann auch ein datenschutzkonformes System zur Nachvollziehbarkeit von Kontakten im Rahmen von Trainingseinheiten und Wettkämpfen wie beispielsweise ein System zur Erfassung von Anwesenheiten auf freiwilliger Basis der Sportler, Betreuer und Trainer beinhalten.
(3) Bei der Ausübung von Mannschaftssport oder Sportarten, bei deren sportartspezifischer Ausübung es zu Körperkontakt kommt, durch Spitzensportler gemäß § 3 Z 6 BSFG 2017, auch aus dem Bereich des Behindertensports, ist vom verantwortlichen Arzt ein dem Stand der Wissenschaft entsprechendes COVID-19-Präventionskonzept zur Minimierung des Infektionsrisikos auszuarbeiten und dessen Einhaltung laufend zu kontrollieren. Vor erstmaliger Aufnahme des Trainings- und Wettkampfbetriebes ist durch molekularbiologische Testung nachzuweisen, dass die Sportler SARS-CoV-2 negativ sind. Bei Bekanntwerden einer SARS-CoV-2-Infektion bei einem Sportler, Betreuer oder Trainer sind in den folgenden zehn Tagen nach Bekanntwerden der Infektion vor jedem Wettkampf alle Sportler, alle Betreuer und Trainer einer molekularbiologischen Testung auf das Vorliegen von SARS-CoV-2 zu unterziehen.
(4) Das COVID-19-Präventionskonzept gemäß Abs. 3 hat zumindest folgende Themen zu beinhalten:
                              
1.   Schulung von Sportlern und Betreuern in Hygiene, Verpflichtung zum Führen von Aufzeichnungen zum Gesundheitszustand,
2.   Verhaltensregeln von Sportlern, Betreuern und Trainern außerhalb der Trainings- und Wettkampfzeiten,
3.   Gesundheitschecks vor jeder Trainingseinheit und jedem Wettkampf,
4.   Vorgaben für Trainings- und Wettkampfinfrastruktur,
5.   Hygiene- und Reinigungsplan für Infrastruktur und Material,
6.   Nachvollziehbarkeit von Kontakten im Rahmen von Trainingseinheiten und Wettkämpfen,
7.   Regelungen zum Verhalten beim Auftreten von COVID-19-Symptomen,
8.   bei Auswärtswettkämpfen Information der dort zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde, dass ein Erkrankungsfall an COVID-19 bei einem Sportler, Betreuer oder Trainer aufgetreten ist.
(5) Flugfelder gemäß Luftfahrtgesetz, BGBl. Nr. 253/1957, sind Sportstätten gleichgestellt.
(Anm.: Abs. 6 und 7 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 231/2020)

§ 9 Alten-, Pflege- und Behindertenheime
§ 9.
(1) Beim Betreten von Alten-, Pflege- und Behindertenheimen gelten für Bewohner an allgemein zugänglichen und nicht zum Wohnbereich gehörigen Orten, für Besucher und Mitarbeiter § 2 Abs. 1, 1a und 2 sinngemäß.
(Anm.: Abs. 2 tritt mit 1.11.2020 in Kraft)
(3) Besuche im Rahmen der Palliativ- und Hospizbegleitung sowie zur Begleitung bei kritischen Lebensereignissen sind jedenfalls zu ermöglichen.
(4) Die in Alten-, Pflege- und Behindertenheimen vorgesehenen Maßnahmen dürfen nicht unverhältnismäßig sein oder zu unzumutbaren Härtefällen führen.

§ 9a Sonstige Einrichtungen
§ 9a.
Das Betreten des Besucherbereichs von Museen, Ausstellungen, Bibliotheken, Archiven samt deren Lesebereichen sowie von sonstigen Freizeiteinrichtungen ist unter den Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 und 1a zulässig.

