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ZURÜCK ZUR NATUR NACH RÜCKTRITT DER BUNDESREGIERUNG KURZ II - zugespielte Informationen / externe Meinungen / Verdacht
2020 ZURÜCK ZUR NATUR OHNE BUNDESREGIERUNG KURZ II - zugespielte Informationen / externe Meinungen / Verdacht
Seite 5 Antwort 70 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1444.60 Machen Sie sich selbst ein Bild!

30.11.2020 Corona-Satire-Vorhang auf! 1. Akt

SCHAU AUF DICH, SCHAU AUF MICH.
TEST DICH NICHT, IMPF DICH NICHT.

30.11.2020 Corona-Satire-Vorhang zu.

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30.11.2020 Corona-Satire-Vorhang auf! 2. Akt

20201130 zugespielte corona satire MASKE UND KONDOM.jpg (Quelle unbekannt)


20201130 zugespielte corona satire MASKE UND KONDOM.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=14047

EINE MASKE ZU TRAGEN UM ANDERE GESUND ZU ERHALTEN IST GENAUSO INTELLIGENT, WIE WENN DER NACHBAR EIN KONDOM ÜBERZIEHT, DAMIT DAS PÄRCHEN NEBENAN KEIN KIND BEKOMMT.

30.11.2020 Corona-Satire-Vorhang zu.

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30.11.2020 Corona-Satire-Vorhang auf! 3. Akt

20201130 zugespielte corona satire MASKE UND ZAUN HINTER DEN KULISSEN DER MACHT.jpg


20201130 zugespielte corona satire MASKE UND ZAUN HINTER DEN KULISSEN DER MACHT.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1444.0;attach=14049

MIT DIESER MASKE SCHÜTZE ICH MICH VOR DEM VIRUS! MIT DIESEM ZAUN SCHÜTZE ICH MICH VOR MÜCKEN! HINTER DEN KULISSEN DER MACHT

30.11.2020 Corona-Satire-Vorhang zu.

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung 

2014 GUIDO GRANDT DENKEN SIE IMMER DARAN SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT.jpg

Es gilt die Unschuldsvermutung.

RANOVSKY ZWILLINGE BEITRÄGE ZUM SIEG ÜBER SCHWERVERBRECHER UND SCHWERVERBRECHEN
SEITE 11 ANTWORT 152 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=269.150

25.11.2020 FÜR ALLE OPFER
25.11.2020 FÜR ALLE VERBRECHENSOPFER
25.11.2020 FÜR ALLE SCHWERVERBRECHENSOPFER
25.11.2020 FÜR ALLE OPFER VERBRECHENSOPFER SCHWERVERBRECHENSOPFER

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ANALOG DEN MENSCHENRECHTEN - unabhängig von Religion, Herkunft, Weltanschauung, etc.:

FÜR DAS WOHL ALLER MENSCHENKINDER, BESONDERS FÜR ENKEL CHRISTOPH UND LUCAS

DIE WOCHE DER PFARRE KIRCHBERG vom 21.11. - 29.11.2020 ...

25.11. Mittwoch

7.30 Frauen- und Müttermesse ohne Gottesdienstbesucher
Um Gnade des Glaubens und um Heilung für Michael (690),
Für das Wohl aller Menschenkinder, besonders für Enkel Christoph und Lucas (695),
Für die armen Seelen (685)

14.30 Requiem und Begräbnis von Herrn Ignaz Schuneritsch,
ab 13.30 Uhr besteht die Möglichkeit zur Verabschiedung in der Pfarrkirche

15.30 bis 16.30 Erstkommunionvorbereitung 2b (online)

Quelle: http://www.seelsorgeraum-feistritztal.at/gottesdienstordnung/ssr/47_2020.pdf
2020 KIRCHBERG AM WECHSEL WOCHE DER PFARRE 48.pdf (2020 Kalenderwoche 48)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=269.0;attach=14017

2020 KIRCHBERG AM WECHSEL WOCHE DER PFARRE 48 Seite 1.jpg



2020 KIRCHBERG AM WECHSEL WOCHE DER PFARRE 48 Seite 1.jpg
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fuer das Wohl aller Menschenkinder besonders Enkel Christoph und Lucas 2020 48.jpg



fuer das Wohl aller Menschenkinder besonders Enkel Christoph und Lucas 2020 48.jpg
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für das Wohl aller Menschenkinder, besonders für Enkel Christoph und Lucas

07.04.2018: „Hurra - Wir freuen uns über die neu gestalteten homepages.“
Die 5 neuen Homepages sind:
http://www.seelsorgeraum-feistritztal.at/
RÖMISCH KATHOLISCHE PFARRE FEISTRITZ AM WECHSEL
http://www.pfarre-feistritz-am-wechsel.at/
RÖMISCH KATHOLISCHE PFARRE KIRCHBERG AM WECHSEL
http://www.pfarre-kirchberg.at/
RÖMISCH KATHOLISCHE PFARRE SANKT CORONA
http://www.pfarre-stcorona.at/
RÖMISCH KATHOLISCHE PFARRE TRATTENBACH
http://www.pfarre-trattenbach.at/

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Ranovsky Zwillinge INHALTSVERZEICHNIS
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=333.0

LG KR PRÄSIDENT HR DR NORBERT KLAUS ua - FRANZ STIEGER - RANOVSKY ZWILLINGE
http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=474   ZEUGE FRANZ STIEGER (KREMS)
(Verdacht: Alkoholmissbrauch im Dienst am Landesgericht Krems, schwerkrimineller Amtsmissbrauch, ua)

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Persönliche Hinweise: Es gilt die Unschuldsvermutung. Für externe Inhalte kann keine Verantwortung übernommen werden. Dateien, Zitate, Transkriptionen etc nach bestem Wissen und Gewissen für das Wohl aller Menschenkinder zur Dokumentation und zum Beweis jedoch ohne jegliche Gewähr.

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CAUSA RANOVSKY ZWILLINGE: AUFFORDERUNG: Jeder Amtsträger wird aufgefordert, von Amts wegen alles zu unternehmen, damit die schwerkriminellen Offizialdelikte gegen die Enkelkinder und deren VGE sofort beendet und vollständig geklärt werden.

REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ, KINDER- UND JUGENDHILFE (JUGENDWOHLFAHRT, JUGENDAMT) ua: In der Vergangenheit beharrlich ignoriert: Die sofortige Rückführung der Zwillinge in deren Heimat bei den real guten und bezüglich Kindeswohl tadellosen VGE ist sofort rechtsgültig und rechtskräftig sowie OHNE WENN UND ABER durchzuführen. Die Übergabe der Zwillinge erfolgt am aktuellen Wohnsitz der VGE, der befindet sich zur Zeit in der Marktgemeinde A 2880 Kirchberg am Wechsel.

www.ranovsky.at UNWIDERLEGBARE TATSACHENBEWEISE: RANOVSKY ZWILLINGE BEI DEN VGE VOLL FIT

Opfer: RANOVSKY ANDREAS RANOVSKY CHRISTOPH RANOVSKY LUCAS RANOVSKY SUSANNA RANOVSKY

REUTHER Gerd Dr. | Dr. Gerd REUTHER Univ.-Doz. (Wien) | VIRUSANGST & VIRENANGST
Seite 1 Antwort 2 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1451
Zugespielte Dateien und Informationen. Machen Sie sich selbst ein Bild!
12 Screens: VIRENANGST 11-22

24.10.2020 14:30 BRD GGB LAHNSTEIN DR. GERD REUTHER VIRENANGST GEFAHR ODER GESCHÄFT
20201024 GGB LAHNSTEIN DR GERD REUTHER VIRENANGST GEFAHR ODER GESCHAEFT af1.pdf (20 Seiten textdurchsuchbar, Arbeitsfassung 1)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1451.0;attach=13956
20201024 GGB LAHNSTEIN DR GERD REUTHER VIRENANGST GEFAHR ODER GESCHAEFT af1.doc (word 1997-2003, Calibri 13, Arbeitsfassung 1)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1451.0;attach=13955
Quelle Hinweis 1: https://gesundheitsberater.de/events/gesundheitstage-im-herbst-2020-aus-liebe-zum-leben/
24.10.2020 14:30 BRD Lahnstein auf der Höhe, Univ.-Doz. (Wien) Dr. med. Gerd Reuther VORTRAG Virenangst - Gefahr oder Geschäft? - Dr. med. Gerd Reuther auf den Online-Gesundheitstagen der GGB Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=b6-cb7rcUh8

Arbeitsfassung 2 (Screens nach Sendezeit benannt) Transkription Teil 2 von 4:

Es gibt die sogenannten Bakteriophagen, das ist der Begriff für Viren, die nicht den Menschen, sondern Bakterien befallen. (15:35) Und Sie sehen hier im Bild, die sehen so ein bisschen aus wie eine kleine Mondlandefähre mit solchen tentakelartigen Beinchen, da setzen sie sich, wie sie links im Bild sehen, auf ein Bakterium drauf, senken dann  ihr Hinterteil ab, und über dieses Hinterteil injizieren sie in das Bakterienlumen ihre DNA, ihr Erbgut. Dieses Erbgut vermehrt sich dann in der Bakterienzelle, die Bakterienzelle platzt dann und geht kaputt. Also Viren können in unserem Interesse Bakterien töten. (Screen 01559) Und das ist auch als Prinzip in der Medizin schon ab 1917 erkannt worden. Und leider jahrzehntelang vergessen worden. Sie sehen auf der rechten Seite im Bild – das ist das Etikett so eines alten Medikamentes, das es ab 1917 zu kaufen gab, nämlich Phagenlösungen, die dafür gedacht waren, um Menschen gegen bakterielle Infektionen oder von bakteriellen Infektionen zu heilen. Und das stammt auch von einem Franzosen – von Felix Hubert d`Herelle, der hat nämlich, nachdem andere vor ihm schon solche Bakteriophagen vermutet hatten, aber nicht sehen konnten, weil die sieht man erst unter dem Elektronenmikroskop, und das Elektronenmikroskop gab`s erst ab 1931, und deswegen hat man auch vorher die Phagen nur vermuten können – der hat aber 1917 gesagt, in solchen Lösungen muss so etwas wie Phagen drin sein, weil Bakterien durch bestimmte Lösungen geschädigt werden und die Bakterien kaputt gehen. Und er hat dann ab 1919 solche Phagenlösungen hergestellt, ist weltweit zu Seuchen gerufen worden und hat mit diesen Phagenlösungen weltweit Erfolge erzielt. Da gab`s also noch lange kein Penicillin. Es war nicht so, dass man Penicillin gebraucht hat und vorher für Seuchen nichts gehabt hätte. Er hat eine Zeitlang in Georgien gelebt, wo man ja bis heute diese Phagentherapie betreibt. Und wenn er in Paris war, durfte er als unbezahlter Mitarbeiter im Institut Pasteur arbeiten. Er hat dort nie Geld bekommen, weil man ihn nie für würdig gehalten hat, in diesem Institut zu arbeiten. 1939 wurden dann seine Vermutungen bestätigt, man hat die Phagen gesehen, man hat sie dargestellt, man hat sie dann auch klassifiziert. Aber im Gegensatz zu einem Robert Koch ist er 1949 gestorben, ohne dass er einen Nobelpreis erhalten hat. (Screen 01819)

Ja, und jetzt haben wir da ein Virus. (18:29) In diesen schönen farbigen Bildern, es sieht so richtig lebensecht aus, aber wir sollten nicht vergessen, es sind 3D-Animationen, am Computer generiert. Das ist kein Foto. Es gibt kein elektonenmikroskopisches Bild von diesem Virus. Aber es hat einen Namen – SARS-CoV2. Und was einen Namen hat, und so schöne farbige Bilder hat, muss doch eigentlich existieren. Die Suggestion entsteht auf jeden Fall. Nur – auch vor kurzem hat die amerikanische Seuchenbehörde, die CDC, erklärt, dass das Virus bisher nie isoliert worden ist und auch nicht angezüchtet wurde. (Screen 02036) Und eine Viruserkrankung oder eine Bakterienerkrankung erfordert eigentlich aus der Zeit von Pasteur und Koch, dass man sagt, man kann bei einer Erkrankung den Krankheitserreger aus dem kranken Menschen nachweisen, anzüchten, und wenn man damit ein Tier infiziert, bekommt es die gleiche Krankheit. Das ist der Klassiker für den Beweis einer Infektionskrankheit. Bisher gibt es aber keine realen Bilder und es ist nicht angezüchtet worden.

