Die Aufdecker

Machen Sie sich selbst ein Bild! 17.02.2020 17:35 REPUBLIK ÖSTERREICH APA
17.02.2020 17:35 REPUBLIK ÖSTERREICH AUSTRIA PRESSE AGENTUR
sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/2 kg RATTENGIFT beigemengt worden."


REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ LANDESGERICHT KREMS AN DER DONAU

20080209 WO WAR DAS STRYCHNIN?  / 09.02.2008 WO WAR DAS STRYCHNIN?
Seite 2 Antwort 23 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=960.15
DER FALL HANNES HIRTZBERGER, BÜRGERMEISTER VON SPITZ AN DER DONAU
TAG DER VERGIFTUNG: 09.02.2008 / 20080209
Aufdecker-Verdacht: DR. HANNES HIRTZBERGER IST NICHT MIT DEM MON CHERI VERGIFTET WORDEN.
Aufdecker-Verdacht: DR. HANNES HIRTZBERGER IST NICHT MIT EINEM MON CHERI VERGIFTET WORDEN.
Aufdecker-Sachverhalt/Aufdecker-Verdacht: HELMUT OSBERGER IST UNSCHULDIG.

Zugespielt:
17.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ LANDESGERICHT KREMS
RECHENKÖNIGE und RECHENKAISER REPUBLIK ÖSTERREICH APA / RECHENKÖNIGIN und RECHENKAISERIN /
RECHENKÖNIG und RECHENKAISER / RECHENKÖNIGINNEN und RECHENKAISERINNEN
17.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH 13 UNABHÄNGIGE MEDIEN:
Zitat: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
100 GRAMM = 10 DAG = 10 DEKAGRAMM
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren mehrere 100 Gramm Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren mehrere 100 Gramm Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm STRYCHNIN beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren mehrere 100 Gramm STRYCHNIN  beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren mehrere 100 Gramm STRYCHNIN beigemengt worden."
250 GRAMM = 25 DAG = 25 DEKAGRAMM = 1/4 KILOGRAMM = 1/4 KG
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/4 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/4 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/4 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/4 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem Naschwerk war 1/4 kg STRYCHNIN beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/4 kg STRYCHNIN  beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/4 kg STRYCHNIN beigemengt worden."
300 GRAMM = 30 DAG = 30 DEKAGRAMM
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren 300 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren 300 Gramm Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren 300 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren 300 Gramm Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem Naschwerk waren 300 Gramm STRYCHNIN beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren 300 Gramm STRYCHNIN  beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren 300 Gramm STRYCHNIN beigemengt worden."
500 GRAMM = 50 DAG = 50 DEKAGRAMM = 1/2 KILOGRAMM = 1/2 KG
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/2 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/2 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/2 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/2 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem Naschwerk war 1/2 kg STRYCHNIN beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/2 kg STRYCHNIN  beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/2 kg STRYCHNIN beigemengt worden."
dazu:
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (ca 1 Dekagramm) war 1/2 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (ca 1 Dekagramm) war 1/2 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (ca 1 Dekagramm) war 1/2 kg STRYCHNIN beigemengt worden."

Hinweis 1: "mehrere 100 Gramm" ... 200-500 Gramm
100 GRAMM = 10 DAG = 10 DEKAGRAMM
200 GRAMM = 20 DAG = 20 DEKAGRAMM
250 GRAMM = 25 DAG = 25 DEKAGRAMM = 1/4 KILOGRAMM = 1/4 KG
300 GRAMM = 30 DAG = 30 DEKAGRAMM
400 GRAMM = 40 DAG = 40 DEKAGRAMM
500 GRAMM = 50 DAG = 50 DEKAGRAMM = 1/2 KILOGRAMM = 1/2 KG

Hinweis 2: 1 MON CHERI wiegt etwa 11 Gramm
sinngemäß nach Quelle https://de.wikipedia.org/wiki/Mon_Ch%C3%A9ri
MON CHERI wikipedia 20181026 0906.pdf
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=960.0;attach=12312
Transkription:
Gewicht laut Verpackung: 150 g
Bruttogewicht: 220,2 g
Nettogewicht: 164,1 g
Anzahl der Pralinen pro Packung: 15
Ende der Transkription
20080209 WO WAR DAS STRYCHNIN?  / 09.02.2008 WO WAR DAS STRYCHNIN?
Seite 1 Antwort 14 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=960.0

Hinweis 3M: 17.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH 13 UNABHÄNGIGE MEDIEN:
Hinweis 3A: 17.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH APA UND 13 UNABHÄNGIGE MEDIEN:
Zitat: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
https://www.krone.at/2099901
https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/buergermeister-vergiftet-kein-neues-verfahren-fuer-helmut-osberger/400756857
https://noe.orf.at/stories/3035098/
APA
https://twnews.at/at-news/mordversuch-mit-mon-cheri-praline-wiederaufnahme-abgelehnt
https://www.vienna.at/prozess-um-mordversuch-mit-mon-cheri-praline-wird-nicht-neu-aufgerollt/6522763
https://www.kleinezeitung.at/oesterreich/5770516/Giftige-Praline_Mon-CheriMordversuch_Wiederaufnahme-des-Prozesses
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/mon-cheri-mordprozess-nicht-neu-aufgerollt-83600254
https://www.vol.at/mon-cheri-mordprozess-nicht-neu-aufgerollt/6522771
https://www.tt.com/artikel/16653281/mon-cheri-mordprozess-nicht-neu-aufgerollt
https://k.at/news/mon-cheri-mordprozess-nicht-neu-aufgerollt/400756932
https://www.nachrichten.at/panorama/chronik/mordversuch-mit-mon-cheri-praline-wiederaufnahme-abgelehnt;art58,3228155
https://wiennachrichten.de/keine-wiederaufnahme-im-pralinenprozess/
https://10min.at/prozess-um-mordversuch-mit-quot-mon-cheri-quot-praline-wird-nicht-neu-aufgerollt-12090.html
Zitat: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
17.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH UNABHÄNGIGE MEDIEN 13 bekannt

MEDIUM 4 APA: 17.02.2020 17:35 REPUBLIK ÖSTERREICH APA
Zitat: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."

20200217 1735 APA MEHRERE 100 GRAMM DES RATTENGIFTS BEIGEMENGT.pdf
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=960.0;attach=13236

Transkription:

APA0380 5 CI 0471 Mo, 17.Feb 2020

Strafverfolgung/Prozess/Gerichtsverfahren/Niederösterreich

Mordversuch mit "Mon Cheri"-Praline: Wiederaufnahme abgelehnt

Utl.: Landesgericht Krems sah kein geeignetes bzw. neues Beweismittel, um Verurteilung infrage zu stellen - Lebenslang für verurteilten Heurigenwert bleibt aufrecht

Krems/Spitz a.d. Donau (APA) - Das Strafverfahren um den Mordversuch am ehemaligen Spitzer Bürgermeister Hannes Hirtzberger, der im Februar 2008 mit einer mit Strychnin versetzten Praline vergiftet worden ist, wird nicht neu aufgerollt. Ein Drei-Richter-Senat des Landesgerichts Krems hat bereits am 16. Jänner einen Antrag auf Wiederaufnahme des Strafverfahrens abgewiesen, gab das Gericht am Montag nach APA-Anfrage bekannt.

"Das Gericht sah in den vorgelegten Gutachten der Verteidigung kein geeignetes bzw. kein neues Beweismittel, um die Verurteilung infrage zu stellen", teilte Gerichtspräsident Richard Simsalik am Montagabend in einer Pressemitteilung mit. Nach Ansicht des Gerichts lägen keine neuen Beweismittel vor, "die alleine oder in Zusammenhang mit den bisherigen Beweisergebnissen im Strafverfahren geeignet sind, an dem Tatbestand des versuchten Mordes durch Verabreichung des Giftes Strychnin zu zweifeln".