§ 10 Veranstaltungen
§ 10.
(1) Als Veranstaltungen im Sinne dieser Verordnung gelten insbesondere geplante Zusammenkünfte und Unternehmungen zur Unterhaltung, Belustigung, körperlichen und geistigen Ertüchtigung und Erbauung. Dazu zählen jedenfalls kulturelle Veranstaltungen, Sportveranstaltungen, Hochzeiten, Begräbnisse, Filmvorführungen, Ausstellungen, Vernissagen, Kongresse, Angebote der außerschulischen Jugenderziehung und Jugendarbeit, Schulungen und Aus- und Fortbildungen.
(2) Veranstaltungen ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze, wie beispielsweise Hochzeits-, Geburtstags- und Weihnachtsfeiern, mit mehr als sechs Personen in geschlossenen Räumen und mit mehr als zwölf Personen im Freiluftbereich sind untersagt. In diese Personenhöchstgrenzen nicht einzurechnen sind insgesamt höchstens sechs minderjährige Kinder dieser Personen oder Minderjährige, denen gegenüber diese Personen Aufsichtspflichten wahrnehmen sowie Personen, die zur Durchführung der Veranstaltung erforderlich sind. Für das Verabreichen von Speisen und den Ausschank von Getränken sowie für die Sperrstundenregelung gilt § 6.
(2a) An einem Veranstaltungsort dürfen mehrere Veranstaltungen gleichzeitig stattfinden, sofern die Höchstzahlen des Abs. 2 pro Veranstaltung nicht überschritten werden und durch organisatorische Maßnahmen, wie etwa durch räumliche oder bauliche Trennung oder zeitliche Staffelung, eine Durchmischung der Personen ausgeschlossen und das Infektionsrisiko minimiert wird.
(3) Veranstaltungen mit ausschließlich zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen sind mit einer Höchstzahl bis zu 1 000 Personen in geschlossenen Räumen und mit einer Höchstzahl bis zu 1 500 Personen im Freiluftbereich zulässig. Personen, die zur Durchführung der Veranstaltung erforderlich sind, sind in diese Höchstzahlen nicht einzurechnen. Für das Verabreichen von Speisen und den Ausschank von Getränken sowie für die Sperrstundenregelung gilt § 6 mit der Maßgabe, dass
                              
1.   Speisen und Getränke mit Ausnahme von Wasser erst ab einer Veranstaltungsdauer von mindestens drei Stunden verabreicht werden dürfen oder
2.   die Verabreichung von Speisen und Getränken an den zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen typischerweise kennzeichnender Bestandteil der Veranstaltung ist.
(4) Veranstaltungen gemäß Abs. 3 mit mehr als 250 Personen bedürfen einer Bewilligung der für den Veranstaltungsort örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde. Die Entscheidungsfrist für die Bewilligung beträgt vier Wochen ab vollständiger Vorlage der Unterlagen. Voraussetzung für die Bewilligung ist ein COVID-19-Präventionskonzept des Veranstalters. In diesem Verfahren sind auch folgende Umstände als Voraussetzung für die Bewilligung zu berücksichtigen:
                              
1.   die epidemiologische Lage im Einzugsgebiet der Veranstaltung,
2.   die Kapazitäten der örtlich zuständigen Gesundheitsbehörde im Falle einer notwendigen Kontaktpersonennachverfolgung aufgrund eines Verdachts- oder Erkrankungsfalls bei der Veranstaltung.
(5) Der für eine Veranstaltung Verantwortliche hat bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit über 50 Personen und bei Veranstaltungen im Freien mit über 100 Personen einen COVID-19-Beauftragten zu bestellen und ein COVID-19-Präventionskonzept auszuarbeiten und dieses umzusetzen. Das COVID-19-Präventionskonzept hat insbesondere Vorgaben zur Schulung der Mitarbeiter und basierend auf einer Risikoanalyse Maßnahmen zur Minimierung des Infektionsrisikos zu beinhalten. Hiezu zählen insbesondere:
                              
1.   Regelungen zur Steuerung der Besucherströme,
2.   spezifische Hygienevorgaben,
3.   Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion,
4.   Regelungen betreffend die Nutzung sanitärer Einrichtungen,
5.   Regelungen betreffend die Verabreichung von Speisen und Getränken. Das COVID-19-Präventionskonzept kann auch ein datenschutzkonformes System zur Nachvollziehbarkeit von Kontakten wie beispielsweise ein System zur Erfassung von Anwesenheiten auf freiwilliger Basis beinhalten.
(5a) Die Bezirksverwaltungsbehörde hat die Einhaltung der COVID-19-Präventionskonzepte stichprobenartig zu überprüfen.
(6) Bei Veranstaltungen mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen ist ein Abstand von mindestens einem Meter gegenüber anderen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben oder nicht einer gemeinsamen Besuchergruppe angehören, einzuhalten. Kann dieser Abstand auf Grund der Anordnungen der Sitzplätze nicht eingehalten werden, sind die jeweils seitlich daneben befindlichen Sitzplätze freizuhalten, sofern nicht durch andere geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko minimiert werden kann.
(7) Beim Betreten von Veranstaltungsorten gemäß Abs. 6 ist eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen.
(8) Bei Veranstaltungen ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten. Weiters ist eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen.
(9) Kann auf Grund der Eigenart einer Schulung, Aus- und Fortbildung
                              
