Die Aufdecker

Machen Sie sich selbst ein Bild! Sinngemäß:
"Dem MON CHERI war 1/2 kg des Rattengifts beigemengt worden."

REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ LANDESGERICHT KREMS AN DER DONAU


20080209 WO WAR DAS STRYCHNIN?  / 09.02.2008 WO WAR DAS STRYCHNIN?
Seite 2 Antwort 21 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=960.15
DER FALL HANNES HIRTZBERGER, BÜRGERMEISTER VON SPITZ AN DER DONAU
TAG DER VERGIFTUNG: 09.02.2008 / 20080209
Aufdecker-Verdacht: DR. HANNES HIRTZBERGER IST NICHT MIT DEM MON CHERI VERGIFTET WORDEN.
Aufdecker-Verdacht: DR. HANNES HIRTZBERGER IST NICHT MIT EINEM MON CHERI VERGIFTET WORDEN.
Aufdecker-Sachverhalt/Aufdecker-Verdacht: HELMUT OSBERGER IST UNSCHULDIG.

Zugespielt:
17.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ LANDESGERICHT KREMS
RECHENKÖNIGE und RECHENKAISER 2 / RECHENKÖNIGIN und RECHENKAISERIN /
RECHENKÖNIG und RECHENKAISER / RECHENKÖNIGINNEN und RECHENKAISERINNEN
17.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH 13 UNABHÄNGIGE MEDIEN:
Zitat: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
100 GRAMM = 10 DAG = 10 DEKAGRAMM
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren mehrere 100 Gramm Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren mehrere 100 Gramm Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm STRYCHNIN beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren mehrere 100 Gramm STRYCHNIN  beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren mehrere 100 Gramm STRYCHNIN beigemengt worden."
250 GRAMM = 25 DAG = 25 DEKAGRAMM = 1/4 KILOGRAMM = 1/4 KG
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/4 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/4 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/4 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/4 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem Naschwerk war 1/4 kg STRYCHNIN beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/4 kg STRYCHNIN  beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/4 kg STRYCHNIN beigemengt worden."
300 GRAMM = 30 DAG = 30 DEKAGRAMM
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren 300 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren 300 Gramm Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren 300 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren 300 Gramm Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem Naschwerk waren 300 Gramm STRYCHNIN beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren 300 Gramm STRYCHNIN  beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren 300 Gramm STRYCHNIN beigemengt worden."
500 GRAMM = 50 DAG = 50 DEKAGRAMM = 1/2 KILOGRAMM = 1/2 KG
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/2 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/2 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/2 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/2 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem Naschwerk war 1/2 kg STRYCHNIN beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/2 kg STRYCHNIN  beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/2 kg STRYCHNIN beigemengt worden."
dazu:
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (ca 1 Dekagramm) war 1/2 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (ca 1 Dekagramm) war 1/2 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (ca 1 Dekagramm) war 1/2 kg STRYCHNIN beigemengt worden."

Hinweis 1: "mehrere 100 Gramm" ... 200-500 Gramm
100 GRAMM = 10 DAG = 10 DEKAGRAMM
200 GRAMM = 20 DAG = 20 DEKAGRAMM
250 GRAMM = 25 DAG = 25 DEKAGRAMM = 1/4 KILOGRAMM = 1/4 KG
300 GRAMM = 30 DAG = 30 DEKAGRAMM
400 GRAMM = 40 DAG = 40 DEKAGRAMM
500 GRAMM = 50 DAG = 50 DEKAGRAMM = 1/2 KILOGRAMM = 1/2 KG

Hinweis 2: 1 MON CHERI wiegt etwa 11 Gramm
sinngemäß nach Quelle https://de.wikipedia.org/wiki/Mon_Ch%C3%A9ri
MON CHERI wikipedia 20181026 0906.pdf
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=960.0;attach=12312
Transkription:
Gewicht laut Verpackung: 150 g
Bruttogewicht: 220,2 g
Nettogewicht: 164,1 g
Anzahl der Pralinen pro Packung: 15
Ende der Transkription
20080209 WO WAR DAS STRYCHNIN?  / 09.02.2008 WO WAR DAS STRYCHNIN?
Seite 1 Antwort 14 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=960.0

Hinweis 3: 17.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH 13 UNABHÄNGIGE MEDIEN:
Zitat: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
https://www.krone.at/2099901
https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/buergermeister-vergiftet-kein-neues-verfahren-fuer-helmut-osberger/400756857
https://noe.orf.at/stories/3035098/
https://twnews.at/at-news/mordversuch-mit-mon-cheri-praline-wiederaufnahme-abgelehnt
https://www.vienna.at/prozess-um-mordversuch-mit-mon-cheri-praline-wird-nicht-neu-aufgerollt/6522763
https://www.kleinezeitung.at/oesterreich/5770516/Giftige-Praline_Mon-CheriMordversuch_Wiederaufnahme-des-Prozesses
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/mon-cheri-mordprozess-nicht-neu-aufgerollt-83600254
https://www.vol.at/mon-cheri-mordprozess-nicht-neu-aufgerollt/6522771
https://www.tt.com/artikel/16653281/mon-cheri-mordprozess-nicht-neu-aufgerollt
https://k.at/news/mon-cheri-mordprozess-nicht-neu-aufgerollt/400756932
https://www.nachrichten.at/panorama/chronik/mordversuch-mit-mon-cheri-praline-wiederaufnahme-abgelehnt;art58,3228155
https://wiennachrichten.de/keine-wiederaufnahme-im-pralinenprozess/
https://10min.at/prozess-um-mordversuch-mit-quot-mon-cheri-quot-praline-wird-nicht-neu-aufgerollt-12090.html
Zitat: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
17.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH UNABHÄNGIGE MEDIEN 13 bekannt

MEDIUM 2: 17.02.2020, 16:55 KURIER CHRONIK NIEDERÖSTERREICH
https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/buergermeister-vergiftet-kein-neues-verfahren-fuer-helmut-osberger/400756857
Zitat: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."

20200217 1655 kurier MEHRERE 100 GRAMM DES RATTENGIFTS BEIGEMENGT.pdf
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=960.0;attach=13214

Transkription:

© APA/HERBERT PFARRHOFER | Chronik Niederösterreich   17.02.2020 von Michaela Reibenwein

Bürgermeister mit Praline vergiftet: Kein neues Verfahren für Helmut Osberger

Praline mit Strychnin versetzt, Spitzer Bürgermeister seit 12 Jahren im Wachkoma. Landesgericht Krems wies den Antrag auf Wiederaufnahme ab: Es gibt keine neuen Beweismittel.

Mit einer präparierten Praline war im Februar 2008 der Spitzer Bürgermeister Hannes Hirtzberger vergiftet worden. In der Praline hatte sich Strychnin befunden, Hirtzberger überlebte nur knapp, er ist seither ein Pflegefall. Als Täter wurde der Wirt Helmut Osberger ausgeforscht - er wurde wegen versuchten Mordes  zu lebenslanger Haft verurteilt, beteuerte aber seine Unschuld.