Damit sind von der Verteidigung gesäte Zweifel an den gutachterlichen Feststellungen des renommierten Wiener Gerichtsmediziners Christian Reiter endgültig beseitigt. Reiter hatte nachgewiesen, dass dem damals 56-jährigen Spitzer Ortsvorsteher mit einer präparierten "Mon Cheri"-Praline nach dem Leben getrachtet wurde, die eine mehrfach tödliche Dosis Strychnin enthielt. Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden. Als Täter wurde ein Weinbauer und Heurigenwirt ausgeforscht, dessen DNA-Spuren auf einem der Praline beigelegten Billett sichergestellt wurden.

Der Mann wurde auch von seinen Söhnen belastet. Der Heurigenwirt wurde im Herbst 2008 von einem Kremser Schwurgericht wegen versuchten Mordes zu 20 Jahren Haft verurteilt. Der Oberste Gerichtshof (OGH) erhöhte die Strafe im März 2009 wegen der besonderen Heimtücke der Tat auf lebenslang.

Motiv für das grausame Verbrechen - Hirtzberger liegt seit nunmehr zwölf Jahren als Pflegefall in einer Art Wachkoma - war den rechtskräftigen gerichtlichen Feststellungen zufolge eine sich hinschleppende Umwidmung eines Grundstücks des Weinbauern in Bauland, das dieser möglichst rasch zu Geld machen wollte. Jener machte dafür Hirtzberger verantwortlich und soll ihm die vergiftete Praline samt einer Glückwunschkarte hinter den Scheibenwischer seines Pkw geklemmt haben. Hirtzberger aß die Süßigkeit am nächsten Morgen während seiner Fahrt in seine Kremser Kanzlei. Als ihm plötzlich schlecht wurde, konnte er noch anhalten und Passantinnen zurufen, diese sollten einen Arzt verständigen, er habe ein "Mon Cheri" gegessen und sei vergiftet worden. Danach verlor er das Bewusstsein, erlitt einen Herzstillstand und konnte nur dank einer funktionierenden Rettungskette reanimiert werden.

Im Vorjahr versuchte nach einem Verteidigerwechsel der Wiener Anwalt Wolfgang Blaschitz eine Wiederaufnahme des Strafverfahrens zu erwirken. Er legte zwei Privatgutachten vor und behauptete, der gerichtsmedizinische Sachverständige Reiter habe unrichtige Berechnungen angestellt. Die von diesem nachgewiesene Menge Strychnin hätte in Wahrheit in einer "Mon Cheri"-Praline gar nicht Platz. Reiter, der darauf vom Landesgericht Krems zu einer Stellungnahme aufgefordert wurde und einen umfangreichen Fragenkatalog vorgelegt bekam, konnte am Ende sämtliche Bedenken zerstreuen, wie sich aus der Pressemitteilung des Kremser Landesgerichts ergibt.

(Schluss) sso/gu

APA0380 2020-02-17/17:35
171735 Feb 20

Ende der Transkription   1 Screen:

20200217 1735 APA MEHRERE 100 GRAMM DES RATTENGIFTS BEIGEMENGT 2.jpg


20200217 1735 APA MEHRERE 100 GRAMM DES RATTENGIFTS BEIGEMENGT 2.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=960.0;attach=13234

REPUBLIK ÖSTERREICH APA / REPUBLIK ÖSTERREICH AUSTRIA PRESSE AGENTUR:

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Austria_Presse_Agentur
APA Austria Presse Agentur Quelle wikipedia 20200123 1432.png


APA Austria Presse Agentur Quelle wikipedia 20200123 1432.png
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=960.0;attach=13238

Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Austria_Presse_Agentur
APA wikipedia 20200123 1432.pdf
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=960.0;attach=13237

Zitate:

Rechtsform eG
Gründung 1849
Sitz Wien,   Österreich
Leitung Clemens Pig, Karin Thiller[1]
Mitarbeiterzahl 519 (2018)[2]
Umsatz 64 Mio. Euro (2018)[2]
Branche Nachrichten- und Presseagentur
Website www.apa.at

Die APA – Austria Presse Agentur eG ist die größte nationale Nachrichten- und Presseagentur Österreichs mit Sitz in Wien. Sie befindet sich im Eigentum österreichischer Tageszeitungen und des ORF. …

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Schweiz
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Genossenschafter
Genossenschafter der APA sind:[6]
•   45,6 %: Österreichischer Rundfunk (ORF), Wien, mit den Medienunternehmen:
•   ORF Online und Teletext GmbH & Co KG und ORF Online und Teletext GmbH, Wien;
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•   ORF Marketing & Creation GmbH & Co KG, Wien.
•   10,9 %: Styria Media Group AG, Graz & Klagenfurt, mit den Medienunternehmen:
•   „Die Presse“ Holding GmbH & Co. KG, Wien;
•   Styria Multimedia GmbH & Co. KG, Wien;
•   Die Furche – Zeitschriften-Betriebs-Gesellschaft m.b.H. & Co. KG, Wien;
•   ichkoche.at GmbH & Co KG, Wien;
•   Styria Media Regional GmbH, Graz.
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•   „Österreich am Sonntag“ Wochenzeitungs GmbH, Wien.
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•   Kurier Redaktionsges.m.b.H. & Co KG, Wien mit
•   Profil Redaktion GmbH, Wien,
•   Zeitschriftenverlag und Telekurier Online Medien GmbH & Co KG, Wien,
•   Internet-Dienste
•   4,0 %: OÖN Redaktion GmbH & Co KG, Linz
•   3,8 %: Die Presse Verlags-Gesellschaft m.b.H. & Co KG, Wien
•   3,5 %: Standard Verlagsgesellschaft m.b.H., Wien
•   3,4 %: Schlüsselverlag J.S. Moser GmbH (Tiroler Tageszeitung), Innsbruck, 3,4 %
•   2,9 %: Salzburger Nachrichten Verlagsgesellschaft m.b.H. & Co KG, Salzburg
•   2,2 %: Russmedia Immobilien GmbH & Co OG, Schwarzach
•   0,8 %: Wiener Zeitung GmbH, Wien
•   0,8 %: Oberösterreichische Media Data Vertriebs- und Verlags GmbH (Oberösterreichisches Volksblatt), Linz
•   0,7 %: Neue Zeitungs GmbH (Neue Vorarlberger Tageszeitung), Schwarzach
Chefredakteure
•   1959–1987: Otto Schönherr
•   1987–1997: Josef A. Nowak
•   1997–2005: Wolfgang Mayr
•   2005–2018: Michael Lang
•   seit 2019: Johannes Bruckenberger[7]

Ende der Zitate

#23
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
Begründung: Gesunde Menschen im Amt tun so etwas nicht.