1.   der Mindestabstand von einem Meter zwischen Personen und/oder
2.   von Personen das Tragen von einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden mechanischen Schutzvorrichtung nicht eingehalten werden,
ist durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko zu minimieren. Die Verpflichtung zum Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden mechanischen Schutzvorrichtung gilt nicht für Teilnehmer, während sie sich auf ihren Sitzplätzen aufhalten sowie für Vortragende.
(9a) Bei Zusammenkünften zu beruflichen Aus- und Fortbildungszwecken, zur Vorbereitung und Durchführung von Fahraus- und -weiterbildungen sowie bei allgemeinen Fahrprüfungen gelten die Abs. 2 bis 4 nicht.
(10) Für Teilnehmer an Proben und Mitwirkende an künstlerischen Darbietungen gilt § 3 sinngemäß. Für Zusammenkünfte zur beruflichen künstlerischen Darbietung in fixer Zusammensetzung gilt § 8 Abs. 3 letzter Satz sinngemäß.
(10a) Für Begräbnisse gilt eine Höchstzahl von 100 Personen. Abs. 2 bis 5a gelten nicht.
(11) Die Abs. 1 bis 9 gelten nicht für
                              
1.   Veranstaltungen im privaten Wohnbereich,
2.   Veranstaltungen zur Religionsausübung,
3.   Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz 1953, BGBl. Nr. 98/1953. Diese sind unter den Voraussetzungen des genannten Bundesgesetzes zulässig, mit der Maßgabe, dass Teilnehmer eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen haben, sofern nicht ein Abstand von mindestens einem Meter zwischen Teilnehmern, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, eingehalten werden kann.
4.   Zusammenkünfte zu beruflichen Zwecken, wenn diese zur Aufrechterhaltung der beruflichen Tätigkeit erforderlich sind,
5.   Zusammenkünfte von Organen politischer Parteien,
6.   Zusammenkünfte von Organen juristischer Personen,
7.   Zusammenkünfte gemäß Arbeitsverfassungsgesetz – ArbVG, BGBl. 22/1974,

8.   Betretungen von Theatern, Konzertsälen und -arenen, Kinos, Varietees und Kabaretts, die mit mehrspurigen Kraftfahrzeugen erfolgen.
(12) Bei Religionsausübung im Freien ist, gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten. Darüber hinaus hat der Veranstalter sicherzustellen, dass durch geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko minimiert wird.
(13) Von Maßnahmen gegen Versammlungsteilnehmer, die gegen die Verpflichtung zum Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden mechanische Schutzvorrichtung verstoßen, ist nach Rücksprache mit der Gesundheitsbehörde abzusehen, wenn der gesetzmäßige Zustand durch gelindere Mittel hergestellt werden kann oder Maßnahmen nicht verhältnismäßig wären.

§ 10a Fach- und Publikumsmessen
§ 10a.
(1) Fachmessen und Publikumsmessen sind mit Bewilligung der für den Veranstaltungsort örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde zulässig. Die Entscheidungsfrist für die Bewilligung beträgt zwei Wochen ab vollständiger Vorlage der Unterlagen. In diesem Verfahren sind auch die epidemiologische Lage im Einzugsgebiet der Fachmesse oder Publikumsmesse und die Kapazitäten der örtlich zuständigen Gesundheitsbehörde im Falle einer notwendigen Kontaktpersonennachverfolgung aufgrund eines Verdachts- oder Erkrankungsfalls bei der Fachmesse oder Publikumsmesse zu berücksichtigen.
(2) Voraussetzung für die Bewilligung ist die Bestellung eines COVID-19-Beauftragten und ein COVID-19-Präventionskonzept des Veranstalters. Das COVID-19-Präventionskonzept ist vom Veranstalter umzusetzen. Es hat insbesondere Vorgaben zur Schulung der Mitarbeiter und von Personen mit Besucherkontakt sowie basierend auf einer Risikoanalyse Maßnahmen zur Minimierung des Infektionsrisikos zu beinhalten. Hiezu zählen insbesondere:
                              