Er brachte einen Antrag auf Wiederaufnahme des Strafverfahrens ein. Die nötige Giftmenge, so Osbergers Erklärung, hätte gar nicht in eine Praline gepasst. Das damalige Gutachten hätte Fehler aufgewiesen. Das Gericht beauftragte deshalb einen Sachverständigen, um das zu klären.

Und nun kam ein Richtersenat zu dem Schluss, dass keine neuen Beweismittel vorliegen. Es kommt also zu keinem neuen Prozess.

"Das Gericht sah in den vorgelegten Gutachten der Verteidigung kein geeignetes bzw. kein neues Beweismittel, um die Verurteilung infrage zu stellen", teilte Gerichtspräsident Richard Simsalik am Montagabend in einer Pressemitteilung mit. Nach Ansicht des Gerichts lägen keine neuen Beweismittel vor, "die alleine oder in Zusammenhang mit den bisherigen Beweisergebnissen im Strafverfahren geeignet sind, an dem Tatbestand des versuchten Mordes durch Verabreichung des Giftes Strychnin zu zweifeln".

Damit sind von der Verteidigung gesäte Zweifel an den gutachterlichen Feststellungen des renommierten Wiener Gerichtsmediziners Christian Reiter endgültig beseitigt. Reiter hatte nachgewiesen, dass dem damals 56-jährigen Spitzer Ortsvorsteher mit einer präparierten Praline nach dem Leben getrachtet wurde, die eine mehrfach tödliche Dosis Strychnin enthielt. Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden. Als Täter wurde ein Weinbauer und Heurigenwirt ausgeforscht, dessen DNA-Spuren auf einem der Praline beigelegten Billett sichergestellt wurden. Der Mann wurde auch von seinen Söhnen belastet. Der Heurigenwirt wurde im Herbst 2008 von einem Kremser Schwurgericht wegen versuchten Mordes zu 20 Jahren Haft verurteilt. Der Oberste Gerichtshof (OGH) erhöhte die Strafe im März 2009 wegen der besonderen Heimtücke der Tat auf lebenslang.

Hirtzberger seit 12 Jahren im Wachkoma

Motiv für das grausame Verbrechen - Hirtzberger liegt seit nunmehr zwölf Jahren als Pflegefall in einer Art Wachkoma - war den rechtskräftigen gerichtlichen Feststellungen zufolge eine sich hinschleppende Umwidmung eines Grundstücks des Weinbauern in Bauland, das dieser möglichst rasch zu Geld machen wollte. Jener machte dafür Hirtzberger verantwortlich und soll ihm die vergiftete Praline samt einer Glückwunschkarte hinter den Scheibenwischer seines Pkw geklemmt haben. Hirtzberger aß die Süßigkeit am nächsten Morgen während seiner Fahrt in seine Kremser Kanzlei. Als ihm plötzlich schlecht wurde, konnte er noch anhalten und Passantinnen zurufen, diese sollten einen Arzt verständigen, er habe eine Praline gegessen und sei vergiftet worden. Danach verlor er das Bewusstsein, erlitt einen Herzstillstand und konnte nur dank einer funktionierenden Rettungskette reanimiert werden.

Im Vorjahr versuchte nach einem Verteidigerwechsel der Wiener Anwalt Wolfgang Blaschitz eine Wiederaufnahme des Strafverfahrens zu erwirken. Er legte zwei Privatgutachten vor und behauptete, der gerichtsmedizinische Sachverständige Reiter habe unrichtige Berechnungen angestellt. Die von diesem nachgewiesene Menge Strychnin hätte in Wahrheit in der Praline gar nicht Platz. Reiter, der darauf vom Landesgericht Krems zu einer Stellungnahme aufgefordert wurde und einen umfangreichen Fragenkatalog vorgelegt bekam, konnte am Ende sämtliche Bedenken zerstreuen, wie sich aus der Pressemitteilung des Kremser Landesgerichts ergibt.

( kurier.at, mr, dw ) | Stand: 17.02.2020, 16:55

Ende der Transkription   2 Screens:

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#21
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
Begründung: Gesunde Menschen im Amt tun so etwas nicht.

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(1999 FISCHER UEBERSCHAER DER NATIONALSOZIALISMUS VOR GERICHT 1943-1952)

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DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTINNEN UND JURISTEN - VERDACHT
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( In memoriam UDO ULFKOTTE: 11.09.2014 UDO ULFKOTTE GEKAUFTE JOURNALISTEN und )
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Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
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Verdacht: EU Diktatur | EUROPA WEHR DICH! | ÖSTERREICH WEHR DICH! STOPP 5G-Mobilfunknetz!
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30.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT STOPP 5G-Mobilfunknetz Hier können Sie zustimmen

Quellen: https://www.parlament.gv.at/PAKT/BB/   und 
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Presseinfo 11-2019 vom 30. Aug 2019

STOPP 5G-MOBILFUNKNETZ

Christliche Partei stellt Gesundheit vor Technologie

In Kooperation mit der Unterschriftenplattform P-on.voting hat die CPÖ eine Parlamentarische Bürgerinitiative zur Unterstützung aufgelegt.

Diese kann auf www.cpoe.or.at oder https://p-on.voting.or.at online unterstützt bzw. können entsprechende Unterschriftenlisten runtergeladen werden.

Als Erstunterzeichner erläutert Dr. Rudolf Gehring die wesentlichen Ziele der neuen und hochaktuellen Bürgerinitiative.

Konkret wird von der österreichischen Bundesregierung gefordert,

1.  die Inbetriebnahme des 5G-Netzes bis zum Vorliegen einer wissenschaftlichen Untersuchung für die Festlegung eines Grenzwertes auszusetzen und

2. der Nationalrat möge im Telekommunikationsgesetz die erforderlichen Änderungen beschließen.
 
Zwischen Datenrausch und Krebsgefahr

„Wir alle machen uns Sorgen um unsere Gesundheit und die unserer Familien. Was können wir dagegen tun?“ So wird von vielen besorgten Mitbürgern gefragt.

Denn obwohl das neue „ultraschnelle“ Mobilfunknetz 5G erst einige Gemeinden in ganz Österreich mit Mobilfunk versorgt, löst es große Angst aus.

Wie geht es weiter, wenn ab 2020 alle Landeshauptstädte mit der neuen Mobilfunktechnik 5G abgedeckt werden?

Warum hinterfragt keiner die Gesundheitsrisiken?

Vorsorgeprinzip

Ein wesentlicher Grundsatz der aktuellen Umwelt- und Gesundheitspolitik in Europa ist das Vorsorgeprinzip. Danach sollen Schäden für die Umwelt und vor allem für die menschliche Gesundheit im Voraus vermieden oder weitestgehend verringert werden. In diesem Sinne hat der Staat die Pflicht, vorsorglich alle Maßnahmen zum Schutz seiner Bürger zu treffen.

Weltweit gibt es Appelle von Wissenschaftlern über die gesundheitlichen Risiken der neuen Technologie und außerdem droht durch die Nutzung von 5G eine stärkere Kontrolle und Überwachung der Bürger.
 
Sind Wählerstimmen wichtiger als unsere Gesundheit?