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DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE 2 - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
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DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTINNEN UND JURISTEN - VERDACHT
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( In memoriam UDO ULFKOTTE: 11.09.2014 UDO ULFKOTTE GEKAUFTE JOURNALISTEN und )
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Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
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#24

"Sektionschef Pilnacek ist untragbar. Wir fordern seine Suspendierung. Die Justiz wird in ihrer Arbeit behindert." "Nikolaus Scherak, stellvertretender Klubobmann, NEOS"


DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 458 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450
24.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH KRONE MAG. CHRISTIAN PILNACEK MUSS SUSPENDIERT WERDEN
sinngemäß nach Quelle https://www.krone.at/2104254 Zitate: Eurofighter-Affäre | NEOS: „Pilnacek muss suspendiert werden“
"Sektionschef Pilnacek ist untragbar. Wir fordern seine Suspendierung. Die Justiz wird in ihrer Arbeit behindert."
"Nikolaus Scherak, stellvertretender Klubobmann, NEOS" Forderung sinngemäß:
24.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ MAG. CHRISTIAN PILNACEK MUSS SUSPENDIERT WERDEN

20200224 1903 krone MAG CHRISTIAN PILNACEK MUSS SUSPENDIERT WERDEN 1.jpg


20200224 1903 krone MAG CHRISTIAN PILNACEK MUSS SUSPENDIERT WERDEN 1.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13220

20200224 1903 krone MAG CHRISTIAN PILNACEK MUSS SUSPENDIERT WERDEN 6.jpg


20200224 1903 krone MAG CHRISTIAN PILNACEK MUSS SUSPENDIERT WERDEN 6.jpg
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Quelle: 24.02.2020 1903 https://www.krone.at/2104254
20200224 1903 krone MAG CHRISTIAN PILNACEK MUSS SUSPENDIERT WERDEN 3 Seiten.pdf
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13224

Transkription:

24.02.2020 19:03 | Nachrichten > Politik

Eurofighter-Affäre | NEOS: „Pilnacek muss suspendiert werden“
 
(Bild: APA/HARALD SCHNEIDER, APA/HANS KLAUS TECHT, krone.at-Grafik)

Berichte von „Krone“ und „profil“ bergen neuen Zündstoff: Nach Ex-Verteidigungsminister Doskozil (SPÖ) greifen nun auch die NEOS an. Sie orten Behinderung von Ermittlungen aus politischen Motiven. Sie fordern lückenlose Aufklärung und die Suspendierung von Christian Pilnacek, Leiter der Sektion Strafrecht.

Nach Artikeln der „Krone“ (auffällige Geldflüsse) und „profil“ (geplante Einstellungen von Verfahren) geht die Opposition in der Causa Eurofighter in die Offensive. Ex-SPÖ-Verteidigungsminister Doskozil ist empört (er hatte der Justiz nicht vertraut und selbst Betrugs-Anzeige gegen Flugzeughersteller Airbus erstattet), nun legen die Neos in Gestalt von Nikolaus Scherak und Douglas Hoyos nach. Ermittlungen würden behindert, sagen sie. Wohl aus politischen Motiven.

Hans Peter Doskozil (Bild: Bundesheer/Zinner, HBF/Pusch, krone.at-Grafik)

Scheibner und Mendsdorff-Pouilly im Visier

Sie nennen einen Fall: Der ÖVP-nahe Lobbyist Mensdorff-Pouilly soll 137.957,12 Euro von einer Tochterfirma des Eurofighter-Herstellers erhalten haben (2006), Ex-Verteidigungsminister Scheibner (FPÖ) bekam später 689.785,60 Euro, u. a. von einer Eurofighter-Firma. Die nicht abgeführte Umsatzsteuer war exakt die Summe, die Mensdorff zugerechnet wird. 137.957,12 Euro.

Alfons Mensdorff-Pouilly (Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Sektionschef Pilnacek ist untragbar. Wir fordern seine Suspendierung. Die Justiz wird in ihrer Arbeit behindert.
Nikolaus Scherak, stellvertretender Klubobmann, NEOS

Mensdorff und Scheibner dementieren jegliche Vorwürfe, behaupten, einander nicht zu kennen. Die Neos indes glauben an aufklärungsbedürftige Vorfälle, fordern zudem die Suspendierung des mächtigen Sektionschefs Christian Pilnacek: Er behindere und verhindere Ermittlungen. Sie sagen: „Er ist untragbar und muss suspendiert werden.“ Er kam ins Gerede durch Besuche von ÖVP-nahen Beschuldigten im Casinos-Verfahren und durch folgenden Sager bei der Eurofighter-Affäre: „Setzt euch zsamm und daschlogts es“, legte er der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft eine Einstellung nahe. Pilnacek war gestern für Fragen der „Krone“ nicht erreichbar.

Erich Vogl, Kronen Zeitung

Ende der Traskription

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

VERDACHT: Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Österreich?

27.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Deutschland
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-deutschland/

17.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Europa
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-europa/

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
Begründung: Gesunde Menschen im Amt tun so etwas nicht.
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( In memoriam UDO ULFKOTTE: 11.09.2014 UDO ULFKOTTE GEKAUFTE JOURNALISTEN und )
( 23.12.2014 http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/16-argumente-um-fuer-pegida-auf-die-strasse-zu-gehen.html )

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Machen Sie sich selbst ein Bild! Sinngemäß:
"Dem MON CHERI war 1/2 kg des Rattengifts beigemengt worden."

REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ LANDESGERICHT KREMS AN DER DONAU


20080209 WO WAR DAS STRYCHNIN?  / 09.02.2008 WO WAR DAS STRYCHNIN?
Seite 2 Antwort 21 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=960.15
DER FALL HANNES HIRTZBERGER, BÜRGERMEISTER VON SPITZ AN DER DONAU
TAG DER VERGIFTUNG: 09.02.2008 / 20080209
Aufdecker-Verdacht: DR. HANNES HIRTZBERGER IST NICHT MIT DEM MON CHERI VERGIFTET WORDEN.
Aufdecker-Verdacht: DR. HANNES HIRTZBERGER IST NICHT MIT EINEM MON CHERI VERGIFTET WORDEN.
Aufdecker-Sachverhalt/Aufdecker-Verdacht: HELMUT OSBERGER IST UNSCHULDIG.

Zugespielt:
17.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ LANDESGERICHT KREMS
RECHENKÖNIGE und RECHENKAISER 2 / RECHENKÖNIGIN und RECHENKAISERIN /
RECHENKÖNIG und RECHENKAISER / RECHENKÖNIGINNEN und RECHENKAISERINNEN
17.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH 13 UNABHÄNGIGE MEDIEN:
Zitat: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
100 GRAMM = 10 DAG = 10 DEKAGRAMM
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren mehrere 100 Gramm Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren mehrere 100 Gramm Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm STRYCHNIN beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren mehrere 100 Gramm STRYCHNIN  beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren mehrere 100 Gramm STRYCHNIN beigemengt worden."
250 GRAMM = 25 DAG = 25 DEKAGRAMM = 1/4 KILOGRAMM = 1/4 KG
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/4 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/4 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/4 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/4 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem Naschwerk war 1/4 kg STRYCHNIN beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/4 kg STRYCHNIN  beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/4 kg STRYCHNIN beigemengt worden."
300 GRAMM = 30 DAG = 30 DEKAGRAMM
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren 300 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren 300 Gramm Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren 300 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren 300 Gramm Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem Naschwerk waren 300 Gramm STRYCHNIN beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI waren 300 Gramm STRYCHNIN  beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (11 Gramm) waren 300 Gramm STRYCHNIN beigemengt worden."
500 GRAMM = 50 DAG = 50 DEKAGRAMM = 1/2 KILOGRAMM = 1/2 KG
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/2 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/2 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/2 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/2 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem Naschwerk war 1/2 kg STRYCHNIN beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI war 1/2 kg STRYCHNIN  beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (1,1 dag) war 1/2 kg STRYCHNIN beigemengt worden."
dazu:
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (ca 1 Dekagramm) war 1/2 kg des Rattengifts beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (ca 1 Dekagramm) war 1/2 kg Rattengift beigemengt worden."
Sinngemäß: "Dem MON CHERI (ca 1 Dekagramm) war 1/2 kg STRYCHNIN beigemengt worden."