Und auch dieser sogenannte Covid-Test, der weist nicht dieses Virus nach, obwohl er sich so nennt. Was eigentlich schon ein Etikettenschwindel an sich ist, denn wo Ameisenpulver draufsteht gehen wir davon aus, dass Ameisen zumindest geschädigt oder vertrieben werden. Und dass ein Covid-Test selbstverständlich dann auch dieses Covid-Virus misst und nachweist. Das ist aber nicht der Fall. Es wird nur ein kleines Bruchstück einer Nukleinsäure nachgewiesen, das es bei Corona-Viren, vermutlich auch anderweitig gibt, das aber kein intaktes, krankheitserregendes Virus ist.  Und vor allem, es wird ja auch nachgewiesen nur in einem Abstrich auf einer Schleimhautoberfläche. Und auf einer Schleimhautoberfläche können sie bei uns auch Tetanusbazillen finden, ohne dass jemand krank ist. (20:44) Das sagt also über Krankheit überhaupt nichts aus. Aber mit diesen Tests wird Politik gemacht. Und sie bekommen da auch so wunderbare Landkarten (Screen 02152) wie hier von der europäischen Seuchenbehörde, wo man sagt: Ach ja, in Deutschland ist es doch noch ganz schön, es ist relativ hell, andere Länder, da ist es schlimm, die sind dunkelrot.

Aber man muss dann mal weiter nachdenken und sich fragen, warum kann es denn überhaupt so sein, dass wir unterschiedliche Virushäufigkeiten in den Ländern Europas haben, wo doch dieses Virus seit Monaten durch die Lande zieht, über dem ganzen Planeten ist. Dann würde die natürliche Entwicklung besagen, dass das Virus sich längst wie ein Liter Farbe, den ich in Wasser gegossen habe, sich ziemlich homogen verteilt hat. Es kann Unterschiede geben, dass ich mehr Kranke haben würde, wo mehr Menschen leben, und auch vielleicht abhängig vom Klima, Bergland, Flachland. Aber wenn Sie sich diese Kartographie anschauen von Europa, dann können Sie weder zur Topographie in Europa noch zu den Zentren der Bevölkerung irgendwie eine Beziehung sehen, sondern das hat offensichtlich nichts mit der Natur zu tun. Und auch wenn wir uns die Deutschland-Karte anschauen, da meint man ja, dass vor 30 Jahren die Mauer zwischen Ost- und Westdeutschland doch nicht abgerissen worden wäre. Und dass es komisch ist, dass es Areale gibt, die sind ganz dunkel, mit hohen Infektionszahlen, und unmittelbar in der Nachbarschaft ist gar nichts. Das passt einfach nicht zu einem  biologischen Vorgang. Das muss man mal ganz klar sagen, und dafür muss man nicht Medizin oder Biochemie studiert haben. (Screen 02240)

Diese Karten sagen eigentlich nur Eines: Corona ist kein biologisches Problem! (22:46) Sondern es ist ein Menschen gemachtes Problem mit einer Diagnose, die wir haben. Die Diagnose kann solche eigentlich biologisch nicht glaubhafte Muster machen. Und deshalb müssen wir uns mal fragen: Was ist denn das eigentlich, was wir an Diagnosen haben?

Inzwischen spricht man ja häufig von Zahlen. Es sind wirklich nur Zahlen, die auf einem Papier stehen. Es sind keine Infektionen.

(23:29) Im Beipackzettel der PCR-Tests steht das auch ganz klar drin, dass diese Test ungeeignet sind, um Krankheit oder Infektion nachzuweisen.

Trotzdem hören Sie in den Medien immer wieder, dass man von Infektionen spricht, von Fällen spricht. Es sind aber nur Zahlen. Zahlenkolonnen, die publiziert werden. Es sind also keine Erkrankungen und deswegen muss man sich da schon fragen, wie kommt das eigentlich? Bei anderen Krankheitsbildern reden wir doch wirklich von Krankheiten oder von Kranken. Und hier sehen Sie mal das Verhältnis, das eben erklärt, warum die Karten in Europa oder in anderen Ländern so aussehen, wie sie aussehen. (Screen 02413 und Screen 02504)
Dass die Häufigkeit der positiven Tests nichts darüber aussagt, wie häufig eine bestimmte Krankheit wäre, sondern wie häufig die Tests durchgeführt werden. Wenn sie häufiger testen, haben sie häufiger positive Tests. Ganz einfach. Und die Zahl der Tests hat sich derzeit gegenüber dem Frühjahr verzehnfacht. Und wenn ich zehnmal so viele Tests mache, werde ich automatisch zehnmal so viele positive Fälle haben. Das hat mit einer bedrohlichen Steigerung überhaupt nichts zu tun, das ist gesunder Menschenverstand. Sie sehen das auch noch mal in der Zeit bis Ende März, Tag für Tag, Sie haben hellgrau die Testzahlen und unten die positiven Tests, und Sie sehen von Tag zu Tag, wie abhängig von den Testzahlen die positiven Tests rauf und runter gehen. Das ist keine Krankheit, was man hier verkauft, das sind Testergebnisse.

Und die Graphiken, die ich Ihnen jetzt zeige (Screen 02528), hat Harald Walach angefertigt. Er hat für verschiedene Länder sich mal angeschaut zu zwei Zeitpunkten: Wie groß ist denn der Anteil der positiven Tests? Und Sie sehen das hier rot und blau für zwei Termine, einmal im August, einmal im September. Und Sie können ganz gut erkennen, dass diese Tests, oder diese Testraten praktisch 1:1 übereinander liegen. Das heißt, es ist überhaupt nicht zu einem Anstieg positiver Testergebnisse gekommen, und Sie erkennen auch, dass es Länder gibt, die geringe Positivraten haben, wie zum Beispiel Griechenland, Deutschland, Gibraltar. Und dann gibt`s Länder, bei denen sind erschreckend viele Tests positiv, die Rate der positiven Tests erreicht 10% und mehr,  Bosnien-Herzegowina, Liechtenstein, Monaco, San Remo, San Marino – Entschuldigung – Sind das jetzt die Hotspots, zu denen man nicht hingehen sollte?

(26:20) Natürlich nicht. Die Frage ist, wie viel man testet. Wenn Sie sehr viele Menschen und sehr viele Asymptomatische testen, ist der Prozentsatz derjenigen, die einen positiven Test haben, gering, wie in Deutschland zum Beispiel. Wenn Sie aber irgendwo nur symptomatische Menschen testen und sehr wenige Tests machen, dann haben Sie einfach hohe Testraten. Aber deswegen sagen diese Kurven eigentlich gar nichts aus. Und wenn man mal vergleicht zwischen diesen zwei Zeiträumen, 15.08. und 25.09., dann erkennen Sie, dass es überhaupt nicht, wie behauptet wird, zu einem Anstieg der Covid Fälle gekommen wäre, sondern, dass Sie sehen, dass die Fälle gefallen sind. Das heißt, der Anteil der positiven Tests ist sogar zurückgegangen. Das einzige Land, in dem sie gering gestiegen sind, ist in dem Fall jetzt Österreich gewesen, aber auch nur minimal. Und deswegen sind absolute kumulierte Zahlen ohne Bezug zu den Testergebnissen völlig unsinnig.

(Screen 02736) Sie hören das ja häufig, dass jetzt die Grenze wäre 50 Tests pro 100 000 positiv. Das heißt: 1 Test pro 2 000 ist positiv. Und dann ist ein Landkreis oder eine Stadt ein Risikogebiet. (27:40) Der Unsinn dabei fängt ja schon an, dass man nicht mal bereit ist, die falsch positiven Tests durch irgendwelche technischen Unzulänglichkeiten von den positiven Tests abzuziehen. Und das nächste ist, diesen Grenzwert hat`s im Frühjahr schon gegeben, als man nur ein Zehntel der Tests gemacht hat. Und wenn ich jetzt zehnmal so viele Tests mache, dann ist die gleiche Häufigkeit 500 pro100 000 Einwohner. Das heißt also, ohne Anpassung des Grenzwertes ist das völliger Unsinn. Und was den Unsinn auch noch mal unterstreicht ist, es gibt in der Europäischen Union eine Definition, ab wann eine Erkrankung, auch wenn`s für chronische Erkrankungen gilt, eine seltene Krankheit ist. Und eine seltene Krankheit, die besonders für die Pharmaindustrie attraktiv gemacht werden muss, ein Medikament zu entwickeln, ist eine Erkrankung, die nicht mehr Menschen als 1 von 2 000 haben. Eine schützenswerte Art sozusagen, diese seltene Erkrankung. Das wird aber bei Corona jetzt zu der Grenze, ab der man sagt, das ist ein unerträglich gefährliches Risikogebiet. Sie sehen, die Widersprüche werden immer größer.

Ich möchte noch einen anderen Vergleich machen. Statt eines PCR-Tests auf Covid könnte man ja auch jetzt die Bevölkerung, zumindest mal die männliche Bevölkerung, mit einem PSA-Test für ein Prostatakarzinom überziehen. Das machen die Urologen und Hausärzte sowieso. Wenn Sie als Mann über 50 sind und Ihnen das Blut abgenommen wird, wird in der Regel ein PSA-Test mitgemacht. Und der ist ja häufig positiv, wie wir wissen. Bei PSA-Tests ist es so, dass die eben sehr häufig falsch positiv ist. Nämlich nur EINER von 5 Männern, die einen positiven Test haben, hat tatsächlich ein Prostatakarzinom. Die anderen 4 haben gar keines, trotz positiven Tests.

Und wenn wir heute davon ausgehen, dass etwa 70 000 Neudiagnosen eines Prostatakarzinoms, und zwar nicht nur positive Testergebnisse, sondern tatsächlich Karzinomdiagnosen mit einer Biopsie gemacht werden, dann brauchen sie vorher den PSA-Test in 350 000 Fällen positiv, weil ja eben nur 20% tatsächlich richtig positiv sind. (30:19) (Screen 03014, 03152, 03339)

Also müssten wir uns jetzt hinstellen und haben jedes Jahr 350 000 Diagnosen Prostatakarzinom. Von denen halt nur 20% richtig sind. Dann haben wir eine Krebsepidemie, und das haben wir schon seit vielen Jahren, ohne dass es irgendjemanden irritiert hat. Und wenn wir jetzt aber 300 000 positive Tests bei Covid haben, ist die Gesellschaft in Panik und muss einen Lockdown machen, angeblich. Und sie können das, was sie mit dem Covid-Test machen auch mit dem PSA-Test machen. Sie machen wöchentlich oder monatlich ihre PSA-Testzahlen von positiven Tests und addieren die, und dann steigen die Zahlen von Januar bis Dezember. Jeden Tag steigen die Zahlen, Ihnen wird immer mehr Angst, der Schweiß tritt Ihnen auf die Stirne, die Zahlen gehen nicht zurück. Das ist aber bei einer kumulativen Statistik normal. Wenn Sie immer nur addieren, wird die Zahl immer größer. Oder, Sie könnten auch sagen: Ich teste im Januar, Februar, März, April usw. relativ wenig, und dann steigere ich im Laufe des Jahres die Testfrequenz. Und dann bekomm ich zum Ende des Jahres einen exponentiellen Anstieg, obwohl die gleiche positive PSA-Zahl wie in jedem Jahr ist. Und so kann man eben auch exponentielle Anstiege produzieren.
Eine Physikerin im Kanzleramt sollte das auch wissen.