Trotzdem möchte Österreich Vorreiter für technologischen Fortschritt und Wettbewerbsfähigkeit sein und sich unvorbereitet und ohne fundierte wissenschaftliche Untersuchungen auf 5G einlassen.

Andere Länder agieren vorsichtiger, denn in Brüssel wurde der 5G-Ausbau gestoppt. „Die Menschen hier sind keine Versuchskaninchen“, meinte Umweltministerin Céline Fremault und zog den Stecker. Belgien hat die strengsten Strahlenschutzvorschriften der Welt. Und auch in Genf wurde das Projekt als zu riskant eingeschätzt.
 
Mehr direkte Demokratie

Für Bundesobmann Alfred Kuchar ist es wichtig, dass die CPÖ weiter auf den Themen besteht, die von besonderer Wichtigkeit für unser Land sind, aber von den anderen Parteien tabuisiert und verschwiegen werden.

Für ihn ist Gesundheitsschutz eine besondere Form des Menschenschutzes.

Für Kuchar ist die CPÖ die einzige Partei, die sich tatkräftig für den Ausbau der direkten Demokratie einsetzt und die wenigen Möglichkeiten auch weiterhin nutzen wird.

Die CPÖ fordert nach wie vor verpflichtende Volksabstimmungen, wenn ein Volksbegehren von mindestens 250.000 Wählern unterschrieben wird (= 4% der Stimmberechtigten).

Nach dem erfolgreichen Volksbegehren „ORF ohne Zwangsgebühren“ läuft weiterhin die Parlamentarische Bürgerinitiative „Keine Ehe für Alle“.

In Kooperation mit p-on.voting wurde nun eine weitere Parlamentarische Bürgerinitiative „Stopp 5G-Mobilfunknetz“ und die Petition mit dem Thema „Vollgeld sichert Euro“ gestartet.

Weiters unterstützt die CPÖ das Volksbegehren „STOP der Prozesskostenexplosion“ von Dr. Martin WABL.

Ende der Transkription

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Verdacht: Betrifft viel zu oft: Politikverbrechensopfer, Politikschwerverbrechensopfer, Justizverbrechensopfer, Justizschwerverbrechensopfer, Polizeiverbrechensopfer, Polizeischwerverbrechensopfer und andere Verbrechensopfer und Schwerverbrechensopfer.

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
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DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTINNEN UND JURISTEN - VERDACHT
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Seite 31 Antwort 456 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450
Für wie blöd werden die österreichischen Bürgerinnen und Bürger gehalten? /
Für wie blöd wird das österreichische Volk gehalten? Machen Sie sich selbst ein Bild!
13.05.1998 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT Zitate: Abgeordneter Mag. Johann Ewald Stadler (Freiheitliche): Hohes Haus! Herr Abgeordneter Leikam hat behauptet, es hätte nie eine Unterredung gegeben, in der eine Verstärkung des sozialistischen Einflusses in der Justizpolitik besprochen worden ist. – Das ist unrichtig. Richtig ist vielmehr, daß am 12. Juli 1997 nach einem mir vorliegenden Protokoll der Anwaltskanzlei Lansky in Wien mit folgenden Teilnehmern Elisabeth Hlavac, Dr. Helga Hofbauer, Mag. Henri Goldmann, Senatspräsident ... Rechtsanwalt Dr. Johannes Jarolim, Staatsanwältin Nittel. folgendes ausgeführt wurde: Zum Themengebiet "Personalpolitik" sei zu überlegen, wie sich die Partei noch mehr als bisher einbringen kann. Es werden Vorschläge gemacht, wie über das Richterdienstgesetz als Ansatzpunkt bei den Rechtspraktikanten in Zukunft mehr Sozialisten in eine Richterfunktion gebracht werden könnten. Ende der Zitate

13.05.1998 Quelle: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX/NRSITZ/NRSITZ_00120/SEITE_0089.html
19980513 REPUBLIK OESTERREICH PARLAMENT SEITE 89 19970712 ANWALTSKANZLEI LANSKY.pdf
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13198

Transkription:

Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 120. Sitzung / Seite 89
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________________________________________

14.46
Abgeordneter Mag. Johann Ewald Stadler (Freiheitliche): Hohes Haus! Herr Abgeordneter Leikam hat behauptet, es hätte nie eine Unterredung gegeben, in der eine Verstärkung des sozialistischen Einflusses in der Justizpolitik besprochen worden ist. – Das ist unrichtig. (Abg. Grabner: Wenn er einmal anfängt, sich zu entschuldigen, können wir nicht mehr weggehen und müssen hier übernachten!)

Richtig ist vielmehr, daß am 12. Juli 1997 nach einem mir vorliegenden Protokoll der Anwaltskanzlei Lansky in Wien (Abg. Mag. Schweitzer: Oh! Der Lansky!) mit folgenden Teilnehmern Elisabeth Hlavac, Dr. Helga Hofbauer, Mag. Henri Goldmann, Senatspräsident ...

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Die Wortmeldung bezieht sich nicht auf einen Debattenbeitrag, es handelt sich nicht um eine tatsächliche Berichtigung! (Rufe bei den Freiheitlichen: Natürlich!)

Abgeordneter Mag. Johann Ewald Stadler (fortsetzend): Wenn Sie mir gestatten, daß, da auch mein Vorredner Kommentare lieferte, auch ich meinen Sachverhalt zu Ende bringen kann. (Nein!-Rufe bei SPÖ und ÖVP.)

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Ja, ich lasse es zu. Es bezieht sich auf Herrn Abgeordneten Leikam.

Abgeordneter Mag. Johann Ewald Stadler (fortsetzend): ... Rechtsanwalt Dr. Johannes Jarolim, Staatsanwältin Nittel. folgendes ausgeführt wurde: Zum Themengebiet "Personalpolitik" sei zu überlegen, wie sich die Partei noch mehr als bisher einbringen kann. Es werden Vorschläge gemacht, wie über das Richterdienstgesetz als Ansatzpunkt bei den Rechtspraktikanten in Zukunft mehr Sozialisten in eine Richterfunktion gebracht werden könnten. Und letztlich wird ein Vorschlag gemacht: Es stelle sich in diesem Zusammenhang noch die Frage, ob nicht ein informeller Juristenkreis zusammengestellt werden sollte, der die Idee einer rechtssoziologischen Untersuchung finalisieren soll. (Abg. Grabner: Berichtigung, Herr Präsident! – Abg. Mag. Schweitzer: Das ist eine Berichtigung! Lesen Sie das Protokoll!) Dann wird darin übereingekommen, daß eine derartige Untersuchung nichts bringe, weil ...

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Herr Abgeordneter! Das geht jetzt ... (Anhaltende Zwischenrufe.) Ich verbitte mir diese Zwischenrufe!
Herr Abgeordneter! Die tatsächliche Berichtigung zu beurteilen, ist erst am Schluß möglich. Ich habe nun den Verdacht, daß es über eine tatsächliche Berichtigung hinausgeht und stelle das auch richtig.

Abgeordneter Mag. Johann Ewald Stadler (fortsetzend): ... weil so viele Blaue in der Medienjustiz tätig seien. – Das ist nachzulesen! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Jung: Pfui Teufel! – Abg. Dr. Salzl: Die sollen sich schämen! – Abg. Jung: Das ist für die ganz normal!)