Hinweis 1: "mehrere 100 Gramm" ... 200-500 Gramm
100 GRAMM = 10 DAG = 10 DEKAGRAMM
200 GRAMM = 20 DAG = 20 DEKAGRAMM
250 GRAMM = 25 DAG = 25 DEKAGRAMM = 1/4 KILOGRAMM = 1/4 KG
300 GRAMM = 30 DAG = 30 DEKAGRAMM
400 GRAMM = 40 DAG = 40 DEKAGRAMM
500 GRAMM = 50 DAG = 50 DEKAGRAMM = 1/2 KILOGRAMM = 1/2 KG

Hinweis 2: 1 MON CHERI wiegt etwa 11 Gramm
sinngemäß nach Quelle https://de.wikipedia.org/wiki/Mon_Ch%C3%A9ri
MON CHERI wikipedia 20181026 0906.pdf
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=960.0;attach=12312
Transkription:
Gewicht laut Verpackung: 150 g
Bruttogewicht: 220,2 g
Nettogewicht: 164,1 g
Anzahl der Pralinen pro Packung: 15
Ende der Transkription
20080209 WO WAR DAS STRYCHNIN?  / 09.02.2008 WO WAR DAS STRYCHNIN?
Seite 1 Antwort 14 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=960.0

Hinweis 3: 17.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH 13 UNABHÄNGIGE MEDIEN:
Zitat: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
https://www.krone.at/2099901
https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/buergermeister-vergiftet-kein-neues-verfahren-fuer-helmut-osberger/400756857
https://noe.orf.at/stories/3035098/
https://twnews.at/at-news/mordversuch-mit-mon-cheri-praline-wiederaufnahme-abgelehnt
https://www.vienna.at/prozess-um-mordversuch-mit-mon-cheri-praline-wird-nicht-neu-aufgerollt/6522763
https://www.kleinezeitung.at/oesterreich/5770516/Giftige-Praline_Mon-CheriMordversuch_Wiederaufnahme-des-Prozesses
https://www.sn.at/panorama/oesterreich/mon-cheri-mordprozess-nicht-neu-aufgerollt-83600254
https://www.vol.at/mon-cheri-mordprozess-nicht-neu-aufgerollt/6522771
https://www.tt.com/artikel/16653281/mon-cheri-mordprozess-nicht-neu-aufgerollt
https://k.at/news/mon-cheri-mordprozess-nicht-neu-aufgerollt/400756932
https://www.nachrichten.at/panorama/chronik/mordversuch-mit-mon-cheri-praline-wiederaufnahme-abgelehnt;art58,3228155
https://wiennachrichten.de/keine-wiederaufnahme-im-pralinenprozess/
https://10min.at/prozess-um-mordversuch-mit-quot-mon-cheri-quot-praline-wird-nicht-neu-aufgerollt-12090.html
Zitat: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."
17.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH UNABHÄNGIGE MEDIEN 13 bekannt

MEDIUM 2: 17.02.2020, 16:55 KURIER CHRONIK NIEDERÖSTERREICH
https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/buergermeister-vergiftet-kein-neues-verfahren-fuer-helmut-osberger/400756857
Zitat: "Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden."

20200217 1655 kurier MEHRERE 100 GRAMM DES RATTENGIFTS BEIGEMENGT.pdf
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Transkription:

© APA/HERBERT PFARRHOFER | Chronik Niederösterreich   17.02.2020 von Michaela Reibenwein

Bürgermeister mit Praline vergiftet: Kein neues Verfahren für Helmut Osberger

Praline mit Strychnin versetzt, Spitzer Bürgermeister seit 12 Jahren im Wachkoma. Landesgericht Krems wies den Antrag auf Wiederaufnahme ab: Es gibt keine neuen Beweismittel.

Mit einer präparierten Praline war im Februar 2008 der Spitzer Bürgermeister Hannes Hirtzberger vergiftet worden. In der Praline hatte sich Strychnin befunden, Hirtzberger überlebte nur knapp, er ist seither ein Pflegefall. Als Täter wurde der Wirt Helmut Osberger ausgeforscht - er wurde wegen versuchten Mordes  zu lebenslanger Haft verurteilt, beteuerte aber seine Unschuld.

Er brachte einen Antrag auf Wiederaufnahme des Strafverfahrens ein. Die nötige Giftmenge, so Osbergers Erklärung, hätte gar nicht in eine Praline gepasst. Das damalige Gutachten hätte Fehler aufgewiesen. Das Gericht beauftragte deshalb einen Sachverständigen, um das zu klären.

Und nun kam ein Richtersenat zu dem Schluss, dass keine neuen Beweismittel vorliegen. Es kommt also zu keinem neuen Prozess.

"Das Gericht sah in den vorgelegten Gutachten der Verteidigung kein geeignetes bzw. kein neues Beweismittel, um die Verurteilung infrage zu stellen", teilte Gerichtspräsident Richard Simsalik am Montagabend in einer Pressemitteilung mit. Nach Ansicht des Gerichts lägen keine neuen Beweismittel vor, "die alleine oder in Zusammenhang mit den bisherigen Beweisergebnissen im Strafverfahren geeignet sind, an dem Tatbestand des versuchten Mordes durch Verabreichung des Giftes Strychnin zu zweifeln".

Damit sind von der Verteidigung gesäte Zweifel an den gutachterlichen Feststellungen des renommierten Wiener Gerichtsmediziners Christian Reiter endgültig beseitigt. Reiter hatte nachgewiesen, dass dem damals 56-jährigen Spitzer Ortsvorsteher mit einer präparierten Praline nach dem Leben getrachtet wurde, die eine mehrfach tödliche Dosis Strychnin enthielt. Dem Naschwerk waren mehrere 100 Gramm des Rattengifts beigemengt worden. Als Täter wurde ein Weinbauer und Heurigenwirt ausgeforscht, dessen DNA-Spuren auf einem der Praline beigelegten Billett sichergestellt wurden. Der Mann wurde auch von seinen Söhnen belastet. Der Heurigenwirt wurde im Herbst 2008 von einem Kremser Schwurgericht wegen versuchten Mordes zu 20 Jahren Haft verurteilt. Der Oberste Gerichtshof (OGH) erhöhte die Strafe im März 2009 wegen der besonderen Heimtücke der Tat auf lebenslang.

Hirtzberger seit 12 Jahren im Wachkoma

Motiv für das grausame Verbrechen - Hirtzberger liegt seit nunmehr zwölf Jahren als Pflegefall in einer Art Wachkoma - war den rechtskräftigen gerichtlichen Feststellungen zufolge eine sich hinschleppende Umwidmung eines Grundstücks des Weinbauern in Bauland, das dieser möglichst rasch zu Geld machen wollte. Jener machte dafür Hirtzberger verantwortlich und soll ihm die vergiftete Praline samt einer Glückwunschkarte hinter den Scheibenwischer seines Pkw geklemmt haben. Hirtzberger aß die Süßigkeit am nächsten Morgen während seiner Fahrt in seine Kremser Kanzlei. Als ihm plötzlich schlecht wurde, konnte er noch anhalten und Passantinnen zurufen, diese sollten einen Arzt verständigen, er habe eine Praline gegessen und sei vergiftet worden. Danach verlor er das Bewusstsein, erlitt einen Herzstillstand und konnte nur dank einer funktionierenden Rettungskette reanimiert werden.

Im Vorjahr versuchte nach einem Verteidigerwechsel der Wiener Anwalt Wolfgang Blaschitz eine Wiederaufnahme des Strafverfahrens zu erwirken. Er legte zwei Privatgutachten vor und behauptete, der gerichtsmedizinische Sachverständige Reiter habe unrichtige Berechnungen angestellt. Die von diesem nachgewiesene Menge Strychnin hätte in Wahrheit in der Praline gar nicht Platz. Reiter, der darauf vom Landesgericht Krems zu einer Stellungnahme aufgefordert wurde und einen umfangreichen Fragenkatalog vorgelegt bekam, konnte am Ende sämtliche Bedenken zerstreuen, wie sich aus der Pressemitteilung des Kremser Landesgerichts ergibt.