Und schauen wir uns die Gesamtzahlen an: Das Prostatakarzinom ist eine häufige Diagnose, ohne dass wir Angst haben müssen, weil die wenigsten Männer an diesem Prostatakarzinom versterben. 80% der über 75-jährigen Männer haben ein Prostatakarzinom, viele wissen davon nichts. Wenn wir jetzt aber die tatsächliche Diagnose durch eine Gewebebiopsie als Diagnose in die Krankenakte und nachher auch in den Totenschein eintragen, dann sterben von 200 000 Männern, die jedes Jahr im Alter von 75 oder älter sterben, 160 000 mit der Diagnose an und mit Prostatakarzinom, so wie sie jetzt an und mit Corona sterben. Tatsächlich sterben die Männer aber nicht an diesem Prostatakarzinom, sondern tatsächlich sterben jedes Jahr in Deutschland von Männern über 75 nur etwa 5000 an einem Prostatakarzinom. Aber in den Totenscheinen würde stehen – 160 000 an und mit.

Ohnehin eine völlige Neuschöpfung, die es bisher in der Medizin, seit es die Medizin gibt, noch nie gegeben hat, dass man an und mit einer Erkrankung sterben kann. Weil, wir wissen alle, die Zahl der Befindlichkeitsstörungen wird im Laufe des Lebens immer größer. Das heißt also, wir sterben vielleicht an einem Herzinfarkt als Todesursache, was ja auch eher eine Todesart als eine Todesursache ist, und haben aber zusätzlich ein Diabetes, wir haben vielleicht noch ein Prostatakarzinom, wir haben dieses oder jenes. Und diese ganzen Diagnosen können wir alle aufführen und bekommen auch erschreckend hohe Zahlen.

Aber es gibt derzeit nur eine Diagnose, die an und mit ist, und das ist komischerweise Covid-19.

Ende der Transkription Teil 2 von 4

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Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

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24.10.2020 14:30 BRD GGB LAHNSTEIN DR. GERD REUTHER VIRENANGST GEFAHR ODER GESCHÄFT
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Quelle Hinweis 1: https://gesundheitsberater.de/events/gesundheitstage-im-herbst-2020-aus-liebe-zum-leben/
24.10.2020 14:30 BRD Lahnstein auf der Höhe, Univ.-Doz. (Wien) Dr. med. Gerd Reuther VORTRAG Virenangst - Gefahr oder Geschäft? - Dr. med. Gerd Reuther auf den Online-Gesundheitstagen der GGB Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=b6-cb7rcUh8

Arbeitsfassung 2 (Screens nach Sendezeit benannt) Transkription Teil 1 von 4:

24.10.2020 GGB LAHNSTEIN, DR. GERD REUTHER: „VIRENANGST – Gefahr oder Geschäft“ Gesellschaft für Gesundheitsberatung GGB e.V., Dr.-Max-Otto-Bruker-Straße 3, BRD 56112 Lahnstein, Dr.-Max-Otto-Bruker-Haus, Telefon: 0049-2621-91-70-17 und 0049-2621-91-70-18,  Fax: 0049-2621-91-70-33, Hone: https://gesundheitsberater.de/

Transkriptionen mit Hinweisen, Zeitangaben und Quellen:

(Screen H1 für) Hinweis 1: Virusangst – Gefahr oder Geschäft | Nichts ist gefährlicher als eine Bedrohung, die man nicht sehen, nicht riechen und nicht hören kann. Es eignet sich aber auch nichts besser für ein Geschäft, wenn die Geldquelle nicht riecht – pecunia non olet. Wie groß ist die Gefährdung durch ein Coronavirus wirklich? Kann und muss man sich schützen? Sind die hohen Schutzgeldzahlungen an Ärzte und Pharmaindustrie gut angelegtes Geld? Oder können Viren mehr Teil einer Heilung als einer Krankheit sein? Diese und andere Fragen zur aktuellen Krisenbeschwörung im Zeichen eines Virus beantwortet der Arzt, Medizinkritiker und Medizinhistoriker Gerd Reuther. Quelle:  https://gesundheitsberater.de/events/gesundheitstage-im-herbst-2020-aus-liebe-zum-leben/

(Screen H2 für) Hinweis 2: Die Vorgänge und Berichterstattungen über die aktuelle „Pandemie“ werfen viele Fragen auf. Wieso sind Häufigkeiten und angebliche Schwere der Erkrankungen in benachbarten Ländern so ganz unterschiedlich? Warum soll es so etwas wie eine „2. Welle“ erstmals bei diesem Infektionsgeschehen geben? Wie kann eine Impfung wirken, obwohl doch Coronaviren sehr schnell mutieren? Der Arzt, Medizinhistoriker und Buchautor Dr. Gerd Reuther widmet sich in seinem Vortrag bei den Online-Gesundheitstagen der Gesellschaft für Gesundheitsberatung GGB e.V. diesen Fragen und kommt zu überraschenden Einblicken. Machen Sie sich selbst ein Bild. Die Fragen zum Vortrag finden Sie hier: https://www.youtube.com/watch?v=13mJsyg9Rd4

(Screen 00000) 24.10.2020 14:30 BRD Lahnstein auf der Höhe, Univ.-Doz. (Wien) Dr. med. Gerd Reuther VORTRAG Virenangst - Gefahr oder Geschäft? - Dr. med. Gerd Reuther auf den Online-Gesundheitstagen der GGB
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=b6-cb7rcUh8

(Screen 00006) Einleitende Worte von Dr. med. Jürgen Birmanns: Liebe Zuschauer. Es freut mich sehr, dass ich den nächsten Vortragenden ankündigen darf, Herrn Gerd Reuther. Er wird sprechen über den Titel Virusangst – Gefahr oder Geschäft. Ich hoffe, Sie bleiben gespannt und gebannt. Es geht jetzt auch um Mut machende Worte, dass wir in dieser sogenannten Corona-Krise, die sich mehr als Regierungskrise entpuppt, Mut haben und auch stabil bleiben. Homo sapiens, der weise, sanftmütige Mensch. Wir lebten schon seit eh und je, seitdem die Evolution da ist, seitdem die Erde besteht, mit Viren. Viren sind sozusagen unsere Gäste. Wir sollten sie gastfreundlich empfangen. Für Sie wird es jetzt widersinnig klingen, aber ich hoffe, im Vortrag wird es deutlich sein, dass es sich bei Corona nicht um ein Killervirus handelt.

Wir sind an einem Scheidepunkt. Die Menschen werden eingeteilt in Leugner, Verschwörungstheoretiker und Anti-Demokraten. Doch wir wollen das Gegenteil beweisen. Wir sind echte Demokraten. Wir haben den Mut, auf die Straße zu gehen und unser Gesicht zu zeigen. Wir lassen uns nicht versiegeln und den Mund verbieten. Bettina Wegner hat es in ihrem wunderschönen Liedtext einwandfrei gesagt: Sind so schöne Münder, sprechen alles aus, darf man nie verbieten, kommt sonst nicht mehr raus. Und Rita Süßmuth, die Sie vielleicht noch kennen als ehemalige Bundestagspräsidentin, hat ein neues Buch vorgelegt. In ihrer Veröffentlichung, die sie an die Enkelkinder richtet, sagt sie: Überlasst die Welt nicht den Wahnsinnigen. Die Frage ist hier: Wer ist der Wahnsinnige? 

Ich bitte Sie herzlich jetzt, einfach gespannt zu bleiben auf den folgenden Vortrag. Wir haben ja in der derzeitigen Situation eine einzige Teststrategie. Testen, testen bis zum Kollaps. Und im Grunde sind die Maßnahmen, die sogenannten Corona-Bekämpfungsmaßnahmen sehr veraltet. Wir sollen jetzt nach der Ampel leben – grün, gelb, rot. Und wenn diese Ampel umspringt, sollen wir unser Verhalten ändern. Das ist ein sehr autoritäres System. Ich bitte Sie herzlich, behalten Sie Ihren Verstand, behalten Sie Ihr Herz, das ist einfach der Tenor der Tagung. (02:13)

Papst Franziskus sagte in der 3. Enzyklika: Fratelli tutti – Wir sind Geschwister. Und ich bitte Sie auch, das immer zu beherzigen. Es gibt nicht ein Schwarz-Weiß, es gibt nur ein Miteinander. Danke nun für diesen mutigen Beitrag.

DR. GERD REUTHER: Ja, vielen Dank für die Anmoderation, begrüße Sie ganz herzlich zu meinem Vortrag über ein ernstes Thema. Die Virenangst, die uns jetzt schon über viele Monate begleitet. Ich versuche Ihnen diese Angst auch im Laufe der nächsten Stunde zu nehmen. Virenangst, die Angst vor unsichtbaren Krankheitsursachen ist eine sehr uralte Angst. Und es ist überhaupt nichts Neues, wir brauchen in der Geschichte gar nicht so weit zurückgehen. Oberitalien – 1347 – die erste Pestepidemie – Oberitalien – 2020 – Wir sehen beides Mal vermummte Menschen. (Screen 00310) Die Angst schottet ab, die Angst macht Menschen unkenntlich. Es hat sich nur die Tracht geändert, aber es sind eigentlich die gleichen Reaktionsweisen, die letzten Endes aus dieser Angst kommen. Die Angst, wenn regiert, kommen vielfach irrationale Verhaltensweisen. Und, obwohl sich in diesen 700 Jahren doch sehr viel getan hat in dieser Welt – und wir jetzt angeblich auch so viel verstehen über Krankheiten und so viel Medizin zur Verfügung haben. Die Maßnahmen, die auch jetzt ergriffen worden sind, ähneln sich doch erschreckend dem, was vor 700 Jahren gewesen ist. Isolierung Betroffener, Quarantäne, wegsperren, desinfizierende Substanzen. Damals hat man eher Essig genommen, heute Sagrotan, die Schutzkleidung und man hat auch das Feuer eingesetzt. Man hat Gegenstände und Leichen verbrannt und auch die Flucht ergriffen. Was im Jahre 2020 ein bisschen schwieriger ist, es sieht ja so aus, als müsste man den Planeten verlassen. (04:41) Das Feuer wurde auch seltener eingesetzt, aber Sie wissen, es gab diese Bilder von Särgen in Oberitalien. Und die gab es nur deswegen, weil die Särge gesammelt worden sind, um sie zu einem Krematorium zu bringen. Krematorien, die dort eben relativ selten und weniger dicht gesät sind als bei uns. Nur dadurch ist es zu diesen Bildern gekommen, weil die Anordnung zum Verbrennen ergangen war. Und wenn wir nochmal vergleichen – Oberitalien 1347 und Oberitalien 2020  – dann sehen wir, dass da auch was transportiert wird, aber dass es schon Unterschiede gibt. Einmal sehen wir dort zerlumpte Leichen, und hier sehen wir jetzt moderne Klinikbetten, die aber vielfach leer geblieben sind. (Screen 00502) Und wenn Sie in Oberitalien oder einigen anderen Städten voll waren, dann hatte das ganz spezifische Gründe, auf die ich nachher noch eingehen werde.  Aber das sind Unterschiede, die man nicht übersehen sollte.