14.49
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Moser. – Bitte, Herr Abgeordneter.

14.49
Abgeordneter Hans Helmut Moser (Liberales Forum): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich glaube, es wird notwendig sein, die Emotionen wieder zurückzunehmen, denn gerade sicherheitspolitische Debatten oder Debatten über die innere Sicherheit sollten auf sachlicher Grundlage geführt werden und nicht so emotional. Es entstünde sonst wirklich ein falscher Eindruck, und wir würden der parlamentarischen Debatte zu einer für die österreichische Sicherheit so wichtigen Frage einen Bärendienst erweisen!

Ich bin Herrn Innenminister Schlögl sehr dankbar dafür, daß er uns heute einen Bericht über den Abschluß des Kriminalfalles Fuchs gegeben hat. Die erfreuliche Seite ist, daß nun trotz des Fehlens eines Geständnisses offensichtlich mit großer Wahrscheinlichkeit Herr Fuchs der Täter
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Verdacht betrifft nur kriminelle Personen, es besteht ein Netzwerk, es bestehen Netzwerke, INSTITUTIONELLER AMTSMISSBRAUCH /  INSTITUTIONELLER MISSBRAUCH DER AMTSGEWALT, ...:
EZ1
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLES NETZWERK, DAS SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZT.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLES NETZWERK, DAS SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZT.
EZ2
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLES ROTES NETZWERK, DAS SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZT.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLES SCHWARZES NETZWERK, DAS SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZT.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLES ROTES NETZWERK, DAS SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZT.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLES SCHWARZES NETZWERK, DAS SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZT.
MZ1
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE NETZWERKE, DIE SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE NETZWERKE, DIE SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZEN.
MZ2
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE ROTE NETZWERKE, DIE SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE SCHWARZE NETZWERKE, DIE SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE ROTE NETZWERKE, DIE SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE SCHWARZE NETZWERKE, DIE SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZEN.
Den Verdächtigen werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Es gilt die Unschuldsvermutung. Beweismittel: www.dieaufdecker.com    und andere

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
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Zeitgeschichte:

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 455 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450
Für wie blöd werden die österreichischen Bürgerinnen und Bürger gehalten? /
Für wie blöd wird das österreichische Volk gehalten? Machen Sie sich selbst ein Bild!
10.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH POLITIK UND JUSTIZ: DR. JOHANNES JAROLIM (SPÖ) ZUR AKTENNOTIK von 1997: Konkret sprach Dr. Johannes Jarolim, der dem Nationalrat bis zur vergangenen Wahl angehörte, von einer "sehr durchgehenden Strategie" der Volkspartei, eigene Leute in der Justiz unterzubringen: "DEM WAR ENTGEGENZUTRETEN." sinngemäß nach Quelle http://teletext.orf.at/ Seite 114
Sachverhalt: "Lansky RECHTSANWALT AKTENVERMERK Zeichen: AKJU04AV-4/hs Wien, am 18. August 1997"
Verdacht: Vor dem 18.08.1997 bis ???:  Es gibt eine "sehr durchgehenden Strategie" der ÖVP, eigene Leute in der Justiz unterzubringen.
Verdacht: Nach dem 18.08.1997 bis ???: Es gibt eine generalstabsmäßige Strategie der SPÖ, eigene Leute in der Justiz unterzubringen.
!!! Personen, die im Jahr 1997 25 Jahre alt waren, sind im Jahr 2020 48 Jahre alt. !!! Mögliche JUSTIZ-Führungskräfte !!!
!!! Personen, die im Jahr 1997 30 Jahre alt waren, sind im Jahr 2020 53 Jahre alt. !!! Mögliche JUSTIZ-Führungskräfte !!!
!!! Personen, die im Jahr 1997 35 Jahre alt waren, sind im Jahr 2020 58 Jahre alt. !!! Mögliche JUSTIZ-Führungskräfte !!!
!!! Personen, die im Jahr 1997 40 Jahre alt waren, sind im Jahr 2020 63 Jahre alt. !!! Mögliche JUSTIZ-Führungskräfte !!!
!!! Personen, die im Jahr 1997 45 Jahre alt waren, sind im Jahr 2020 68 Jahre alt. !!! Mögliche JUSTIZ-Führungskräfte !!!
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ-FÜHRUNGSKRÄFTE: JUSTIZMINISTERIUM (BMJ), OBERSTE GERICHTSHOF (OGH), VERFASSUNGSGERICHTSHOF (VfGH), VERWALTUNGSGERICHTSHOF (VwGH), OBERLANDESGERICHT (OLG), LANDESGERICHT (LG), ...
PRÄSIDENT (Gerichtshof) / PRÄSIDENTIN (Gerichtshof), 
VIZE-PRÄSIDENT (Gerichtshof) / VIZE-PRÄSIDENTIN (Gerichtshof),
PRÄSIDENT (Oberlandesgericht) / PRÄSIDENTIN (Oberlandesgericht),
VIZE-PRÄSIDENT (Oberlandesgericht) / VIZE-PRÄSIDENTIN (Oberlandesgericht),
PRÄSIDENT (Landesgericht) / PRÄSIDENTIN (Landesgericht),
VIZE-PRÄSIDENT (Landesgericht) / VIZE-PRÄSIDENTIN (Landesgericht),
VORSTEHER (Bezirksgericht) / VORSTEHERIN (Bezirksgericht),
VIZE-VORSTEHER (Bezirksgericht) / VIZE-VORSTEHERIN (Bezirksgericht), ...
GENERALPROKURATUR, OBERSTAATSANWALTSCHAFT, WIRTSCHAFTS- UND KORRUPTIONSATAATSANWALTSCHAFT (WKSTA), ...
Leitender Oberstaatsanwalt / Leitende Oberstaatsanwältin,
Erster Oberstaatsanwalt / Erste Oberstaatsanwältin,
Leitender Staatsanwalt / Leitende Staatsanwältin,
Erster Staatsanwalt / Erste Staatsanwältin,
Oberstaatsanwalt, Oberstaatsanwältin, ...
Hofrat, Hofrätin, ...

20200210 teletext orf at Seite 114 DR JOHANNES JAROLIM zu AKTENNOTIZ von 1997.png


20200210 teletext orf at Seite 114 DR JOHANNES JAROLIM zu AKTENNOTIZ von 1997.png
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13196

10.02.2020 http://teletext.orf.at/ Seite 114 Transkription: POLITIK Österreich / EU

Jarolim zu Aktennotiz von 1997

Der langjährige SPÖ-Justizsprecher Jarolim hat sich nun zu einer Aktennotiz aus dem Jahr 1997 geäußert, in der davon die Rede ist, dass Sozialdemokraten für den Beruf des Richters motiviert werden sollen.

In der ZiB1 begründete Jarolim das damalige Vorhaben damit, dass die ÖVP davor dasselbe gemacht habe.