( kurier.at, mr, dw ) | Stand: 17.02.2020, 16:55

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Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
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Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
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Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
Begründung: Gesunde Menschen im Amt tun so etwas nicht.

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Transkription:

Presseinfo 11-2019 vom 30. Aug 2019

STOPP 5G-MOBILFUNKNETZ

Christliche Partei stellt Gesundheit vor Technologie

In Kooperation mit der Unterschriftenplattform P-on.voting hat die CPÖ eine Parlamentarische Bürgerinitiative zur Unterstützung aufgelegt.

Diese kann auf www.cpoe.or.at oder https://p-on.voting.or.at online unterstützt bzw. können entsprechende Unterschriftenlisten runtergeladen werden.

Als Erstunterzeichner erläutert Dr. Rudolf Gehring die wesentlichen Ziele der neuen und hochaktuellen Bürgerinitiative.

Konkret wird von der österreichischen Bundesregierung gefordert,

1.  die Inbetriebnahme des 5G-Netzes bis zum Vorliegen einer wissenschaftlichen Untersuchung für die Festlegung eines Grenzwertes auszusetzen und

2. der Nationalrat möge im Telekommunikationsgesetz die erforderlichen Änderungen beschließen.
 
Zwischen Datenrausch und Krebsgefahr

„Wir alle machen uns Sorgen um unsere Gesundheit und die unserer Familien. Was können wir dagegen tun?“ So wird von vielen besorgten Mitbürgern gefragt.

Denn obwohl das neue „ultraschnelle“ Mobilfunknetz 5G erst einige Gemeinden in ganz Österreich mit Mobilfunk versorgt, löst es große Angst aus.

Wie geht es weiter, wenn ab 2020 alle Landeshauptstädte mit der neuen Mobilfunktechnik 5G abgedeckt werden?

Warum hinterfragt keiner die Gesundheitsrisiken?

Vorsorgeprinzip

Ein wesentlicher Grundsatz der aktuellen Umwelt- und Gesundheitspolitik in Europa ist das Vorsorgeprinzip. Danach sollen Schäden für die Umwelt und vor allem für die menschliche Gesundheit im Voraus vermieden oder weitestgehend verringert werden. In diesem Sinne hat der Staat die Pflicht, vorsorglich alle Maßnahmen zum Schutz seiner Bürger zu treffen.

Weltweit gibt es Appelle von Wissenschaftlern über die gesundheitlichen Risiken der neuen Technologie und außerdem droht durch die Nutzung von 5G eine stärkere Kontrolle und Überwachung der Bürger.
 
Sind Wählerstimmen wichtiger als unsere Gesundheit?

Trotzdem möchte Österreich Vorreiter für technologischen Fortschritt und Wettbewerbsfähigkeit sein und sich unvorbereitet und ohne fundierte wissenschaftliche Untersuchungen auf 5G einlassen.

Andere Länder agieren vorsichtiger, denn in Brüssel wurde der 5G-Ausbau gestoppt. „Die Menschen hier sind keine Versuchskaninchen“, meinte Umweltministerin Céline Fremault und zog den Stecker. Belgien hat die strengsten Strahlenschutzvorschriften der Welt. Und auch in Genf wurde das Projekt als zu riskant eingeschätzt.
 
Mehr direkte Demokratie

Für Bundesobmann Alfred Kuchar ist es wichtig, dass die CPÖ weiter auf den Themen besteht, die von besonderer Wichtigkeit für unser Land sind, aber von den anderen Parteien tabuisiert und verschwiegen werden.

Für ihn ist Gesundheitsschutz eine besondere Form des Menschenschutzes.

Für Kuchar ist die CPÖ die einzige Partei, die sich tatkräftig für den Ausbau der direkten Demokratie einsetzt und die wenigen Möglichkeiten auch weiterhin nutzen wird.

Die CPÖ fordert nach wie vor verpflichtende Volksabstimmungen, wenn ein Volksbegehren von mindestens 250.000 Wählern unterschrieben wird (= 4% der Stimmberechtigten).

Nach dem erfolgreichen Volksbegehren „ORF ohne Zwangsgebühren“ läuft weiterhin die Parlamentarische Bürgerinitiative „Keine Ehe für Alle“.

In Kooperation mit p-on.voting wurde nun eine weitere Parlamentarische Bürgerinitiative „Stopp 5G-Mobilfunknetz“ und die Petition mit dem Thema „Vollgeld sichert Euro“ gestartet.

Weiters unterstützt die CPÖ das Volksbegehren „STOP der Prozesskostenexplosion“ von Dr. Martin WABL.

Ende der Transkription

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Verdacht: Betrifft viel zu oft: Politikverbrechensopfer, Politikschwerverbrechensopfer, Justizverbrechensopfer, Justizschwerverbrechensopfer, Polizeiverbrechensopfer, Polizeischwerverbrechensopfer und andere Verbrechensopfer und Schwerverbrechensopfer.

Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

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Seite 31 Antwort 456 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450
Für wie blöd werden die österreichischen Bürgerinnen und Bürger gehalten? /
Für wie blöd wird das österreichische Volk gehalten? Machen Sie sich selbst ein Bild!
13.05.1998 REPUBLIK ÖSTERREICH PARLAMENT Zitate: Abgeordneter Mag. Johann Ewald Stadler (Freiheitliche): Hohes Haus! Herr Abgeordneter Leikam hat behauptet, es hätte nie eine Unterredung gegeben, in der eine Verstärkung des sozialistischen Einflusses in der Justizpolitik besprochen worden ist. – Das ist unrichtig. Richtig ist vielmehr, daß am 12. Juli 1997 nach einem mir vorliegenden Protokoll der Anwaltskanzlei Lansky in Wien mit folgenden Teilnehmern Elisabeth Hlavac, Dr. Helga Hofbauer, Mag. Henri Goldmann, Senatspräsident ... Rechtsanwalt Dr. Johannes Jarolim, Staatsanwältin Nittel. folgendes ausgeführt wurde: Zum Themengebiet "Personalpolitik" sei zu überlegen, wie sich die Partei noch mehr als bisher einbringen kann. Es werden Vorschläge gemacht, wie über das Richterdienstgesetz als Ansatzpunkt bei den Rechtspraktikanten in Zukunft mehr Sozialisten in eine Richterfunktion gebracht werden könnten. Ende der Zitate

13.05.1998 Quelle: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XX/NRSITZ/NRSITZ_00120/SEITE_0089.html
19980513 REPUBLIK OESTERREICH PARLAMENT SEITE 89 19970712 ANWALTSKANZLEI LANSKY.pdf
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13198

Transkription:

Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 120. Sitzung / Seite 89
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14.46
Abgeordneter Mag. Johann Ewald Stadler (Freiheitliche): Hohes Haus! Herr Abgeordneter Leikam hat behauptet, es hätte nie eine Unterredung gegeben, in der eine Verstärkung des sozialistischen Einflusses in der Justizpolitik besprochen worden ist. – Das ist unrichtig. (Abg. Grabner: Wenn er einmal anfängt, sich zu entschuldigen, können wir nicht mehr weggehen und müssen hier übernachten!)

Richtig ist vielmehr, daß am 12. Juli 1997 nach einem mir vorliegenden Protokoll der Anwaltskanzlei Lansky in Wien (Abg. Mag. Schweitzer: Oh! Der Lansky!) mit folgenden Teilnehmern Elisabeth Hlavac, Dr. Helga Hofbauer, Mag. Henri Goldmann, Senatspräsident ...