1.   Regelungen zur Steuerung der Besucherströme, zum Beispiel durch die Vergabe von Zeitfenstern und die Umsetzung eines Einbahnsystems für den Einlass,
2.   spezifische Hygienevorgaben,
3.   Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion,
4.   Regelungen betreffend die Nutzung sanitärer Einrichtungen,
5.   Regelungen betreffend die Verabreichung von Speisen und Getränken.
Das COVID-19-Präventionskonzept kann auch ein datenschutzkonformes System zur Nachvollziehbarkeit von Kontakten wie beispielsweise ein System zur Erfassung von Anwesenheiten auf freiwilliger Basis der Besucher beinhalten.
(3) Das Betreten des Besucherbereichs von Fachmessen und Publikumsmessen ist unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
                              
1.   Gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ist ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten. Zusätzlich ist eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen.
2.   Der Veranstalter hat sicherzustellen, dass Personen mit Besucherkontakt eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende Schutzvorrichtung tragen, sofern zwischen den Personen keine sonstige geeignete Schutzvorrichtung zur räumlichen Trennung vorhanden ist, die das gleiche Schutzniveau gewährleistet.
(4) Für das Verabreichen von Speisen und den Ausschank von Getränken gilt § 6.
(5) Für Einzelveranstaltungen wie zum Beispiel Vorträge oder Seminare im Rahmen von Fach- und Publikumsmessen gelten die Höchstgrenzen in § 10 Abs. 2 bis 4 sinngemäß.

§ 10b Außerschulische Jugenderziehung und Jugendarbeit, betreute Ferienlager
§ 10b.
(1) Bei der außerschulischen Jugenderziehung und Jugendarbeit oder bei betreuten Ferienlagern kann
                              
1.   der Mindestabstand von einem Meter gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, und
2.   das Tragen von einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden mechanischen Schutzvorrichtung entfallen,
sofern seitens des Trägers ein COVID-19-Präventionskonzept erstellt und umgesetzt wird.
(2) Dieses Präventionskonzept hat insbesondere Folgendes zu enthalten:
                              
1.   Schulung der Betreuer,
2.   spezifische Hygienemaßnahmen,
3.   organisatorische Maßnahmen, darunter die Gliederung in Kleingruppen von maximal 20 Personen, wobei die Interaktion zwischen den Kleingruppen auf ein Mindestmaß reduziert wird. Zwischen den Gruppen darf der Abstand von einem Meter nicht unterschritten werden. Personen, die zur Durchführung des Ferienlagers erforderlich sind, sind in diese Höchstzahl nicht einzurechnen.
4.   Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion.
Das COVID-19-Präventionskonzept kann auch ein datenschutzkonformes System zur Nachvollziehbarkeit von Kontakten wie beispielsweise ein System zur Erfassung von Anwesenheiten auf freiwilliger Basis der Kinder und Jugendlichen bzw. deren Erziehungsberechtigten beinhalten.
(3) Für gastronomische Angebote, Beherbergung sowie für Sport- und Freizeitangebote ist Abs. 1 sinngemäß anzuwenden.
(Anm.: Abs. 4 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 446/2020)

§ 10c
Beachte für folgende Bestimmung
gelangt nur für Gelegenheitsmärkte zur Anwendung, die nach dem 13. November 2020 stattfinden (vgl. § 13 Abs. 15)
Text
Gelegenheitsmärkte
§ 10c.
(1) Gelegenheitsmärkte im Sinne dieser Verordnung sind Verkaufsveranstaltungen, zu denen saisonal oder nicht regelmäßig an einem bestimmten Platz Händler, Betreiber von Gastgewerben oder Schaustellerbetrieben zusammenkommen, um Waren, Speisen oder Getränke zu verkaufen oder Dienstleistungen anzubieten.
(2) Nicht regelmäßig stattfindende Märkte sind solche, die in größeren Abständen als einmal monatlich und nicht länger als zehn Wochen stattfinden.
(3) Bei einer zu erwartenden Anzahl von mehr als 250 gleichzeitig anwesenden Besuchern ist ein COVID-19-Beauftragter zu bestellen und eine Bewilligung der für den Veranstaltungsort örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde einzuholen. Die Entscheidungsfrist für die Bewilligung beträgt vier Wochen ab vollständiger Vorlage der Unterlagen. Voraussetzung für die Bewilligung ist ein COVID-19-Präventionskonzept des Veranstalters gemäß Abs. 5. In diesem Verfahren sind auch die epidemiologische Lage im Einzugsgebiet des Gelegenheitsmarktes und die Kapazitäten der örtlich zuständigen Gesundheitsbehörde im Falle einer notwendigen Kontaktpersonennachverfolgung aufgrund eines Verdachts- oder Erkrankungsfalls zu berücksichtigen.
(4) Das Betreten des Marktgeländes ist unter den Voraussetzungen des § 2 Abs. 1, 1a und 4 zulässig. Für das Verabreichen von Speisen und den Ausschank von Getränken an Besucher sowie für die Sperrstundenregelung gilt § 6.
(5) Der Veranstalter hat basierend auf einer Risikoanalyse ein dem Stand der Wissenschaft entsprechendes COVID-19-Präventionskonzept zur Minimierung des Infektionsrisikos auszuarbeiten und umzusetzen. Das COVID-19-Präventionskonzept hat insbesondere zu enthalten:
                              