Konkret sprach Jarolim, der dem Nationalrat bis zur vergangenen Wahl angehörte, von einer "sehr durchgehenden Strategie" der Volkspartei, eigene Leute in der Justiz unterzubringen: "Dem war entgegenzutreten."

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Zeitgeschichte:

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 454 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450
Für wie blöd werden die österreichischen Bürgerinnen und Bürger gehalten? /
Für wie blöd wird das österreichische Volk gehalten? Machen Sie sich selbst ein Bild!
12.07.1997 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ WIE DIE SPÖ IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE sinngemäß nach Quelle:
08.02.2020 01:10 https://kurier.at/politik/inland/streit-um-die-justiz-mit-sebastian-kurz-wie-die-spoe-ihr-personal-unterbringen-wollte/400748712
Zitat: "Justiz: Wie die SPÖ ihr Personal unterbringen wollte | Unterlagen belegen, dass die SPÖ schon im Jahr 1997 generalstabsmäßig ihren Einfluss bei Richtern und Staatsanwälten ausbauen wollte." Transkription nach den Beweismitteln!
Beweismittel 1 Zitate: "Lansky RECHTSANWALT AKTENVERMERK Zeichen: AKJU04AV-4/hs Wien, am 18. August 1997 Konferenz i.S.: AK Justiz EDV AZ: - vom 12.7.1997 mit Abg. z. NR Dr. Elisabeth Hlavac, RA Dr. Helga Hofbauer, Mag. Henry Goldmann, Sen.Präs. Mag. Walter Hellmich, Dr. Kurt Stürzenbecher, RA Dr. Johannes Jarolim, Staatsanwältin Nittel"
Beweismittel 3 Zitate: "Nächstes Themengebiet ist Personalpolitik. Zu überlegen ist, wie sich die Partei noch mehr als bisher einbringen kann. … auch junge Genossinnen und Genossen zu ermutigen, in den Richterdienst zu gehen."
Beweismittel 4 Zitat: "Die Personalgestaltung der Justiz macht Dr. Oberhammer." Hinweis: Dr. Otto Oberhammer (SPÖ)
Beweismittel 6 Zitat: "Die Löwelstraße sollte als Zentrale für die Weiterleitung von Infos dienen." Hinweis: SPÖ-Parteizentrale Quelle des Zitats:
09.02.2020 20:14 https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Jarolim-gibt-zu-SPOe-wollte-mehr-Rote-in-der-Justiz/416617864
"AUFREGER DES TAGES | WENDE IM STREIT | JAROLIM GIBT ZU: SPÖ WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ"

Beweismittel PDF-Datei:
Quelle:https://kurier.at/politik/inland/streit-um-die-justiz-mit-sebastian-kurz-wie-die-spoe-ihr-personal-unterbringen-wollte/400748712
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE.pdf   (8 Seiten, Zoom 110)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13179

Beweismittel 1:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 1.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 1.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13180

Beweismittel 2:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 2.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 2.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13182

Beweismittel 3:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 3.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 3.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13184

Beweismittel 4:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 4.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 4.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13186

Beweismittel 5:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 5.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 5.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13188

Beweismittel 6 Zitat: "Die Löwelstraße sollte als Zentrale für die Weiterleitung von Infos dienen." Hinweis: SPÖ-Parteizentrale
09.02.2020 20:14 https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Jarolim-gibt-zu-SPOe-wollte-mehr-Rote-in-der-Justiz/416617864
20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE Beweismittel LOEWELSTRASSE.jpg      SPÖ Beweismittel Löwelstraße (SPÖ-Parteizentrale)


20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE Beweismittel LOEWELSTRASSE.jpg      SPÖ Beweismittel Löwelstraße (SPÖ-Parteizentrale)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13194

"AUFREGER DES TAGES | WENDE IM STREIT | JAROLIM GIBT ZU: SPÖ WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ"
09.02.2020 20:14 https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Jarolim-gibt-zu-SPOe-wollte-mehr-Rote-in-der-Justiz/416617864
20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ screen 1.jpg


20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ screen 1.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13190

Transkription:

https://kurier.at/politik/inland/streit-um-die-justiz-mit-sebastian-kurz-wie-die-spoe-ihr-personal-unterbringen-wollte/400748712

(Symbolbild) © Getty Images/iStockphoto/querbeet/iStockphoto

Politik Inland

08.02.2020

Streit um die Justiz: Wie die SPÖ ihr Personal unterbringen wollte

Unterlagen belegen, dass die SPÖ schon im Jahr 1997 generalstabsmäßig ihren Einfluss bei Richtern und Staatsanwälten ausbauen wollte.

Die Causa um die Kritik von Kanzler Sebastian Kurz an der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ist um einen spannenden Aspekt reicher. Auch wenn Kurz im Gegensatz zu Ohrenzeugen betont, er habe keinen parteipolitische Zusammenhang behauptet (konkret eine Nähe der Behörde zur SPÖ), zeigen nun veröffentlichte Unterlagen, dass die Sozialdemokraten sehr wohl ihren Einfluss in der Justiz ausweiten wollten.

Aktenvermerk über das Treffen samt hochrangiger Vertreter der Sozialdemokratie © Bild: Kurier

Konkret geht es um ein clandestines Treffen hochrangiger der SPÖ nahestehender Juristen an einem Samstag im Juli 1997 - konkret am 12.7. Bei dieser Sitzung wurde offenbar eine Aktennotiz auf dem Briefpapier des Rechtsanwalts Gabriel Lansky angelegt (siehe Faksimile). Neben der Definition von SPÖ-Standpunkten für die weitere Gestaltung der Justizpoltik findet sich darunter auch ein Punkt "Personalpolitik" - und der hat es in sich.

Laut Aktenverk wurde über ganz konkrete SPÖ-Vorhaben gesprochen © Bild: Kurier

Der Personalpolitik widmet sich der ausführlichste Teil des Papiers. © Bild: Kurier

Wörtlich heißt es nämlich darin (siehe Faksimile oben): "Zu überlegen ist, wie sich die Partei noch mehr als bisher einbringen kann". Und weiter: "... auch junge Genossinnen und Genossen zu ermutigen, in den Richterdienst zu gehen." Die Fäden sollten diesbezüglich bei Dr. Oberhammer zusammenlaufen. Also jenem Mann, der 1974-1978 auf einem SPÖ-Ticket ORF-Generalintendant gewesen war und später die Präsidialsektion im Justizministerium leitete. In dieser Funktion - also als einer der hochrangigsten Justizbeamten des Landes - wurde er von der Juristenrunde zur Personal-Drehscheibe der SPÖ auserkoren.

Dazu passt auch der Schlusssatz des Dokuments: "Die Löwelstraße (Anm.: die Parteizentrale der SPÖ) sollte als Zentrale für die Weiterleitung von Infos dienen."