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Die Wortmeldung bezieht sich nicht auf einen Debattenbeitrag, es handelt sich nicht um eine tatsächliche Berichtigung! (Rufe bei den Freiheitlichen: Natürlich!)

Abgeordneter Mag. Johann Ewald Stadler (fortsetzend): Wenn Sie mir gestatten, daß, da auch mein Vorredner Kommentare lieferte, auch ich meinen Sachverhalt zu Ende bringen kann. (Nein!-Rufe bei SPÖ und ÖVP.)

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Ja, ich lasse es zu. Es bezieht sich auf Herrn Abgeordneten Leikam.

Abgeordneter Mag. Johann Ewald Stadler (fortsetzend): ... Rechtsanwalt Dr. Johannes Jarolim, Staatsanwältin Nittel. folgendes ausgeführt wurde: Zum Themengebiet "Personalpolitik" sei zu überlegen, wie sich die Partei noch mehr als bisher einbringen kann. Es werden Vorschläge gemacht, wie über das Richterdienstgesetz als Ansatzpunkt bei den Rechtspraktikanten in Zukunft mehr Sozialisten in eine Richterfunktion gebracht werden könnten. Und letztlich wird ein Vorschlag gemacht: Es stelle sich in diesem Zusammenhang noch die Frage, ob nicht ein informeller Juristenkreis zusammengestellt werden sollte, der die Idee einer rechtssoziologischen Untersuchung finalisieren soll. (Abg. Grabner: Berichtigung, Herr Präsident! – Abg. Mag. Schweitzer: Das ist eine Berichtigung! Lesen Sie das Protokoll!) Dann wird darin übereingekommen, daß eine derartige Untersuchung nichts bringe, weil ...

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Herr Abgeordneter! Das geht jetzt ... (Anhaltende Zwischenrufe.) Ich verbitte mir diese Zwischenrufe!
Herr Abgeordneter! Die tatsächliche Berichtigung zu beurteilen, ist erst am Schluß möglich. Ich habe nun den Verdacht, daß es über eine tatsächliche Berichtigung hinausgeht und stelle das auch richtig.

Abgeordneter Mag. Johann Ewald Stadler (fortsetzend): ... weil so viele Blaue in der Medienjustiz tätig seien. – Das ist nachzulesen! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Jung: Pfui Teufel! – Abg. Dr. Salzl: Die sollen sich schämen! – Abg. Jung: Das ist für die ganz normal!)

14.49
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Moser. – Bitte, Herr Abgeordneter.

14.49
Abgeordneter Hans Helmut Moser (Liberales Forum): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich glaube, es wird notwendig sein, die Emotionen wieder zurückzunehmen, denn gerade sicherheitspolitische Debatten oder Debatten über die innere Sicherheit sollten auf sachlicher Grundlage geführt werden und nicht so emotional. Es entstünde sonst wirklich ein falscher Eindruck, und wir würden der parlamentarischen Debatte zu einer für die österreichische Sicherheit so wichtigen Frage einen Bärendienst erweisen!

Ich bin Herrn Innenminister Schlögl sehr dankbar dafür, daß er uns heute einen Bericht über den Abschluß des Kriminalfalles Fuchs gegeben hat. Die erfreuliche Seite ist, daß nun trotz des Fehlens eines Geständnisses offensichtlich mit großer Wahrscheinlichkeit Herr Fuchs der Täter
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Verdacht betrifft nur kriminelle Personen, es besteht ein Netzwerk, es bestehen Netzwerke, INSTITUTIONELLER AMTSMISSBRAUCH /  INSTITUTIONELLER MISSBRAUCH DER AMTSGEWALT, ...:
EZ1
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLES NETZWERK, DAS SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZT.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLES NETZWERK, DAS SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZT.
EZ2
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLES ROTES NETZWERK, DAS SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZT.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLES SCHWARZES NETZWERK, DAS SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZT.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLES ROTES NETZWERK, DAS SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZT.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLES SCHWARZES NETZWERK, DAS SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZT.
MZ1
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE NETZWERKE, DIE SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE NETZWERKE, DIE SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZEN.
MZ2
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE ROTE NETZWERKE, DIE SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE SCHWARZE NETZWERKE, DIE SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE ROTE NETZWERKE, DIE SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE SCHWARZE NETZWERKE, DIE SICH SELBST UND ANDERE VERBRECHER SCHÜTZEN.
Den Verdächtigen werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Es gilt die Unschuldsvermutung. Beweismittel: www.dieaufdecker.com    und andere

Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Zeitgeschichte:

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 455 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450
Für wie blöd werden die österreichischen Bürgerinnen und Bürger gehalten? /
Für wie blöd wird das österreichische Volk gehalten? Machen Sie sich selbst ein Bild!
10.02.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH POLITIK UND JUSTIZ: DR. JOHANNES JAROLIM (SPÖ) ZUR AKTENNOTIK von 1997: Konkret sprach Dr. Johannes Jarolim, der dem Nationalrat bis zur vergangenen Wahl angehörte, von einer "sehr durchgehenden Strategie" der Volkspartei, eigene Leute in der Justiz unterzubringen: "DEM WAR ENTGEGENZUTRETEN." sinngemäß nach Quelle http://teletext.orf.at/ Seite 114
Sachverhalt: "Lansky RECHTSANWALT AKTENVERMERK Zeichen: AKJU04AV-4/hs Wien, am 18. August 1997"
Verdacht: Vor dem 18.08.1997 bis ???:  Es gibt eine "sehr durchgehenden Strategie" der ÖVP, eigene Leute in der Justiz unterzubringen.
Verdacht: Nach dem 18.08.1997 bis ???: Es gibt eine generalstabsmäßige Strategie der SPÖ, eigene Leute in der Justiz unterzubringen.
!!! Personen, die im Jahr 1997 25 Jahre alt waren, sind im Jahr 2020 48 Jahre alt. !!! Mögliche JUSTIZ-Führungskräfte !!!
!!! Personen, die im Jahr 1997 30 Jahre alt waren, sind im Jahr 2020 53 Jahre alt. !!! Mögliche JUSTIZ-Führungskräfte !!!
!!! Personen, die im Jahr 1997 35 Jahre alt waren, sind im Jahr 2020 58 Jahre alt. !!! Mögliche JUSTIZ-Führungskräfte !!!
!!! Personen, die im Jahr 1997 40 Jahre alt waren, sind im Jahr 2020 63 Jahre alt. !!! Mögliche JUSTIZ-Führungskräfte !!!
!!! Personen, die im Jahr 1997 45 Jahre alt waren, sind im Jahr 2020 68 Jahre alt. !!! Mögliche JUSTIZ-Führungskräfte !!!
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ-FÜHRUNGSKRÄFTE: JUSTIZMINISTERIUM (BMJ), OBERSTE GERICHTSHOF (OGH), VERFASSUNGSGERICHTSHOF (VfGH), VERWALTUNGSGERICHTSHOF (VwGH), OBERLANDESGERICHT (OLG), LANDESGERICHT (LG), ...
PRÄSIDENT (Gerichtshof) / PRÄSIDENTIN (Gerichtshof), 
VIZE-PRÄSIDENT (Gerichtshof) / VIZE-PRÄSIDENTIN (Gerichtshof),
PRÄSIDENT (Oberlandesgericht) / PRÄSIDENTIN (Oberlandesgericht),
VIZE-PRÄSIDENT (Oberlandesgericht) / VIZE-PRÄSIDENTIN (Oberlandesgericht),
PRÄSIDENT (Landesgericht) / PRÄSIDENTIN (Landesgericht),
VIZE-PRÄSIDENT (Landesgericht) / VIZE-PRÄSIDENTIN (Landesgericht),
VORSTEHER (Bezirksgericht) / VORSTEHERIN (Bezirksgericht),
VIZE-VORSTEHER (Bezirksgericht) / VIZE-VORSTEHERIN (Bezirksgericht), ...
GENERALPROKURATUR, OBERSTAATSANWALTSCHAFT, WIRTSCHAFTS- UND KORRUPTIONSATAATSANWALTSCHAFT (WKSTA), ...
Leitender Oberstaatsanwalt / Leitende Oberstaatsanwältin,
Erster Oberstaatsanwalt / Erste Oberstaatsanwältin,
Leitender Staatsanwalt / Leitende Staatsanwältin,
Erster Staatsanwalt / Erste Staatsanwältin,
Oberstaatsanwalt, Oberstaatsanwältin, ...
Hofrat, Hofrätin, ...