1.   spezifische Hygienevorgaben,
2.   Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion,
3.   Risikoanalyse,
4.   Regelungen betreffend die Nutzung sanitärer Einrichtungen,
5.   Regelungen betreffend die Verabreichung von Speisen und Getränken,
6.   Regelungen zur Steuerung der Besucherströme und Regulierung der Anzahl der Besucher,
7.   Entzerrungsmaßnahmen, wie beispielsweise Abstände zwischen den Ständen, Absperrungen, Bodenmarkierungen,
8.   Vorgaben zur Schulung der Händler und Betreiber von Gastgewerben in Bezug auf Hygienemaßnahmen.
Das COVID-19-Präventionskonzept kann auch ein datenschutzkonformes System zur Nachvollziehbarkeit von Kontakten wie beispielsweise ein System zur Erfassung von Anwesenheiten auf freiwilliger Basis der Besucher beinhalten.
(6) Die Bezirksverwaltungsbehörde hat die Einhaltung der COVID-19-Präventionskonzepte stichprobenartig zu überprüfen.
(7) Abs. 3 bis 5 gelten auch für saisonale oder nicht regelmäßige Tausch- und Benefizmärkte.

§ 10d Sportveranstaltungen im Spitzensport
§ 10d.
(1) Veranstaltungen, bei denen ausschließlich Spitzensportler gemäß § 3 Z 6 BSFG 2017 Sport ausüben, sind in geschlossenen Räumen mit bis zu 100 und im Freiluftbereich mit bis zu 200 Sportlern zuzüglich der Trainer, Betreuer und sonstigen Personen, die für die Durchführung der Veranstaltung erforderlich sind, zulässig. § 10 Abs. 2a gilt sinngemäß. Der Veranstalter hat für diese Personen basierend auf einer Risikoanalyse ein dem Stand der Wissenschaft entsprechendes COVID-19-Präventionskonzept zur Minimierung des Infektionsrisikos auszuarbeiten und umzusetzen.
(2) Das COVID-19-Präventionskonzept gemäß Abs. 1 hat bei Mannschaftssportarten oder bei Sportarten, bei deren sportartspezifischer Ausübung es zu Körperkontakt kommt, dem § 8 Abs. 4 zu entsprechen. Für Individualsportarten hat das COVID-19-Präventionskonzept insbesondere zu enthalten:
                              
1.   Vorgaben zur Schulung der teilnehmenden Sportler, Betreuer und Trainer in Hygiene, Verpflichtung zum Führen von Aufzeichnungen zum Gesundheitszustand,
2.   Verhaltensregeln von Sportlern, Betreuern und Trainern außerhalb der Trainings- und Wettkampfzeiten,
3.   Gesundheitschecks vor jeder Trainingseinheit und jedem Wettkampf,
4.   Regelungen zur Steuerung der Ströme der teilnehmenden Sportler, Betreuer und Trainer,
5.   Regelungen betreffend die Nutzung sanitärer Einrichtungen,
6.   Hygiene- und Reinigungsplan für Infrastruktur und Material,
7.   Nachvollziehbarkeit von Kontakten im Rahmen von Trainingseinheiten und Wettkämpfen,
8.   Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion.
(3) Durch ärztliche Betreuung und durch COVID-19-Testungen der Sportler, Betreuer und Trainer ist darauf hinzuwirken, dass das Infektionsrisiko minimiert wird. Für Betreuer, Trainer und sonstige Personen, die zur Durchführung der Veranstaltung erforderlich sind, gilt zudem § 3 sinngemäß, für die Sportler § 8 sinngemäß.
(4) Für die Durchführung der Veranstaltung, die Zahl der Zuschauer und die Verhaltensvorschriften für Zuschauer gilt im Übrigen § 10 Abs. 2 bis 8.