Das Problem ist, dass, obwohl wir jetzt seit 150 Jahren solche unsichtbaren Krankheitserreger kennen und auch benennen können, dass sich eigentlich an der Angst und an dieser Abwehrhaltung nichts geändert hat. Es ist vielleicht sogar manchmal schlimmer geworden. Weil nämlich seit dieser Zeit auch die militärische Rhetorik eingezogen ist. Krankheitserreger, ob Viren oder Bakterien, sind grundsätzlich Feinde, (06:31) äußere Feinde, die benannt, gezielt abgewehrt, isoliert und punktgenau ausgerottet werden müssen. Und das ist eine Betrachtungsweise, die der damaligen Zeit geschuldet war,  auch in unserer Zeit offensichtlich wieder auf sehr fruchtbaren Boden fällt. (Screen 00648) Immer in einer Zeit, in der offensichtlich Krieg als Option gesehen wird. Und seit der Entdeckung der Mikroorganismen ist diese militärische Rhetorik ja auch auf die ganze Medizin übergegangen. Krankheiten werden grundsätzlich bekämpft. Obwohl, wenn man genauer hinsieht, werden meistens mehr die Kranken bekämpft als deren Krankheiten. Aber das ist eine Betrachtungsweise, die nicht wirklich adäquat ist und die damals vor allem von Louis Pasteur und dem anderen Akteur Robert Koch betrieben worden ist, die man zu den Gallionsfiguren der Mikrobiologie stilisiert hat, obwohl eine nähere Betrachtung zeigt, dass es mit den Verdiensten dieser beiden Herren nicht weit her ist und die Betrachtungsweise erschreckend ist.

Louis Pasteur hat den Menschen mit einem Fass Wein oder einem Fass Bier verglichen, der von außen durch Bakterien oder Viren verdorben wird, und deswegen muss er sich schützen. Mit Schutzkleidung und mit Schlimmerem. Seine Tagebücher hat er ja nicht verbrannt. Er hat sie aufgehoben, und sie sind ab 1985 zugänglich geworden. Und es haben dann ja auch ein italienischer und ein amerikanischer Wissenschaftler diese Tagebücher ausgewertet – interessanterweise, in Frankreich sind sie nie publiziert worden – aber der Skandal des amerikanischen Buches war bereits groß genug, weil sich darin gezeigt hat, dass vieles, was Pasteur behauptet hatte, so gar nicht gestimmt hat. (Screen 00831) Seine ganzen Impferfolge waren mehr als dubios gewesen. (08:43) 1888 ist das Institut Pasteur gegründet worden, das Gegenstück zum Robert Koch Institut, das damals schon eine ganz dubiose Rolle bei den Impfungen gespielt hat, und das übrigens auch federführend war bei der Einrichtung des Labors in Wuhan, das zu nichts anderem dient, als mikrobielle Kampfstoffe zu entwickeln. Und die deutsche Ikone sozusagen, der Robert Koch, jetzt den Leuten sehr präsent, weil immer wieder das Robert Koch Institut durchgesagt wird, ist eine ähnlich dubiose Existenz, der alleine schon wegen seiner Menschenversuche in den deutschen Kolonien eigentlich längst auf keinem Straßennamen und auf keinem Institut mehr prangen dürfte. Er hat ähnlich abstruse Äußerungen getan, nämlich, dass jeder einzelne Bazillus, der auf uns trifft, uns töten könne.

Dass es eine Abwehrlage gibt, ein Immunsystem, das war ihm offensichtlich fremd gewesen, das wollte er nicht wissen. Er hat ja dann nach seinem kurzen Höhenflug in der Wissenschaft von nur 12 Jahren das Tuberkulin auf den Markt gebracht, ein vermeintliches Heilmittel gegen die Tuberkulose, das überhaupt nicht geheilt, sondern die Menschen geschädigt hat. Es war ein einziger Betrug. Und vielleicht passt Robert Koch dann als Namensgeber für das Robert Koch Institut doch ganz gut, wenn man sich auf diesen Betrug bezieht. (Screen 01043) Er hat jedenfalls dann nach diesem Betrug, wo er in Deutschland kaum mehr haltbar war, in den Kolonien sein Unwesen getrieben und hat dort zahllose einheimische Menschen durch arsenhaltige Medikamente und Impfungen im Rahmen von Versuchsserien umgebracht. Viele Menschen konnten sich nur durch nächtliche Flucht dem Tod entziehen, bevor er am nächsten Tag zu Werke gegangen ist. Dennoch hat er schön brav 1905 den Nobelpreis bekommen. Das sagt auch viel über die Vergabe von Nobelpreisen aus.

(11:09) Panikpapst Drosten, der sich ähnlich wie Pasteur und Koch durch unsägliche Aussagen auszeichnet, 100 000 Tote wurden vorhergesagt, an jeder Straßenecke würden sie liegen, und er hat jetzt vor Kurzem gesagt, dass die Herdenimmunität gefährlich sei – ja weswegen sitzen wir denn heute noch da? Weil wir gegen Krankheitserreger eine natürliche Herdenimmunität im Laufe der ganzen Evolution entwickelt haben. (Screen 01153) Das ist der natürliche Vorgang. Einen natürlichen Vorgang als gefährlich zu bezeichnen, das ist genauso monströs wie den Menschen mit einem Fass Bier oder einem Fass Wein zu vergleichen. Und genauso, wie die individuelle Qualifikation von Herrn Pasteur oder Herrn Koch mehr als dubios ist, ist auch die von Herrn Drosten dubios. Seine Doktorarbeit ist 17 Jahre lang nicht aufgefunden worden. Bei starkem Nachsuchen ist sie jetzt wieder aufgetaucht nach einem angeblichen Wasserschaden. (12:21) Diese Doktorarbeit besteht aber jetzt aus 3 Zeitschriftenartikeln, wovon einer gar nicht von ihm ist und einer nur 3 Seiten hat. Also Sie sehen, mehr Fragen als Antworten von den Herrschaften, aber es wird Angst erzeugt.

Dabei gibt es heute bessere Köpfe als Herrn Drosten und Herrn Wieler, und es hat damals auch wesentlich bessere Köpfe gegeben als Herrn Pasteur und Herrn Koch. Einen, den man hierzulande gar nicht weiter kennt, Antoine Bechamp. (Screen 01342) Ein Franzose, der 15 Jahre vor Louis Pasteur Mikroorganismen bereits gesehen hat und Pasteur ihm damals gesagt hat, dass das Unsinn wäre, was er erzählen würde. Es gäbe keine Mikroorganismen. Erst als sich der Wind gedreht hatte und die Industrie gerne Mikroorganismen hatte, dann hat Pasteur die Meinung gewechselt. Bechamp hat es damals Mikrozyme genannt. Und er hat damals auch ganz anders als Pasteur gesagt: Ein gesunder Mensch wird nicht von außen krank. Krankheit entsteht im Menschen durch seine Mitbewohner. Der Mensch ist kein steriles  Wein- oder Bierfass, sondern er hat Lebewesen in sich, die unter bestimmten Bedingungen zu Krankheit führen werden. Und er hat eben auch ganz klar damals gesagt: Ohne Mikroorganismen wären wir gar nicht da und ohne Mikroorganismen würden wir auch von dieser Welt gar nicht verschwinden. Wir brauchen für dieses STIRB und WERDE die Mikroorganismen. Damals hat ihn niemand hören wollen. Dabei hat die Forschung seither genau seine Thesen bestätigt.

(Screen 01511) Das Human-Genome-Project, das seit 1990 damit beschäftigt ist, die menschlichen Gene zu entschlüsseln, hat ja festgestellt im Laufe dieser 30 Jahre, dass mindestens 8% unserer Gene von Viren stammen und wahrscheinlich noch mehr weitere Stränge auch aus den Viren irgendwann im Laufe der Evolution in unsere Gene hineingekommen sind. Und dass wir in keiner Weise allein sind, dass zirka 60% der Zellen, die wir in und auf uns tragen, gar nicht unsere eigenen sind. Die gehören nämlich anderen Lebewesen, die mit uns in friedlicher Koexistenz leben. Mindestens 19 verschiedene Virenarten leben in und auf uns, und wenn man davon Abstriche macht, wird man die feststellen und könnte sie für Krankheitserreger halten. Das sind sie aber gar nicht. Wir brauchen diese Viren, unter Umständen auch, dass diese Viren dafür sorgen, dass krankheitserregende Bakterien bei uns gar nicht überhand nehmen.

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Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

2014 GUIDO GRANDT DENKEN SIE IMMER DARAN SIE HABEN EIN RECHT AUF DIE WAHRHEIT.jpg


Es gilt die Unschuldsvermutung.

20201026 ÖSTERREICH COVID-19-MASSNAHMENVERORDNUNG und COVID-19-MASSNAHMENGESETZ
Seite 1 Antwort 3 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=1450
REPUBLIK ÖSTERREICH COVID-19-MASSNAHMENVERORDNUNG Fassung vom 26.10.2020 (Antwort 0)
pdf-datei: http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1450.0;attach=13883
REPUBLIK ÖSTERREICH COVID-19-MASSNAHMENGESETZ Fassung vom 26.10.2020 (Antwort 1)
pdf-datei: http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1450.0;attach=13884
REPUBLIK ÖSTERREICH COVID-19-SCHUTZMASSNAHMENVERORDNUNG 03.11.2020 00:00 bis 30.112020 24:00 (Antwort 2)
pdf-datei: http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1450.0;attach=13891
REPUBLIK ÖSTERREICH COVID-19-NOTMASSNAHMENVERORDNUNG 17.11.2020 00:00 bis 06.12.2020 24:00 (Antwort 3)
pdf-datei: http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1450.0;attach=13952

PDF-Quelle: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung/Bundesnormen/20011326/COVID-19-NotMV%2c%20Fassung%20vom%2017.11.2020.pdf?FassungVom=2020-11-17
OESTERREICH COVID 19 NOTMASSNAHMENVERORDNUNG 20201117 0000 bis 20201206 2400.pdf (12 Seiten textdurchsuchbar)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=1450.0;attach=13952

Quellen:

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011326&FassungVom=2020-11-17

PDF https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung/Bundesnormen/20011326/COVID-19-NotMV%2c%20Fassung%20vom%2017.11.2020.pdf?FassungVom=2020-11-17

DRUCKANSICHT https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011326&FassungVom=2020-11-17&ShowPrintPreview=True

Transkription:

Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für COVID-19-Notmaßnahmenverordnung, Fassung vom 17.11.2020

§ 0 Langtitel
Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung einer Notsituation auf Grund von COVID-19 getroffen werden (COVID-19-Notmaßnahmenverordnung – COVID-19-NotMV)
StF: BGBl. II Nr. 479/2020

Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 und 5 Abs. 1 des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBl. I Nr. 12/2020, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 104/2020, sowie des § 15 des Epidemiegesetzes 1950, BGBl. Nr. 186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 104/2020, wird im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrats verordnet:

Inhaltsverzeichnis
Paragraf   Bezeichnung
§ 1.   Ausgangsregelung
§ 2.   Öffentliche Orte
§ 3.   Massenbeförderungsmittel
§ 4.   Fahrgemeinschaften, Gelegenheitsverkehr, Seil- und Zahnradbahnen
§ 5.   Kundenbereiche
§ 6.   Arbeitsorte und Orte der beruflichen Tätigkeit
§ 7.   Gastgewerbe
§ 8.   Beherbergungsbetriebe
§ 9.   Sportstätten
§ 10.   Alten-, Pflege- und Behindertenheime
§ 11.   Krankenanstalten und Kuranstalten und sonstige Orte, an denen Gesundheitsdienstleistungen erbracht werden
§ 12.   Veranstaltungen
§ 13.   Sportveranstaltungen im Spitzensport
§ 14.   Betreten
§ 15.   Ausnahmen
§ 16.   Glaubhaftmachung
§ 17.   Grundsätze bei der Mitwirkung nach § 6 COVID-19-MG und § 28a EpiG
§ 18.   ArbeitnehmerInnenschutz und Bundesbedienstetenschutz
§ 19.   Inkrafttreten
   
§ 1
Ausgangsregelung
§ 1.
(1) Zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 und zur Verhinderung eines Zusammenbruchs der medizinischen Versorgung ist das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs und der Aufenthalt außerhalb des eigenen privaten Wohnbereichs nur zu folgenden Zwecken zulässig:
                              