20200210 teletext orf at Seite 114 DR JOHANNES JAROLIM zu AKTENNOTIZ von 1997.png


20200210 teletext orf at Seite 114 DR JOHANNES JAROLIM zu AKTENNOTIZ von 1997.png
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13196

10.02.2020 http://teletext.orf.at/ Seite 114 Transkription: POLITIK Österreich / EU

Jarolim zu Aktennotiz von 1997

Der langjährige SPÖ-Justizsprecher Jarolim hat sich nun zu einer Aktennotiz aus dem Jahr 1997 geäußert, in der davon die Rede ist, dass Sozialdemokraten für den Beruf des Richters motiviert werden sollen.

In der ZiB1 begründete Jarolim das damalige Vorhaben damit, dass die ÖVP davor dasselbe gemacht habe.

Konkret sprach Jarolim, der dem Nationalrat bis zur vergangenen Wahl angehörte, von einer "sehr durchgehenden Strategie" der Volkspartei, eigene Leute in der Justiz unterzubringen: "Dem war entgegenzutreten."

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Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Zeitgeschichte:

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 454 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450
Für wie blöd werden die österreichischen Bürgerinnen und Bürger gehalten? /
Für wie blöd wird das österreichische Volk gehalten? Machen Sie sich selbst ein Bild!
12.07.1997 REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ WIE DIE SPÖ IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE sinngemäß nach Quelle:
08.02.2020 01:10 https://kurier.at/politik/inland/streit-um-die-justiz-mit-sebastian-kurz-wie-die-spoe-ihr-personal-unterbringen-wollte/400748712
Zitat: "Justiz: Wie die SPÖ ihr Personal unterbringen wollte | Unterlagen belegen, dass die SPÖ schon im Jahr 1997 generalstabsmäßig ihren Einfluss bei Richtern und Staatsanwälten ausbauen wollte." Transkription nach den Beweismitteln!
Beweismittel 1 Zitate: "Lansky RECHTSANWALT AKTENVERMERK Zeichen: AKJU04AV-4/hs Wien, am 18. August 1997 Konferenz i.S.: AK Justiz EDV AZ: - vom 12.7.1997 mit Abg. z. NR Dr. Elisabeth Hlavac, RA Dr. Helga Hofbauer, Mag. Henry Goldmann, Sen.Präs. Mag. Walter Hellmich, Dr. Kurt Stürzenbecher, RA Dr. Johannes Jarolim, Staatsanwältin Nittel"
Beweismittel 3 Zitate: "Nächstes Themengebiet ist Personalpolitik. Zu überlegen ist, wie sich die Partei noch mehr als bisher einbringen kann. … auch junge Genossinnen und Genossen zu ermutigen, in den Richterdienst zu gehen."
Beweismittel 4 Zitat: "Die Personalgestaltung der Justiz macht Dr. Oberhammer." Hinweis: Dr. Otto Oberhammer (SPÖ)
Beweismittel 6 Zitat: "Die Löwelstraße sollte als Zentrale für die Weiterleitung von Infos dienen." Hinweis: SPÖ-Parteizentrale Quelle des Zitats:
09.02.2020 20:14 https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Jarolim-gibt-zu-SPOe-wollte-mehr-Rote-in-der-Justiz/416617864
"AUFREGER DES TAGES | WENDE IM STREIT | JAROLIM GIBT ZU: SPÖ WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ"

Beweismittel PDF-Datei:
Quelle:https://kurier.at/politik/inland/streit-um-die-justiz-mit-sebastian-kurz-wie-die-spoe-ihr-personal-unterbringen-wollte/400748712
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE.pdf   (8 Seiten, Zoom 110)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13179

Beweismittel 1:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 1.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 1.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13180

Beweismittel 2:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 2.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 2.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13182

Beweismittel 3:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 3.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 3.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13184

Beweismittel 4:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 4.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 4.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13186

Beweismittel 5:
20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 5.jpg


20200208 0110 kurier 1997 JUSTIZ WIE DIE SPOE IHR PERSONAL UNTERBRINGEN WOLLTE 5.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13188

Beweismittel 6 Zitat: "Die Löwelstraße sollte als Zentrale für die Weiterleitung von Infos dienen." Hinweis: SPÖ-Parteizentrale
09.02.2020 20:14 https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Jarolim-gibt-zu-SPOe-wollte-mehr-Rote-in-der-Justiz/416617864
20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE Beweismittel LOEWELSTRASSE.jpg      SPÖ Beweismittel Löwelstraße (SPÖ-Parteizentrale)


20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE Beweismittel LOEWELSTRASSE.jpg      SPÖ Beweismittel Löwelstraße (SPÖ-Parteizentrale)
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13194

"AUFREGER DES TAGES | WENDE IM STREIT | JAROLIM GIBT ZU: SPÖ WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ"
09.02.2020 20:14 https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Jarolim-gibt-zu-SPOe-wollte-mehr-Rote-in-der-Justiz/416617864
20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ screen 1.jpg


20200209 2014 oe24 JAROLIM GIBT ZU SPOE WOLLTE MEHR ROTE IN DER JUSTIZ screen 1.jpg
http://www.dieaufdecker.com/index.php?action=dlattach;topic=55.0;attach=13190

Transkription:

https://kurier.at/politik/inland/streit-um-die-justiz-mit-sebastian-kurz-wie-die-spoe-ihr-personal-unterbringen-wollte/400748712

(Symbolbild) © Getty Images/iStockphoto/querbeet/iStockphoto

Politik Inland

08.02.2020

Streit um die Justiz: Wie die SPÖ ihr Personal unterbringen wollte

Unterlagen belegen, dass die SPÖ schon im Jahr 1997 generalstabsmäßig ihren Einfluss bei Richtern und Staatsanwälten ausbauen wollte.

Die Causa um die Kritik von Kanzler Sebastian Kurz an der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ist um einen spannenden Aspekt reicher. Auch wenn Kurz im Gegensatz zu Ohrenzeugen betont, er habe keinen parteipolitische Zusammenhang behauptet (konkret eine Nähe der Behörde zur SPÖ), zeigen nun veröffentlichte Unterlagen, dass die Sozialdemokraten sehr wohl ihren Einfluss in der Justiz ausweiten wollten.

Aktenvermerk über das Treffen samt hochrangiger Vertreter der Sozialdemokratie © Bild: Kurier

Konkret geht es um ein clandestines Treffen hochrangiger der SPÖ nahestehender Juristen an einem Samstag im Juli 1997 - konkret am 12.7. Bei dieser Sitzung wurde offenbar eine Aktennotiz auf dem Briefpapier des Rechtsanwalts Gabriel Lansky angelegt (siehe Faksimile). Neben der Definition von SPÖ-Standpunkten für die weitere Gestaltung der Justizpoltik findet sich darunter auch ein Punkt "Personalpolitik" - und der hat es in sich.