§ 11 Ausnahmen
§ 11.
(1) Diese Verordnung gilt nicht für
                              
1.   Elementare Bildungseinrichtungen, Schulen gemäß Schulorganisationsgesetz, BGBl. Nr. 242/1962, Art. V Z 2 der 5. SchOG-Novelle, BGBl. Nr. 323/1975 und Privatschulgesetz, BGBl. Nr. 244/1962, sowie land- und forstwirtschaftliche Schulen,

2.   Universitäten gemäß Universitätsgesetz 2002, BGBl. I Nr. 120/2002 und Privatuniversitätengesetz, BGBl. I Nr. 74/2011, Fachhochschulen gemäß Fachhochschul-Studiengesetz, BGBl. Nr. 340/1993, und Pädagogische Hochschulen gemäß Hochschulgesetz 2005, BGBl. I Nr. 30/2006,

3.   Tätigkeiten im Wirkungsbereich der Organe der Gesetzgebung und Vollziehung mit Ausnahme des Parteienverkehrs in Verwaltungsbehörden und Verwaltungsgerichten, sofern keine anderslautenden Regelungen im Bereich der Hausordnung bestehen.
(2) Betretungsverbote sowie Bedingungen und Auflagen nach dieser Verordnung gelten nicht
                              
1.   zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum,
2.   zur Betreuung und Hilfeleistung von unterstützungsbedürftigen Personen oder
3.   zur Wahrnehmung der Aufsicht über minderjährige Kinder.
(3) Das Tragen von einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden mechanischen Schutzvorrichtung gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr und für Personen, denen aus gesundheitlichen Gründen das Tragen der Vorrichtung nicht zugemutet werden kann.
(4) Die Verpflichtung zur Einhaltung des Mindestabstandes nach dieser Verordnung gilt nicht
                              
1.   sofern zwischen den Personen geeignete Schutzvorrichtungen zur räumlichen Trennung vorhanden sind,
2.   innerhalb von Gruppen bis höchstens sechs Personen zuzüglich deren minderjähriger Kinder oder Minderjähriger, denen gegenüber eine Aufsichtspflicht besteht, insgesamt höchstens jedoch sechs Minderjähriger,
3.   innerhalb des geschlossenen Klassen- oder Gruppenverbands von Einrichtungen gemäß Abs. 1 Z 1,
4.   zwischen Menschen mit Behinderungen und deren Begleitpersonen, die persönliche Assistenz- oder Betreuungsleistungen erbringen,
5.   wenn dies die Vornahme religiöser Handlungen erfordert,
6.   in Luftfahrzeugen, die als Massenbeförderungsmittel gelten, und
7.   unter Wasser.
(5) Die Pflicht zur Einhaltung des Abstandes gemäß § 2 Abs. 1c gilt nicht, wenn dies zur Ausübung der Verwaltungstätigkeit in Ausübung des Parteienverkehrs erforderlich ist.
(6) § 9 gilt nicht für Bewohner, denen es aus gesundheitlichen oder behinderungsspezifischen Gründen, insbesondere wegen dementieller Beeinträchtigung, nicht zugemutet werden kann, die Vorgaben einzuhalten.
(7) Die Personenhöchstzahl gemäß § 10 Abs. 2 gilt nicht für Veranstaltungen im geschlossenen Klassen- oder Gruppenverband von Einrichtungen gemäß Abs. 1 Z 1 und 2.
(8) Personen, die nur zeitweise im gemeinsamen Haushalt leben, sind Personen, die im gemeinsamen Haushalt leben, gleichgestellt.
(Anm.: Abs. 9 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 407/2020)

§ 11a Glaubhaftmachung
§ 11a.
(1) Bei Inanspruchnahme der Ausnahmegründe gemäß § 11 sind diese auf Verlangen gegenüber
                              
1.   Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes,
2.   den Behörden und Verwaltungsgerichten bei Parteienverkehr und Amtshandlungen sowie
3.   Inhabern einer Betriebsstätte oder eines Arbeitsortes sowie Betreibern eines Verkehrsmittels zur Wahrnehmung ihrer Pflicht gemäß § 8 Abs. 4 des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBl. I Nr. 12/2020,

glaubhaft zu machen.
(2) Der Ausnahmegrund des § 11 Abs. 3, wonach aus gesundheitlichen Gründen das Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden mechanischen Schutzvorrichtung nicht zugemutet werden kann, ist durch eine von einem in Österreich zur selbstständigen Berufsausübung berechtigten Arzt ausgestellte Bestätigung nachzuweisen.
(3) Wurde das Vorliegen eines Ausnahmegrundes gemäß Abs. 1 Z 3 glaubhaft gemacht, ist der Inhaber der Betriebsstätte oder des Arbeitsortes sowie der Betreiber eines Verkehrsmittels seiner Pflicht gemäß § 8 Abs. 4 des COVID-19-MG nachgekommen.