1.   Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum,
2.   Betreuung von und Hilfeleistung für unterstützungsbedürftige Personen sowie Ausübung familiärer Rechte und Erfüllung familiärer Pflichten,
3.   Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens, wie insbesondere
a)   der Kontakt mit
aa)   dem nicht im gemeinsamen Haushalt lebenden Lebenspartner,
bb)   einzelnen engsten Angehörigen,
cc)   einzelnen wichtigen Bezugspersonen, mit denen in der Regel mehrmals wöchentlich Kontakt gepflegt wird,
b)   die Versorgung mit Grundgütern des täglichen Lebens,
c)   die Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen,
d)   die Deckung eines Wohnbedürfnisses,
e)   die Befriedigung religiöser Grundbedürfnisse, wie Friedhofsbesuche und individuelle Besuche von Orten der Religionsausübung, sowie
f)   die Versorgung von Tieren,
4.   berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke, sofern dies erforderlich ist,
5.   Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung,
6.   zur Wahrnehmung von unaufschiebbaren behördlichen oder gerichtlichen Wegen,
7.   zur Teilnahme an gesetzlich vorgesehenen Wahlen und zum Gebrauch von gesetzlich vorgesehenen Instrumenten der direkten Demokratie,
8.   zum Zweck des zulässigen Betretens von Kundenbereichen von Betriebsstätten gemäß den §§ 5, 7 und 8 sowie bestimmten Orten gemäß den §§ 9, 10 und 11, und
9.   zur Teilnahme an Veranstaltungen gemäß den §§ 12 und 13.
(2) Zum eigenen privaten Wohnbereich zählen auch Wohneinheiten in Beherbergungsbetrieben sowie in Alten-, Pflege- und Behindertenheimen.

§ 2
Öffentliche Orte
§ 2.
(1) Beim Betreten öffentlicher Orte im Freien ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten.
(2) Beim Betreten öffentlicher Orte in geschlossenen Räumen ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten und eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen.

§ 3
Massenbeförderungsmittel
§ 3.
In Massenbeförderungsmitteln und den dazugehörigen U-Bahn-Stationen, Bahnsteigen, Haltestellen, Bahnhöfen und Flughäfen zuzüglich deren Verbindungsbauwerke ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten und eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen. Ist auf Grund der Anzahl der Fahrgäste sowie beim Ein- und Aussteigen die Einhaltung des Abstands von mindestens einem Meter nicht möglich, kann davon ausnahmsweise abgewichen werden.

§ 4
Fahrgemeinschaften, Gelegenheitsverkehr, Seil- und Zahnradbahnen
§ 4.
(1) Die gemeinsame Benützung von Kraftfahrzeugen durch Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ist nur zulässig, wenn in jeder Sitzreihe einschließlich dem Lenker nur zwei Personen befördert werden. Gleiches gilt auch für Taxis und taxiähnliche Betriebe sowie an Bord von Luftfahrzeugen, welche nicht als Massenbeförderungsmittel gelten. Zusätzlich ist eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen.
(2) Bei der Beförderung von Menschen mit Behinderungen und von Kindergartenkindern kann für Taxis, taxiähnliche Betriebe und Schülertransporte im Sinne der §§ 30a ff des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967, BGBl. Nr. 376/1967, von Abs. 1 Satz 1 abgewichen werden, wenn dies auf Grund der Anzahl der Fahrgäste erforderlich ist.
(3) Die Benützung von Seil- und Zahnradbahnen ist nur zu den in § 1 Abs. 1 Z 1 bis 4 und 6 bis 9 genannten Zwecken oder zum Zweck der Ausübung von Sport durch Sportler gemäß § 9 Abs. 2 zulässig. § 3 ist sinngemäß anzuwenden.

§ 5
Kundenbereiche
§ 5.
(1) Das Betreten und Befahren des Kundenbereichs von
                              
1.   Betriebsstätten des Handels zum Zweck des Erwerbs von Waren,
2.   Dienstleistungsunternehmen zur Inanspruchnahme von körpernahen Dienstleistungen oder
3.   Freizeiteinrichtungen zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen der Freizeiteinrichtungen
ist untersagt. Z 1 gilt nicht zum Zweck zumindest zweiseitig unternehmensbezogener Geschäfte.
(2) Als körpernahe Dienstleistung gemäß Abs. 1 Z 2 gelten insbesondere Dienstleistungen der Friseure und Perückenmacher (Stylisten), Kosmetiker (Schönheitspfleger), hierbei insbesondere das Piercen und Tätowieren, sowie der Masseure und Fußpfleger.
(3) Als Freizeiteinrichtungen gemäß Abs. 1 Z 3 gelten Betriebe und Einrichtungen, die der Unterhaltung, der Belustigung oder der Erholung dienen, wie insbesondere
                              
1.   Schaustellerbetriebe, Freizeit- und Vergnügungsparks,
2.   Bäder und Einrichtungen gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 bis 7 des Bäderhygienegesetzes (BHygG), BGBl. Nr. 254/1976; in Bezug auf Bäder gemäß § 1 Abs. 1 Z 6 BHygG (Bäder an Oberflächengewässern) gilt das Verbot gemäß Abs. 1 nicht, wenn in diesen Bädern ein Badebetrieb nicht stattfindet,
3.   Tanzschulen,
4.   Wettbüros, Automatenbetriebe, Spielhallen und Casinos,
5.   Schaubergwerke,
6.   Einrichtungen zur Ausübung der Prostitution,
7.   Theater, Konzertsäle und -arenen, Kinos, Varietees und Kabaretts,
8.   Indoorspielplätze,
9.   Paintballanlagen,
10.   Museen,
11.   Museumsbahnen,
12.   Archive, Bibliotheken und Büchereien,
13.   Tierparks und Zoos.
(4) Abs. 1 gilt nicht für
                              
1.   öffentliche Apotheken,
2.   Lebensmittelhandel (einschließlich Verkaufsstellen von Lebensmittelproduzenten) und bäuerliche Direktvermarkter,
3.   Drogerien und Drogeriemärkte,
4.   Verkauf von Medizinprodukten und Sanitärartikeln, Heilbehelfen und Hilfsmitteln,
5.   Gesundheits- und Pflegedienstleistungen,
6.   Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen, die von den Ländern im Rahmen der Behindertenhilfe-, Sozialhilfe-, Teilhabe- bzw. Chancengleichheitsgesetze erbracht werden,
7.   veterinärmedizinische Dienstleistungen,
8.   Verkauf von Tierfutter,
9.   Verkauf und Wartung von Sicherheits- und Notfallprodukten,
10.   Agrarhandel einschließlich Tierversteigerungen sowie der Gartenbaubetrieb und der Landesproduktenhandel mit Saatgut, Futter und Düngemittel,
11.   Tankstellen und Stromtankstellen sowie Waschanlagen,
12.   Postdiensteanbieter einschließlich deren Postpartner, soweit diese Postpartner unter die Ausnahmen des § 5 Abs. 4 fallen sowie Postgeschäftsstellen iSd § 3 Z 7 PMG, welche von einer Gemeinde betrieben werden oder in Gemeinden liegen, in denen die Versorgung durch keine andere unter § 5 Abs. 4 fallende Postgeschäftsstelle erfolgen kann, jedoch ausschließlich für die Erbringung von Postdienstleistungen und die unter § 5 Abs. 4 erlaubten Tätigkeiten, und Anbieter von Telekommunikation,
13.   Tabakfachgeschäfte und Zeitungskioske und
14.   KFZ- und Fahrradwerkstätten.
(5) Das Betreten des Kundenbereichs von Betriebsstätten ist unter folgenden Voraussetzungen und Auflagen zulässig:
                              
1.   Der Kundenbereich der Betriebsstätten gemäß Abs. 4 Z 2 bis 4, 8 bis 10 und 12 bis 14 darf nur in der Zeit zwischen 06.00 und 19.00 Uhr betreten werden. Dies gilt nicht für die Warenabgabe aus Automaten. Restriktivere Öffnungszeitenregeln aufgrund anderer Rechtsvorschriften bleiben unberührt.
2.   Es dürfen nur Waren angeboten werden, die dem typischen Warensortiment der in Abs. 4 genannten Betriebsstätten des Handels entsprechen.
3.   Gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ist ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten.
4.   Kunden haben eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen.
5.   Der Betreiber hat sicherzustellen, dass er und seine Mitarbeiter bei Kundenkontakt eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung tragen, sofern zwischen den Personen keine sonstige geeignete Schutzvorrichtung zur räumlichen Trennung vorhanden ist, die das gleiche Schutzniveau gewährleistet.
6.   Der Betreiber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass sich maximal so viele Kunden gleichzeitig im Kundenbereich aufhalten, dass pro Kunde 10 m2 zur Verfügung stehen; ist der Kundenbereich kleiner als 10 m2, so darf jeweils nur ein Kunde den Kundenbereich der Betriebsstätte betreten. Bei Betriebsstätten ohne Personal ist auf geeignete Weise auf diese Voraussetzung hinzuweisen.
7.   Für baulich verbundene Betriebsstätten (z. B. Einkaufszentren, Markthallen) gilt Z 6 mit der Maßgabe, dass die Flächen der Kundenbereiche der Betriebsstätten und des Verbindungsbauwerks zusammenzuzählen sind und dass sich sowohl auf der so ermittelten Fläche als auch im Kundenbereich der jeweiligen Betriebsstätten maximal so viele Kunden gleichzeitig aufhalten dürfen, dass pro Kunde 10 m² der so ermittelten Fläche bzw. des Kundenbereichs der Betriebsstätte zur Verfügung stehen.
(6) Kann auf Grund der Eigenart der Dienstleistung
                              
1.   der Mindestabstand von einem Meter zwischen Kunden und Dienstleister und/oder
2.   vom Kunden das Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden und eng anliegenden mechanischen Schutzvorrichtung nicht eingehalten werden,
ist diese nur zulässig, wenn durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko minimiert werden kann.
(7) Alle zulässigen Dienstleistungen sind tunlichst im elektronischen Wege anzubieten.
(8) Abs. 5 Z 1 bis 5 gilt sinngemäß für
                              
1.   Märkte im Freien und
2.   Verwaltungsbehörden und Verwaltungsgerichte bei Parteienverkehr.
(9) Abs. 5 Z 3 bis 5 gilt sinngemäß für geschlossene Räume von Einrichtungen zur Religionsausübung.

§ 6
Arbeitsorte und Orte der beruflichen Tätigkeit
§ 6.
(1) Beim Betreten von Arbeitsorten ist darauf zu achten, dass die berufliche Tätigkeit vorzugsweise außerhalb der Arbeitsstätte erfolgen soll, sofern dies möglich ist und Arbeitgeber und Arbeitnehmer über die Arbeitsverrichtung außerhalb der Arbeitsstätte ein Einvernehmen finden.
(2) Am Ort der beruflichen Tätigkeit ist zwischen den Personen ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten, sofern nicht durch geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko minimiert werden kann.
(3) Kann der Abstand von mindestens einem Meter zwischen den Personen nicht eingehalten werden, ist eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen oder durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko zu minimieren, etwa durch technische oder organisatorische Schutzmaßnahmen, wie das Bilden von festen Teams oder die Anbringung von Trennwänden oder Plexiglaswänden. Darüber hinaus können zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer strengere Vereinbarungen zum Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden und eng anliegenden mechanischen Schutzvorrichtung getroffen werden.
(4) Die Abs. 2 und 3 sind sinngemäß auf Fahrzeuge des Arbeitgebers anzuwenden, wenn diese zu beruflichen Zwecken verwendet werden.