Bei Dr. Oberhammer, dem Leiter der Präsidialsektion im Ministerium sollten die Personalpläne zusammenlaufen. © Bild: Kurier

Präsidialchef Dr. Otto Oberhammer sollte die Koordination der Personaldeals übernehmen © Bild: KURIER / Schraml Wilhelm

Wer war sonst noch bei diesem Treffen dabei: die damalige SPÖ-Justizsprecherin Elisabeth Hlavac, der bis zuletzt als Justizsprecher der SPÖ tätige Rechtsanwalt Johannes Jarolim. Und brisant wäre es, wenn tatsächlich die jetzige Leiterin der Staatsanwaltschaft Wien, Marie Luise Nittel, auch beim Treffen dabei gewesen wäre. Im Aktenvermerk ist die Anwesenheit von "Dr. Nittel" angegeben. Sie hat jedoch im Jahr 2011 eine Gegendarstellung (siehe unten) erwirkt und behauptet, sie wäre nicht bei diesem Treffen dabei gewesen. https://kurier.at/politik/gegendarstellung/753.309
 
Hannes Jarolim, bis heuer Justizsprecher der SPÖ im Parlament. Als damals 42-jähriger Jurist war er beim Treffen in Wien anwesend. © Bild: APA/ROBERT JAEGER

Exakter Zeitplan: Nur zwei Monate nach dem Strategietreffen sollten schon die ersten Parteigänger zu einer Sitzung geladen werden. © Bild: Kurier

( kurier.at, red ) | Stand: 08.02.2020, 01:10

Ende der Transkription

#454
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
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Teil der Zeitgeschichte:

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 453 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450

Sachdienliche Hinweise 1:

Verdacht: REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTEN
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTINNEN
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTER
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTERINNEN
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTE
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTINNEN

Verdacht: REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTEN
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTINNEN
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTER
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTERINNEN
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTE
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTINNEN

Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Sachdienliche Hinweise 2: !!! HINTERGRUNDGESPRÄCH !!!

20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: "Kurz hatte in einem nicht zur Berichterstattung gedachten Hintergrundgespräch mit Journalisten" Quelle: http://teletext.orf.at/ 13:20 Uhr Seite 113 und 21:45 Uhr Seite 113

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 24 Antwort 349 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.345
...
DIE SÄULEN DER DEMOKRATIE:
DIE 3 SÄULEN DER DEMOKRATIE / DIE DREI SÄULEN DER DEMOKRATIE:
(DIE 4 SÄULEN DER DEMOKRATIE / DIE VIER SÄULEN DER DEMOKRATIE):
Legislative Exekutive Judikative 3 WÖRTER
gesetzgebende ausführende rechtsprechende 3 WÖRTER auch
gesetzgebende ausführende rechtsprechende kontrollierende 4 WÖRTER

DIE SÄULEN DER JUSTIZ IM MENSCHENRECHTSSTAAT:
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Wahrheitsfindung Dienstaufsicht 5 WÖRTER

Sachdienliche Hinweise 3: Justizverbrechensopfer und Justizschwerverbrechensopfer haben den Verdacht:

BESCHULDIGTE KRIMINELLE PERSONEN IN WKSTA, OSTA WIEN, BMJ, POLITIK, JUSTIZ, POLIZEI, ...
DER BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN LÜGEN.
DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN SICH UND ANDERE KRIMINELLE PERSONEN SCHÜTZEN.

BESCHULDIGTE SCHWERKRIMINELLE PERSONEN IN WKSTA, OSTA WIEN, BMJ, POLITIK, JUSTIZ, POLIZEI, ...
DER BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN LÜGEN.
DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN SICH UND ANDERE SCHWERKRIMINELLE PERSONEN SCHÜTZEN.

REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE RICHTER DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE RICHTERINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE STAATSANWÄLTE DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE STAATSANWÄLTINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.

REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE RICHTER DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE RICHTERINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE STAATSANWÄLTE DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE STAATSANWÄLTINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.

Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Sachdienliche Hinweise 4:

Verdacht:
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ GIBT ES EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ EXISTIERT EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ GIBT ES EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTINNEN UND JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ EXISTIERT EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTINNEN UND JURISTEN

Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.

#453
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

VERDACHT: Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Österreich?

27.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Deutschland
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-deutschland/

17.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Europa
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-europa/

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
Begründung: Gesunde Menschen im Amt tun so etwas nicht.
GEISTIG ABNORME SCHWERKRIMINELLE MACHTHABER - VERDACHT
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=946.0
(1999 FISCHER UEBERSCHAER DER NATIONALSOZIALISMUS VOR GERICHT 1943-1952)

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
Seite 1 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.0

Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden.

2014 GUIDO GRANDT DENKEN SIE IMMER DARAN SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT.jpg


ALTERNATIVE MEDIEN KRITISCHE LINKS UND INFORMATIONEN
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=961.0

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE 2 - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=745.0
DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTINNEN
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
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DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER JURISTINNEN - VERDACHT
DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTINNEN UND JURISTEN - VERDACHT
DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTEN UND JURISTINNEN - VERDACHT

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 454 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450
Für wie blöd werden die österreichischen Bürgerinnen und Bürger gehalten? /
Für wie blöd wird das österreichische Volk gehalten? Machen Sie sich selbst ein Bild!
12.07.1997 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ WIE DIE SPÖ IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE sinngemäß nach Quelle:
08.02.2020 01:10 https://kurier.at/politik/inland/streit-um-die-justiz-mit-sebastian-kurz-wie-die-spoe-ihr-personal-unterbringen-wollte/400748712
Zitat: "Justiz: Wie die SPÖ ihr Personal unterbringen wollte | Unterlagen belegen, dass die SPÖ schon im Jahr 1997 generalstabsmäßig ihren Einfluss bei Richtern und Staatsanwälten ausbauen wollte." Transkription nach den Beweismitteln!
Beweismittel 1 Zitate: "Lansky RECHTSANWALT AKTENVERMERK Zeichen: AKJU04AV-4/hs Wien, am 18. August 1997 Konferenz i.S.: AK Justiz EDV AZ: - vom 12.7.1997 mit Abg. z. NR Dr. Elisabeth Hlavac, RA Dr. Helga Hofbauer, Mag. Henry Goldmann, Sen.Präs. Mag. Walter Hellmich, Dr. Kurt Stürzenbecher, RA Dr. Johannes Jarolim, Staatsanwältin Nittel"
Beweismittel 3 Zitate: "Nächstes Themengebiet ist Personalpolitik. Zu überlegen ist, wie sich die Partei noch mehr als bisher einbringen kann. … auch junge Genossinnen und Genossen zu ermutigen, in den Richterdienst zu gehen."
Beweismittel 4 Zitat: "Die Personalgestaltung der Justiz macht Dr. Oberhammer." Hinweis: Dr. Otto Oberhammer (SPÖ)
Beweismittel 6 Zitat: "Die Löwelstraße sollte als Zentrale für die Weiterleitung von Infos dienen." Hinweis: SPÖ-Parteizentrale Quelle des Zitats:
09.02.2020 20:14 https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Jarolim-gibt-zu-SPOe-wollte-mehr-Rote-in-der-Justiz/416617864
"AUFREGER DES TAGES | WENDE IM STREIT | JAROLIM GIBT ZU: SPÖ WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ"

Beweismittel PDF-Datei:
Quelle:https://kurier.at/politik/inland/streit-um-die-justiz-mit-sebastian-kurz-wie-die-spoe-ihr-personal-unterbringen-wollte/400748712
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE.pdf   (8 Seiten, Zoom 110)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13179