§ 11b Grundsätze bei der Mitwirkung nach § 6 des COVID-19-Maßnahmengesetzes und § 28a des Epidemiegesetzes 1950
§ 11b.
Im Rahmen der Mitwirkung nach § 6 des COVID-19-Maßnahmengesetzes und § 28a des Epidemiegesetzes 1950 haben die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes von Maßnahmen gegen Personen, die gegen eine Verhaltens- oder Unterlassungspflicht nach dieser Verordnung verstoßen, abzusehen, wenn der gesetzmäßige Zustand durch gelindere Mittel hergestellt werden kann oder diese Maßnahmen nicht verhältnismäßig wären. Die Entscheidung, ob von einer Maßnahme gemäß dem ersten Satz abzusehen ist, ist auf Grundlage der epidemiologische Gefahrensituation im Zusammenhang mit COVID-19, insbesondere anhand von den örtlich zuständigen Gesundheitsbehörden zur Verfügung gestellten Informationen, zu treffen.

§ 12 ArbeitnehmerInnenschutz und Bundesbedienstetenschutz
§ 12.
Durch diese Verordnung werden das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz, BGBl. Nr. 450/1994, und das Bundes-Bedienstetenschutzgesetz, BGBl. I Nr. 70/1999, nicht berührt.

§ 13 Inkrafttreten und Übergangsrecht
§ 13.
(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Mai 2020 in Kraft und mit Ablauf des 31. Dezember 2020 außer Kraft.
(2) Mit Ablauf des 30. April 2020 treten
                              
1.   die Verordnung betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19, BGBl. II Nr. 96/2020, und

2.   die Verordnung gemäß § 2 Z 1 des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBl. II Nr. 98/2020,