§ 7
Gastgewerbe
§ 7.
(1) Das Betreten und Befahren von Betriebsstätten sämtlicher Betriebsarten der Gastgewerbe zum Zweck des Erwerbs von Waren oder der Inanspruchnahme von Dienstleistungen des Gastgewerbes ist untersagt.
(2) Abs. 1 gilt nicht für Gastgewerbebetriebe, die innerhalb folgender Einrichtungen betrieben werden:
                              
1.   Krankenanstalten und Kuranstalten,
2.   Alten-, Pflege- und Behindertenheimen,
3.   Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung von Kindern und Jugendlichen einschließlich Schulen und Kindergärten,
4.   Betrieben,
wenn diese ausschließlich durch die dort betreuten, untergebrachten oder nicht zum bloßen Besuch aufhältigen Personen oder durch Betriebsangehörige genutzt werden.
(3) Abs. 1 gilt nicht für Beherbergungsbetriebe, wenn in der Betriebsstätte Speisen und Getränke ausschließlich an Beherbergungsgäste verabreicht bzw. ausgeschenkt werden. Die Verabreichung und Konsumation hat tunlichst in der Wohneinheit zu erfolgen.
(4) Abs. 1 gilt nicht für öffentliche Verkehrsmittel, wenn dort Speisen und Getränke ausschließlich an Benutzer des öffentlichen Verkehrsmittels verabreicht bzw. ausgeschenkt werden.
(5) Hinsichtlich der Ausnahmen gemäß Abs. 2 bis 4 gilt:
                              
1.   Gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ist ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten und – ausgenommen während des Verweilens am Verabreichungsplatz – eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen.
2.   Der Betreiber hat sicherzustellen, dass die Konsumation von Speisen und Getränken nicht in unmittelbarer Nähe der Ausgabestelle erfolgt.
3.   Speisen und Getränke dürfen in der Betriebsstätte nur im Sitzen an Verabreichungsplätzen konsumiert werden. Der Betreiber hat die Verabreichungsplätze so einzurichten, dass zwischen den Personengruppen ein Abstand von mindestens einem Meter besteht. Dies gilt nicht, wenn durch geeignete Schutzmaßnahmen zur räumlichen Trennung das Infektionsrisiko minimiert werden kann.
4.   Der Betreiber und seine Mitarbeiter haben bei Kundenkontakt eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen, sofern zwischen den Personen keine sonstige geeignete Schutzvorrichtung zur räumlichen Trennung vorhanden ist, die das gleiche Schutzniveau gewährleistet.
5.   Selbstbedienung ist zulässig, sofern durch besondere hygienische Vorkehrungen das Infektionsrisiko minimiert werden kann.
(6) Hinsichtlich der Ausnahmen gemäß Abs. 2 bis 4 darf der Betreiber das Betreten und das Befahren der Betriebsstätte nur im Zeitraum zwischen 06.00 und 19.00 Uhr zulassen. In Betrieben ist das Betreten durch Betriebsangehörige im Schichtbetrieb durchgehend zulässig. Restriktivere Sperrstunden und Aufsperrstunden aufgrund anderer Rechtsvorschriften bleiben unberührt.
(7) Abweichend von Abs. 1 ist die Abholung von Speisen und Getränken zwischen 06.00 und 19.00 Uhr zulässig. Die Speisen und Getränke dürfen nicht im Umkreis von 50 Metern um die Betriebsstätte konsumiert werden. Bei der Abholung ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten sowie eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen.
(8) Abs. 1 gilt nicht für Lieferservices.

§ 8
Beherbergungsbetriebe
§ 8.
(1) Das Betreten von Beherbergungsbetrieben zum Zweck der Inanspruchnahme von Dienstleistungen von Beherbergungsbetrieben ist untersagt.
(2) Beherbergungsbetriebe sind Unterkunftsstätten, die unter der Leitung oder Aufsicht des Unterkunftgebers oder eines von diesem Beauftragten stehen und zur entgeltlichen oder unentgeltlichen Unterbringung von Gästen zum vorübergehenden Aufenthalt bestimmt sind. Beaufsichtigte Camping- oder Wohnwagenplätze, sofern es sich dabei nicht um Dauerstellplätze handelt, sowie Schutzhütten gelten als Beherbergungsbetriebe.
(3) Abs. 1 gilt nicht für das Betreten eines Beherbergungsbetriebs
                              
1.   durch Personen, die sich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Bestimmung bereits in Beherbergung befinden, für die im Vorfeld mit dem Unterkunftgeber vereinbarte Dauer der Beherbergung,
2.   zum Zweck der Betreuung von und Hilfeleistung für unterstützungsbedürftige Personen,
3.   aus unaufschiebbaren beruflichen Gründen,
4.   zu Ausbildungszwecken gesetzlich anerkannter Einrichtungen,
5.   zur Stillung eines dringenden Wohnbedürfnisses,
6.   durch Kurgäste und Begleitpersonen in einer Kuranstalt, die gemäß § 42a des Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetzes (KAKuG), BGBl. Nr. 1/1957, als Beherbergungsbetrieb mit angeschlossenem Ambulatorium gemäß § 2 Abs. 1 Z 5 KAKuG organisiert ist,
7.   durch Patienten und Begleitpersonen in einer Einrichtung zur Rehabilitation, die als Beherbergungsbetrieb mit angeschlossenem Ambulatorium gemäß § 2 Abs. 1 Z 5 KAKuG organisiert ist,
8.   durch Schüler zum Zweck des Schulbesuchs und Studenten zu Studienzwecken (Internate, Lehrlingswohnheime und Studentenheime).
(4) Der Gast hat in allgemein zugänglichen Bereichen gegenüber anderen Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben oder nicht zur Gästegruppe in der gemeinsamen Wohneinheit gehören, einen Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten. Dies gilt nicht, wenn durch geeignete Schutzmaßnahmen zur räumlichen Trennung das Infektionsrisiko minimiert werden kann.
(5) Beim Betreten allgemein zugänglicher Bereiche in geschlossenen Räumen ist eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen. Der Betreiber und seine Mitarbeiter haben bei Kundenkontakt eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen, sofern zwischen den Personen keine sonstige geeignete Schutzvorrichtung zur räumlichen Trennung vorhanden ist, die das gleiche Schutzniveau gewährleistet.
(6) Die Nächtigung in einem Schlaflager oder in Gemeinschaftsschlafräumen ist nur zulässig, wenn gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens 1,5 Meter eingehalten wird oder durch geeignete Schutzmaßnahmen zur räumlichen Trennung das Infektionsrisiko minimiert werden kann.

§ 9
Sportstätten
§ 9.
(1) Das Betreten von Sportstätten gemäß § 3 Z 11 des Bundes-Sportförderungsgesetzes 2017 (BSFG 2017), BGBl. I Nr. 100/2017, zum Zweck der Ausübung von Sport ist untersagt.
(2) Ausgenommen vom Verbot des Abs. 1 sind Betretungen von Sportstätten durch Spitzensportler gemäß § 3 Z 6 BSFG 2017, auch aus dem Bereich des Behindertensportes, oder Sportler, die ihre sportliche Tätigkeit beruflich ausüben und daraus Einkünfte erzielen oder bereits an internationalen Wettkämpfen gemäß § 3 Z 5 BSFG 2017 teilgenommen haben, deren Betreuer und Trainer sowie Vertreter der Medien. Die Sportler haben zu Betreuern und Trainern sowie Vertretern der Medien einen Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten; für Betreuer, Trainer und Vertreter der Medien gilt § 6 sinngemäß.
(3) Bei der Ausübung von Mannschaftssport oder Sportarten, bei deren sportartspezifischer Ausübung es zu Körperkontakt kommt, durch Sportler gemäß Abs. 2 ist vom verantwortlichen Arzt ein dem Stand der Wissenschaft entsprechendes COVID-19-Präventionskonzept zur Minimierung des Infektionsrisikos auszuarbeiten und dessen Einhaltung laufend zu kontrollieren. Vor erstmaliger Aufnahme des Trainings- und Wettkampfbetriebes ist durch einen molekularbiologischen Test oder einem Antigen-Test nachzuweisen, dass die Sportler SARS-CoV-2 negativ sind. Im Fall eines positiven Testergebnisses ist das Betreten von Sportstätten abweichend davon dennoch zulässig, wenn
                              
1.   jedenfalls mindestens 48 Stunden Symptomfreiheit vorliegen und
2.   auf Grund der medizinischen Laborbefunde, insbesondere aufgrund des CT-Werts >30, davon ausgegangen werden kann, dass keine Ansteckungsgefahr mehr besteht.
Bei Bekanntwerden einer SARS-CoV-2-Infektion bei einem Sportler, Betreuer oder Trainer sind in den folgenden zehn Tagen nach Bekanntwerden der Infektion vor jedem Wettkampf alle Sportler, alle Betreuer und Trainer einer molekularbiologischen Testung oder einem Antigen-Test auf das Vorliegen von SARS-CoV-2 zu unterziehen.
(4) Das COVID-19-Präventionskonzept gemäß Abs. 3 hat zumindest Folgendes zu beinhalten:
                              
1.   Schulung von Sportlern und Betreuern in Hygiene, Verpflichtung zum Führen von Aufzeichnungen zum Gesundheitszustand,
2.   Verhaltensregeln von Sportlern, Betreuern und Trainern außerhalb der Trainings- und Wettkampfzeiten,
3.   Gesundheitschecks vor jeder Trainingseinheit und jedem Wettkampf,
4.   Vorgaben für Trainings- und Wettkampfinfrastruktur,
5.   Hygiene- und Reinigungsplan für Infrastruktur und Material,
6.   Nachvollziehbarkeit von Kontakten im Rahmen von Trainingseinheiten und Wettkämpfen,
7.   Regelungen zum Verhalten beim Auftreten von COVID-19-Symptomen,
8.   bei Auswärtswettkämpfen Information der dort zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde, dass ein Erkrankungsfall an COVID-19 bei einem Sportler, Betreuer oder Trainer aufgetreten ist.
(5) Flugfelder gemäß dem Luftfahrtgesetz, BGBl. Nr. 253/1957, sind Sportstätten gemäß Abs. 1 gleichgestellt.

§ 10
Alten-, Pflege- und Behindertenheime
§ 10.
(1) Das Betreten von Alten-, Pflege- und Behindertenheimen ist untersagt.
(2) Abs. 1 gilt nicht für
                              
1.   Bewohner,
2.   Personen, die zur Versorgung der Bewohner oder zum Betrieb der Einrichtung erforderlich sind, einschließlich des Personals des Hilfs- und Verwaltungsbereichs,
3.   Besuche im Rahmen der Palliativ- und Hospizbegleitung, Seelsorge sowie zur Begleitung bei kritischen Lebensereignissen,
4.   höchstens zwei Personen zum Besuch von unterstützungsbedürftigen Bewohnern,
5.   höchstens zwei Personen zur Begleitung minderjähriger Bewohner von Behindertenheimen,
6.   Bewohnervertreter gemäß Heimaufenthaltsgesetz (HeimAufG), BGBl. I Nr. 11/2004, sowie eingerichtete Kommissionen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte (Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, BGBl. III Nr. 190/2012),

7.   einen Besucher pro Bewohner pro Woche.
(3) Beim Betreten von Alten-, Pflege- und Behindertenheimen gilt für Bewohner an allgemein zugänglichen und nicht zum Wohnbereich gehörigen Orten sowie für Besucher, Begleitpersonen und Mitarbeiter § 2 Abs. 1 und 2 sinngemäß.
(4) Der Betreiber von Alten- und Pflegeheimen darf Mitarbeiter nur einlassen, wenn diese durchgehend eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung tragen. Der Betreiber von Alten- und Pflegeheimen darf Mitarbeiter ferner nur einlassen, wenn für diese einmal pro Woche ein Antigen-Test auf SARS-CoV-2 oder ein molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 durchgeführt wird und dessen Ergebnis negativ ist. Im Fall eines positiven Testergebnisses kann das Einlassen abweichend davon dennoch erfolgen, wenn
                              