Beweismittel 1:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 1.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 1.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13180

Beweismittel 2:
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http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13182

Beweismittel 3:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 3.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 3.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13184

Beweismittel 4:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 4.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 4.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13186

Beweismittel 5:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 5.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 5.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13188

Beweismittel 6 Zitat: "Die Löwelstraße sollte als Zentrale für die Weiterleitung von Infos dienen." Hinweis: SPÖ-Parteizentrale
09.02.2020 20:14 https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Jarolim-gibt-zu-SPOe-wollte-mehr-Rote-in-der-Justiz/416617864
20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE Beweismittel LOEWELSTRASSE.jpg      SPÖ Beweismittel Löwelstraße (SPÖ-Parteizentrale)


20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE Beweismittel LOEWELSTRASSE.jpg      SPÖ Beweismittel Löwelstraße (SPÖ-Parteizentrale)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13194

"AUFREGER DES TAGES | WENDE IM STREIT | JAROLIM GIBT ZU: SPÖ WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ"
09.02.2020 20:14 https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Jarolim-gibt-zu-SPOe-wollte-mehr-Rote-in-der-Justiz/416617864
20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ screen 1.jpg


20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ screen 1.jpg
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Transkription:

https://kurier.at/politik/inland/streit-um-die-justiz-mit-sebastian-kurz-wie-die-spoe-ihr-personal-unterbringen-wollte/400748712

(Symbolbild) © Getty Images/iStockphoto/querbeet/iStockphoto

Politik Inland

08.02.2020

Streit um die Justiz: Wie die SPÖ ihr Personal unterbringen wollte

Unterlagen belegen, dass die SPÖ schon im Jahr 1997 generalstabsmäßig ihren Einfluss bei Richtern und Staatsanwälten ausbauen wollte.

Die Causa um die Kritik von Kanzler Sebastian Kurz an der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ist um einen spannenden Aspekt reicher. Auch wenn Kurz im Gegensatz zu Ohrenzeugen betont, er habe keinen parteipolitische Zusammenhang behauptet (konkret eine Nähe der Behörde zur SPÖ), zeigen nun veröffentlichte Unterlagen, dass die Sozialdemokraten sehr wohl ihren Einfluss in der Justiz ausweiten wollten.

Aktenvermerk über das Treffen samt hochrangiger Vertreter der Sozialdemokratie © Bild: Kurier

Konkret geht es um ein clandestines Treffen hochrangiger der SPÖ nahestehender Juristen an einem Samstag im Juli 1997 - konkret am 12.7. Bei dieser Sitzung wurde offenbar eine Aktennotiz auf dem Briefpapier des Rechtsanwalts Gabriel Lansky angelegt (siehe Faksimile). Neben der Definition von SPÖ-Standpunkten für die weitere Gestaltung der Justizpoltik findet sich darunter auch ein Punkt "Personalpolitik" - und der hat es in sich.

Laut Aktenverk wurde über ganz konkrete SPÖ-Vorhaben gesprochen © Bild: Kurier

Der Personalpolitik widmet sich der ausführlichste Teil des Papiers. © Bild: Kurier

Wörtlich heißt es nämlich darin (siehe Faksimile oben): "Zu überlegen ist, wie sich die Partei noch mehr als bisher einbringen kann". Und weiter: "... auch junge Genossinnen und Genossen zu ermutigen, in den Richterdienst zu gehen." Die Fäden sollten diesbezüglich bei Dr. Oberhammer zusammenlaufen. Also jenem Mann, der 1974-1978 auf einem SPÖ-Ticket ORF-Generalintendant gewesen war und später die Präsidialsektion im Justizministerium leitete. In dieser Funktion - also als einer der hochrangigsten Justizbeamten des Landes - wurde er von der Juristenrunde zur Personal-Drehscheibe der SPÖ auserkoren.

Dazu passt auch der Schlusssatz des Dokuments: "Die Löwelstraße (Anm.: die Parteizentrale der SPÖ) sollte als Zentrale für die Weiterleitung von Infos dienen."

Bei Dr. Oberhammer, dem Leiter der Präsidialsektion im Ministerium sollten die Personalpläne zusammenlaufen. © Bild: Kurier

Präsidialchef Dr. Otto Oberhammer sollte die Koordination der Personaldeals übernehmen © Bild: KURIER / Schraml Wilhelm

Wer war sonst noch bei diesem Treffen dabei: die damalige SPÖ-Justizsprecherin Elisabeth Hlavac, der bis zuletzt als Justizsprecher der SPÖ tätige Rechtsanwalt Johannes Jarolim. Und brisant wäre es, wenn tatsächlich die jetzige Leiterin der Staatsanwaltschaft Wien, Marie Luise Nittel, auch beim Treffen dabei gewesen wäre. Im Aktenvermerk ist die Anwesenheit von "Dr. Nittel" angegeben. Sie hat jedoch im Jahr 2011 eine Gegendarstellung (siehe unten) erwirkt und behauptet, sie wäre nicht bei diesem Treffen dabei gewesen. https://kurier.at/politik/gegendarstellung/753.309
 
Hannes Jarolim, bis heuer Justizsprecher der SPÖ im Parlament. Als damals 42-jähriger Jurist war er beim Treffen in Wien anwesend. © Bild: APA/ROBERT JAEGER

Exakter Zeitplan: Nur zwei Monate nach dem Strategietreffen sollten schon die ersten Parteigänger zu einer Sitzung geladen werden. © Bild: Kurier

( kurier.at, red ) | Stand: 08.02.2020, 01:10

Ende der Transkription

#454
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Teil der Zeitgeschichte:

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 453 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450

Sachdienliche Hinweise 1:

Verdacht: REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTEN
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTINNEN
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTER
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTERINNEN
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTE
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTINNEN

Verdacht: REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTEN
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTINNEN
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTER
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTERINNEN
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTE
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTINNEN

Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Sachdienliche Hinweise 2: !!! HINTERGRUNDGESPRÄCH !!!

20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: "Kurz hatte in einem nicht zur Berichterstattung gedachten Hintergrundgespräch mit Journalisten" Quelle: http://teletext.orf.at/ 13:20 Uhr Seite 113 und 21:45 Uhr Seite 113

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 24 Antwort 349 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.345
...
DIE SÄULEN DER DEMOKRATIE:
DIE 3 SÄULEN DER DEMOKRATIE / DIE DREI SÄULEN DER DEMOKRATIE:
(DIE 4 SÄULEN DER DEMOKRATIE / DIE VIER SÄULEN DER DEMOKRATIE):
Legislative Exekutive Judikative 3 WÖRTER
gesetzgebende ausführende rechtsprechende 3 WÖRTER auch
gesetzgebende ausführende rechtsprechende kontrollierende 4 WÖRTER

DIE SÄULEN DER JUSTIZ IM MENSCHENRECHTSSTAAT:
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Wahrheitsfindung Dienstaufsicht 5 WÖRTER

Sachdienliche Hinweise 3: Justizverbrechensopfer und Justizschwerverbrechensopfer haben den Verdacht:

BESCHULDIGTE KRIMINELLE PERSONEN IN WKSTA, OSTA WIEN, BMJ, POLITIK, JUSTIZ, POLIZEI, ...
DER BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN LÜGEN.
DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN SICH UND ANDERE KRIMINELLE PERSONEN SCHÜTZEN.