außer Kraft.
(3) § 2 Abs. 3, § 4 Abs. 2, § 5 Abs. 1 Z 3, 4 bis 6, der Entfall des § 5 Abs. 5, § 6, § 7 Abs. 2, § 7 Abs. 3 Z 4 und 6, § 7 Abs. 4, § 8, § 9 Abs. 1, 1a und 1b, Abs. 2, Abs. 4 und 5, § 10 Abs. 2, 5 und 6, § 11 Abs. 1 Z 1, Abs. 2a und Abs. 5 in der Fassung BGBl. II Nr. 207/2020 treten mit Ablauf des 14. Mai 2020 in Kraft.
(4) § 2 Abs. 3, § 3 Abs. 3, die Überschrift von § 4, § 4 Abs. 2 und 3, § 5 samt Überschrift, die Überschrift von § 6, § 6 Abs. 5 und 7, § 7 samt Überschrift, § 8 Abs. 1, 2 und 5, der Entfall von § 8 Abs. 6 und 7, § 9 samt Überschrift, § 10 samt Überschrift, § 11 Abs. 2a, die Überschrift zu § 13 und § 13 Abs. 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 231/2020 treten mit Ablauf des 28. Mai 2020 in Kraft.
(4a) Die Änderungen in § 10 durch die Novelle BGBl. II Nr. 239/2020 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.
(5) § 9 Abs. 2 entfällt mit Ablauf des 30. Juni 2020.
(6) § 2 Abs. 1, 4 und 6 sowie § 9 Abs. 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 246/2020 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.
(7) § 10a und 10b samt Überschriften, die Änderungen in § 1 Abs. 1, § 2 Abs. 1, § 2 Abs.2, 1a und 3, § 4 Abs. 1 und 2, § 5, § 6 Abs. 2, § 6 Abs. 8 und 10, § 7 Abs. 3, § 8, § 9 Abs. 1, § 10 Abs. 1, § 10 Abs. 2 und 6, der Entfall von § 10 Abs. 3, § 10 Abs. 11 Z 2 und 3, § 10 Abs. 13, § 11 Abs. 2a und § 11 Abs. 4 sowie der Entfall der § 1 Abs. 2, § 2 Abs. 4,, § 6 Abs. 5 und § 7 Abs. 5 treten mit Ablauf des 14. Juni 2020 in Kraft.
(8) Die Änderungen in § 1 Abs. 3, § 2 Abs. 1a und 4, § 4 Abs. 2 und 3, § 6, § 7 Abs. 6, 7 und 8, § 8 Abs. 1, 2, 3 und 5, § 9 Abs. 1, § 10 Abs. 2, 4, 5, 8 und 10, § 10a Abs. 2, § 10b Abs. 2 und § 11 Abs. 1 Z 3 sowie § 10 Abs. 3, § 10a Abs. 5, § 10b Abs. 4, § 11 Abs. 8 und 9 und § 11a in der Fassung BGBl. II Nr. 287/2020 treten mit Ablauf des 30. Juni 2020 in Kraft.
(9) Die Änderungen in § 8 Abs. 2 und 3, § 10 Abs. 5, § 10a Abs. 2 und § 10b Abs. 2 sowie § 10 Abs. 5a in der Fassung BGBl. II Nr. 299/2020 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.
(10) § 2 Abs. 1a in der Fassung BGBl. II Nr. 332/2020 tritt mit Ablauf des 23. Juli 2020 in Kraft
(11) Die Überschrift zu sowie die Änderungen in § 1, § 4 Abs. 2 und 3, § 8 Abs. 2, § 10 Abs. 11 und 12 sowie § 11 Abs. 8 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 342/2020 treten mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft.
(12) § 2 Abs. 1a und 1b, § 5, § 6 Abs. 3a, 5a und 7, § 7 Abs. 3a, § 8 Abs. 1, § 9 und § 10 Abs. 2 bis 5 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 398/2020 treten mit 14. September 2020 in Kraft.
(13) Der Titel, § 2 Abs. 1a und Abs. 4, § 6 Abs. 1a und Abs. 5b, § 8 Abs. 3, § 10 Abs. 2, 4, 5, 9a und 10a sowie § 10a Abs. 3 Z 1 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 407/2020 treten mit 21. September 2020 in Kraft; gleichzeitig tritt § 11 Abs. 9 außer Kraft.
(14) § 2 Abs. 1a, 1b und 1c, § 6 Abs. 1a, § 7 Abs. 5, § 10 Abs. 9a, § 10c samt Überschrift, § 11 Abs. 2b und die Anlage in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 412/2020 treten mit 25. September 2020 in Kraft. § 10c samt Überschrift und die Anlage treten drei Tage nach Inkrafttreten der nächsten Änderung des COVID-19-Maßnahmengesetz außer Kraft. (Anm. 1)
(15) § 10 Abs. 2 sowie §§ 10c und 10d samt Überschriften in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 446/2020 treten mit 16. Oktober 2020 in Kraft; gleichzeitig tritt § 10b Abs. 4 außer Kraft. § 10c gelangt nur für Gelegenheitsmärkte zur Anwendung, die nach dem 13. November 2020 stattfinden.
(16) § 1 samt Überschrift, § 1a, § 2 Abs. 5, § 4 Abs. 2 und 3, § 6 Abs. 1a, 1b, 2, 2a, 3a, 5a, 5b, 7 und 8, § 8 Abs. 1, 1a und 2, § 9 Abs. 1 und 3 samt Überschrift, § 9a, § 10 Abs. 2, 2a, 3, 7, 8 und 10a, § 10a Abs. 2, § 10b Abs. 2, § 10d Abs. 1, § 11, § 11a samt Überschrift und § 11b in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 455/2020 treten mit Ablauf des 24. Oktober 2020 in Kraft. § 6 Abs. 1a, 1b, 3b, § 10 Abs. 2 Satz 1 und § 10 Abs. 5, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 455/2020 treten mit Ablauf des 22. November 2020 außer Kraft. Mit 23. November 2020 treten § 10 Abs. 2 Satz 1 und § 10 Abs. 5 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 446/2020 wieder in Kraft.
(17) § 6 Abs. 1c, § 9 Abs. 2 sowie § 10 Abs. 5 und 10 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 455/2020 treten mit Ablauf des 31. Oktober 2020 in Kraft.
(18) § 1 Abs. 2, § 1a, § 2 Abs. 1a, § 3 Abs. 2, § 6 Abs. 5a und 5b, § 7 Abs. 3a, § 10 Abs. 7, 8, 9, 11 und 13, § 10a Abs. 3, § 10b Abs. 1 Z 2, § 11 Abs. 3 und § 11a Abs. 2 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 456/2020 treten mit 7. November 2020 in Kraft.
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Anm. 1: Die Änderungen des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBl. I Nr. 104/2020, sind mit 26.9.2020 in Kraft getreten.)

Ende der Transkription