Laut Aktenverk wurde über ganz konkrete SPÖ-Vorhaben gesprochen © Bild: Kurier

Der Personalpolitik widmet sich der ausführlichste Teil des Papiers. © Bild: Kurier

Wörtlich heißt es nämlich darin (siehe Faksimile oben): "Zu überlegen ist, wie sich die Partei noch mehr als bisher einbringen kann". Und weiter: "... auch junge Genossinnen und Genossen zu ermutigen, in den Richterdienst zu gehen." Die Fäden sollten diesbezüglich bei Dr. Oberhammer zusammenlaufen. Also jenem Mann, der 1974-1978 auf einem SPÖ-Ticket ORF-Generalintendant gewesen war und später die Präsidialsektion im Justizministerium leitete. In dieser Funktion - also als einer der hochrangigsten Justizbeamten des Landes - wurde er von der Juristenrunde zur Personal-Drehscheibe der SPÖ auserkoren.

Dazu passt auch der Schlusssatz des Dokuments: "Die Löwelstraße (Anm.: die Parteizentrale der SPÖ) sollte als Zentrale für die Weiterleitung von Infos dienen."

Bei Dr. Oberhammer, dem Leiter der Präsidialsektion im Ministerium sollten die Personalpläne zusammenlaufen. © Bild: Kurier

Präsidialchef Dr. Otto Oberhammer sollte die Koordination der Personaldeals übernehmen © Bild: KURIER / Schraml Wilhelm

Wer war sonst noch bei diesem Treffen dabei: die damalige SPÖ-Justizsprecherin Elisabeth Hlavac, der bis zuletzt als Justizsprecher der SPÖ tätige Rechtsanwalt Johannes Jarolim. Und brisant wäre es, wenn tatsächlich die jetzige Leiterin der Staatsanwaltschaft Wien, Marie Luise Nittel, auch beim Treffen dabei gewesen wäre. Im Aktenvermerk ist die Anwesenheit von "Dr. Nittel" angegeben. Sie hat jedoch im Jahr 2011 eine Gegendarstellung (siehe unten) erwirkt und behauptet, sie wäre nicht bei diesem Treffen dabei gewesen. https://kurier.at/politik/gegendarstellung/753.309
 
Hannes Jarolim, bis heuer Justizsprecher der SPÖ im Parlament. Als damals 42-jähriger Jurist war er beim Treffen in Wien anwesend. © Bild: APA/ROBERT JAEGER

Exakter Zeitplan: Nur zwei Monate nach dem Strategietreffen sollten schon die ersten Parteigänger zu einer Sitzung geladen werden. © Bild: Kurier

( kurier.at, red ) | Stand: 08.02.2020, 01:10

Ende der Transkription

#454
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

Teil der Zeitgeschichte:

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 31 Antwort 453 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.450

Sachdienliche Hinweise 1:

Verdacht: REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTEN
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTINNEN
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTER
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTERINNEN
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTE
JUSTIZVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTINNEN

Verdacht: REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTEN
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE JURISTINNEN
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTER
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE RICHTERINNEN
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTE
JUSTIZSCHWERVERBRECHENSOPFEROPFER SEHEN EIN VOLLSTÄNDIGES VERSAGEN DER WKSTA BETREFFEND BESCHULDIGTE STAATSANWÄLTINNEN

Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Sachdienliche Hinweise 2: !!! HINTERGRUNDGESPRÄCH !!!

20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: "Kurz hatte in einem nicht zur Berichterstattung gedachten Hintergrundgespräch mit Journalisten" Quelle: http://teletext.orf.at/ 13:20 Uhr Seite 113 und 21:45 Uhr Seite 113

DIKTATUR KRIMINELLER STAATSANWÄLTE - VERDACHT - DIKTATUR KRIMINELLER JURISTEN
Seite 24 Antwort 349 http://www.dieaufdecker.com/index.php?topic=55.345
...
DIE SÄULEN DER DEMOKRATIE:
DIE 3 SÄULEN DER DEMOKRATIE / DIE DREI SÄULEN DER DEMOKRATIE:
(DIE 4 SÄULEN DER DEMOKRATIE / DIE VIER SÄULEN DER DEMOKRATIE):
Legislative Exekutive Judikative 3 WÖRTER
gesetzgebende ausführende rechtsprechende 3 WÖRTER auch
gesetzgebende ausführende rechtsprechende kontrollierende 4 WÖRTER

DIE SÄULEN DER JUSTIZ IM MENSCHENRECHTSSTAAT:
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Wahrheitsfindung Dienstaufsicht 5 WÖRTER

Sachdienliche Hinweise 3: Justizverbrechensopfer und Justizschwerverbrechensopfer haben den Verdacht:

BESCHULDIGTE KRIMINELLE PERSONEN IN WKSTA, OSTA WIEN, BMJ, POLITIK, JUSTIZ, POLIZEI, ...
DER BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN LÜGEN.
DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN SICH UND ANDERE KRIMINELLE PERSONEN SCHÜTZEN.

BESCHULDIGTE SCHWERKRIMINELLE PERSONEN IN WKSTA, OSTA WIEN, BMJ, POLITIK, JUSTIZ, POLIZEI, ...
DER BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTE DARF LÜGEN. DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN LÜGEN.
DIE BESCHULDIGTEN DÜRFEN SICH UND ANDERE SCHWERKRIMINELLE PERSONEN SCHÜTZEN.

REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE RICHTER DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE RICHTERINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE STAATSANWÄLTE DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ KRIMINELLE STAATSANWÄLTINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.

REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE RICHTER DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE RICHTERINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE STAATSANWÄLTE DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.
REPUBLIK ÖSTERREICH JUSTIZ SCHWERKRIMINELLE STAATSANWÄLTINNEN DÜRFEN TUN UND LASSEN WAS SIE WOLLEN.

Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Sachdienliche Hinweise 4:

Verdacht:
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ GIBT ES EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ EXISTIERT EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ GIBT ES EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTINNEN UND JURISTEN
20.01.2020 REPUBLIK ÖSTERREICH: IN DER JUSTIZ EXISTIERT EIN NETZWERK SCHWARZER JURISTINNEN UND JURISTEN

Den Beschuldigten werden alle objektiv wahren kriminellen Sachverhalte zur Last gelegt.
Beweismittel: www.dieaufdecker.com und andere. Es gilt die Unschuldsvermutung.

#453
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung
Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung Amtswegigkeit Objektivität Wahrheitsforschung

VERDACHT: Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Österreich?

27.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Deutschland
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-deutschland/

17.09.2015 Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Europa
http://www.pravda-tv.com/2015/09/kindesmissbrauch-kindesfolter-kindermord-das-hobby-der-elite-in-europa/

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Verdacht: Die Geschichte wiederholt sich immer wieder.

Verdacht: Wir werden von Machthabern gezielt belogen.
Verdacht: Wir werden gezielt belogen.

Verdacht: Wenn die Justiz versagt, kann jeder Machthaber tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn die Polizei versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.
Verdacht: Wenn das Militär versagt, kann jeder tun und lassen, was er will.

Verdacht: Diktatur geistig abnormer schwerkrimineller Staatsanwälte
Begründung: Gesunde Menschen im Amt tun so etwas nicht.
GEISTIG ABNORME SCHWERKRIMINELLE MACHTHABER - VERDACHT
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(1999 FISCHER UEBERSCHAER DER NATIONALSOZIALISMUS VOR GERICHT 1943-1952)

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DIKTATUR PSYCHISCH KRANKER JURISTINNEN UND JURISTEN - VERDACHT
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