1.   jedenfalls mindestens 48 Stunden Symptomfreiheit vorliegen und
2.   auf Grund der medizinischen Laborbefunde, insbesondere aufgrund des CT-Werts >30, davon ausgegangen werden kann, dass keine Ansteckungsgefahr mehr besteht.
Stehen Tests nicht in ausreichender Zahl zur Verfügung, sind vorrangig Mitarbeiter mit Bewohnerkontakt zu testen.
(5) Stehen Tests nach Abs. 4 nicht in ausreichender Zahl zur Verfügung, darf der Betreiber Mitarbeiter nur einlassen, wenn die Mitarbeiter bei Kontakt mit Bewohnern durchgehend eine Corona SARS-CoV-2 Pandemie Atemschutzmaske (CPA) oder äquivalente bzw. höherem Standard entsprechende Maske tragen.
(6) Der Betreiber von Alten- und Pflegeheimen darf Bewohner zur Neuaufnahme nur einlassen, wenn diese ein negatives Ergebnis eines Antigen-Tests auf SARS-CoV-2, dessen Abnahme nicht mehr als 24 Stunden zurückliegen darf, oder eines molekularbiologischen Tests auf SARS-CoV-2, dessen Abnahme nicht mehr als 48 Stunden zurückliegen darf, vorweisen oder entsprechende Vorkehrungen gemäß Abs. 10 Z 9 und 10 getroffen werden.
(7) Der Betreiber von Alten- und Pflegeheimen darf Besucher und Begleitpersonen nur einlassen, wenn diese ein negatives Ergebnis eines Antigen-Tests auf SARS-CoV-2, dessen Abnahme nicht mehr als 24 Stunden zurückliegen darf, oder eines molekularbiologischen Tests auf SARS-CoV-2, dessen Abnahme nicht mehr als 48 Stunden zurückliegen darf, vorweisen. Wenn ein derartiges Testergebnis nicht vorgewiesen werden kann, darf der Betreiber Besucher und Begleitpersonen nur einlassen, wenn diese während des Besuchs bzw. Aufenthalts durchgehend eine Corona SARS-CoV-2 Pandemie Atemschutzmaske (CPA) oder äquivalente bzw. höherem Standard entsprechende Maske tragen, sofern zwischen Bewohner und Besucher bzw. Begleitpersonen keine sonstige geeignete Schutzvorrichtung zur räumlichen Trennung vorhanden ist, die das gleiche Schutzniveau gewährleistet. Stehen diese Masken nicht in ausreichender Zahl zur Verfügung, darf der Betreiber abweichend davon Besucher und Begleitpersonen nur einlassen, wenn die Besucher bzw. Begleitpersonen während des Besuchs bzw. Aufenthalts durchgehend eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung tragen, sofern zwischen Bewohner und Besucher bzw. Begleitpersonen keine sonstige geeignete Schutzvorrichtung zur räumlichen Trennung vorhanden ist, die das gleiche Schutzniveau gewährleistet. Diese Anforderungen gelten auch für das Einlassen von nicht-medizinischen externen Dienstleistern und für das Einlassen von Bewohnervertretern nach dem HeimAufG und Mitglieder von eingerichteten Kommissionen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte (Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, BGBl. III Nr. 190/2012).
(8) Für Seelsorger gilt Abs. 4 sinngemäß.
(9) Die in Alten-, Pflege- und Behindertenheimen vorgesehenen Maßnahmen dürfen nicht unverhältnismäßig sein oder zu unzumutbaren Härtefällen führen.
(10) Der Betreiber von Alten-, Pflege- und Behindertenheimen hat basierend auf einer Risikoanalyse ein dem Stand der Wissenschaft entsprechendes COVID-19-Präventionskonzept zur Minimierung des Infektionsrisikos auszuarbeiten und umzusetzen. Das COVID-19-Präventionskonzept hat insbesondere zu enthalten:
                              
1.   spezifische Hygienevorgaben,
2.   Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion,
3.   Regelungen betreffend die Verabreichung von Speisen und Getränken,
4.   Vorgaben zur Schulung der Mitarbeiter in Bezug auf Hygienemaßnahmen sowie in Bezug auf berufliches und privates Risikoverhalten, verpflichtende Dokumentation der Schulung,
5.   Vorgaben für Betretungen durch externe Dienstleister, wobei der Betreiber nicht-medizinische externe Dienstleister nur dann in die Einrichtung einlassen darf, wenn diese zur Aufrechterhaltung des Betriebs unbedingt erforderlich sind,
6.   spezifische Regelungen für Bewohner, denen gemäß § 15 Abs. 6 die Einhaltung der Vorgaben nicht zugemutet werden kann,
7.   Regelungen zur Steuerung der Besuche, insbesondere Vorgaben zu Dauer der Besuche sowie Besuchsorten, verpflichtende Voranmeldung sowie Gesundheitschecks vor jedem Betreten der Einrichtung. Für Angehörige und Personen, die regelmäßige Unterstützungs- und Betreuungsaufgaben leisten, können von Abs. 7 abweichende, spezifische sowie situationsangepasste Vorgaben getroffen werden,
8.   Vorgaben für die Abwicklung von Screeningprogrammen nach § 5a des Epidemiegesetzes 1950 (EpiG), BGBl. Nr. 186/1950,

9.   Regelungen über die Aufnahme und Wiederaufnahme von Bewohnern, die positiv auf SARS-CoV-2 getestet wurden,
10.   Regelungen über organisatorische, räumliche und personelle Vorkehrungen zur Durchführung von Quarantänemaßnahmen für Bewohner.
Das COVID-19-Präventionskonzept kann auch ein datenschutzkonformes System zur Nachvollziehbarkeit von Kontakten, wie beispielsweise ein System zur Erfassung von Anwesenheiten auf freiwilliger Basis der Besucher bzw. Begleitpersonen, beinhalten.

§ 11
Krankenanstalten und Kuranstalten und sonstige Orte, an denen Gesundheitsdienstleistungen erbracht werden
§ 11.
(1) Das Betreten von Krankenanstalten und Kuranstalten ist untersagt.
(2) Abs. 1 gilt nicht für
                              
1.   Patienten,
2.   Personen, die zur Versorgung der Patienten oder zum Betrieb der Einrichtung erforderlich sind, einschließlich des Personals des Hilfs- und Verwaltungsbereichs,
3.   höchstens zwei Personen zur Begleitung oder zum Besuch minderjähriger Patienten,
4.   höchstens zwei Personen zur Begleitung unterstützungsbedürftiger Patienten,
5.   höchstens eine Person zur Begleitung bei Untersuchungen während der Schwangerschaft sowie vor und zu einer Entbindung und zum Besuch nach einer Entbindung,
6.   Besuche im Rahmen der Palliativ- und Hospizbegleitung, Seelsorge sowie zur Begleitung bei kritischen Lebensereignissen,
7.   Patientenanwälte nach dem Unterbringungsgesetz (UbG), BGBl. Nr. 155/1990, sowie eingerichtete Kommissionen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte,
8.   einen Besucher pro Patient pro Woche, sofern der Patient in der Krankenanstalt oder Kuranstalt länger als eine Woche aufgenommen ist.
(3) Beim Betreten von Krankenanstalten und Kuranstalten und sonstigen Orten, an denen Gesundheitsdienstleistungen erbracht werden, gilt für Besucher und Begleitpersonen § 5 Abs. 5 Z 1 und 3 bis 5 sinngemäß und für Mitarbeiter bei Patienten- und Besucherkontakt § 5 Abs. 5 Z 3 bis 5 sinngemäß. Darüber hinaus hat der Betreiber bzw. Dienstleistungserbringer unter Bedachtnahme auf die konkreten Verhältnisse durch geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko zu minimieren, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist.
(4) Der Betreiber einer bettenführenden Krankenanstalt und einer bettenführenden Kuranstalt darf Mitarbeiter nur einlassen, wenn für diese einmal pro Woche ein molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 oder ein Antigen-Test auf SARS-CoV-2 durchgeführt wird und dessen Ergebnis negativ ist. Im Fall eines positiven Testergebnisses kann das Einlassen abweichend davon dennoch erfolgen, wenn
                              
1.   jedenfalls mindestens 48 Stunden Symptomfreiheit vorliegen und
2.   auf Grund der medizinischen Laborbefunde, insbesondere aufgrund des CT-Werts >30, davon ausgegangen werden kann, dass keine Ansteckungsgefahr mehr besteht.
Stehen Tests nicht in ausreichender Zahl zur Verfügung, sind vorrangig Mitarbeiter mit Patientenkontakt zu testen.
(5) Stehen Tests nach Abs. 4 nicht in ausreichender Zahl zur Verfügung, darf der Betreiber einer bettenführenden Krankenanstalt und einer bettenführenden Kuranstalt Mitarbeiter nur einlassen, wenn die Mitarbeiter bei Kontakt mit Patienten durchgehend eine Corona SARS-CoV-2 Pandemie Atemschutzmaske (CPA) oder äquivalente bzw. höherem Standard entsprechende Maske tragen.
(6) Abs. 4 und 5 gilt sinngemäß für Patientenanwälte nach UbG und Mitglieder von eingerichteten Kommissionen zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte (Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, BGBl. III Nr. 190/2012).
(7) Der Betreiber einer bettenführenden Krankenanstalt und bettenführenden Kuranstalt hat basierend auf einer Risikoanalyse ein dem Stand der Wissenschaft entsprechendes COVID-19-Präventionskonzept zur Minimierung des Infektionsrisikos auszuarbeiten und umzusetzen. Das COVID-19-Präventionskonzept hat insbesondere zu enthalten:
                              
1.   spezifische Hygienevorgaben,
2.   Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion,
3.   Regelungen betreffend die Verabreichung von Speisen und Getränken,
4.   Vorgaben zur Schulung der Mitarbeiter in Bezug auf Hygienemaßnahmen sowie in Bezug auf berufliches und privates Risikoverhalten, verpflichtende Dokumentation der Schulung,
5.   Vorgaben für Betretungen durch externe Dienstleister,
6.   Regelungen zur Steuerung der Besuche, insbesondere Vorgaben zu maximaler Anzahl, Häufigkeit und Dauer der Besuche sowie Besuchsorten und Gesundheitschecks vor jedem Betreten der Einrichtung. Für Angehörige und Personen, die regelmäßige Unterstützungs- und Betreuungsaufgaben leisten, sind spezifische situationsangepasste Vorgaben zu treffen,
7.   Vorgaben zur Teilnahme an Screeningprogrammen nach § 5a EpiG.
Das COVID-19-Präventionskonzept kann auch ein datenschutzkonformes System zur Nachvollziehbarkeit von Kontakten, wie beispielsweise ein System zur Erfassung von Anwesenheiten auf freiwilliger Basis der Besucher bzw. Begleitpersonen, beinhalten.