BESCHULDIGTE SCHWERKRIMINELLE PERSONEN IN WKSTA, OSTA WIEN, BMJ, POLITIK, JUSTIZ, POLIZEI, ...
DER BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN LÜGEN.
DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN SICH UND ANDERE SCHWERKRIMINELLE PERSONEN SCHÜTZEN.

REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE RICHTER DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE RICHTERINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE STAATSANWÄLTE DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE STAATSANWÄLTINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.

REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE RICHTER DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE RICHTERINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE STAATSANWÄLTE DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE STAATSANWÄLTINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.

Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Sachdienliche Hinweise 4:

Verdacht:
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ GIBT ES EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ EXISTIERT EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ GIBT ES EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTINNEN UND JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ EXISTIERT EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTINNEN UND JURISTEN

Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.

#453
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

VERDACHT: Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Österreich?

27.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Deutschland
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-deutschland/

17.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Europa
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-europa/

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
Begründung: Gesunde Menschen im Amt tun so etwas nicht.
GEISTIG ABNORME SCHWERKRIMINELLE MACHTHABER - VERDACHT
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(1999 FISCHER UEBERSCHAER DER NATIONALSOZIALISMUS VOR GERICHT 1943-1952)

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
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Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden.

2014 GUIDO GRANDT DENKEN SIE IMMER DARAN SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT.jpg


ALTERNATIVE MEDIEN KRITISCHE LINKS UND INFORMATIONEN
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DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE 2 - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
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DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTINNEN
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER STAATSANWÄLTINNEN - VERDACHT
DIKTATUR GEISTIG ABNORMER SCHWERKRIMINELLER JURISTEN - VERDACHT
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DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTINNEN UND JURISTEN - VERDACHT
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Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

RANOVSKY ZWILLINGE - HILFREICHE BEITRÄGE - SIEG ÜBER SCHWERVERBRECHER & SCHWERVERBRECHEN
SEITE 9 ANTWORT 141 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=269.135

09.02.2020 FÜR ALLE OPFER
09.02.2020 FÜR ALLE VERBRECHENSOPFER
09.02.2020 FÜR ALLE SCHWERVERBRECHENSOPFER
09.02.2020 FÜR ALLE OPFER VERBRECHENSOPFER SCHWERVERBRECHENSOPFER

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ANALOG DEN MENSCHENRECHTEN - unabhängig von Religion, Herkunft, Weltanschauung, etc.:

FÜR DAS WOHL ALLER MENSCHENKINDER, BESONDERS FÜR ENKEL CHRISTOPH UND LUCAS

DIE WOCHE DER PFARRE KIRCHBERG vom 1. - 9. Februar 2020

9.2.   5. Sonntag im Jahreskreis

7.30 Frühmesse, vorher Rosenkranz   Kaplan
+ Vater Josef Haider (86),
+ Eltern Georg und Maria Stangl, Schwiegereltern und Verwandtschaft (179),
+ Gatten Michael Schweighofer (182),
+ Sohn Josef und Musikkollegen Leopold (228)

10.00 Hl. Messe   Kaplan
Dank und Bitte der Familie Stögerer (140),
Für das Wohl aller Menschenkinder, besonders für Enkel Christoph und Lucas (213),
+ Eltern Matthias und Anna Fuchs (45),
+ Gatten und Vater Otto Angerler und Schwiegervater (154),

18.00 Franziskanische Abendlob

Quelle: http://www.seelsorgeraum-feistritztal.at/gottesdienstordnung/ssr/05_2020.pdf
2020 KIRCHBERG AM WECHSEL WOCHE DER PFARRE 05.pdf (2020 Kalenderwoche 5)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=269.0;attach=13168

2020 KIRCHBERG AM WECHSEL WOCHE DER PFARRE 05 Seite 1.jpg



2020 KIRCHBERG AM WECHSEL WOCHE DER PFARRE 05 Seite 1.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=269.0;attach=13169

fuer das Wohl aller Menschenkinder besonders Enkel Christoph und Lucas 2020 05.jpg



fuer das Wohl aller Menschenkinder besonders Enkel Christoph und Lucas 2020 05.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=269.0;attach=13171
für das Wohl aller Menschenkinder, besonders für Enkel Christoph und Lucas

07.04.2018: „Hurra - Wir freuen uns über die neu gestalteten homepages.“
Die 5 neuen Homepages sind:
http://www.seelsorgeraum-feistritztal.at/
RÖMISCH KATHOLISCHE PFARRE FEISTRITZ AM WECHSEL
http://www.pfarre-feistritz-am-wechsel.at/
RÖMISCH KATHOLISCHE PFARRE KIRCHBERG AM WECHSEL
http://www.pfarre-kirchberg.at/
RÖMISCH KATHOLISCHE PFARRE SANKT CORONA
http://www.pfarre-stcorona.at/
RÖMISCH KATHOLISCHE PFARRE TRATTENBACH
http://www.pfarre-trattenbach.at/

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Ranovsky Zwillinge INHALTSVERZEICHNIS
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=333.0

LG KR PRÄSIDENT HR DR NORBERT KLAUS ua - FRANZ STIEGER - RANOVSKY ZWILLINGE
http://www.dieaufdecker.com/index.php/topic,474    ZEUGE FRANZ STIEGER (KREMS)
(Verdacht: Alkoholmissbrauch im Dienst am Landesgericht Krems, schwerkrimineller Amtsmissbrauch, ua)

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Persönliche Hinweise: Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden. Dateien, Zitate, Transkriptionen etc nach bestem Wissen und Gewissen für das Wohl aller Menschenkinder zur Dokumentation und zum Beweis jedoch ohne jegliche Gewähr.

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CAUSA RANOVSKY ZWILLINGE: AUFFORDERUNG: Jeder Amtsträger wird aufgefordert, von Amts wegen alles zu unternehmen, damit die schwerkriminellen Offizialdelikte gegen die Enkelkinder und deren VGE sofort beendet und vollständig geklärt werden.

REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ, KINDER- UND JUGENDHILFE (JUGENDWOHLFAHRT, JUGENDAMT) ua: In der Vergangenheit beharrlich ignoriert: Die sofortige Rückführung der Zwillinge in deren Heimat bei den real guten und bezüglich Kindeswohl tadellosen VGE ist sofort rechtsgültig und rechtskräftig sowie OHNE WENN UND ABER durchzuführen. Die Übergabe der Zwillinge erfolgt am aktuellen Wohnsitz der VGE, der befindet sich zur Zeit in der Marktgemeinde A 2880 Kirchberg am Wechsel.

www.ranovsky.at UNWIDERLEGBARE TATSACHENBEWEISE: RANOVSKY ZWILLINGE BEI DEN VGE VOLL FIT

Opfer: RANOVSKY ANDREAS RANOVSKY CHRISTOPH RANOVSKY LUCAS RANOVSKY SUSANNA RANOVSKY

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