§ 12
Veranstaltungen
§ 12.
(1) Das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs und der Aufenthalt außerhalb des eigenen privaten Wohnbereichs zum Zweck der Teilnahme an Veranstaltungen ist nur für folgende Veranstaltungen zulässig:
                              
1.   unaufschiebbare berufliche Zusammenkünfte, wenn diese zur Aufrechterhaltung der beruflichen Tätigkeiten erforderlich sind und nicht in digitaler Form abgehalten werden können,
2.   Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz 1953, BGBl. Nr. 98/1953,

3.   Veranstaltungen zur Religionsausübung,
4.   unaufschiebbare Zusammenkünfte von Organen politischer Parteien, sofern eine Abhaltung in digitaler Form nicht möglich ist,
5.   unaufschiebbare Zusammenkünfte von statutarisch notwendigen Organen juristischer Personen, sofern eine Abhaltung in digitaler Form nicht möglich ist,
6.   unaufschiebbare Zusammenkünfte gemäß dem Arbeitsverfassungsgesetz, BGBl. Nr. 22/1974, sofern eine Abhaltung in digitaler Form nicht möglich ist,

7.   Begräbnisse mit höchstens 50 Personen,
8.   Proben und künstlerische Darbietungen ohne Publikum, die zu beruflichen Zwecken erfolgen,
9.   Zusammenkünfte zu unbedingt erforderlichen beruflichen Aus- und Fortbildungszwecken, zur Erfüllung von erforderlichen Integrationsmaßnahmen nach dem Integrationsgesetz, BGBl. I Nr. 68/2017, und zu beruflichen Abschlussprüfungen, sofern eine Abhaltung in digitaler Form nicht möglich ist.
(2) Beim Betreten von Orten zum Zweck der Teilnahme an Veranstaltungen gemäß Abs. 1 ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten und eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und eng anliegende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen.
(3) Bei Proben und künstlerischen Darbietungen gemäß Abs. 1 Z 8 gelten § 6 und § 9 Abs. 3 letzter Satz sinngemäß. Basierend auf einer Risikoanalyse ist ein dem Stand der Wissenschaft entsprechendes COVID-19-Präventionskonzept zur Minimierung des Infektionsrisikos auszuarbeiten und umzusetzen. Zudem ist ein COVID-19-Beauftragter zu bestellen. Das COVID-19-Präventionskonzept hat insbesondere zu enthalten:
                              
1.   spezifische Hygienevorgaben,
2.   Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion,
3.   Regelungen betreffend die Nutzung sanitärer Einrichtungen,
4.   Regelungen zur Steuerung des Teilnehmeraufkommens,
5.   Vorgaben zur Schulung der Teilnehmer in Bezug auf Hygienemaßnahmen.
Das COVID-19-Präventionskonzept kann auch ein datenschutzkonformes System zur Nachvollziehbarkeit von Kontakten, wie beispielsweise ein System zur Erfassung von Anwesenheiten auf freiwilliger Basis der Teilnehmer von Proben oder künstlerischen Darbietungen, beinhalten.
(4) Kann bei Zusammenkünften gemäß Abs. 1 Z 9 auf Grund der Eigenart der Aus- oder Fortbildung oder der Integrationsmaßnahme
                              
1.   der Mindestabstand von einem Meter zwischen Personen und/oder
2.   von Personen das Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden und eng anliegenden mechanischen Schutzvorrichtung nicht eingehalten werden,
ist durch sonstige geeignete Schutzmaßnahmen das Infektionsrisiko zu minimieren.

§ 13
Sportveranstaltungen im Spitzensport
§ 13.
(1) Veranstaltungen, bei denen ausschließlich Spitzensportler gemäß § 3 Z 6 BSFG 2017 Sport ausüben, sind in geschlossenen Räumen mit bis zu 100 und im Freiluftbereich mit bis zu 200 Sportlern zuzüglich der Trainer, Betreuer und sonstigen Personen, die für die Durchführung der Veranstaltung erforderlich sind, zulässig. Der Veranstalter hat für diese Personen basierend auf einer Risikoanalyse ein dem Stand der Wissenschaft entsprechendes COVID-19-Präventionskonzept zur Minimierung des Infektionsrisikos auszuarbeiten und umzusetzen.
(2) Das COVID-19-Präventionskonzept gemäß Abs. 1 hat bei Mannschaftssportarten oder bei Sportarten, bei deren sportartspezifischer Ausübung es zu Körperkontakt kommt, dem § 9 Abs. 4 zu entsprechen. Für Individualsportarten hat das COVID-19-Präventionskonzept insbesondere zu enthalten:
                              
1.   Vorgaben zur Schulung der teilnehmenden Sportler, Betreuer und Trainer in Hygiene, Verpflichtung zum Führen von Aufzeichnungen zum Gesundheitszustand,
2.   Verhaltensregeln von Sportlern, Betreuern und Trainern außerhalb der Trainings- und Wettkampfzeiten,
3.   Gesundheitschecks vor jeder Trainingseinheit und jedem Wettkampf,
4.   Regelungen zur Steuerung der Ströme der teilnehmenden Sportler, Betreuer und Trainer,
5.   Regelungen betreffend die Nutzung sanitärer Einrichtungen,
6.   Hygiene- und Reinigungsplan für Infrastruktur und Material,
7.   Nachvollziehbarkeit von Kontakten im Rahmen von Trainingseinheiten und Wettkämpfen,
8.   Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion.
(3) Durch ärztliche Betreuung und durch COVID-19-Testungen der Sportler, Betreuer und Trainer ist darauf hinzuwirken, dass das Infektionsrisiko minimiert wird. Für Betreuer, Trainer und sonstige Personen, die zur Durchführung der Veranstaltung erforderlich sind, gilt zudem § 6 sinngemäß, für die Sportler § 9 sinngemäß.

§ 14
Betreten
§ 14.
Als Betreten im Sinne dieser Verordnung gilt auch das Verweilen (§ 1 Abs. 2 des COVID-19-Maßnahmengesetzes [COVID-19-MG], BGBl. I Nr. 12/2020).

§ 15
Ausnahmen
§ 15.
(1) Diese Verordnung gilt nicht für
                              
1.   Elementare Bildungseinrichtungen, Schulen gemäß dem Schulorganisationsgesetz, BGBl. Nr. 242/1962, Art. V Z 2 der 5. SchOG-Novelle, BGBl. Nr. 323/1975, und dem Privatschulgesetz, BGBl. Nr. 244/1962, land- und forstwirtschaftliche Schulen, die regelmäßige Nutzung von Sportstätten im Rahmen des Regelunterrichts und Einrichtungen zur außerschulischen Kinderbetreuung,
2.   Universitäten gemäß dem Universitätsgesetz 2002, BGBl. I Nr. 120/2002, und dem Privatuniversitätengesetz, BGBl. I Nr. 74/2011, Fachhochschulen gemäß dem Fachhochschul-Studiengesetz, BGBl. Nr. 340/1993, und Pädagogische Hochschulen gemäß dem Hochschulgesetz 2005, BGBl. I Nr. 30/2006, einschließlich der Bibliotheken dieser Einrichtungen,
3.   Tätigkeiten im Wirkungsbereich der Organe der Gesetzgebung und Vollziehung mit Ausnahme des Parteienverkehrs in Verwaltungsbehörden und Verwaltungsgerichten, sofern keine anderslautenden Regelungen im Bereich der Hausordnung bestehen.
(2) Betretungsverbote sowie Bedingungen und Auflagen nach dieser Verordnung gelten nicht
                              
1.   zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum oder
2.   zur Wahrnehmung der Aufsicht über minderjährige Kinder.
(3) Die Pflicht zum Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden und eng anliegenden mechanischen Schutzvorrichtung gilt nicht
                              
1.   für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
2.   für Personen, denen dies aus gesundheitlichen Gründen nicht zugemutet werden kann. Diesfalls darf auch eine nicht eng anliegende, aber den Mund- und Nasenbereich vollständig abdeckende mechanische Schutzvorrichtung getragen werden. Eine vollständige Abdeckung liegt vor, wenn die nicht eng anliegende Schutzvorrichtung bis zu den Ohren und deutlich unter das Kinn reicht. Sofern den Personen auch dies aus gesundheitlichen Gründen nicht zugemutet werden kann, gilt die Pflicht zum Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden mechanischen Schutzvorrichtung nicht, und
3.   während der Konsumation von Speisen und Getränken.
(4) Die Pflicht zur Einhaltung des Mindestabstandes nach dieser Verordnung gilt nicht
                              
1.   sofern zwischen den Personen geeignete Schutzvorrichtungen zur räumlichen Trennung vorhanden sind,
2.   innerhalb des geschlossenen Klassen- oder Gruppenverbands von Einrichtungen gemäß Abs. 1 Z 1,
3.   zwischen Menschen mit Behinderungen und deren Begleitpersonen, die persönliche Assistenz- oder Betreuungsleistungen erbringen,
4.   wenn dies die Vornahme religiöser Handlungen erfordert,
5.   in Luftfahrzeugen, die als Massenbeförderungsmittel gelten,
6.   unter Wasser,
7.   bei der Ausübung von Sport für erforderliche Sicherungs- und Hilfeleistungen,
8.   zwischen Personen, die zeitweise gemeinsam in einem Haushalt leben und
9.   zur Betreuung und Hilfeleistung von unterstützungsbedürftigen Personen.
(5) Die Pflicht zur Einhaltung des Abstandes gemäß § 5 Abs. 6 Z 2 gilt nicht, wenn dies zur Ausübung der Verwaltungstätigkeit in Ausübung des Parteienverkehrs erforderlich ist.
(6) § 10 Abs. 3 gilt nicht für Bewohner, denen es aus gesundheitlichen oder behinderungsspezifischen Gründen, insbesondere wegen dementieller Beeinträchtigung, nicht zugemutet werden kann, die Vorgaben einzuhalten.

§ 16
Glaubhaftmachung
§ 16.
(1) Das Vorliegen der Voraussetzungen gemäß § 1, § 4 Abs. 3, § 12 und § 15 ist auf Verlangen gegenüber
                              
1.   Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes,
2.   Behörden und Verwaltungsgerichten bei Parteienverkehr und Amtshandlungen sowie
3.   Inhabern einer Betriebsstätte oder eines Arbeitsortes sowie Betreibern eines Verkehrsmittels zur Wahrnehmung ihrer Pflicht gemäß § 8 Abs. 4 COVID-19-MG,
glaubhaft zu machen.
(2) Der Ausnahmegrund des § 15 Abs. 3, wonach aus gesundheitlichen Gründen das Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden mechanischen Schutzvorrichtung nicht zugemutet werden kann, ist durch eine von einem in Österreich zur selbstständigen Berufsausübung berechtigten Arzt ausgestellte Bestätigung nachzuweisen.
(3) Wurde das Vorliegen eines Ausnahmegrundes gemäß Abs. 1 Z 3 glaubhaft gemacht, ist der Inhaber der Betriebsstätte oder des Arbeitsortes sowie der Betreiber eines Verkehrsmittels seiner Pflicht gemäß § 8 Abs. 4 des COVID-19-MG nachgekommen.

§ 17
Grundsätze bei der Mitwirkung nach § 6 COVID-19-MG und § 28a EpiG
§ 17.
Im Rahmen der Mitwirkung nach § 6 COVID-19-MG und § 28a EpiG haben die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes von Maßnahmen gegen Personen, die gegen eine Verhaltens- oder Unterlassungspflicht nach dieser Verordnung verstoßen, abzusehen, wenn der gesetzmäßige Zustand durch gelindere Mittel hergestellt werden kann oder diese Maßnahmen nicht verhältnismäßig wären. Die Entscheidung, ob von einer Maßnahme gemäß dem ersten Satz abzusehen ist, ist auf Grundlage der epidemiologische Gefahrensituation im Zusammenhang mit COVID-19, insbesondere anhand von den örtlich zuständigen Gesundheitsbehörden zur Verfügung gestellten Informationen, zu treffen.

§ 18
ArbeitnehmerInnenschutz und Bundesbedienstetenschutz
§ 18.
Durch diese Verordnung werden das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz, BGBl. Nr. 450/1994, und das Bundes-Bedienstetenschutzgesetz, BGBl. I Nr. 70/1999, nicht berührt.

§ 19
Inkrafttreten
§ 19.
(1) Diese Verordnung tritt mit 17. November 2020 in Kraft und mit Ablauf des 6. Dezember 2020 außer Kraft.
(2) § 1 und § 12 treten mit Ablauf des 26. November 2020 außer Kraft.
(3) Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung, BGBl. II Nr. 463/2020, außer Kraft. Die COVID-19-Maßnahmenverordnung, BGBl. II Nr. 197/2020, tritt nicht wieder in Kraft.

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